willkomen in den Nachrichten im Februar 2008. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Februar 2008

2008-02-28 ... Arbeitsmarkt im Februar. Die Arbeitslosenzahl im Februar 2008 sank um - 42.000 auf 3.617.000 Personen. Das waren 630.000 weniger als noch im Vorjahr. Die Arbeitslosenquote sank demnach um -0,1 Prozent auf nun 8,6 Prozent. Damit halte die gute Arbeitsmarktentwicklung der letzten Monate an, die Arbeitslosigkeit nehme weiter ab, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nehme weiter zu und die Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften bleibe auf sehr hohem Niveau, sagte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank J. Weise. Als Gründe nannte die Bundesagentur für Arbeit (BA) den relativ milden Winter, doch vor allem die Konjunktur sowie die Arbeitsmarktreformen und außerdem ein rückläufiges Arbeitskräfteangebot. Die Zahl der Erwerbstätigen stieg nach Angaben des Bundesamts für Statistik im Januar 2008 um + 72.000. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten lag nach Hochrechnung der BA im Dezember 2007 bei 27,22 Millionen.
Quellen: Bundesagentur für Arbeit, Bundesamt für Statistik
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2008-02-27 ... Karlsruhe: Onlineuntersuchungen nur mit strengen Auflagen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Vorschriften des Verfassungsschutzgesetzes von Nordrhein-Wesfalen für nichtig erklärt. Das heimliche Ausspähen von Computerfestplatten knüpfte das BVG an an tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten, existenziellen Gefahr. Eine solche vorhandende Bedrohung muss das wichtige Rechtsgut elementarer Lebensraum überragen, zu dem auch der Computer zähle, insbesondere die Privatsphäre betreffende Daten, die vertraulich bleiben und vor (heimlichen) Zugriffen geschützt werden müssen. Die Regeln zur Online-Durchsuchungen in NRW verletzen demnach u.a. das Grundgesetz, wahrten nicht die Verhältnismäßigkeit der Mittel und enthalten keinen ausreichenden Schutz für den Kernbereich privater Lebensgestaltung. Eingeschränkt kann das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme lediglich bei drohender Gefahr für Leib, Leben und Freiheit, bei konkreter Gefahr und damit vorliegenden Anhaltspunkten für Bedrohungen, welche die Grundlagen menschlicher Existenz oder den Bestand des Staates gefährden. Beschwerdeführer waren eine Online-Journalistin, ein Mitglieder der Partei die Linke, drei Rechtsanwälte und der FDP-Politiker Gerhard Baum. Das Urteil zum Verfassungsschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen war in Deutschland mit Spannung erwartet worden, weil es auch auf die von der Bundesregierung geplanten Bundesgesetze zu Online-Durchsuchungen Einfluss haben wird.
Quellen: bundesverfassungsgericht.de, zeit.de
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2008-02-26 ... Leichtes Plus im deutschen Staatshaushalt. Erstmals* seit der Wiedervereinigung schreibt der deutsche Staatshaushalt schwarze Zahlen. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, betrug der Finanzierungsüberschuss des Staates im Jahr 2007 nach aktualisierten Ergebnissen rund 0,2 Milliarden Euro, die sich aus der Differenz wzwischen 1.064,0 Milliarden Euro Einnahmen und 1.063,8 Milliarden Ausgaben errechnen. *Lediglich wegen eines Einmaleffektes aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen gab es im Jahr 2000 ebenfalls einen Überschuss im deutschen Staatshaushalt. Bezogen auf das BIP in jeweiligen Preisen errechnet sich für das Jahr 2007 ein Finanzierungssaldo von + 0,0 Prozent. In den Jahren davor betrug dieser: -3,7 Prozent im Jahr 2002, - 4,0 Prozent im Jahr 2003, - 3,8 Prozent im Jahr 2004, - 3,4 Prozent im Jahr 2005 und - 1,6 Prozent im Jahr 2006.
Quellen: Bundesamt für Statistik
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2008-02-24 ... Bürgerschaftswahl in Hamburg. Vorläufiges, amtliches Teilergebnis: CDU 42,6, SPD 34,1, Grüne 9,6, FDP 4,7, Linke 6,4. +++Die Zitterpartie der FDP um den Einzug in die Bürgerschaft geht weiter, die jüngsten Hochrechnungen liegen bei 4,8 Prozent.

+++ Die Infratest-dimap-Hochrechnung der ARD von 18:43 Uhr geht von 42,8 Prozent für die CDU, 34,1 für die SPD, 9,3 Prozent für die Grünen, 5 Prozent für die FDP (damit erstmals in der Bürgerschaft vertreten), 6,5 für die Linke und 2,3 Prozent für andere Parteien aus. Die ZDF-Hochrechnung der Forschungsgruppe Wahlen von 19:25 Uhr geht von 42,6 Prozent für die CDU, 33,8 für die SPD, 9,8 für Grünen, 5 für die FDP, 6,7 für die Linke und 2,1 Prozent für andere Parteien aus. Größte Wählergruppen: 57 Prozent der über 60-Jährigen wählte die CDU, 40 Prozent der unter 30-Jährigen wählte die SPD, 14 Prozent der 30 bis 44-Jährigen wählte die Grünen, 6 Prozent der über 60-Jährigen wählte die FDP und 10 Prozent der 45 bis 59-Jährigen wählte die Linkspartei.

+++ In Hamburg gibt es aller Wahrscheinlichkeit nach keine klare Mehrheit für Schwarz-Gelb oder für Rot-Grün. Die Infratest-dimap-Prognose der ARD um 18:00 Uhr: CDU 42,5, SPD 34,0, Grüne 9,5, FDP 5,0, Linke 6,5, Andere 2,5. Die 18-Uhr-Prognose der Forschungsgruppe Wahlen vom ZDF: CDU 43, SPD 34, Grüne 9,5, FDP 5,0, Linke 6,5 und Andere 2,0. Die Wahlbeteiligung betrug 62,2 Prozent. (2004: 68,7 Prozent).
Quellen: ard.de, ndr.de, zdf.de, hamburg.de, statistik-nord.de
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2008-02-22 ... +++ Kurzmeldungen +++ Doppeltes Glück +++. In der Nacht zum Freitag, kurz nach Mitternacht, wurden Jennifer Lopez und Marc Athony Eltern von Zwillingen, einem Mädchen und einem Jungen.

+++ Haftstrafe für Volkert +++ . Der ehemalige VW-Betriebsratschef Klaus Volkert wurde vom Landgericht Braunschweig am Freitag wegen Beihilfe und Anstiftung zur Untreue zu zwei Jahren und neun Monaten Gefängnisstrafe verurteilt - die Staatsanwaltschaft hatte drei Jahre gefordert. Der ehemalige Personalmanager Klaus-Joachim Gebauer erhielt eine Bewährungsstrafe von einem Jahr. +++

+++ Angriffe auf Botschaften in Serbien +++ . Ein wütender Mob habe die Attacken auf die ausländischen Botschaften in Belgrad zu verantworten, teilte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am Donnerstag mit und verurteilte die Angriffe serbischer Nationalisten scharf. Gleichzeitig mahnte der Rat das Prinzip der Unverletztlichkeit diplomatischer Vertretungen sowie die Verpflichtung der Gastgeberländer an, diese zu schützen. Am Donnerstag waren in Folge einer zunächst friedlich verlaufenden Demonstration gegen die Unabhängigkeit des Kosovos in der serbischen Hauptstadt Belgrad ausländische Botschaften, insbesondere die US-Botschaft angegriffen worden. Dabei brannte die US-Botschaft teilweise aus, und ein Mensch kam ums Leben .

+++ Touristin muss für Geiselbefreiung zahlen +++ . In zweiter Instanz verurteilte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandburg am Donnerstag eine 2003 entführte Touristin zur Übernahme der Kosten in Höhe von 12.640 Euro für einen Hubschrauberflug zu ihrer Befreiung. Die 35-jährige Physiotherapeutin war zehn Wochen lang im kolumbianischen Dschungel als Geisel festgehalten worden. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung ließt das Gericht in seinem Urteil Revision beim Bundesverwaltungsgericht zu. +++
Quellen: stern.de, nzz.ch, zeit.de, welt.de
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2008-02-20 ... +++ Kurzmeldungen +++ +++ Rakete gegen trudelnden Satelliten +++ . Die USA bringen im Nordpazifik auf dem US-Schiff Lake Erie derzeit eine Rakete in Position, die einen nicht mehr steuerbaren und mit giftigem Treibstoff beladenen Spionagesatelliten abschießen soll. Mit dem Abschuss gegen 3:30 Uhr (MEZ) soll ein unkontrollierter Absturz vermieden werden, der Satellit hat etwas die Größe eines Busses.

+++ Kosovo anerkannt +++. Deutschland erkennt das Kosovo an, das sich am Wochenende unabhängig erklärt hatte, entschied das Kabinett am Mittwoch. Zuvor hatten sich bereits andere Staaten, u.a. Frankreich, Großbritannien und die USA für die Anerkennung entschieden. Die EU konnte sich auf keine gemeinsame Position einigen. Serbien, dass die Eigenständigkeit des Kosovo als völkerrechtswidrig empfindet, rief am Mittwoch seinen Botschafter ab.

+++ Kinderhilfswerk verliert Spendensiegel +++ . Das Deutsche Zentralinstitut für Soziale Fragen hat dem deutschen Komitee des Kinderhilfswerks UNICEF das Spendensiegel, ein Gütezeichen für die ordnungsgemäße Verwendung von Spenden, aberkannt - mit der Begründung, dass u.a. Provisionen an Spendenwerber verschwiegen worden seien. Damit erreicht die Krise der Wohltätigkeits-Organisation nach wochenlangen Negativ-Meldungen und dem anschließenden Rücktritt des Geschäftsführers Dietrich Garlichs ihren bisherigen Höhepunkt. Vorstandsmitglieder bezeichneten diese jedoch als Chance für einen echten Neuanfang.

+++ Mondfinsternis +++ . Wer heute früh aufsteht, hat die Chance gegen 4:00 Uhr eine totale Mondfinsternis zu erleben, die fast eine Stunde dauern wird. Wer sich diese Chance in der Nacht zum Donnerstag entgehen lässt, muss für die nächste totale Mondfinsternis bis zum September 2015 warten. +++
Quellen: dradio.de, welt.de, zdf.de
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2008-02-16 ... +++ Kurzmeldungen +++ Union setzt weiter auf schärferes Jugendstrafrecht +++. Nach der Landtagswahl in Hessen will der unionsdominierte Bundesrat das Jugendstrafrecht weiterhin verschärfen, u.a. das Strafmaß für Heranwachsende von 10 auf 15 Jahre hochsetzen sowie Warnschussarreste und Fahrverbote einführen. Mit einer Entschließung wollen CDU und CSU im Bundesrat den Bundestag auffordern, die zwei Jahre alten Länderkammer-Vorschläge aufzugreifen. Unter anderen hatte die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) als Begründung angegeben, dass schwerwiegende Vorfälle in jüngster Zeit die zunehmende Gewaltbereitschaft bei Jugendlichen zeige.
Unseren Kommentar zu den Forderungen nach schärferen Gesetzen gegen Jugendliche veröffentlichten wir bereits kurz vor den Landtagswahlen in Hessen: Trau keinem über 30.

+++ Alter und neuer Präsident +++ . In Tschechien setzte sich im bei der Wahl zum Präsidenten der konservative Vaclav Klaus im dritten Wahlgang mit 141 von 279 Stimmen knapp vor seinem Konkurrenten Jan Svenjar durch, der 111 Deligierten-Stimmen erhielt. ++++ Gentechnik und Arbeitslosengeld +++ . Am Freitag stimmte der Bundesrat für das Gentechnikgesetz, das strengere Anbauregeln einerseits und andererseits eine neue Kennzeichnung vorschreibt. Tierische Lebensmittel können künftig als gentechnikfrei gekennzeichnet werden, auch wenn das Futter der Tiere mit gentechnischen Methoden behandelt wurde. Desweiteren stimmten die Bundesländer der Verlängerung des Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitslose zu.

+++ Milliarden für angeschlagene Bank +++ . Die Deutsche Industriebank (IKB) soll mit einer weiteren Finanzspritze unter die Arme gegriffen werden, die etwas größer als die noch am Mittwoch genannten 1,5 Milliarden ausfallen könnte. Der Bund will zur Rettung der angeschlagenen Mittelstandbank bis zu 1,2 Milliarden Euro öffenliche Gelder hinblättern, ein paar hundert weitere Millionen Euro sollen aus einem Verkauf der KfW-Anteile an der IKB stammen sowie von den Banken - die statt der vom Bund geforderten 500 nun 300 Millionen Euro beisteuern wollen, so dass wahrscheinlich der Haushalt des Bundes belastet werde, sagte Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) am Freitag.. Mittlerweile ist von einem Paket von 2,2 Milliarden Euro die Rede. In einer ersten Rettungsaktion im Sommer 2007 insgesamt 8,3 Milliarden (6,8 von Bund und KfW) Euro an das Düsseldorfer Geldinstitut geflossen, das für die Mittelstandsförderung in Deutschland eine große Rolle spielt.

+++ Brockhaus im Internet +++ . Ein Traditionsverlag zieht Konsequenzen: Ab dem 15. April 2008 wird die Brockhaus Enzyklopädie mit über 300.000 Stichwörtern kostenlos im Internet angeboten. Die Finanzierung soll über Werbung erfolgen. Als Begründung für den radikalen Wechsel ins Internet gab der Verlag an, dass die Menschen heute vorwiegend im Netz suchen. Damit geht eine lange Tradition zu Ende - die 2006 erschienene 21. Auflage des gedruckten Brockhaus wird wahrscheinlich die letzte sein, deren Verkaufszahlen weit unter den Erwartungen lagen. +++ Über die Linke in den Landtag +++ Wie die ARD-Sendung der Sendung Panorama, berichtet hatte, zog eine Kandidatin der Deutschen Kommunistische Partei (DKP) über die Liste der Linkspartei - eine Praxis, die vielen Wählern bislang unbekannt gewesen sein dürfte - in den niedersächsischen Landtag ein. Diese Kandidatin der Linkspartei rechtfertigte im Interview mit Panorama-Reportern die Notwendigkeit einer Organisation wie die Staatsischerheit der ehemaligen DDR.

+++ Vorbildliches Handeln +++ fordert Premier Kevin Rudd von den australischen Bundespolitikern und ordnete das Einfrieren der Bezüge für die nächsten 18 Monate an. Letztes Jahr stiegen die Bezüge der Landesministerpräsidenten noch um 6,8 Prozent, mehr als doppelt so viel wie die Teuerung ausfiel, die allen anderen Australiern inzwischen zu schaffen mache. Politiker müssten mit gutem Beispiel voranggehen und damit ein Zeichen setzen, deshalb ebenfalls die Gürtel enger schnallen, so Rudd in seiner Begründung. +++
Quellen: n-tv.de, ftd.de, suedwest-aktiv.de, daserste.ndr.de, news.smh.com.au
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2008-02-15 ... Zumwinkel zum Verhör - Auftakt zum Steuer-Halali. Die Hausdurchsuchung am Donnerstag in der Villa von Post-Chef Klaus Zumwinkel ist laut einem Bericht des Handelsblatts erst der Auftakt zu einer Reihe von Prüfungen bei hunderten Verdächtigen in ganz Deutschland in den nächsten Tagen. Dem 64-jährigen Top-Manager Zumwinkel wird Steuerhinterziehung vorgeworfen, die Staatsanwaltschaft hatte einen Haftbefehl erteilt, der kurz darauf gegen Auflagen ausgesetzt wurde. Bei der Post soll der bisherige Vorstand für Logistik, Frank Appel, inzwischen die Geschäfte komissarrisch führen. Am Freitag gab Zumwinkel seinen Rücktritt als Vorstandsvorsitzender der Deutschen Post AG bekannt.
Quellen: welt.de, spiegel.de, handelsblatt.com
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2008-02-13 ... Bewegende Entschuldigung. Am Mittwoch, 9 Uhr Ortszeit (Dienstag, 22:00 Uhr MEZ) entschuldigte sich die australische Regierung bei ihrer indigenen Bevölkerung, insbesondere bei den Stolen Generations für das ihnen angetane Leid im Namen der ganzen Nation. In einer bewegenden Rede im Repräsentantenhaus wandte sich Premierminister Kevin Rudd direkt an die Aborigine und die Bewohner der Torres-Strait-Inseln, aber auch an seine weißen Landsleute. Rudd berichtete u.a. von etwa 100.000 Kindern der australischen Ureinwohner, die zwischen 1910 und 1970 ihren Eltern entrissen worden waren. Viele dieser Kinder sahen ihre Eltern nie wieder. Bereits am Tag zuvor wurde die erste Sitzung des neuen Parlaments mit einer Aborigine-Zeremonie eröffnet. Australien, so Rudd, will ein neues Kapitel in den Geschichtsbüchern aufschlagen.

... +++ Kurzmeldungen +++ Spielberg beendet Tätigkeit für Olympische Spiele +++ . Aus Protest gegen die chinesische Politik im Sudan gab der amerikanische Regisseur Steven Spielberg seine Beratertätigkeit für die Eröffnungs- und Schlusszeremonie der Olympischen Spiele in Peking auf. +++ Ägypten holt Afrika-Cup. Bereits zum sechsten Mal holte Ägypten den Titel der Afrika-Fußballmeisterschaft. Am Sonntag hatten die Ägypter im Finale Kamerun mit 1:0 geschlagen.

+++ ZEW-Kojunkturbarometer überraschend positiv +++ . Die Konjunkturerwartungen fallen im Februar 2008 überraschend positiv aus. Finanz-Analysten und Anleger bewerteten demnach die Aussichten für die deutsche Wirtschaft besser als erwartet. Das Barometer des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) stieg von -41,6 auf - 39,5 Punkte. Experten hatten eine weitere Absenkung auf -45 Punkte vorausgesagt. Weniger positiv schätzten die Analysten dagegen die aktuelle Lage ein.

+++ Bollywood goes Berlinale +++ Am vergangenen Freitag beehrte Shah Rukh Khan den roten Teppich in Berlin geschlagene vierzig Minuten lang, bevor er sich dazu durchringen konnte, seine dort begeistert jubelnden Fans, die ihn mit Luftballons in indischen Landesfarben begrüßten, zu verlassen, um zu seiner eigenen Filmpremiere von Om Shanti Om zu eilen. +++
Quellen: aph.gov.au, nzz.ch, handelsblatt.com, berlinale.de
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2008-02-10 ... Die Grippe ist da. Nicht nur in Europa, auch in den USA grassiert die Grippe in weiten Teilen des Landes. Rund die Hälfte aller Fälle werden dort von den diesjährigen Impfungen möglicherweise nicht erfasst, meldeten die Centers for Disease Control and Prevention (CDC) anlässlich einer Konferenz am 8. Februar. Demnach seien in den USA zwei der drei verwendeten Impfstoffe wirkungslos. U.a. gehörten die meisten der zirkulierenden B-Influenza-Viren (rund 16 Prozent in den USA) dem Stamm Yamagata an, gegen den die diesjährige B-Komponente des Impfstoffs nichts ausrichten könne. Gleichzeitig kursiere in den USA noch eine Brisbane genannte Variante des Influenza-A-Viruses, die zusammen mit Yamagata laut US-Medienberichten etwa 48 Prozent aller diesjährigen Grippen ausmache. Immerhin, Brisbane sei mit der im Impfstoff enthaltenen Wisconsin-Variante verwandt, und biete wenigstens etwas Schutz. So wird die Grippeimpfung weiter empfohlen, denn die Symptome würden milder ausfallen, und immerhin etwa die Hälfte der Geimpften werden vor einer Grippeinfektion geschützt. Zusätzlich zur Grippe tauchten dieses Jahr in den USA verstärkt Sekundärinfektionen mit Staphylococcus Aureus auf, ein Bakterium, dessen resistente Variante MRSA in Kombination mit einer Grippe gefürchtet ist. Daneben kursieren in Nordamerika einschließlich Kanada derzeit einige Grippeerreger-Stämme, die sich laut Informationen der WHO gegen den Grippemittel-Wirkstoff Oseltamivir als resistent erwiesen. In Europa befasst sich inzwischen das European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) mit dem Problem, nachdem in Norwegen und einigen weiteren europäischen Ländern ähnliche Resistenzen beobachtet worden waren. Bisher gäbe es jedoch keinen Hinweis darauf, dass die diesjährige Grippewelle schlimmer als vorangegangene ausfallen werde, heißt es unisono aus allen Instituten. Der einzige Unterschied: Die Grippe startete u.a. in den USA dieses Jahr zunächst langsam und verschärfte sich erst in den letzten Wochen. In Europa kursiert zur Zeit vor allem das Influenza-A-Virus (H1N1). In Spanien dominiert die B-Variante, die europaweit immerhin 20 Prozent ausmacht, in Deutschland überwiegt der A-Typ (H1N1), etwa 30 Prozent fallen auf Influenza-B der Yamagata-Linie. Damit dürfte auch in Deutschland, ähnlich wie in den USA, die A-Variante noch gut auf den Impfstoff (A/Salomon Island) ansprechen, die B-Variante weniger. Außer in Bulgarien (vorwiegend Typ A) ist die Grippe in Europa bislang mit geringer bis mittelmäßiger Intensität unterwegs.
Quellen: cdc.gov, kansascity.com, lifegen.de, eiss.org
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2008-02-07 ... Erdogan in Ludwigshafen. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan fand sich im Rahmen seiner Deutschlandreise auch am Haus des Großfeuers in Ludwigshafen ein, bei dem am Sonntag neun Menschen ums Leben kamen, darunter fünf Kinder sowie zahlreiche weitere Menschen zum Teil schwer verletzt worden waren. Dabei handelte es sich ausschließlich um türkischstämmige Familien, acht der Todesopfer waren laut Medienberichten Aleviten. Zusammen mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck riefen die beiden Politiker zur Besonnenheit auf - ob es sich um Brandstiftung oder einen technischen Defekt gehandelt habe, konnte bisher noch nicht geklärt werden. Die Ermittlungen brauchen noch Zeit, dauern an, das stark beschädigte Haus gilt als einsturzgefährdet. Erdogan dankte den deutschen Rettungkräften für ihren Einsatz, sprach mit Hinterbliebenen und besuchte Verletzte im Krankenhaus. Beck sicherte die Aufklärung aller Hintergründe der Brandkatastrophe zu. Am Freitag trifft Erdogan Bundeskanzlerin Merkel zu Gesprächen.
Quellen: netzeitung.de, n-tv.de, zeit.de
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2008-02-06 ... Super-Vorwahldienstag in den USA. Am so genannten Supertuesday, an dem in 24 US-Bundesstaaten die Vorwahlen stattfanden, schälte sich bei den Republikanern John McCain als Favorit für den Posten des Präsidentschaftskandidaten heraus. Bei den Demokraten setzten Barack Obama und Hillary Clinton indes ihr Kopf-an-Kopf-Rennen fort. Clinton führt derzeit nach der Zahl der Deligierten, Obama gewann dagegen mehr Staaten für sich. Clinton holte allerdings die Schlüsselstaaten Kalifornien und New York sowie weitere bevölkerungsreiche Bundesstaaten. Die Vorwahlen werden sich noch bis Juni hinziehen. Im August nominiert jede Partei ihren Präsidentschaftkandidaten. Die eigentlichen Präsidentschaftswahlen finden am 4. November 2008 statt.
Quellen: ftd.de, dradio.de
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2008-02-04 ... +++ Kurzmeldungen +++Tadic gewinnt Wahlen in Serbien +++. Der alte Präsident ist der neue: Boris Tadic gewann die Präsidentenwahlen am Sonntag in Serbien nach Auszählung und Hochrechnung von 85 Prozent der Stimmen mit 50,6 Prozent. Herausforderer Tomislav Nikolic kam demnach auf 47,7 Prozent. Die Wahlbeteiligung war mit 67,6 Prozent hoch.

+++ Heide Simonis tritt zurück +++ . Am Samstag teilte Heide Simonis nach einer Krisensitzung des UNICEFs-Vorstands ihren Rücktritt als ehrenamtliche Vorsitzende des Kinderhilfswerks mit.

+++ Superbowl-Sensation +++ . Vor fast achtzigtausend Zuschauern siegen in der ausverkauften Arena Glendale/Arizona die New York Giants mit 17:14 übreraschend gegen die hoch favorisierten New England Patriots. 35 Sekunden vor Schluss entschied Giants-Quarterback Eli Manning durch einen Touchdownpass zu seinem Receiver Plaxico Burress das Endspiel für seine Mannschaft und wurde zum besten Spieler des Finales gewählt.

+++ Krebsimpfung in der Kritik +++. Nach dem Tod von zwei jungen Frauen in Deutschland und Österreich gerät die Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs in die Kritik. Während die Ursachen der Todesfälle ungeklärt sind, bemängelte der Bremer Professor Gerd Glaeske fehlende Begleitstudien, berichtete u.a. die Zeit. Die Impfung wird für Mädchen zwischen 12 und 17 Jahren empfohlen, die Kosten seit letztem Sommer von den Krankenkassen übernommen. Diese beliefen sich bislang auf 80 Millionen Euro. +++
Quellen: focus.de, stern.de, ksta.de, zeit.de
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2008-02-01 ... Tolle Tage in Deutschland. Am Donnerstag begann in vielen Regionen Deutschlands, vor allem in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz der Karneval, der am nächsten Montag (Rosenmontag) seinem Höhepunkt erreichen wird. Wenn Sie nicht mitfeiern, bleiben Sie geduldig.

...Arbeitslosenzahlen gestiegen. In Deutschland erhöhte sich die Zahl der Arbeitslosen im Januar 2008 um + 253.000 auf nunmehr 3.66 Millionen Erwerbslose. Das sind 625.000 weniger als im Vorjahr. Die Arbeitslosenquote lag damit im Januar bei 8,7 Prozent und erhöhte sich um + 0,6 Prozent. Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit geht davon aus, dass sich die bislang postive Entwicklung auch im Jahr 2008 fortsetzen werde. Das milde Wetter und die gute Konjunktur hätten den saisonal bedingten Anstieg der Arbeitslosigkeit im Januar moderat ausfallen lassen. Nicht saisonbereinigt sank die Zahl der Erwerbstätigen nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes von November auf Dezember 2007 um - 166.000 auf 40,20 Millionen Erwerbstätige. Gegenüber dem Vorjahr nahm deren Zahl um + 586.000 zu. Im November 2007 lag die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten bei 27,46 Millionen. Bei den Ausbildungsplätzen sind derzeit noch 11.300 junge Bewerber unversorgt, 5.400 weniger als im Vorjahr. Mitte Januar 2008 waren auf der anderen Seite noch 4.200 Ausbildungsplätze unbesetzt, außerdem stehen noch 19.500 Einstiegsqualifizierungsstellen offen.

...Verfassungsbeschwerde gegen Fingerabdrücke. Gegen die biometrische Erfassung von Fingerabdrücken von allen Inhabern bzw. Antragstellern des neuen Reisepasses hat die Schriftstellerin Juli Zeh Anfang der Woche Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. In der Zeit sagte die Beschwerdeführerin, sie empfinde es als entwürdigend ihre Fingerabdrücke bei der Beantragung eines Reisepasses wie eine Kriminelle abgeben zu müssen. Außerdem werde mit dem dort angebrachten kontaktlos auslesbaren Chip sowie der allmählichen Gewöhnung an eine obligatorische Abgabe von höchstpersönlichen Merkmalen zahlreichen Missbrauchsemöglichkeiten Einfallstore geöffnet, so Zeh weiter, wie u.a. heise.de berichtete. Den direkten Gang zum höchsten Gericht begründet Zeh mit einer unmittelbaren Verletzung des Grundrechts sowie die Unzumutbarkeit erheblicher beruflicher Beeinträchtigungen durch den Verzicht auf ein gültiges Reisedokument - und den ebenfalls daraus resultierenden Verlust der Freizügigkeit bei Auslandsreisen.

... Teuerung Januar 2008 bei 2,7 Prozent, neues Basisjahr 2005. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte wird sich der Verbraucherpreisindex in Deutschland im Januar 2008 nach einer ersten, vorläufigen Schätzung gegenüber dem Januar 2007 um + 2,7 Prozent erhöhen. Im Vergleich zum Vormonat sank der Index demnach um - 0,3 Prozent. Durch die baldige Umstellung des alten Basisjahr (= 100) 2000 auf 2005 für den Verbraucherpreisindex, beruht diese Schätzung nicht auf den üblichen Ergebnissen aus sechs Bundesländern, sondern auf einer eingeschränkten Datengrundlage, und ist mit größeren Unsicherheiten behaftet. Die endgültigen Ergebnisse für den Monat Januar 08, sowie vorläufige Ergebnisse für Februar 2008 veröffentlicht die Behörde am 29. Februar 2008.

... Einzelhandelsumsatz Ende 2007 sank deutlich gegenüber Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls am Donnerstag mitgeteilt hatte, sank nach vorläufigen Ergebnissen (Daten aus sieben Bundesländern mit 76 Prozent des Gesamtumsatzes) der Einzelhandelsumsatz in Deutschland im Dezember 2007 real um - 6,9 Prozent und nominal um - 4,9 Prozent gegenüber Dezember 2006. Beide Monate hatten 24 Verkaufstage. Gegenüber dem November 2007 sank der Umsatz im Dezember saison- und kalenderbereinigt real um - 0,1 Prozent. Betroffen waren sowohl der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabawaren, die Supermärkte, SB-Warenhäuser und Verbrauchermärkte und der Facheinzelhandel mit zwischen - 6,8 und - 7,3 (Facheinzelhandel) Prozent Verlust, als auch der Einzelhandel mit Nicht-Lebensmittel, der im Jahresvergleich im Dezember real - 6,9 und nominal - 6,1 Prozent Umsatz einbüßte. Fürs ganze Jahr 2007 machte das Staitistische Bundesamt einen Rückgang von real - 2,2 Prozent und nominal -1,2 Prozent aus. Die Mehrwertsteuererhöhung 2007 hatte dazu geführt, dass gerade im Dezember 2006 viele Käufe vorgezogen worden waren, fügte die Behörde ihrer Meldung hinzu.
Quellen: Bundesagentur für Arbeit (BA), Bundesamt für Statistik, deutschlandradio.de, heise.de
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Die News Dezember 2007

Die News November 2007

Die News Oktober 2007

Die Wirtschaftswetter-Nachrichten aus den Vorjahren und -monaten finden Sie im Archiv unter der jeweiligen Ausgabe.

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