Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im April 2020. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten - April 2020

2020-04-30 ... Telefonische Krankschreibung bis 18. Mai verlängert. Wie der Gemeinsame Bundesaussschuss (G-BA) mitteilte, hat dieser in einem schriftlichen Verfahren am Mittwoch (29.04.) die Verlängerung der telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit bis zum 18.Mai 2020 beschlossen. Zuvor war die Stellungnahme der Bundesärztekammer (BÄK) eingeholt worden, die ebenfalls für eine Verlängerung plädierte. Der aktuelle Beschluss tritt am 5. Mai in Kraft, und setzt damit nahtlos die vorangegangene Regelung fort, die am Ende des 4. Mais ausläuft.
Quellen: g-ba.de;
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2020-04-29 ... Verbraucherpreise im April +0,8 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, steigt der Verbraucherpreis-Index nach bisher vorliegenden Ergebnisse im April 2020 um voraussichtlich 0,8 Prozent im Vorjahresvergleich und um +0,3 Prozent im Vergleich zum Vormonat März 2020, endgültige Ergebnisse werden am 14. Mai 2020 veröffentlicht.
Quellen: bundeskartellamt.de;
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2020-04-27 ... Bundeskartellamt genehmigt Übernahme von Vossloh-Loksparte durch CRRC. Das Bundeskartellamt hat die Übernahme der Rangierlok-Sparte von Vossloh in Kiel durch die chinesische CRRC genehmigt. Zwar haben Bedenken bei dem Erwerb eines etablierten Herstellers von Rangierlokomotiven in Europa sowie des Marktführers bei Rangierloks mit Dieselantrieb im EWR (Europäischer Wirtschaftsraum) und in der Schweiz durch ein chinesisches Staatsunternehmen bestanden, doch die Prüfung des Bundeskartellamtes ergeben, dass keine Wettbewerbsverzerrungen für europäische Wettbewerber auf dem Markt für Rangierlokomotiven zu erwarten seien, weitere Informationen, Pressemiteilung Bundeskartellamt: Chinesische CRRC darf Rangierlokomotiven-Sparte von Vossloh erwerben
Quellen: bundeskartellamt.de;
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2020-04-26 ... +++ Kurzmeldungen +++34 Jahrestag Tschernobyl-Super-Gau +++. Zum 34. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl, im Norden der Ukraine fällt das seit über drei Jahrzehnten weltweit stattfindende, öffentliche Gedenken an der Reaktor-Ruine in diesem Jahr weitestgehend aus, wegen der Corona-Krise und vor Ort u.a. auch wegen der seit 4. April ausgebrochenen Wald-Brände innerhalb der Sperrzone von Tschernobyl. Die Internationale Energie-Agentur (IAEA) sieht in den Bränden derzeit keine Gefahr eines möglichen Austritts von Radioaktivität.

... Bundestag beschließt Diätenverzicht. Am Mittwoch (22.04.2020) vergangener Woche haben sich alle Fraktionen im Deutschen Bundestag angesichts der Corona-Krise auf einem Verzicht der planmäßigen Diäten-Erhöhung zur Mitte des Jahres 2020 verständigt. Die letzte Erhöhung am 1. Juli 2019 belief sich auf +3,1 Prozent oder rund +303 Euro auf 10.083 Euro für Bundestagsabgeordnete.

... Elterngeld wegen Corona geändert. Ebenfalls am Mittwoch (22.04.) legte die Regierungskoalition einen Gesetzentwurf (19/18698) zum Elterngeld vor. Eltern, die in systemrelevanten Berufen arbeiten, könnten damit rückwirkend zum 1. März 2020 ihre Elterngeldmonate aufschieben. Der Partnerschaftsbonus soll damit nicht veloren gehen, Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld sich nicht mindernd auf das Elterngeld auswirken.

...."Tue recht und scheue niemand" - Norbert Blüm verstorben. Der CDU-Politiker und durchgehende Arbeits- und Sozialminister der Kohl-Regierung Norbert Blüm verstarb am Donnerstag, 23. April, in seiner Wahlheimat Bonn. Der gebürtige Rüsselsheimer, gelernte Werkzeugmacher und IG-Metaller, studierte erst später, u.a. unter Ratzinger und wechselte zur CDA, deren Vorsitzender er zehn Jahre lang war. Als Basis seiner Arbeit als MdB und Minister gab er stets "unverblümt" die katholische Soziallehre an. Blüm hatte keinerlei Berührungängste, schon gar nicht vor der Argumentation, sondern war einer der seltenen Bundespolitiker zum Anfassen, der sich nicht scheute, auch mit der Frau und dem Mann auf der Straße gescheit und leidentschaftlich auf Augenhöhe zu streiten - und dabei stets auch seine rheinhessische Stur-und Frohnatur durchblitzten ließ. Mit dem Wahlspruch "Tue recht und scheue niemand" trug er sich gern in die Goldenen Bücher der alten Bundesrepublik und später im wiedervereinigten Deutschland ein. Noch berühmter wurde indes sein von ihm selbst oft abgewandelter Spruch der CDU-Wahlkampfplakate zur Bundestagswahl 1987: "Die Rente ist sischer". 1995 führte er als Bundesminister u.a. die Pflegeversicherung ein, und erkannte frühzeitiger als viele andere auf Bundesebene die Folgen der demografischen Entwicklung. Auch nach seiner politischen Karriere setzte er sich, neben einer vielseitigen Redner- und Autorentätigkeit, weiter für soziale Themen ein. Blüm erlitt im vergangenen Jahr eine schwere Sepsis, die er knapp überstand. Erst Anfang 2020 konnte er nach monatelanger Behandlung des Krankenhaus verlassen - viele Weggefährten würdigen Norbert Blüm dieser Tage in unzähligen Nachrufen
Quellen: un.org, iaea.org, bundestag.de, bundesregierung.de, bundestag.de, cdu.de;
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2020-04-20 ... Lockerungen von Corona-Maßnahmen In Deutschland starten heute die ersten Lockerungen der bisherigen Corona-Maßnahmen. Die Abstandsregeln (mind.: 1,5 Meter) bleiben dabei bestehen - allerdings geraten damit auch einige der Lockerungen in die Kritik. Ab heute dürfen Geschäfte mit einer Fläche bis 800 m² wieder öffnen, Kfz-Werkstätten, Fahrradhändler und Buchläden auch ohne Quadratmeter-Beschränkung, Hochschulbibliotheken unter Auflagen. Die Kita-Notbetreuung wird auf weitere Berufsgruppen ausgeweitet. Die Schulen starten schrittweise nach Vorlauf ab 4. Mai, zunächst für die Abschlussklassen. Körpernahe Dienstleistungen bleiben untersagt, Ausnahme: Friseure können ebenfalls ab 4. Mai. Großveranstalungen bleiben bis zum 31. August untersagt, Kneipen, Bars und Restaurants bleiben geschlossen - mit Ausnahme von Außer-Haus-Verkauf, außerdem Kirchen, Moscheen, Synagogen. Ebenso sind private Reisen und Besuche verboten . In die Kritik geriet die sofortige Abschaffung der Krankschreibung per Telefon: Ab sofort müssen Arbeitnehmer/innen mit leichten Erkältungssymptomen wieder persönlich in einer Arztpraxis vorstellig werden, um sich untersuchen zu lassen, wenn sie eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung benötigen. Damit würden die zur Eindämmung der Corona-Krise weiter einzuhaltenden Abstandsregeln unnötig unterlaufen, kritiisieren u.a. Gewerkschaften, Verbraucherschützer und Gesundheitspolitiker. Den Beschluss zum Arztpraxen-Besuch hatte erst am Freitag (17.04.2020) der Gemeinsame Bundesausschus der Ärzte, Kliniken und gesetzlichen Kassen (G-BA) getroffen - gegen die Stimmen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Ärzte-Vertreter (Ärzte und Zahnärzte), die überstimmt worden waren. U.a. die DKG forderte bereits am Samstag (18.04.) eine sofortige Rücknahme der Entscheidung.
Update, Der Gemeinsame Bundesausschuss verlängerte in einem neuen Beschluss vom Montag (20.04.) die telefonische Krankschreibung bis zum 4. Mai, dann wird weiter verhandelt. Die Krankschreibung per Telefon ist auf eine Woche begrenzt und kann ebenfalls telefonisch einmalig verlängert werden.
Quellen: bundesregierung.de, g-ba.de, dkgev.de;
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2020-04-14 ... Corona-Maßnahmen in der EU - Die einen lockern, die anderen verlängern. Deutschland diskutiert kurz vor dem Ende seines Lockdowns Ende dieser Woche die Perspektiven, wie es weitergehen soll und damit hierzulande das öffentliche Leben und die Wirtschaft schrittweise wieder hochgefahren werden könnte. Konkret geht es u.a. um einen Vorschlag, die Schulen zunächst für jüngere Kinder wieder zu öffnen. Österreich beginnt heute, seine - im Vergleich zu Deutschland - noch strengeren Corona-Regeln, inklusive einer weitreichenden Ausgangssperre, zu lockern, u.a. mit der Öffnung von kleineren Geschäften bis 400 Qudratmetern sowie Bau- und Gartenmärkte, Voraussetzung: Maskenpflicht, Ausgansssperre und Abstand wird eingehalten, Home-Schooling bleibt bis Mitte Mai bestehen und Veranstaltungen sind bis Ende Juni verboten. Frankeich wählt den umgekehrten Weg, Macron ordnete am Montag (13.04.) die Verlängerung des Shutdowns - und damit seiner strengen Ausgangssperren - um ganze vier Wochen, bis zum 11. Mai an, danach sollen schrittweise Lockerungen in Kraft treten, vorausgesetzt, dass Menschen die Maßnahmen einhalten, die Universitäten sollen jedoch bis zum Sommer geschlossen bleiben. Italien reagiert ähnlich und verlängert die bestehenden Maßnahmen gegen die Pandemie, inklusive strikter Ausgangssperren, bis zum 3. Mai. Dagegen fährt Spanien, wie Italien innerhalb Europas von den höchsten Infektionszahlen betroffen, einen Teil der Wirtschaft, darunter das Baugewerbe, und damit das Arbeitsleben schrittweise wieder hoch, Voraussetzung u.a.: Abstand halten, Masken und tägliches Waschen der Arbeitskleidung bei 60 Grad. Polen verlängert die Grenzschließung bis zum 3. Mai, ab 16. April wird ein Mund- und Nasenschutz außerhalb des eigenen Privathaushalts verpflichtend, mit Ausnahme der Lebensmittelbranche bleiben sämtliche Geschäfte noch bis zum 19. April geschlossen, die Schulen und Universitäten bis zum 26. April. Europaweit haben inzwischen Studien begonnen, um die Dunkelziffern der Infektion zu verorten, über die bisher nur kleinere Studien verfügbar sind und kursierende Zahlen auf unterschiedlichen Schätzungen basieren.
Quellen: bundesregierung.de, bundeskanzleramt.gv.at, elysee.fr, governo.it, lamoncloa.gob.es, gov.pl;
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2020-04-11 ... Premier Johnson nicht mehr auf Intensivstation, Lage in UK. Dem brittischen Premier Boris Johnson geht es offenbar besser, er ist bereits am Donnerstag (09.04.) von der Intensivstation verlegt worden, wird aber weiter engmaschig im Krankenhaus überwacht. Laut einer Mitteilung des Pressebüros von Downing Street 10 (Sitz des Premiers) vom Freitag (10. April) unternimmt der Premier bereits kleinere Spaziergänge mit zwischenzeitlichen Ruhepausen und seine Gedanekn seien bei denjenigen, die von dieser "schrecklichen Krankheit" betroffen seien. Update: Johnson aus Krankenhaus entlassen, Rekonvaleszenz dauert an. Zur Corona-Lage im Vereinigten Königreicht veröffentichte die Regierung außerdem neue Zahlen. Während es immer mehr mehr neue positiv ausfallende Tests auf der Insel gibt, ging die Zahl der hospitalisierten Corvid-19-Erkrankten in London am 9. April im Vergleich zum Vortag um -2 Prozent und in anderen Landesteilen ein klein wenig zurück bzw. stagnierte, mit Ausnahme Nordosten und Yorkshire, wo ein Anstieg um +11 Prozent registriert wurde. Die Zahl der Intensiv-Patienten unter den Corvid-19-Erkrankten ist mit Stand vom 10. April innerhalb der vergangenen 7 Tage um +34 Prozent gestiegen und innerhalb von 24 Stunden um -0,5 Prozent zurückgegangen, die Zahl der Verstorbenen gab das Kabinett mit aktuell 980 täglich und die Erkrankungsfälle mit 5.195 täglich an. Die Nutzung von PKW, Bussen, U-Bahn und Bahn ging in UK seit Februar 2020 insgesamt um rund -60 Prozent zurück, zuletzt stieg die Auto-Nutzung jedoch wieder leicht an. +++

... Osterreise-Verkehr an deutsch-niederländischer Grenze. U.a. die dicht an der deutschen Grenze gelegene niederländische Stadt Venlo ist bei Deutschen, insbesondere Anrainern aus NRW seit jeher ein beliebtes Ausflugs- und Einkaufsziel. Trotz Corona-Krise zeigte sich das nun auch wieder am Karfreitag, der in den Niederlanden kein Feiertag ist. Obwohl die niederländischen Grenzstädte externe Shopping-Freunde aus Deutschland inzwischen nur noch zaghaft Willkommen heißen und über viele geschlossen Geschäfte und sämtlich geschlossen Restaurants, Kneipen und Wochenmärkte - sowie sanitäre Anlagen auf Campingplätzen - berichtet, zog es dennoch wieder viele deutsche Touristen mit dem eigenen PKW über die nahegelegene Grenze, zum Shoppen, Campen und Bummeln. An der deutsch-niederländichen Grenze wurden sie von niederländischen und/oder deutschen Polizeibeamten u.a. darüber informiert, dass zwar kein Ein- und Ausreise-Verbot besteht, auch finden keine regelmäßigen Grenzkontrollen, wie an der Grenze zu Dänemark oder Österreich statt, aber nach Deutschland Einreisende müssen ab dem 10. April 2020 zunächst für 14 Tage in Quarantäne. Die von der Bundesregierung beschlossene, auf Länderebene umzusetztende Regel gilt erstmals auch für Bundesbürger, allerdings bisher lediglich bei Rückkehrern von mehrtägigen Auslandsaufenthalten sowie unter Ausnahme von Berufspendlern und Geschäftstätigen in systemrelevanten Betrieben u.a. Wie die Polizei berichtete, ließen sich vom Hinweis auf eine mögiche Qurantäne am Karfreitag nur wenige Ausflügler beeindrucken. Offenbar bleibt es auch mit der neuen Regel vorerst wie bisher bei Appellen des Auswärtigen Amts und des Bundesinnenministeriums von "nicht notwendigen, touristischen Reisen zu Ostern" Abstand zu nehmen. Zuletzt appellierten der niederländische Innenminister und der NRW-Landesinneminister sogar gemeinsam an ihre jeweilige Landleute, Osterausflüge ins Nachbarland zu unterlassen. Seit 10.04. gelten auch in NRW verschärfte Einreiseregeln, in 14-tägige Quarantäne muss auch nach dieser Verordnung aber erst, wer mehr als 72 Stunden im Ausland war. (Die Regeln sind den Bundesländern unterschiedlich umgesetzt worden, in Schleswig-Holstein gilt z.B. ein Auslandsaufenthalt, aber auch ein Aufenthalt in einem anderen Bundesland von 48 Stunden als Voraussetzung für eine 14-tägige Quarantäne. Informieren Sie sich über Ihre Landesregierung. Anm. d. Red.)
Quellen: gov.uk, assets.publishing.service.gov.uk, nhs.uk, polizei.nrw, government.nl, bundesregierung.de, auswaertiges-amt.de, land.nrw.de;
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2020-04-07 ... UK: Premier Johnson auf Intensivstation. Der britische Premierminister Johnson, der Ende März seine Covid-19-Erkrankung bekannt gemacht hatte und sich seitdem in häuslicher Quarantäne befand, hatte sich am Sonntagabend in ärztliche Behandlung in das St. Thomas' Hostpital begeben. Weil sich seine Symptome verschlechterten, wurde er am Montagnachmittag auf eine Intensivstation verlegt. Aus aller Welt trafen seitdem Genesungswünsche für ihn ein. Die Amtsgeschäfte übernahm vorerst Außenminister Dominic Raab.

... Flugverkehr. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, sind im Februar 2020 auf deutschen Haupfverkehrsflughäfen rund 15,1 Mio. Fluggäste gestartet oder gelandet und damit insgesamt -3,6 Prozent weniger als im Vorjahr. Die Zahl der Flugreisenden in Richtung China, einschließlich Hong Kong, verringerte sich dabei im Vorjahresvergleich um -68 Prozent auf 32.000 Personen und aus China, inklusive Hong Kong, eintreffend um -66,3 Prozent auf rund 31.000. Die Zahl der Flugreisenden auf innerdeutschen Verbindungen sank im Vorjahresvergleich um -15,1 Prozent auf rund 1,5 Mio., im Januar 2020 hatte der Rückgang -9,0 Prozent betragen. Während sich der Flugverkehr im Februar 2020 zu und von den meisten Zielen verringerte, darunter auch Iran und Italien stark betroffen, oder stagnierte, erhöhte sich der Flugverkehr in und aus Richtung Amerika, darunter insbesondere die USA und Afrika, darunter inbesondere Ägypten.
Die Luftfrachtmenge im Februar 2020 betrug 346.000 Tonnen und damit -4,1 Prozent weniger als im Vorjahres-Februar 2019. Der per Flugverkehr abgewickelte Import aus China sank im selben Monat um -24,5 Prozent auf 14.000 Tonnen, der Export nach China verringerte sich um -26.5 Prozent auf rund 15.000 Tonnen.
Quellen: gov.uk, destatis.de;
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2020-04-04 ... Home-Office-Umfrage Wie bei vielen seit rund zwei Wochen im Home-Office arbeitenden Menschen funktioniert auch bei den Mitarbeitern beim Fraunhofer-Institut für Angwandte Informationstechnik (FIT) einiges sehr gut und anderes weniger sehr gut. Jetzt startet das Institut eine öffentliche Umfrage, wie derzeitige Heimarbeiter ihre Situation erleben, Zweck ist eine Studie zur Analyse von Verbesserungspotenzial. Außerdem läuft noch die Online-Studie zum allgemeinen: Umgang mit der Corona-Krise, CorDis der Lehrstühle für Klinische Psychologie und Psychotherapie der Uni Greifswald.
Quellen: fit.fraunhofer.de, sosdisurvey.de;
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2020-04-03 ... Bundeslandwirtschafts-Erntehelfer-Vermittlung. Der temporäre Branchenwechsel boomt in der Corona-Krise. Auch Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner startete eine Notfall-Plattform zur unbürokratischen Vermittlung von dringend benötigten Arbeitskräften in der Landwirtschaft, insbesondere bei der Ernte, aber auch Zäune ziehen, Anleitungsjobs, Pflanzen und Pflanzenpflege werden angefragt. Und immer mehr Menschen melden sich, in der Regel mit Kapazitäten für rund ein bis drei Monate. Insgesamt fehlen den Landwirtinnen und Landwirten durch die Pandemie-bedingten Grenzschließungen bundesweit aktuell rund 300.000 Arbeitskräfte. Weitere Infos: Das Land hilft

... Ehrenamtliche im Gesundheitsdienst sind i.d.R. unfallversichert. die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung weist darauf hin, dass die zahlreichen unentgeltlich tätigen Helfer in Gesundheitsdienst oder Wohlfahrtspflege, u.a. in Krankenhäusern und Hausarztpraxen i.d.R. automatisch unfallversichert sind. Eine Ausnahme bilden Tätigkeiten auf Honorarbasis, u.a. durch freiberufliche Ärzte, die eine freiwillige Versicherung bei der Berufsgenossenschaft Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) abschließen müssen, um sich abzusichern. Freiberufliche Pflegekräfte werden als Unternehmer beitragspflichtig gesetzlich unfallversichert, Bei kommunalen Helferdiensten organisierte regionale Helfer sind wiederum über den Versicherungschutz der kommunalen Organisation gesetzlich unfallversichert. Vor Aufnahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit sollten sich grundsätzlich alle freiwilligen Helfer über den für sie geltenden Versicherungsschutz informieren.

... Corona-Blüten: Mecklenburg-Vorpommern: Studenten sollten ausgewiesen werden - Kursierende Listen über Corona-Infizierte . Im Landkreis Ludwigslust-Parchim sorgte eine amtliche "Aufforderung zur Ausreise", an sich bei ihren Eltern aufhaltenden Studierenden gerichtet, die auswärts studieren, und sich somit bei ihren Eltern lediglich an ihrem Zweitwohnsitz aufhielten, für Gesprächsbedarf. Die Studenten wurden aufgefordert, an ihren ersten Wohnsitz. ihrem Studienort, zurückzukehren. Das Landesinnenministerium stellte klar, dass sich Studenten als Teil der Kernfamilie (Ehegatten, Kinder, Enkel, Großeltern, eingetragene Lebenspartner) in der häuslichen Gemeinschaft ihrer Eltern aufhalten dürfen, auch wenn es sich laut Meldegesetz lediglich um einen Zweitwohnsitz handele. Wie der NDR berichtete, gab Innenminister Caffier zu, es fehlte für den Verbleib indes eine entsprechende Rechtsgrundlage und kritisierte den "Übereifer" einzelner Ämter. Parallel dazu klagen die ersten nicht-studierenden Zweiwohnungs-Besitzer um Einlass in ihre Zweiwohnungen in außerhalb ihres Erstwohnsitzes gelegenen Bundesländern. Derweil sorgen in mehreren Bundesländern, u.a. Mecklenburg-Vorpommern, als auch in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Bremen Listen von Corona-Infizierten, die nach Recherchen von netzpolitik.org in den vergangenen Wochen von einzelnen Kommunen und Gesundheitsämtern an die Polizei übergeben wurden, für die nächste Diskussionsrunde. Datenschützer vor Ort in Bremen und Niedersachsen stoppten die Datenweitergabe.

... Rüdiger Nehberg verstorben. Der Überlebenskünstler, Abenteurer, Buchautor und Menschenrechtler Rüdiger Nehberg ist am Mittwoch, 1. April im Alter von 84 Jahren, teilte sein Frau am Donnerstagabend der Presse mit. Das Paar hatte seinen Wohnsitz in Schleswig-Holstein. Der gelernte Bäcker und Konditor, der von 1965 bis 1990 eine eigene Konditorei führte, setzte sich sein Leben lang aktiv für die Anliegen indigener Völker, inbesondere in Südamerika und Afrika, sowie erfolgreich gegen die weibliche Genitalverstümmelung ein, für die er mit seiner Frau den Verein "Target" gegründet hatte. Für sein Engagement wurde er weltweit mehrfach ausgezeichnet. Seine Abenteuer, spektakulären Aktionen und Überlebenstechniken, die er sich fortlaufend per Learning by Doing und durch den Austausch mit den verschiedensten Völkern auf der ganzen Welt aneignete, beschrieb Nehberg anschaulich in vielen Büchern und Filmen, die ein großes Publikum fanden, er hielt unzählige Vorträge und unterstützte neben seinen eigenen tatkräftig weitere Menschenrechts-Projekte. Sein Fähigkeit Grenzen zu überschreiten, sich mit Menschen aus den verschiedensten Kulturen zu verständigen und seinen Mut werden wir vermissen.
Quellen: daslandhilft.de, dguv.de, regierung-mv.de, netzpolitik.org, target-nehberg.de, ruediger-nehberg.de;
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