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News - NachrichtenAugust 2020 |
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2020-08-30 ... Nazisymbole vor dem Deutschen Bundestag. Bei einer Demonstration am Samstag, 29.08.2020, gegen Corona-Maßnahmen in Berlin mit laut Behörden-Angaben rund 38.000 Teilnehmern, darunter sogenannten "Reichsbürgern" und Verschwörungstheoretikern, kam es zu Rangeleien, Sitzblockaden, Besetzungen, u.a. vor der russischen Botschaft, und einem Eklat. Einige hundert Teilnehmer versuchten, rechtsextremistiche Symbole, darunter die Reichskriegsflagge, schwenkend, in den Reichstag, dem Sitz des Deutschen Bundestages, nach gewaltsamer Überwindung von Absperrzäunen einzudringen und wurden auf den Außentreppen des Gebäudes laut Beobachtern von zunächst nur drei Polizisten gestoppt, die schließlich mit Verstärkung die Treppe räumen konnten. Ergebnis der Veranstaltung: über 300 Festnahmen und mehr als zwei Dutzend verletzte Polizisten. Der Initiator der Veranstaltung, Michael Ballweg, ein Dipl.-Betriebswirt (BA) und Unternehmer aus Stuttgart, der laut Medienberichten im November 2020 für die Oberbürgermeisterrwahl seiner Heimatstadt kandidieren will, hat auf der europaweit beworbenen Veranstaltung u.a. die Abschaffung der Corona-Maßnahmen gefordert und soll sich später von den verhinderten Reichstagseindringlingen distanziert haben. Kritiker bezweifeln indes die Absichten von Veranstaltung und Veranstalter. U.a. Bundespräsident Steinmeier, (SPD), Bundestagspräsident Schäuble, (CDU), Bundesinnenminister Seehofer, (CSU) und Bundesjustizministerin Lambrecht, (SPD) verurteilten die Pöbeleien und den Versuch den Reichtstag zu erstürmen scharf. Ein ebenfalls angekündiges zweiwöchige Protest-Camps, das per Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht durchgesetzt werden sollte, bleibt verboten. Der Bundespräsident empfängt heute Vormittag Polizistinnen und Polizisten, die am Samstag in Berlin im Einsatz waren, im Schloss Bellevue und wird um 12:00 Uhr ein Pressestatement geben. Quellen: berlin.de, querdenken-711.de, media-access.net, bundespraesident.de, bundestag.de, bmi.bund.de, bmjv.de, bundesverfassunsgericht.de; ------- 2020-08-28 ... Corona-Regelungen Bund und Länder. Am Donnerstag einigten sich Bund und Länder auf das weitere Vorgehen zur Eindämmung des Corona-Virus nach der Sommersaison. Demnach sollen Reiserückkehrer aus Risikogebieten ab 1. Oktober 2020 für 14 Tage in Quarantäne, die verkürzt werden kann, wenn ein frühestens am 5. Tag nach Rückkehr durchgeführter Corona-Test negativ ausfällt. Für Reiesrückkehrer aus Nicht-Risikogebieten gibt es ab 15. September keinen kostenlosen Corona-Test mehr. Bund und Länder appellierten an die Bürger auf nicht notwendige Reisen in ausgewiesene Risikogebiete zu verzichten. Wegfallen soll die Entschädigung für den Einkommensausfall im Fall der verpflichtenden Qurantäne nach einem vermeidbaren Aufenthalt in einem ausgewiesenen Risikogebiet. Großveranstaltungen bleiben bis Ende 2020 untersagt. Mindestabstände von 1,5 Meter sollen allgemein weiter eingehalten werden, bei Verstößen gegen die Maskenpflicht gilt bundesweit ein Bußgeld von mindestens 50 Euro, außer in Sachsen-Anhalt, das wegen aktuell niedriger Infektionszahlen darauf verzichtet. Das Kinderkrankengeld wird im laufenden Jahr 2020 um + 5 Tage verlängert, für Alleinerziehende um +10 Tage. Für private Feiern konnte man sich auf keine einheitliche Regeln verständigen, es bleibt bei den vor Ort geltenden Regeln der einzelnen Bundesländer, der Bund empfiehlt jedoch die Anzahl von 25 Personen bei privaten Feiern nicht zu überschreiten. Quellen: bundesregierung.de; ------- 2020-08-26 ... Kurzmeldungen +++Wirtschaftsleistung -9,7 Prozent. Wie das Bundesamt für Statistik am Dienstag, 25. August 2020, in seinen nun vorliegenden ausführlichen Ergebnisssen zur Wirtschaftsleistung mitteilte ist das Bruttoinlandsprodukt im 2. Quartal 2020 gegenüber dem 1. Quartal 2020 um -9,7 Prozent gesunken, damit nicht ganz so stark wie noch Ende Juli per Schnellmeldung (-10,1 Prozent) mitgeteilt wurde. +++ Donald Trump nominiert +++. in den USA ziehen die Republikaner wieder mit Donald Trump in den Wahlkampf, der auf dem bis Donnerstag andauernden Parteitag zum Spitzenkandidaten für die Präsidentschaftswahlen am 3. November nominiert wurde. +++ Kurzarbeitergeld wird verlängert +++ Der Koalititionsausschuss einigte sich in der Nacht zu heute auf die Verlängerung des Kurzarbeitergelds bis Ende des Jahres 2021, auch die Überbrückungshilfen für Unternehmen werden verlängert. Für Eltern soll es mehr Kinderkrankentage geben. +++ Wahlrechtsreform vorläufig +++ Ebenfalls einigten sich die Koalitionsspitzen von CDU/CSU und SPD auf einen vorläufigen Kompromiss zur Wahrlrechtsreform, um die - wegen Überhang- und Ausgleichsmandeten - andauernd wachsende Anzahl der Abgeordnente im Deutschen Bundestag zu begrenzen. Eine große Reform soll dann 2025 folgen. Aktuell besteht der Bundestag aus 709 Abgeordenten. +++ Regelsätze steigen +++ . Bereits am Mittwoch vergangener Woche (19. August) hatte das Kabinett die Erhöhung der Regelbedarfe u.a. in der Grundsicherung für Arbeitssuchende und in der Sozialhilfe zum 1. Januar 2021 beschlossen, weitere Informationen u.a. zur Höhe im Bundesarbeistministerium. +++ Nawalny - Bundeskanzlerin und Außenminister verlangen volle Transparenz +++ . Nachdem die Berliner Charite erste Befunde über ihren Patienten, den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny veröffentlichten, forderten Bundeskanzler Merkel und Bundesaußenminister Maas am Montag, 24.08.2020, in einer gemeinsamen Erklärung die russischen Behörden dazu auf, Zitat: "diese Tat bis ins letzte aufzuklären - und das in voller Transparenz". +++ Politik für Reiserückkehrer +++ Die Politik für Reiserückkehrer soll sich ändern. Bundesgesundheitsminster Spahn will die bisherigen, kostenlosen Massentestungen für alle Reiserückkehrer ändern. U.a. sollen Rückkehrer aus Risikogebieten künftig grundsätzlich eine 5-tägige Qurantäne einhalten, an deren Ende erst ein Corona-Test steht, da damit die Inkubationszeit besser berücksichtig werde - sowie die Kapazitäten der Labore nicht überstrapaziert werden, wie es aktuell der Fall sei. Außerdem müssen sie sich beim Gesundheitsamt an ihrem Wohnsitz melden. In den vergangenen Wochen hatten zu viele Reiserückkehrer aus Risikogebieten zudem falsch negative Coronatest-Formulare aus dem Abreiseland vorgelegt und/oder die Verordnung mssachtet, sich zu Hause angekommen in Quarantäne zu begeben und beim örtlichen Gesundheitsamt anzumelden. +++ Immer mehr Ferienwohnungen in Schleswig-Holstein +++ . In Schleswig-Holstein gibt es immer mehr Ferienwohnungen, der Wohnraum für Einwohner wird dagegen knapp. Um den Verdrängungswettbewerb zu reduzieren, planen - nach der Hansestadt Lübeck, das bereits Anfang des Jahres deutliche Beschränkungen bei Ferienvermietungen von Ganghäusern auf der Altstadtinsel einführte - nun mehrere Küsten-Gemeinden verstärkt Maßnahmen zu ergreifen, darunter Scharbeutz, weil die Zahl der Ferienwohnungen in den vergangenen 10 Jahren dort massiv angestiegen ist. Ähnlich sieht es in vielen anderen Strandgemeinden an Nord- und Ostsee aus. +++ 55-jähriger Politiker macht "Seepferdchen" +++ . Seine öffentliche Aktion, das Schwimmabzeichen "Seepferdchen" zu erreichen, brachte dem schleswig-holsteinichen Landtatsabgeordenten Hauke Göttsch, CDU viele Sympathien ein. Der nun ehemalige 55-jährige Nicht-Schwimmer wurde für seinen Mut bewundert - und strebt nun das Abzeichen "Freischwimmer" an. Wie in vielen Bundesländern ist der, u.a. durch geschlossene Schwimmbäder, seit vielen Jahren bestehende Negativ-Trend zu immer weniger stattfindendem Schwimmunterricht - durch Corona noch akut verschärft - auch im nördlichsten Bundesland ein Dauerthema im Landesparlament. +++
+++ Konjunktur-Erholung +++ Der Konjunktur-Indikator des Instituts für Makroökonomie der Hans-Böckler.Stiftung zeigt erste Signale einer wirtschafltichen Erholung für den Zeitraum von August bis einschließlich Oktober 2020, die Rezessionswahrscheinlichkeit sinkt laut Prognose auf 5,2 Prozent - nach 31 Prozent im Juli 2020 - die "Konjunkturampel" ist damit wieder im "grünen Bereich". Allerdings verharrt die - ebenfalls sinkende - Versunsicherung der Wirtschtsakteure mit 23,1 Prozent auf noch deutlich hohem Niveau, berichtet das Institut. +++ Wirecard-Skandal - All the World's a Stage +++. "All the world's a stage", heißt es bei Shakespeare. Das hat jemand beim einst hochgelobten, in einen massiven Bilanzskandalverwickelten, inzwischen insolventen Unternehmen Wirecard offenbar wörtlich genommen. Laut einem Bericht vom Manager-Magazin soll der im Juni 2020 entlassene, seitdem untergetauchte Vorstand Jan Marsalek u.a. mit Schauspielern und Kulissen gearbeitet haben, um gegenüber den Wirtschaftsprüfern von EY sogar Bankfilialen inklusive geschäftigen Bankmitarbeitern vorzutäuschen, äußerte sich EY. +++ Einzelhandelsumsatz +++ . Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, setzte der deutsche Einzelhandel im Halbjahresvergleich im 1. Halbjahr 2020 real +0,8 Prozent mehr um als im zweiten Halbjahr 2019 - allerdings mit großen Ausschlägen: Während die Umsätze von Lebensmitteln, Bau- und Heimwerkerbedarf zweistellig stiegen, brach der Umsatz bei Bekleidung, Schuhen, Unterhaltungselektronik, Büchern, Gebrauchtwaren, Bild- und Tonträgern, Uhren und Schmuck ebenfalls zweitstellig ein, u.a. der Umsatz beim Einzelhandel mit Bekleidung um -29 Prozent. +++ 8,5 Milliarden junge Menschen in Deutschland +++ . Wie das Statistische Bundeamt bereits am 11. August, einen Tag vor dem Internationalen Tag der Jugend am 12. August meldete, lebten am Jahresende 2019 8,5 Millionen junge Menschen im Alter zwischen 15- und 24 Jahren in Deutschland. Gemessen an der Gesamtbevölkerung von 83,2 Millionen Einwohnern, ist das ein Anteil von 10,3 Prozent. Seit dem Jahr 2005 (9,7 Millionen, 11,8 Prozent) nimmt der Anteil junger Menschen fortlaufend ab, ein Trend der sich in allen EU-Staaten spiegelt. Die meisten jungen Menschen hatten noch Zypern mit einem Anteil von 12,8 Prozent, Dänemark und Irland mit je 12,6 Prozent, den niedrigsten Rumänien und Lettland mit je 9,1 Prozent. +++
+++ Vize-Präsident-Kandidatin Harris +++ . Auch die Demokraten legten sich fest, wie diese am Dienstag, 11. 08.2020 bekanntgaben: Kamala Harris geht als Vize-Präsidentin von Joe Biden in den Wahlkampf für die Demokraten zur US-Präsidentschaftswahl im November 2020 ins Rennen. Die Juristin und seit 2017 Senatorin von Kalifornien war zuvor langjährige Attorney General (Aufgaben eines Justizminsiters u. Generalstaatsanwalts) des Bundesstaates an der Westküste. +++ Turbo-Zulassung für ersten Corona-Impfstoff in Russland +++ . Der Öffentlichkeit teilte Präsident Putin die Zulassung des Corona-Impfstoffs "Sputnik V" persönlich am Dienstag, 11. August 2020, mit. Der Vektorimpfstoff, im Gamaleja-Institut entwickelt, wurde nach nur zwei Monaten unter Auslassung der dritten Test-Phase, die große klinische Studien vorsieht, zugelassen. Forschungsdaten aus Russland gibt es bislang für das Ausland nicht. Kritiker sprechen von einem offenen Feldversuch. +++ Corona-Tests in Bayern +++ . In Bayern steht die Landesregierung wegen den Corona-Tests in ihren für Reiserückkehrer eingerichteten Autobahn-Teststationen in der Kritik. Mehr als die Häflte von rund 85.0000 Testergebnissen stehen noch aus, davon wissen 900 positiv Getestete nichts davon, dass sie infiziert sind, teilte Gesundheitsministerin Huml (CSU) am Mittwochnachmittag, 12.08.2020, in einer Pressekonfernez mit. +++
+++ Michael Spreng verstorben +++. Der wortgwandte ehemalige BAMS-Chefredaketeur, Journalist, Politik-Berater, Blogger ("Sprengsatz"), der sich u.a. einst bei Helmut Kohl unbeliebt machte, Michael Spreng verstarb am Dienstag, 28. Juli 2020, im Alter von 72 Jahren auf Mallorca nach langer Krankheit. +++ Thilo Sarrazin aus SPD ausgeschlossen +++ . Das oberste Schiedsgericht der SPD hat im Parteiausschlussverfahren von Thilo Sarrazin am Freitag, 31. Juli 2020, die Beendigung seiner 47-jährigen Parteimitgliedschaft bestätigt. +++Türkei: Osman Kavala seit über 1000 Tagen in Untersuchungshaft +++. Am 27. Juli 2020 saß der türkische Geschäftsmann und Kunstmäzin Osman Kavala bereits seit über 3 Jahren, nämlich 1000 Tage in Haft im Hochsicherheitsgefänigs in Silivri. Im Oktober 2017 wurde Kavala zum ersten Mal festgenommen, im Februar 2020 von einem Gericht in Istantbul freigesprochen und nur Stunden später erneut inhaftiert. Der Europäische Menschengerichthof hatte mehrfach ergebnislos seine Freilassung gefordert. Kavala unterstützte die türkische Kultur und Zivilgesellschaft, indem er mit seiner Stiftung "Anadou Kültür" mehrere Kunstmuseen und Kultureinrichtungen finanzierte, er arbeitete auch mit dem Goethe-Institut zusammen. +++ Brasilien: Caritas warnt vor Genozid +++ . Die Dachorganisation der Caritas-Verbände Caritas International warnte am Freitag, 31.07.2020, vor einem Genozid an der indigenen Bevölkerung Brasiliens im Zuge der Corona-Pandemie. Jeden Tag infizieren sich in Brasilien täglich mehrere zehntausende Menschen, aktuell sind mehr als 2,6 Covid-19 Fälle registriert. Caritas International sieht besonders marginalisierte und arme Bevölkerungsschichten in Gefahr, in der die Infektionsfälle pro Woche um 30 Prozent steigen. 152 Bischöfe kritisierten die unzureichende Gesundheitspolitik der brasilianischen Regierung. Besonders betroffen ist der Bundesstaat Amazonas mti seiner indigenen Bevölkerung, die in prekären Verhältnissen in Manaus Armutsvierteln und im Umland lebt und keine Unterstützung in der Corona-Krise durch die Regierung erhält. +++ II Quartal: Wirtschaft im Sinkflug +++ Die deutsche Wirtschaft ist im 2. Quartal 2020 in der Rezession, das Bruttoinlandsprodukt (BIP) verringerte sich gegenüber dem Vormonat preis-, saison- und kalenderbereinigt um -10,2 Prozent und gegenüber dem Vorjahr preis- und kalenderbereinigt um -11,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag, 30. Juli, mitteilte. Es handelt sich um den stärksten Abschwung in einem Quartal seit 1970, der noch deutlich größer ausfiel als in der Wirtschaftskrise 2008/2009 (-7,9 Prozent im 2. Quartal 2009 gegenüber 1. Quartal 2009). Die Wirtschaftsleistung im 2. Quartal 2020 nahm dabei in der Breite ab, sowohl bei Im- und Exporten als auch bei Investitionen und Ausrüstungen sowie beim privatem Konsum. Die endgültigen Ergebnisse werden am 25. August veröffentlicht. +++ Verbraucherpreise Juli 2020 +++ . Außerdem legte das Bundesamt für Statistik die Inflationsrate für Juli 2020 vor, die nach bisherigen Ergebnissen im Vergleich zum Vorjahr (Juli 2019) um -0,1 Prozent und im Vergleich zum Vormonat um -0,5 Prozent niedriger ausfiel, beeinflusst u.a. durch die seit 1. Juli 2020 abgesenkte Mehrwertsteuer. Die endültigenn Ergebnisse werden am 13. August veröffentlicht. +++ Erwerbstätige im Juni 2020 +++ Wie die Behörde ebenfalls am Donnerstag mitteilte, wurden nach bisher vorliegenden Daten im Juni 2020 in Deutschland rund 44,5 Millionen Erwerbstätige - darunter auch Kurzarbeit - gezählt, das waren -0,1 Prozent weniger als im Vormonat Mai 2020 bzw. saisonbereinigt -0,0 Prozent (rund 1000 Erwerbstätige weniger) und -1,3 Prozent weniger als im Vorjahr. Die Erwerbslosenquote lag im Juni bei 4,5 Prozent. +++ Arbeitsmarkt im Juli 2020 +++. Die Bundesarbeitsagentur (BA) veröffentlichte am Donnerstag, 30. Juli, die aktuellen Daten für Juli 2020, demnach stieg die Arbeitslosenzahl im Juli 2020 um +57.000 auf 2,91 Mio., das waren im Vergleich zum Vorjahr + 635.000 Arbeitslose mehr. Die Arbeitslosenquote stieg damit um 0,1 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent (+1,3 Prozentpunkte zum Vorjahres-Juli 2019). Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm im Mai 2020 nach Hochrechnungen der BA im Vergleich zum Vorjahr um -98.000 auf 33,33 Mio. Beschäftigte ab. Der massive Rückgang bei der Arbeitskräftenachfrage zu Beginn der Corona-Krise stabilisierte sich im Juli 2020 auf niedrigem Niveau, der BA-Stellenindex (BA X) stieg um einen auf nun 92 Punkte und liegt damit 35 Punkte unter dem des Vorjahres. Rund 573.000 freie Arbeitstellen wurden der BA aktuell gemeldet. Auf dem Ausbildungsmarkt nahm sowohl die Zahl der Bewerber (-40.000) als auch die Zahl der Ausbildungstellen (-43.000) ab. Auffällig deutlich weniger Ausbildungsplätze als im Vorjahr wurden in Metall- und Elektroberufen, im Friseurhandwerk, in Gastronomie- und Hotellerieberufen sowie in Informatik- und kaufmännischen Berufen angeboten. Im Juli 2020 sind noch 201.000 Ausbildungsplätze unbesetzt, der Ausbildungsmarkt ist laut BA im Sommer 2020 noch stark in Bewegung. +++ Rund 40.400 registrierte Prostituierte Ende 2019 +++ Auch am Donnerstag, 30. Juli 2020, meldet das Bundesamt für Statistik 40.369 Prostiuierte, die Ende des Jahres 2019 bei den deutschen Behörden nach dem seit 2017 geltenden Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) registriert waren. Mehr als 50 Prozent entfielen auf drei westdeutsche Bundesländer - darunter 9.472 in Nordrhein-Westfalen, 8.149 in Bayern und 4.972 in Baden-Württemberg. Die wenigstens (registrierten) Prostituierten hatten Mecklenburg-Vorpommern mit 289, Brandenburg mit 111 und Sachsen-Anhalt mit 43. Außerdem hatten 2019 2.167 Prostitutionsgewerbe - 93 Prozent davon Prostitutionsstätten, u.a. Bordelle - eine erteilte oder eine vorläufige Erlaubnis nach ProstSchG erhalten. Prostitutionsfahrzeuge und - veranstaltungen wurden nur vereinzelt angemeldet. Mit 7.724 Prostiuierten hatte rund ein Fünftel die deutsche Staatsangehörigkeit, 32.645 eine nicht-deutsche Staatsanghörigkeit, davon 29.836 eine europäische - darunter 35 Prozent eine rumänische, 11 Prozent eine bulgarische und 8 Prozent eine ungarische - sowie 1.558 eine asiatische Staatsbürgerschaft. 886 Prostituierte waren amerikanische und 343 afrikanische Staatsangehörige. Von den angemeldeten Prostiuierten waren 78 Prozent oder 31.600 Personen 21 bis 44 Jahre und 5 Prozent oder 2.100 Personen zwischen 18 bis 20 Jahr alt. Im Jahr 2018 waren bundesweit 32.800 Prostiuierte und 1.600 Prostitutionsgewerbe registriert. Das Statistische Bundesamt weist darauf hin, dass die Vergleichbarkeit der Zahlen durch das erst 2017 eingeführte Gesetz im Prozess des Verwaltungsaufbaus allerdings nur eingeschränkt möglich ist sowie keine Angaben zu nicht angemeldeten Prosituierten und Gewerben erteilt werden können. +++
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