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Liebe Leserinnen und Leser, willkomen in in den Nachrichten im Januar 2008. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv. News - Nachrichten - Januar 2008 |
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2008-01-29 ... Fed senkt Leitzins. Abermals hat die US-Notenbank den Leitzins gesenkt, um -0,5 Prozentpunkte auf aktuell 3 Prozent, der Diskontsatz wurde auf 3,5 Prozent gesetzt. Erst letzte Woche hatte die Fed den Leitzins um -0,75 Prozent abgesenkt. In Europa liegt der Leitzins bei 4 Prozent, die EZB plant laut Medienberichten in nächster Zukunft keine Senkung. ...Deutschland ist zu dick, insbesondere Männer. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz veröffentlichte erste Ergebnisse aus einer "Nationalen Verzehrstudie (NVS)". Ein Ergebnis daraus: Mit dem Alter steigt das Gewicht. So sind 71,4 aller 14-jährigen und 79,6 Prozent aller 17-jährigen Jungs normalgewichtig, also weder von Unter- oder Übergewicht betroffen. Ähnlich bei den Mädchen, mit 78 Porzent Normalgewichtigen unter den 14-Jährugen und 73,2 Prozent der 17-Jährigen (in der Altergruppe gibt es auch 10 Prozent Untergewichtige!). Unter jungen Männern zwischen 18 und 19 sowie unter denen im Alter von 20 bis 29 Jahren finden sich noch 65,7 und 57,4 Prozent Normalgewichtige. Dagegen finden sich bereits unter Männern zwischen 30 und 39 Jahren durchschnittlich nur noch 42,4 Prozent Normalgewichtige, dagegen bereits 43,7 Prozent Übergewichtige und 13,2 Prozent Adipöse. Mit fortschreitendem Alter werden normalgewichtige Männer noch seltener: Nur 29,6 Prozent der 40- bis 49-jährigen, 22,5 Prozent der 50 bis 59-jährigen, 17,3 Prozent 60- bis 69-Jährigen sowie 15,7 Prozent der 70- bis 80-jährigen Männer gelten als normalgewichtig. Damit sind nach den Daten der Studie bereits ab einem Alter von 40 Jahren die Hälfte aller Männer übergewichtig und zusammen mit den adipösen Männern ganze 70 Prozent zu dick. Solche Werte schaffen die Frauen erst annähernd in der Altergruppe ab 60 Jahren. Die jungen Frauen zwischen 18 und 19 haben durchschnittlich einen Anteil an Normalgewichtigen von 70,3 Prozent. Zwischen 20 und 29 Jahre liegt der Anteil der normalgewichtigen Frauen bei 66,1 Prozent, zwischen 30 und 39 bei 61,2 Prozent und zwischen 40 und 49 Jahre immerhin noch bei 50,7 Prozent. Ab einem Alter von 50 Jahren sinken auch die Zahlen der normalgewichtigen Frauen drastisch unter die Hälfte nämlich auf 42,8 Prozent (Männer erreichten diesen Wert zwanzig Jahre früher). Ziwschen 60 und 69 Jahren gibt es nur noch 30,2 Prozent normalgewichtige Frauen, dagegen 68 Prozent zu dicke Frauen ( Männer: mehr als 80 Prozent). In der Altersgruppe zwischen 70 und 80 finden sich schließlich noch 25,3 Prozent Frauen mit Normalgewicht. ...Ehepaare durch Sprachtests getrennt. Wie u.a. ngo-online am Montag berichtete, bestätigte das Verwaltungsgericht in Berlin in einem Urteil vom Dezember die seit August 2007 geltenden Regeln des neuen Aufenthaltsgesetzes, die den Nachweis deutscher Sprachkentnnisse von aus dem Ausland stammenden Ehegatten deutscher Staatsbürger verlangen. Geklagt hatten eine Inderin, die mit einem deutschen Mann verheiratet ist. Die Deutsche Botschaft in Neu Delhi hatte den letzten Antrag des Ehepaares auf ein Visum im März 2007 abgelehnt, weil eine Scheinehe vermutet wurde. Diese Auffassung teilte das Berliner Verwaltungsgericht zwar nicht, wies die Klage jedoch wegen mangelnder Sprachkenntnisse der Frau ab, die nicht die gesetzlichen Mindestanforderungen erfüllten. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung ließ das Gericht Berufung zu. (AZ: VG 5 V 22.07)
Mitte Januar berichtete u.a.RP Online über einen aus der Türkei stammenden Berliner, der seine Ehefrau ebenfalls wegen mangelnder Sprachkenntnisse nicht nach Deutschland holen darf. Der Grünen-Abgeordnete Volker Ratzmann betraut den Fall als Anwalt und kündigte an, notfalls bis vor das Europäische Gericht für Menschenrechte zu ziehen, zumal er noch drei weitere Fälle betreue, darunter den einer deutschen Frau und eines türkischen Mannes, der ebenfalls nicht einreisen darf. Ratzmann ist der Auffassung, das Thema Zwangsheirat werde lediglich als Vorwand benutzt, um den Nachzug von Ehegatten aus dem Ausland generell zu verhindern. Die Kläger, die der Jurist betreut, seien nach eigenen Angaben, Zitat: weit davon entfernt, nur zum Schein oder unter Zwang geheiratet zu haben.. Von den neuen Sprachanforderungen ausgeschlossen sind indes Länder wie Australien, Israel, Japan, Kanada, Südkorea und die USA.
Die Hochrechnung (19:30 Uhr) der ARD - Infratest dimap in Hessen : SPD 37,1, CDU 36,2, FDP 9,4, Grüne 7,8, Linke 5,0 und Sonstige 4,5. Wahlbeteiligung: 64,5 Prozent
... Gedenktag 27. Januar
Der Weg zu Amcha
...Unwort des Jahres. Zum Unwort des Jahres wurde am Dienstag die Herdprämie ernannt. In der Begründung heißt es, das Wort diffamiere Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, insbesondere Frauen. Es wurde inzwischen zu einer ganzen Unwortfamilie erweitert, z.B. Aufzuchtprämie oder Gluckengehalt und gipfelte in dem Begriff Schnapsgeld. Auf dem zweiten Platz landete klimaneutral, ein kläglicher Versuch einer inahltslosen Wortkombination. Der NS-Begriff für missliebige Künstler entartet - im Jahr 2007 für Kunst ohne religiöse Bindung zweckentfremdet - bekam den dritten Platz zugeteilt. Es gab zur diesjährigen Unwort-Aktion 969 Einsendungen aus dem In- und Ausland. Zur Jury für das Unwort 2007 gehörten neben den vier ständigen Mitgliedern Prof. Dr. Margot Heinemann, Prof. Dr. Nina Janich, Prof. Dr. Horst Dieter Schlosser und Prof. Dr. Martin Wengeler auch die beiden Journalisten Hans Leyendecker und Sonia Mikich. ... Nokia macht das Licht aus. Wie der Konzern am Dienstag mitteilte, wird das Nokia-Werk in Bochum geschlossen, die Produktion nach Rumänien, ein Teil auch nach Ungarn verlegt, Spitzenprodukte künftig in Finnland hergestellt werden. Damit verlässt der letzte Handyhersteller Deutschland. 2000 Arbeitnehmer sowie weitere rund 1000 Leiharbeiter werden ihre Arbeitsplätze verlieren. Vor gut einem Jahr hatte BenQ Mobile dem Produktionsstandort Kamp-Lintfort den Rücken gekehrt, und im Sommer 2007 hatte Motorola die auch die Logistitk in Flensburg zugemacht, dort stand einmal das modernste Handywerk Europas. In ganz Westeuropa werden lediglich noch an zwei Standorten Handys produziert. NRW-Wirtschaftministerin Christa Thoben (CDU) zeigte sich angesichts rund 60 Millionen öffentlicher Fördergelder, die Nordrhein-Westfalen zwischen 1995 und 1999 spendiert habe, sowie weiteren staatlichen Forschungsgeldern, die zwischen 1998 und 2007 vom Bund geflossen seien, enttäuscht, zumal eine Rückforderung dank ausgelaufener Fristen nun nicht mehr möglich sei. Bereits in der Vergangenheit hatte Nokia in andere Produktions-Standorte wie in China und Indien investiert. Die asiatischen Schwellenländer sind für den Mobilfunk-Hersteller gleichzeitig ein wachsender Absatzmarkt.
...Schlichte Golden-Globe-Verleihung. Wegen dem andauernden Streik der Drehbuch-Autoren wurden die Preise des Verbands der Hollywood-Auslandspresse am Sonntag ohne den üblichen Pomp während einer schlichten, halbstündigen Pressekonferenz unter Abwesenheit der Preisträger in insgesamt 25 Kategorien verliehen. Als bestes Kinodrama wurde die Literatur-Verfilmung Abbitte von Joe Wright ausgezeichnet, gleichfalls für die beste Filmmusik. Johnny Depp erhielt die Auszeichnung als Darsteller für Sweeney Todd, der auch den Preis für den besten Musikfilm erhielt. Als bester ausländischer Film und gleichzeitig für die beste Regie wurde Schmetterling und Taucherglocke von Julian Schnabel ausgezeichnet. Fargo von den Coen-Brüdern erhielt einen Preis für das beste Drehbuch. Die Golden Globes für die besten Schauspieler in einem Drama erhielten Julie Christie für ihre Rolle in An ihrer Seite und Daniel Day-Lewis für seine Rolle in There Will Be Blood. Ebenfalls einen Darstellerpreis erhielt Marion Cotillard für ihre Darstellung der Edith Piaf in La Vie En Rose. Die Australierin Cate Blanchett erhielt einen Golden Globe für die beste Nebenrolle als Bob Dylan in I'm not there. Als bester männlicher Nebendarsteller wurde Javier Bardem für seine Rolle in No Country for Old Men ausgezeichnet. Bester Animationsfilm wurde Ratatouille, und bester Song wurde Guaranteed von Eddie Vedders.
+++ Qualifizierungsinitiative +++ . Eine so genannte Nationale Qualifizierungsinitiative der Bundesregierung, die mit rund 500.000 Millionen Euro ausgestattet wird, soll den drohenden Fachkräftemangel abwenden. Am Mittwoch beschloss das Kabinett ein ganzes Paket unterschiedlicher Maßnahmen. Dabei soll vor allem in die Ausbildung investiert werden: In drei Jahren sollen 350.000 Euro allein in 100.000 neue Ausbildungsplätze fließen, vorwiegend für so genannte Altbewerber, die sich bislang vergeblich um eine Lehrstelle bemüht haben. Der Anteil der Altbewerber lag im Jahr 2007 bei 50 Prozent, berichtete u.a. der Tagesspiegel. Für die Einrichtung zusätzlicher Ausbildungsplätze für bislang unversorgte Jugendliche will die Bunderegierung einen Ausbildungsbonus von 4000 bis 6000 Euro zahlen. Außerdem können Unternehmen Sozialpädagogen zur Unterstützung bei der Ausbildung von sozial benachteiltigten Jugendlichen anfordern. Desweiteren sollen Fortbildungsmaßnahmen für rund 80.000 Erzieherinnen aus dem Topf finanziert werden sowie Maßnahmen zur Sprachförderung von Kleinkindern - außerdem die Studierwilligkeit von jungen Erwachsenen gefördert werden. Ziel sei es, so Bildungsministerin Annette Schavan (CDU), künftig 40 Prozent eines Jahrgangs zum Studium zu bewegen. +++ Klinsman geht nach Bayern +++ . Nachfolger von Ottmar Hitzfeld und damit neuer Trainer des FC Bayern München wird ab Juli 2008 der ehemalige Bundestrainer Jürgen Klinsmann, der die Nationalmannschaft während der WM 2006 zum dritten Platz geführt hatte. Für den Zweijahresvertrag will Klinsmann mit seiner Familie von Kalifornien nach München umziehen. +++ Eisbärbaby gedeiht +++ . Nach Knut, der im Zoologischen Garten Berlin von Tierpfleger Thomas Dörflein per Hand aufgezogen wurde, und inzwischen jugendliche 120 Kilogramm wiegt, hat Deutschland einen neues Eisbär-Baby. Im Nürnberger Tiergarten muss nun auch das fünf Wochen alte Eisbärweibchen, vorläufig Flocke genannt, per Hand aufgezogen werden, nachdem es am vergangenen Dienstag von seiner Mutter getrennt werden musste. Ob Flocke überleben wird, ist allerdings noch nicht gewiss, die Chancen bei Handaufzucht seien generell nicht besonders hoch, äußerte sich der zuständige Tierarzt Bernhard Neurohr, gegenüber der Presse. Deshalb will sich der Tiergarten auch erst für einen Namen entscheiden, wenn das Eisbären-Baby über den Berg ist. Aus aller Welt waren mehrere tausend Namensvorschläge in dem Zoo eingetroffen. +++
... Freilassung von chinesischem Bürgerrechtler gefordert. Ende Dezember wurde die Wohnung des bereits mehrfach unter Hausarrest stehenden Bürgerrechlters und Aids-Aufklärers Hu Jia gestürmt und der Mann, der die chinesische Regierung Ende November 2007 per Internet-Zuschaltung in einer Anhörung im Europäischen Parlament öffentlich kritisiert hatte, festgenommen, seine Familie unter Hausarrest gestellt. Die Anklage wirft ihm Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt sowie Verrat von Staatgeheimnissen vor. Mit ähnlichen Begründungen wurden laut Presseberichten auch in der Vergangenheit immer wieder Bürgerrechtler und Journalisten zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Kritiker sehen in dem Vorgehen lediglich ein weitere Maßnahme von vorolympischer Verfolgung durch die chinesische Regierung. Dem Anwalt Hu Jias wurde der Kontakt zu seinem Mandanten verboten. Neben dem Präsidenten des Europaparlaments, Hans-Gert Pöttering fordern immer mehr Organisationen, u.a. Reporter ohne Grenzen sowie mehrere chinesiche Intellektuelle, darunter auch Liu Xiaobo, der Vorsitzende des chinesischen PEN-Clubs die sofortige Freilassung des 34-jährigen, der erst vor ein paar Wochen Vater geworden war. Am 8. August 2008 werden die Olympischen Spiele in Peking eröffnet. ... Manchmal hilft Sonnenbaden. Gezieltes Sonnenbaden soll nach einer neuen Studie amerikanischer und norwegischer Forscher sogar für bestimmte Krebskranke postive Auswirkungen haben. Maßvoll eingesetzt, hilft Sonnenlicht gegen vorliegenden Vitamin-D-Mangel. Das Vitamin wird erst unter ultraviolettem Licht von der Haut gebildet. Menschen in südlicheren Gefilden mit mehr Sonnenstrahlung und einem höheren Vitamin-D-Spiegel starben laut der Studie, die in der Fachzeitschrift PNAS veröffentlicht wurde, deutlich seltener an einer Krebserkrankung als in den nörderlicheren, sonnenärmeren Regionen. Australier produzieren durschnittlich 3,4 Mal mehr Vitamin D als Briten, und 5 Mal mehr als Skandinavier. Zwar erkranken Australier häufiger an Krebs als die sonnenentwöhnten Nordhalbkugel-Bewohner, doch erstere hätten in dem Fall die besseren Überlebenschancen. Vitamin D habe demnach einen nachweislich positiven Effekt auf den Krankheitsverlauf von Krebspatienten, so die Studie. Die Ergebnisse entsprächen denen früherer Untersuchungen, heißt es. Bedauerlicherweise sei jedoch die genaue Wirkungsweise des Vitamins D noch unklar, so Richard Seltow, einer der Autoren. ...Golden-Globe-Gala abgesagt. Die für den 13. Februar geplante Gala zur Verleihung der Golden Globes ist aufgrund des seit rund elf Wochen andauernden Autorenstreiks von der Foreign Press Association abgesagt worden. Die Preisträger der Auslandspresse werden nun lediglich auf einer Pressekonferenz verlesen. Die streikenden Autoren wollen an den Einnahmen aus neuen Verwertungsmöglichkeiten ihrer Werke übers Internet, per DVD oder Handy beteiligt werden. Die Schauspielergewerkschaft Screen Actors Guild erklärte sich solidiarisch und kündigte an, nicht zur Gala zu erscheinen. Nominierte, die auch Gewerkschaftsmitglieder sind, wie u.a. George Clooney hatten sich ähnlich geäußert. ...Ein Baby für Kidman. Nach tagelangen Gerüchten, bestätigten Nicole Kidman und Keith Urban am Dienstag offiziell, dass sie ein Baby erwarten. Kidman hatte davor die Dreharbeiten zum Film die Vorleserin abgesagt, die sie u.a. auch nach Deutschland geführt hätten. Kurz zuvor hatte die australische Schausspielerin die Dreharbeiten an dem Epos Australia von Regisseur Baz Luhrmann abgeschlossen, für das sie mit Hugh Jackman gemeinsam vor der Kamera gestanden hatte.
...Deutschland: Jugendliche werden häufiger angzeigt. In einem Artikel der Online-Ausgabe der Financial Times Deutschland berichtet Nikolai Fichtner aus Kriminalstatisken von Bund und Ländern, die im November veröffentlicht wurden. Demnach sei die Zahl der Straftaten zwischen 1997 und 2006 um fünf Prozent gesunken. Die Zahl der Gewaltdelikte von Jugendlichen und Heranwachsenden unter 21 Jahren jedoch um 15 Prozent gestiegen. Mehr als 43 Prozent der Gewalttaten gingen auf das Konto dieser Altergruppe. Dabei seien ausländische Jugendliche besonders häufig tatverdächtig, doch ging die Quote der Gewaltdelikte von ausländischen Jugendlichen im Alter zwischen 14 und 21 Jahren innerhalb von 9 Jahren (1997 bis 2006) um 7 Prozent, von 29 auf 22 Prozent zurück.
...Kriminal-Statistik 2005. In der polizeilichen Kriminalstastik aus dem Jahr 2005, aus der wir im August 2006 an dieser Stelle berichteten, lag der Anteil der nichtdeutschen Heranwachsenden unter den Tatverdächtigen bei 20,1 Prozent und war im Vorjahresvergleich um fast fünf Prozent (-4,7 Prozent) gesunken - die der deutschen Tatverdächtigen sank in derselben Altersgruppe innerhalb Jahresfrist ebenfalls, um -0,3 Prozent. Zwischen den Jahren 1993 und 2005 halbierte sich die Zahl der tatverdächtigen nichtdeutschen Junderwachsenen zwischen 21 bis 25 Jahren nahezu - von 142.487 im Jahr 1993 auf 72.248 im Jahr 2005. In dieser Gruppe sank die Zahl der Tatverdächtigen allein innerhalb eines Jahres, von 2004 auf 2005 um - 10 Prozent, die der deutschen Jungerwachsenen stieg im gleichen Zeitraum um + 1,1 Prozent an. Die größte Gruppen aller Tatverdächtigen stellten die 30- bis 40-Jährigen mit 19,2 Prozent und die 40- bis 50-Jährigen mit 15,4 Prozent. Auf der anderen Seite waren im Jahr 2005 33 Prozent aller Opfer von registrierten Straftaten unter 21 Jahre alt. Gemessen am Anteil in der Bevölkerung waren Heranwachsende zwischen 18 bis unter 21 Jahre im Jahr 2005 die häufigsten Opfer von Mord und Totschlag- nämlich 5,9 Opfer *pro 100.000 Einwohner, bei Erwachsenen zwischen 21 bis 60 Jahren waren dies 4,4* und bei ab 60-Jährigen 1,7*. 291* Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren wurden 2005 Opfer von Raub und räuberischer Erpressung, jedoch nur 33,7* Erwachsene ab 60 Jahre. 938* Heranwachsende zwischen 18 und 21 Jahren stellten die größte Opfergruppe bei gefährlicher Körperverletztzung. Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren stellten mit 51,9* die meisten Opfer von Vergewaltigung und sexueller Nötigung, gefolgt von Heranwachsenden mit 43,2* auf dem zweiten Platz.
... In der Schweiz ebenfalls höhere Anzeigebereitschaft. Die Universität Zürich bestätigte einen Trend zur gestiegenen Anzeigebereitschaft gegen Jugendliche. Wie das Pädagogische Institut der Universität Zürich Mitte Dezember 2007 mitteilte, stiegen dabei zwischen 1999 und 2007 vor allem die Anzeigen in der Kategorie Körperverletzung mit einer Waffe von 10 auf 25 Prozent. Mutmaßliche schweizer Täter wurden in etwa 8 Prozent der Fälle angezeigt, bei Ausländern lag die Anzeigenquote mit 16 Prozent indes doppelt so hoch. Grund sei der gestiegene Einfluss von Erwachsenen, die Jugendlichen zunehmend zur Anzeigenerstattung raten, so die Studie. Hinweise auf eine zunehmende Schwere der Delikte als Ursache für die steigenden Anzeigenzahlen fanden sich in der schweizer Studie dagegen nicht. Die zentralen Befunde entsprechen in etwa denen aus anderen europäischen Ländern, betonen die Autoren, so aus Deutschland, Schweden oder den Niederlanden. Etwa gleich viel Jugendliche wie vor acht Jahren werden auch heute Opfer von Gewalt.
....Instrumentalisierung von Ausländern im schweizer Wahlkampf. Der Forschungsbereich Öffentlichkeit und Gesellschaft (fög) der Universität Zürich untersuchte außerdem im Auftrag der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) die Darstellung von Ausländern im schweizer Wahlkampf. Dreiviertel der in der Studie festgestellten negativen Darstellungen von Ausländern im Wahlkampf 2007 in sieben Tages-, vier Sonntags- sowie zwei Wochenzeitungen und den Hauptnachrichtensendungen in drei Sprachen seien demnach von der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) ausgegangen. Besonders Muslime und junge Ausländer seien dabei zur Zielscheibe geworden und als Negativstereotypen für den Wahlkampf instrumentalisiert worden. Trotz Widerspruchs aus Medien und anderen Parteien blieben diese negativen Darstellungen das beherrschende Thema in der Öffentlichkeit während des schweizer Wahlkampfes 2007, so die Studie. Das EKR forderte alle Politiker vor dem Hintergrund der Studie auf diskriminierende Typisierungen in Zukunft zu verhindern.
... Ägypten plant Urheberabgabe für Pyramiden. Ägypten plant nach Angaben der ägyptischen Altertümerverwaltung ein neues Gesetz, mit dem eine Art Urheberabgabe auf die Pyramiden, die Sphinx sowie weitere ägyptische Kulturdenkmäler eingeführt werden soll. Der Chef der Behörde, Zahi Hawas, ließ am vergangenen Mittwoch mitteilen, das neue Gesetz werde weltweit gelten und eine Abgabe verlangen, wenn ägyptische Monumente zu gewerblichen Zwecken nachgebaut, auf Bildern oder in Filmen gezeigt werden.
...Kinderlose Männer. In einem Artikel für den Tagespiegel vom letzten Sonntag kritisierte Familienforscher Hans Bertram die mangelnde Berücksichtung von Männern in der demografischen Entwicklung. Dabei würden sich weitaus mehr junge Männer als junge Frauen gegen Kinder entscheiden, dennoch seien diese nie Thema, so Bertram weiter, das Problem der steigenden Kinderlosigkeit werde weiterhin einseitig als ein Problem von Frauen interpretiert. Etwa 36 Prozent der männlichen Akademiker im Alter zwischen 40 und 44 Jahren seien kinderlos, bei den Frauen gleichen Alters und Bildungsgrades seien es nur 28 Prozent, schreibt Bertram - in einigen Großstädten seien sogar 60 Prozent dieser Männergruppe kinderlos, und besonders viele kinderlose Männer seien in der IT und in den Medien zu finden. ... Neu ab 1. Januar. Zum neuen Jahr ändert sich nicht wenig, einiges hängt noch in der Wartschleife, das rückwirkend in Kraft treten soll - darüber berichten wir später im Ereignisfall. Das Wichtigste in Stichworten: +++ Unternehmenssteuerreform +++ . Ab 1. Januar 2008 wird die Berechnungsgrundlage der Gewerbesteuer ausgeweitet: Gewerbesteuer wird damit nicht nur auf Gewinnerträge, sondern auch Schuldzinsen und Mietausgaben, Pachten, Leasingraten sowie auf Lizenzgebühren (z.B. für Software) erhoben, indes ein Freibetrag von 100.000 Euro eingeräumt werden. Die Gewerbesteuer darf nicht mehr als Betriebsausgabe verbucht werden, die Steuermesszahl soll im Gegenzug von 5 auf 3,5 Prozent sinken. Die Steuersätze sinken durchschnittlich von 38,6 auf 29.8 Prozent. Die Körperschaftssteuer sinkt von 25 auf 15 Prozent. Die degressive Abschreibung fällt weg. Die Sofortabschreibung für geringwertige Wirtschaftgüter sinkt auf 150 Euro. +++ Urheberrecht +++ . Zum 1. Januar 2008 tritt auch das neue Urheberrecht in Kraft. Novelliert wurden das Abgabesystem für Aufzeichnungsgeräte wie DVD-Rekorder und Speichermedien als Ausgleich für private Kopien, die erlaubt blieben. Die Abgaben werden von den Verwertungsgesellschaften verwaltet, die künftig mit den Industrieverbänden die Abgaben verhandeln müssen, die vorher gesetzlich festgelegt waren. +++ Vorratsdatenspeicherung +++ . Der Bundespräsident hat am 2. Weihnachtsfeiertag das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung unterzeichnet. Damit kann es 2008 in Kraft treten und verpflichtet Telekommunikationsanbieter dazu, Verbindungsdaten sämtlicher Telefongeräte per Festnetz und Mobilfunk sechs Monate lang zu speichern. Gespeichert werden die Rufnummer, die Länge des Telefonats sowie der Standort von Handys. Ab 2009 sollen weitere Speicherpflichten für den Aufruf von Webseiten, die E-Mail-Kommunkation und das Telefonieren per Internet folgen. +++ Kartellrecht +++ . Das Bundeskartellamt kann bei überhöhten Strom- und Gaspreisen stärker agieren sowie gegen den Verkauf von Lebensmitteln unterm Einkaufspreis. Bei Verdacht müssen Energieversorger ihre Kalkulation offenlegen. Das enspricht einer umgekehrten Beweislast. +++ Reichensteuer +++ . Ab einem Einkommen von 250.001 Euro oder 500.002 Euro für Ehepaare, steigt der Spitzensteuersatz von 42 auf 45 Prozent - auch für Einkommen aus betrieblicher Tätigkeit. +++ Postmindestlohn +++ . Ebenfalls zum Jahresbeginn gilt der Mindestlohn für die Postbranche, d.h. für Unternehmen, die hauptsächlich die Beförderung von Briefen betreiben. Die Höhe reicht von 8,00 bis 9,80 Euro je Stunde. Damit wurde das Entsendegesetz auf diese Branche erweitert. +++ Höherer Rentensteuer +++ Nach dem Alterseinkünftegesetz aus dem Jahr 2005 erhöht sich ab 2008 für Neurentner der steuerpflichtige Rentenanteil von vorher 54 auf nun 56 Prozent. +++ Mehr Kinderzulage bei der Riesterrente +++ . Die Gesamtsparleistung für die staatliche Förderung steigt auf 4 Prozent des vorjährigen Bruttoeinkommens. Die Zulage für Ledige steigt ab 2008 von 114 auf 154 Euro, für Verheiratete auf 308 Euro. Für Kinder gibt es eine Zulag von je 185 Euro (vorher 138 Euro). Für nach dem 31.12.2007 geborene Kinder steigt die Zulage auf 300 Euro pro Jahr. Riestersparer können 2100 statt wie bisher 1575 Euro absetzen. +++ Beitragsbemessungsgrenzen +++ . Die Beitragsbemessungsgrenzen zur gesetzlichen Rentenversicherungen steigen im Westen von 5250 auf 5300 Euro und sinken in den ostdeutschen Bundesländern von 4550 auf 4500 Euro. +++ Rauchverbot +++ . In acht weiteren Bundesländern inklusive Berlin tritt ein Rauchverbot in Kraft. +++ Sozialabgaben +++ Der Arbeitslosenversicherungs-Beitragssatz sinkt zum ersten Januar 2008 von 4,2 auf 3,3 Prozent. Der Pflegeversicherungs-Beitragssatz steig indessen zum 1. Juli um + 0,25 Prozentpunkte auf dann 1,95 Prozent, für Kinderlose 2,2 Prozent. +++ Chronikerregelung +++ . Chronisch Kranke können bei Nachweis, sich über Vorsorgemaßnahmen beraten haben zu lassen, ihre Belastung von derzeit 2 auf 1 Prozent des jährlichen Bruttoeinkommens senken. +++ Bafög +++ . Ab 1. Oktober steigt erstmals seit 2002 das Schüler- und Studenten-Bafög um 10 Prozent. Ebenfalls erhöht wurde der Elternfreitbetrag: um 8 Prozent. +++ Umweltzone und Bußgelder +++ . Erstmals werden 2008 in einigen Städten, darunter Berlin, Umweltzonen eingeführt, die nur mit Plaketten befahren werden dürfen. Bußgelder für Verkehrsregelübertretungen werden durschnittlich doppelt so teuer, Prüfungen der Dekra und vom TÜV werden um bis zu 12 Prozent kostspieliger. Die Führerscheinprüfung kostet 100 Euro. +++ Verbraucher: Engeriekosten steigen, Nahrungsmittel bleiben teuer +++ . Mehrere Versorger kündigten bereits im alten Jahr Preiserhöhungen an, die im Einzelfall drastisch ausfallen können, z.B. bei Strom bis zu 38 Prozent. Politik und Verbraucherschutzorganisationen riefen angesichts dessen die Verbraucher auch zum Jahreswechsel wieder einmal zum Anbieterwechsel und Energiesparen auf. Der Deutsche Bauernverband geht davon aus, dass die Preissteigerungen für Lebensmittel im neuen Jahr nicht zurückgenommen werden. Verbraucherpreise für Milchprodukte bleiben nach Einschätzung des Verbandes stabil oder steigen, Getreideprodukte könnten ebenfalls teurer werden. Die EU hat bereits reagiert und die verpflichtende Flächenstillegung für ein Jahr ausgesetzt. Deutschland ist nach Frankreich und Italien der drittgrößte Agrarerzeuger in der EU. Die Bundesbank geht von einer durchschnittlichen Jahres-Teuerung von +2,3 Prozent für das Jahr 2008 aus.
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