willkommen in den Nachrichten im September 2008. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - September 2008

2008-09-30 Update Bayern-Wahl : In Bayern kündigte Erwin Huber am Dienstag nach dem Landtagswahl-Wahldebakel für die CSU seinen Rücktritt. Darauf kündigte Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer seine Kandidatur für Posten des CSU-Chefs an.

...Großbritannien: Datenpannen am laufenden Band. In Großbritannien setzen sich die Datenpannen in Reihe fort. Wie Spiegel online berichtet, hat möglicherweise ein Student eine Digitalkamera bei einer Online-Auktion ersteigert, auf der zFotos von mutmaßlichen Terroristen und Raketenwerfern zu finden waren, die vom britischen Geheimdienst MI6 stammen sollen. Das britische Außenministerium bestätigte bislang nur, dass es Ermittlungen um eine Kamera gäbe. In der jüngsten Vergangenheit sind in Großbritannien bereits massenhaft Daten von Soldaten, Lehrern, Jusitzmitarbeitern, Gefangenen, Kindergeldempfängern und Militärbewerbern sowie Regierungsdokumente verschwunden.
Quellen: tagesschau.de, spiegel.de, n-tv.de, heise.de
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Update Rettungspaket 2008-09-29: Das inzwischen schriftlich fixierte und präzisierte Gesetzespaket zur Rettung der Finanzmärkte scheitert am Montag in der Abstimmung im Repräsentantenhaus mit 205 zu 228 Gegenstimmen.
Quellen: ard.de, spiegel.de, n-tv.de
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2008-09-28 ...Wahlen. Landtagswahl in Bayern. Nach ersten Hochrechnungen verliert die CSU bei der Lantagswahl in Bayern die absolute Mehrheit - ingesamt rund -17 Prozent. Mit derzeit knapp 44 Prozent muss sich die CSU erstmals nach über vier Jahrzehnten Alleinherrschaft wieder einen Koalitionspartner suchen. Die FDP äußerte sich am Wahlabend interessiert und erreichte bislang 7,8 Prozent (+ 5,2 Prozent), die SPD kam auf knapp 19 Prozent (-0,7), die Freien Wähler landeten mit rund 10,2 Prozent (+6,2) noch vor den Grünen mit rund 9 Prozent (+ 1,3), die Linke liegt bei 4,4 Prozent. Die Volksparteien verloren beide Sitze, die SPD 3, die CSU 37.
Rechtsruck in Österreich. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Österreich sorgten die Wähler für einen Rechtsruck. So lag die FPÖ nach den letzten Hochrechnungen bei 18 Prozent (vorher 11,1) und die BZÖ des Rechtspopulisten Jörg Haider bei 11 Prozent (vorher 4,1). Die großen Volksparteien verloren kräftig: Die Sozialdemokraten (SPÖ) gingen mit knapp 30 Prozent als stärkste Kraft hervor, verlor jedoch 5,6 Prozent. Die konservative ÖVP verlor 8 Prozent und landete bei 25 Prozent. Die Grünen verloren 1,3 Prozent und stehen momentan bei 9,8 Prozent.
Kommunalwahlen in Brandenburg. Bei den Kommunalwahlen in Brandenburg kam nach den ersten Hochrechnungen die SPD auf knapp 25 Prozent, die Linke liegt mit derzeit 24,7 Prozent nur knapp darunter, die CDU liegt derzeit bei 18,9 Prozent - und verlor damit fast 8 Prozent. Die FDP hält mit rund 6,4 Prozent das Ergebnis von 2003, die Grünen verschlechterten sich von über 4 Prozent 2003 auf 3,9. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,3 Prozent (2003: 45,8 Prozent).

US-Rettungspaket. Demokraten und Republikaner sollen sich nach einem Bericht des Senders CNN nach tagelangem zähen Ringen auf einen milliardenschweren Rettungsplan für den kränkelnden US-Finanzsektor geeinigt haben, der am Montag vom Repräsentantenhaus und später vom Senat verabschiedet werden soll. Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi habe die Vereinbarung bestätig, die jedoch noch schriftlich fixiert werden müsse, heißt es weiter. Update 2008-09-09: Das inzwischen schriftlich fixierte und präzisierte Gesetzespaket zur Rettung der Finanzmärkte scheitert am Montag in der Abstimmung im Repräsentantenhaus mit 205 zu 228 Gegenstimmen.
Quellen: ard.de, derstandart.at, orf.at, sueddeutsche.de, wahlen.brandenburg.de, statistik.bayern.de/wahlen/landtagswahlen/, n-tv.de
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2008-09-25 ... Der Reiseweltmeister Deutschland knickt ein, außer Singles und Ältere, Kurzreisen liegen weiter im Trend. Nach einer repräsentativen Untersuchung des Europäischen Tourismus Instituts (ETI), leisteten sich im Jahr 2008 nur noch 43,5 Prozent der Deutschen einen Sommerurlaub, 2007 waren es noch 48 Prozent. Vor allem die anhaltend hohen Energie- und Spritpreise verleideten dem bisherigen Reiseweltmeister Deutschland die Urlaubspläne. Besonders häufig wählten die 25- bis 44-Jährigen Nahziele. Durchschnittlich gaben die Befragten für eine Reise im Jahr 2008 16 Prozent mehr aus, als noch im Vorjahr. Mit 37,2 Prozent (2007: 32,2 Prozent) beliebtestes Reiseland blieb mit Deutschland das Binnenland, an zweiter Stelle Italien (7,9 Prozent), dann Österreich (6,6 Prozent), Spanien (6,3 Prozent), Frankreich (5,3 Prozent), Kroatien (2,9 Prozent), Polen (2,8 Prozent), die Türkei (2,7 Prozent), die Niederlande (2,4 Prozent) und Griechenland (2,1 Prozent). Damit verreisten 92,2 Prozent der urlaubenden Deutschen innerhalb Europas, lediglich 7,8 Prozent unternahmen Fernreisen. Innerhalb Deutschlands landete Bayern auf dem ersten Platz der beliebtesten Reiseziele, vor Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Die durchschnittliche Reisedauer betrug 12,6 Tage, einen neuen Höchstwert konnten die Kurzreisen (5 bis 7 Tage) verzeichnen, auch lange Reisen zwischen 22 und 40 Tagen, legten deutlich zu, dagegen nahmen ein bis zweiwöchige Urlaube ab. + 6 Prozent verreisten mit dem Auto, der Anteil der Flugreisen sank um -4 Prozent. Lediglich 18 Prozent nutzten im Jahr 2008 zur Reiseplanung ein Reisebüro, im Jahr 2007 waren es noch zwei Drittel aller deutschen Urlauber. 65,1 Prozent (Vorjahr: 60,5) nutzten dagegen zur Reiseplanung und - buchung das Internet.
Trotz der hohen Energiepreise werde jedoch noch in den Urlaub investiert, berichtete dagegen die GfK-Marktforschung aus einer Untersuchung zum Reiseverhalten der Deutschen im ersten Tourismus-Halbjahr 2008, was vor allem für ältere Menschen und Singles gelte. Dagegen würden sich Familien immer öfter einschränken. Von November 2007 bis April 2008 unternahmen 13,4 Millionen Haushalte eine Urlaubsreise, ein Plus von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Der Marktanteil der Single-Reisen stieg um +7,8 Prozent und der hohe Marktanteil (22 Prozent) der Reisen von 50 bis 64-Jährigen noch einmal um +4,7 Prozent. Familien mit Kindern verreisten dagegen um -3,6 Prozent weniger, die Reiselust von Familien mit zwei Kindern sank soger um -8,5 Prozent. Bei Familien mit mittlerem Einkommen sank laut GfK-TravelScope der Index um -6 Punkte, der die Reiseabsichten misst. Indes stieg der Index um je +2 Punkte bei berufstätigen Singles und Arbeiterfamilien ohne Kinder. Als Wachstumstreiber des aktuellen Reisemarktes ermittelte die GfK nicht Deutschland, sondern Kurztrips (1 bis 4 Tage) ins Ausland, die im ersten Tourismushalbjahr 2008 im Vorjahresvergleich um +11 Prozent stiegen, allen voran Ski-Urlaube in der Schweiz, Frankreich und Österreich und Badeurlaube in der Türkei und in Ägypten. Im Inland legten laut GfK im gleichen Zeitraum längere Reisen nach Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen im zweistelligen Bereich zu. Beliebte Zusatzleistungen am Ferienort waren mit einem Plus von +5,9 Prozent auf 38 Prozent der Zusatzbuchungen vor allem Wellness, Sport und Fitness. Dagegen nahm der Bedarf an Miet-PKW und Ausflügen deutlich ab.
Quellen: eti.de, gfk.de, welt.de
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2008-09-22 ... +++ Kurzmeldungen +++. Noch mehr Kinder betroffen +++ . In China sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums inzwischen über 50.000 Kleinkinder untersucht worden sein, von denen sich noch 13.000 in Krankenhäusern befänden und 104 an den Folgen der Aufnahme von mit der Chemikalie Melamin versetztem Milchpulver erkrankt seien.

+++ Finanzkrise +++ . Die US-Regierung plant den Finanzmarkt mit Steuergeldern in Höhe von 700 Milliarden US-Dollar zu stützen, mit denen faule Kredite der Geldinstitute übernommen werden sollen. Die Demokraten unterstützen den Plan der Regierung, verlangen jedoch gleichzeitig deutlich mehr Regulierung des Finanzmarktes. Gleichzeitig wurde bekannt, dass Morgan Stanley und Goldmann Sachs zu gewöhnlichen Geschäftsbanken umgewandelt werden. Die beiden bislang noch verbliebenen US-Investmentbanken bekommen den Status einer Bankenholdung, werden der direkten Aufsicht der Notenbank Fed unterstellt und verlieren damit ihre Sonderrechte, um höhere Risiken einzugehen. In Deutschland forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schärfere Kontrollen und Auflagen für die internationalen Finanzmärkte. Internationale Vorschriften für Kreditvergabe und Kredithandel hätten die USA jedoch bislang, so auch auf den G-8-Treffen der vergangenen Jahre, immer wieder abgelehnt, kritisierte Merkel laut Medienberichten. Zuvor hatte Altkanzler Helmut Schmidt (SPD) für ein weltweites Kontrollsystem der Finanzmärkte plädiert. Dafür müssten die großen Wirtschaftstaaten gemeinsame Sicherheitsstandards formulieren, und die Initiative dazu sollte von der EU ausgehen, so Schmidt. Im Fall der 350-Millionen-Überweisung der deutschen KfW an die gescheiterte Investmentbank Lehman-Brothers mussten inzwischen zwei Vorstandsmitglieder und ein Bereichsleiter ihre Posten räumen. Sowohl die amerikanische als auch britische Finanzaufsicht FSA verhängten - zunächst bis Ende dieses Jahres - am Freitag ein weitreichendes Verbot über so genannte Leerverkäufe - Börsenwetten auf fallende Kurse. In Deutschland untersagte die Finanzaufsicht BaFin am Samstag Leerverkäufe von elf Finanztiteln bis Ende 2008.

+++ Sozialdemokraten gewinnen in Slowenien +++ . Nach der Auszählung der Stimmen, gewannen in Slowenien die bislang oppostionellen Sozialdemokraten (SD) überraschend und knapp die Parlamentswahlen.

+++ Barbara Lüthi ist CNN-Journalistin des Jahres +++ . Die China-Korrespondentin des schweizer Fernsehens Barbara Lüthi wurde als CNN-Journalist of the Year 2008 ausgezeichnet. Damit wurde gleichzeitig ihr Bericht in der Rundschau über die Landenteignung in China gewürdigt. Das Preisgeld beträgt 20.000 Euro. +++ Knuts Ziehvater gestorben +++ . Wie am Montag bekannt wurde, ist der erst 44-jährige Thomas Dörflein leblos in einer Berliner Wohnung aufgefunden worden. Dörflein wurde in der ganzen Welt als liebevoller Ziehvater des kleinen Berliner Eisbären Knut bekannt. +++
Quellen: nachrichten.ch, rp-online.de, pr-inside.com, welt.de, sr-online.de, tagblatt.de, persoenlich.com, focus.de, boerse.ard.de
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2008-09-19 ...Verseuchte Milch. Wie u.a. der Stern in seiner Online-Ausgabe berichtet, weitet sich der Milchskandal in China aus. Laut Informationen chinesischer Behörden soll nun auch in Frischmilch die Chemikalie Melamin gefunden worden sein, die in Trockenmilch in den vergangenen Tagen für den Tod von mittlerweile vier Babys und schweren Nierenerkrankungen bei über 6000 Kleinkindern gesorgt hatte. Drei führende, überregionale Milchhersteller Chinas werden seitdem untersucht, die Melamin verwendet hatten, das in etwa zehn Prozent der Proben entdeckt wurde. Ingesamt seien 22 Unternehmen in den Skandal verwickelt. Neben Milchpulver und jetzt Frischmilch war der Stoff auch in Joghurt und in Eiscreme gefunden worden. Die EU forderte indessen von China eine vollständige Aufklärung des Skandals. In Europa seien bislang jedoch keine verseuchten Milchprodukte aufgetaucht.
Quellen: stern.de, swissinfo.ch
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2008-09-16 ... +++ Kurzmeldungen +++. Ölpreis sinkt +++ . Der Preis für OPEC-Rohöl sinkt zum Wochenbeginn in Richtung 90-US-Dollar, berichtete u.a. die Welt in ihrer Online-Ausgabe. Am Freitag lag der Preis noch bei 95 US-Dollar. +++ UN-Vollversammlung +++ . In New York beginnt am Dienstag die 63. Vollversammlung zur Vorbereitung auf die Generalversammlung aller 192 Staaten in der nächsten Woche.

+++ Schwarzer Montag +++ . Nach der Aufgabe zweier US-Investmentbanken griffen am Montag die Notenbanken in Europa zur Stabilisierung der Märkte ein. Auch in Japan pumpte die Zentralbank 10 Milliarden Euro in den Geldmarkt. Die US-Notenbank (Fed) pumpte nach Montag (70 Mrd) am Dienstag noch einmal 50 Mrd. US-Dollar in den Geldmarkt. Die Börsen hatten seit Montag weltweit mit Kursstürzen auf das Scheitern der beiden US-Banken Merril Lynch und Lehman Brothers reagiert. Der Dow Jones fiel bis Börsenschluss am Montag um -4,42 Prozent. Am Dienstagmorgen gingen die Aktienkurse in Deutschland erneut auf Talfahrt. Für Deutschland rechnen Experten mit Schwierigkeiten bei der Kreditvergabe an Unternehmen, andere sehen durch die Krise in den USA eher ein Erstarken der europäischen Banken. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück warnte wiederholt vor Dramatisierungen. Am Dienstag beginnen die Beratungen über Bundeshaushalt 2009. Der Euro liegt derzeit bei 1,42 US-Dollar. Update: Der ebenfalls angeschlagene Versicherungskonzern AIG wird mit einem Kredit im Umfang von 85 Milliarden US-Dollar von der US-Regierung gestützt. Damit solle ein unkontrolliertes Versagen verhindert werden.

+++ Gute Rübenernte +++ . Die Bauern erwarten leicht überdurchschnittliche Erträge bei der diesjährigen Rübenernte.
Quellen: welt.de, fr-online.de, rp-online.de, dradio.de
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2008-09-14 ...Formel 1: Sebastian Vettel siegt in Monza. Am Sonntag bezwang Sebastian Vettel in Monza/Italien aus der Pole-Position die Konkurrenz und den Regen in seinem Toro Rosso. Mit 21 Jahren ist Vettel damit der jüngste Grand-Prix-Sieger der Formel-1-Geschichte. Bei Torro Rosso kümmert sich mit 170 Mann ein relativ kleines Team um den Wagen, dem der Ferrari-Motor offensichtlich Schub verlieh. Zweiter im Regen-Rennen wurde Heikki Kovalainen, McLaren Mercedes, Dritter Robert Kubica BMW Sauber. Die Weltmeisterschaftsführung hält weiter Lewis Hamilton, McLaren Mercedes, mit nur einen Punkt vor Felipe Massa, Ferrari.
Quellen: motorsport-server.de, faz.net, nachrichten.at
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2008-09-12 ... +++ Kurzmeldungen +++ +++ Texas auf der Flucht vor Ike, Überschwemmungsopfer in Haiti und Indien warten auf Hilfe +++ . Die texanische Stadt Galveston soll komplett evakuiert werden. Im ganzen Bundesstaat Texas, über den der Notstand verhängt wurde, befinden sich Hundertausende auf der Flucht vor Hurrikan Ike, der Freitag oder Samstag bei Galveston auf die texanische Küste treffen soll. Auch aus Houston fliehen die Bewohner über Evakuierungs-Korridore auf Autobahnen ins Landesinnere. Für Haiti, das von Ike und den vorangegangenen Stürmen schwer getroffen wurde, läuft inzwischen die internationale Hilfe an, weitere wird notwendig sein, um die Infrakstruktur wieder aufzubauen. Mindestens 150.000 Menschen sollen dort in Notunterkünften untergebracht sein. Auch für Indien rufen die Hilfsorganisationen in Deutschland zu Spenden für die Überschwemmungs-Opfer auf. Die Lage im Bundesstaat Bihar sowie im angrenzenden Nepal sei immer noch grauenhaft berichtete u.a. vienna online unter Berufung auf den Malteser Hilfsdienst. Seit zwei Wochen stehen ganze Regionen unter Wasser. Allein im Grenzgebiet sollen 10.000 bis 15.000 Familien auf noch verbliebenen Dämmen ausharren - ohne Nahrung, Wasser oder medizinische Versorgung. Mitte August war dort ein Damm gebrochen und hatte das Grenzgebiet massiv überschwemmt. Bislang sind in Indien während des Monsuns nach offiziellen Angaben 1.800 Menschen umgekommen. Inzwischen sterben in den Katastrophen-Gebieten aufgrund von verschmutztem Trinkwasser immer mehr Menschen an Durchfallerkrankungen, insbesondere Kinder. Ingesamt sind in Indien, Nepal und Bangladesh mehrere Millionen Menschen von den Monsunfluten betroffen.

+++ Bedien-Zuschlag im Kreuzfeuer der Kritik +++ . Für den von Bahnchef Mehdorn geplanten Bedienzuschlag für Zugreisende, die sich ihre Fern-Fahrkarte an mit Personal besetzten Schaltern kaufen möchten, soll am Freitagmorgen eigens eine Krisensitzung angesetzt worden sein, berichtete u.a. Spiegel-Online. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel soll sich darüber hinaus hinaus in den Streit um die Extra-Gebühr eingeschaltet und Mehdorn angerufen haben. Zuvor hatte sich bereits Verkehrsminister Wolfang Tiefensee ablehnend zur Schaltergebühr geäußert. Bislang lenkte die Bahn AG nur stückweise ein und wollte den Bedienzuschlag von 2,50 Euro pro Fern-Ticket lediglich für Rentner mit Bahncard und Behinderte wieder zurücknehmen. Update: Die Deutsche Bahn AG streicht den geplanten Bedien-Zuschlag komplett.

+++ Deutsche Bank will Postbank +++ . Die Deutsche Bank AG will laut einem Bericht der Financial Times Deutschland in einem ersten Schritt für 2,6 Milliarden Euro 29,75 Prozent der Deutsche Postbank übernehmen, die als eigenständiges Geldhaus weiter bestehen soll. Später soll die Deutsche Bank die restlichen 20,25 Prozent übernehmen, heißt es weiter. Am Freitag trifft sich der Post-Aufsichtsrat.

+++ Gerüchte um Verkauf der Lehman-Bank +++ . Gerüchte um den Verkauf der angeschlagenen US-Investmentbank Lehman Brothers sorgten am Donnerstag für einen Stimmungsumschwung kurz vor Handelsschluss. Laut US-Medien sollen sich Regierung und die Notenbank eingeschaltet haben und um Verhandlungen bemühen. Einer der wenigen Gewinner des Tages war der Verlag der New York Times, die New York Times Company, in die sich einer der reichsten Männer der Welt, Carlos Slim Helú einkaufte (6,4 Prozent).

+++ Digitaler Leserahmen auf Buchmesse +++ . Online-Händler Amazon will auf der Frankfurter Buchmesse sein elektronisches Lesegerät Kindle vorstellen. +++
Quellen: nachrichten.ch, vienna.at, spiegel.de, tagesspiegel.de, ftd.de
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2008-09-10 ...Wissenschaftler auf Teilchen-Jagd. In Genf wird heute gegen 9:00 Uhr (MESZ) der Teilchenbeschleuniger Large Hadron Collider (LHC) angeworfen. Die Forscher hoffen auf neue Erkenntnisse über den Ursprung des Weltalls, die Struktur der Materie, Raum und Zeit und eventuell sogar über mehrere Dimensionen. Im Detail wird nach den nach dem schottischen Physiker Peter Higgs benannten Higgs-Teilchen gefahndet, für dessen Existenz es bislang keinen wissenschaftlichen Beweis gibt. Der LHC soll für Abhilfe schaffen und dieses künstlich erzeugen. Kritiker befürchten indes nichts Geringeres als den Weltuntergang. Der dürfte aller Wahrscheinlichkeit nach heute jedoch noch ausfallen, die ersten Protonenstrahlen werden im Oktober starten und mit annähernder Lichtgeschwindigkeit erst nächstes Jahr aufeinander prallen. Am Mittwoch dürfen die Protonen im unterirdischen Tunnel vorerst lediglich kreisen.
Quellen: bazonline.ch, zeit.de, diepresse.com
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2008-09-09 ... +++ Kurzmeldungen +++ Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands in Gefahr +++ . Deutschland fällt im internationalen Vergleich bei der Ausbildung von hochqualifizierten Fachkräften immer weiter zurück. Nach dem am Dienstag in Berlin vorgestelltem Kompendium der OECD Bildung auf einen Blick fehlen - trotz einiger positiver Schritte - Abiturienten sowie Jungakademiker mit technischen und naturwissenschaftlichen Hochschulabschlüssen, ansteigend auch Lehrer und Mediziner. Im Durchschnitt erhöhte sich in den untersuchten Ländern der Hoch- und Fachhochschulabsolventen zwischen den Jahren 2000 und 2006 von 28 auf 37 Prozent - in Deutschland dagegen nur von 18 auf 21 Prozent eines Jahrganges. Immerhin verfügen in Deutschland 84 Prozent (OECD-Schnitt 78 Prozent) der 25- bis 34-Jährigen über eine abgeschlossene Berufsausbildung oder Abitur und die Frauen liegen mit 35 Prozent bei den Studienanfängern in Mathematik und Informatik deutlich über dem OECD-Schnitt von 24 Prozent.

+++ Rückkauf +++ . Acht Jahre nach der Privatisierung, die an einer Pleite vorbeischrammte, will die Bundesregierung aus sicherheitspolitischen Gründen die Bundesdruckerei zurückkaufen, berichtete am Dienstag u.a. Spiegel-online. Die Bundesdruckerei ist für Banknoten, bisherigen Personalausweisen und Reisepässen auch für den künftigen elektronischen Personalausweis zuständig.

+++ Bioland verklagt Schleswig-Holstein +++ . Vor einem Jahr wurde in Schleswig-Holstein gentechnisch verunreinigter Raps ausgesät. Nun klagt der Erzeugerverband Bioland auf Offenlegung der Flächen, weil im Boden verbliebener Gen-Raps bis zu zehn Jahre lang keimfähig sei. In der EU ist der Anbau von Gen-Raps verboten.

+++ EU-Kommission will VW-Gesetz noch einmal vor Gericht bringen +++ . Die EU-Kommission plant, auch das neue VW-Gesetz vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu bringen, kündigte der Binnemarktkommissar Charlie McCreevy am Dienstag an. Der Streit geht seit Jahren um das Vetorecht des Bundeslandes Niedersachsens versus Kapitalverkehrsfreiheit. Niedersachsen hält eine 20-prozentige Beteiligung. Üblich nach Aktiengesetz sind bei Sperrminorität 25 Prozent.

+++ Sie haben keine Post +++ . Ein junger Briefverteiler soll laut Medienberichten in Frankfurt am Main mindestens 20.000 (ungeöffnete Briefe über ein Jahr lang in seiner Wohnung gehortet oder im Müll entsorgt, jedoch nicht zugestellt haben. Der bei einem privaten Dienstleister angestellte Mann gab an, sich wegen seiner Abendschule überfordert gefühlt zu haben. +++
Quellen: spiegel.de, ln-online.de, welt.de, nzz.ch, sueddeutsche.de, handelsblatt.com, oecd.org, naumburger-tageblatt.de
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2008-09-07 ...Steinmeier wird Kanzlerkandidat der SPD. Die SPD hat am Sonntag auf ihrer Klausur in Potsdam Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zu ihrem Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2009 nominiert, die aller Voraussicht nach am 27. September 2009 stattfinden wird. Kurt Beck trat zuvor von seinem Amt als Parteichef zurück. Über dessen Nachfolge soll ein Parteitag entscheiden. Das Präsidium der SPD hat Franz Müntefering für das Amt vorgeschlagen.
Quellen: phoenix.de
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2008-09-05 ...Steinmeier schlägt Untersuchung des Kaukausus-Konfliktes vor. Wie das Deuschlandradio berichtete, sprach sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier gegenüber der Hannoverschen Allgemeinen für eine unabhängige Untersuchung des Kaukasus-Konflikts aus, die von der UN oder der OSZE unternommen werden könnte. Wer zu welchen Teilen Verantwortung für den Konflikt trage, spiele durchaus eine Rolle, so Steinmeier, bislang fehle jedoch in Georgien und in Russland die Bereitschaft zur Mitwirkung an einer solchen Untersuchung.

... Altersteilzeit für Metaller verlängert. Die Gewerkschaft IG Metall und die Arbeitgeber im Südwesten einigten sich auf ein Pilot-Nachfolgemodell zur Alterteilzeit ab dem Jahr 2010 für die Beschäftigten der baden-württembergischen Metall- und Elektroindustrie. Demnach dürfen bis zu vier Prozent einer Belegschaft vorzeitig in den Ruhestand treten. Voraussetzung ist ein Mindestalter von 61 Jahren, bzw. 57 Jahren bei besonderen Belastungen, sowie eine Betriebszugehörigkeit von 12 Jahren. Ende 2009 läuft die von der Bundesanstalt für Arbeit geförderte Altersteilzeit aus. Die Finanzierung der Alterteilzeit von 0,8 Prozent der Lohne- und Gehaltssumme werden zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern geteilt. Letztere verzichten zur Finanzierung auf eine Löhnerhöhung um 0,4 Prozent.

... Datenweitergabe nur mit Erlaubnis. Der gestern in Berlin abgehaltene Datengipfel mit den Bundesministern Dr. Wolfgang Schäuble, Brigitte Zypries, Michael Glos, Horst Seehofer, dem IMK-Vorsitzenden Jörg Schönbohm, dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar und den Länder-Datenschutzbeauftragten fasste am Donnerstag u.a. den Beschluss, dass künftig nur noch mit ausdrücklicher Einwilligungs des Betroffenen dessen personenbezogene Daten weitergegeben werden dürfen. Bislang war zum Beispiel in kommunalen Meldebehörden dazu die aktive Ablehnung notwendig. Neben der Abschaffung des so genannten Listenprivilegs sollen u.a. auch Bußgelder und Kontrollen erhöht werden. Bis zur Innenministerkonferenz im November soll nun ein Arbeitskreis diesen und andere Vorschläge des Datengipfels aufgreifen in konkrete Ergebnisse umwandeln, die später - evtl. Ende November - Gesetztesvorlage werden können.

... Asse II kommt unter Atomaufsicht. Das frühere Salzbergwerk und gegenwärtige Atommüllager Asse II (Landkreis Wolfenbüttel, Niedersachsen), dessen maroder Zustand - u.a. Wassereinbruch sowie das Vorhandensein radioaktiver Salzlauge - seit Wochen für Negativ-Schlagzeilen sorgt, gilt künftig als Atomendlager. Bislang unterstand die als Forschungsbergwerk deklarierte Schachtanlage dem Bergrecht. Am Donnerstag einigten sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) auf einen Betreiberwechsel für die Asse II vom Helmholtz Zentrum München zum Bundesamt für Strahlenschutz, das dem Bundesumweltministerium unterstellt ist. Kurz zuvor hatte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig Strafanzeige gegen die Verantwortlichen gestellt. Der Betreiberwechsel soll noch im September erfolgen. Weiterhin sollen auf verschiedenen Wegen Versäumnisse, Verstöße gegen Vorschriften und diverse Mängel untersucht werden. In der Asse II lagern derzeit rund 125.000 Fässer mit schwachradioaktivem und knapp 1.300 Fässer mit mittelradioaktivem Müll aus Atomkraftwerken und der Kernforschungsanslage in Karlsruhe. Unabhängig davon beginnt ab 7. September eine vierzehntägigie Überprüfung der deutschen Atomaufsicht inklusive nachgeordneter Behörden und Sachverständigenorganisationen durch die Internationale Atomaufsichtsbehörde (IAEO), die diese Überprüfung auf Einhaltung internationaler Standards als Dienstleistung anbietet, sowie Verbesserungsvorschläge unterbreitet.

... Bildung und Erwerbstätigkeit. Im Durchschnitt des Jahres 2007 waren 17 Prozent der 25- bis 64-Jährigen mit einfachem Bildungsniveau (höchstens Realschulabschluss ohne Berufsausbildung) erwerbslos - dagegen nur 3,7 Prozent derjenigen, die einen Hochschul-, Fachhochschulabschluss oder eine höhere berufsfachliche Ausbildung vorweisen konnten, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit. Die Erwerbslosenquote bei mittlerm Bildungsabschluss lag bei 8,2 Prozent. Obwohl die Abhängigkeit zwischen Erwerbslosigkeit und Bildungsniveau europaweit messbar ist, bestehen deutliche Unterschiede in den unterschiedlichen Ländern und Regionen. Den niedrigsten Abstand zwischen Bildungsgrad und Erwerbstätigkeit bzw. -losigkeit wiesen Griechland, Luxemburg und Portugal auf. Der größte Abstand herrschte in den osteuropäischen EU-Staaten, darunter besonders in der Slowakische Republik (12 mal so hohes Risiko für Personen mit einfachem Bildungsgrad) und in Tschechien - sowie in Deutschland. Tabelle und weitere Informationen: Destatis: Niedrige Bildung schmälert Arbeitsmarktchancen erheblich

... McCain US-Präsidentschaftskandidat. Am Donnerstag nominierten die Republikaner erwartungsgemäß John McCain zu ihrem Kandidaten für das Rennen ums Weiße Haus. Die Wahlen finden am 4. November statt. +++ Lehrstellenmarkt "leergefegt" +++. Zum Start des diesjährigen Ausbildungsjahres suchen nach Informationen des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH) und des Bundesverbands der Freien Berufe (BFB) noch viele Betriebe händeringend nach Lehrlingen. Zum Stichtag 31. August 2008 seien noch viele freie Ausbildungsplätze vorhanden, heißt es aus nahezu allen Kammern. +++ IFA schließt erfolgreich +++ . Die diesjährige IFA schloss am Mittwoch nach sechs Tagen Ausstellung mit einem Ordervolumen von ingesamt mehr als drei Milliarden Euro zufrieden ihre Pforten, heißt es vom Veranstalter. Rund 220.000 Messebesucher, davon rund die Hälfte Fachbesucher, sahen sich an 1245 Ständen aus 63 Ländern auf 122.000 Quadratmetern Ausstellungsfläche um. +++
Quellen: dradio.de, welt.de, derstandard.at, stern.de, bmu.de, tagesspiegel.de, rundschau-online.de, dihk.de, destatis.de
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2008-09-04 ... Ein Sturm nach dem anderen. In der Karibik und im Golf von Mexiko wirbeln die Stürme in Reihe. Nach Hurrikan Gustav, der vor allem über Kuba und in Louisiana an der US-Südküste für Chaos sorgte, setzte Tropensturm Hanna weite Teile von Haiti unter Wasser und wird wohl am Freitag die Südostküste der USA treffen. Kurs West, Nord-West hat momentan auch Hurrikan Ike eingeschlagen, der auf IV hochgestuft wurde. Noch weit draußen auf dem Atlantik wütet der übernächste, potenzielle Übeltäter: Tropensturm Josephine. Die Hurrikan-Saison dauert von Juni bis November.
Quellen: nhc.noaa.gov, weather.gov, nachrichten.at
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2008-09-01 ... +++ Kurzmeldungen +++ +++ USA: Gustav rast auf die amerikanische Küste zu +++ . Der Hurrikan Gustav trifft am Montag gegen Mittag, Ortszeit auf die amerikanische Südküste. Am Sonntag wurde New Orleans evakuiert, das, wie mittlerweile das Nationale Hurrikan-Zentrum (NHC) bekannt gab, auf dem direkten Weg des Sturms liegt. Update 2008-09-02 Gustav ging als Hurrikan Stufe II westlich von New Orleans in einem relativ dünne besiedeltem Gebiet an Land. Nach bisherigen Informationen hielten die Deiche vor New Orleans. Die ingesamt zwei Millionen Evakuierten der Küsten, vorwiegend aus dem Bundesstaat Louisiana, sollen dennoch noch bis zur Abschätzung der Schäden in ihren Notunterkünften in Landesinneren bleiben.

+++ Neue Großbank +++ . Die Aufsichtsräte gaben grünes Licht. Laut Medienberichten, soll der Kauf der Dresdner Bank durch die Commerzbank perfekt sein. Damit entsteht die zweitgrößte Bank Deutschlands. Mehrere tausend Arbeitsplätze dürften allerdings abgebaut werden.

+++ Wasserstofftankstelle eröffnet +++ In Hamburg eröffnete die Line-AG im Beisein von Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) die erste Wasserstofftankstelle für Brennstoffzellen-Passagierschiffe weltweit.

+++ Ludwig Braun lehnt Frauenquote in der Privatwirtschaft ab +++ . Im Interview mit der Berliner Zeitung lehnt der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelstages (DIHK) ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft ab, das von Elke Ferner (SPD) vorgeschlagen wurde. Die Gründe für den Frauenmangel in Führungspositionen seien vielfältig und können nicht durch gesetzliche Regelungen aus der Welt geschaffen werden, so Braun. +++ Second-Hand-Spielemarkt boomt +++ . Wie der IT-Nachrichtendienst golem.de am Freitag berichtete, bereite der Boom von Second-Hand-Spielen den Herausgebern und Entwicklern der Branche Sorgen, die künftig verstärkt mit zusätzlichen Dienste und Inhalten übers Internet gegensteuern wollen. Indes setzte zum Beispiel Gamestop ein Viertel seines Umsatzes mit gebrauchten Spielen um.

+++ Richtlinie zum Schutz des geistigen Eigentums tritt in Kraft +++ . Am 1. September tritt mit Novellierung von mehreren nationalen Gesetzen (u.a. das Patentgesetz, das Halbleiterschutzgesetz und das Urheberrechtsgesetz) zum Schutz des geistigen Eigentums die entsprechende EU-Richtlinie 2004/48/EG in Kraft. Außerdem wurde der Kostenerstattungsanspruch für Abmahnungen bei Urheberrechtsverstößen auf 100 Euro begrenzt und ein vereinfachtes Verfahren zu Vernichtung von Piraterieware eingeführt sowie der Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen bei Lebensmitteln und anderen Agrarerzeugnissen verbessert.

+++ Tarifabschlüsse erstes HJ 2008 +++ . Wie das Statistische Bundesamt am letzten Freitag berichtete, stiegen die Tarifabschlüsse im ersten Halbjahr 2008 durchschnittlich um +4 Prozent, während sich die Verbraucherpreise im gleichen Zeitraum um bis zu +3,3 Prozent erhöhten. 4 Prozent und mehr erhielten die Beschäftigten in Eisen- und Stahlindustrie sowie in der chemischen Industrie in NRW und in den neuen Bundesländern. Bundesländer mit eigenen Tarifverträgen erreichten nach mehren Nullrunden lediglich +2,9 Prozent. Textilindustrie und Einzelhandel, Hotel- und Gastgewerbe kamen auf ein Tarifplus von 3 Prozent. In fünf Bauberufen, im Elektrohandwerk, im Gebäudereinigerhandwerk und bei Briefdienstleistern gibt es allgemeinverbindliche, branchespezifische Mindestlöhne, die im April 2008 bei 6,58 Euro bei den Gebäudereinigern in den neuen Bundesländern und bei 12,50 Euro bei den Fachwerkern, Maschinisten und Kraftfahrern im Baugewerbe in den alten Bundesländern lagen.

+++ Arbeitsmarkt August 2008 +++ . Die Arbeitslosenzahl sank im August um -14.000 auf aktuell 3,196 Millionen, im Vergleich zum Vorjahr waren das 510.000 Arbeitslose weniger. Die Arbeitslosenquote sank damit um -0,1 auf 7,6 Prozent. Neben dem anhaltenden Aufbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung und Arbeitsmarktreformen ist auch ein rückläufiges Arbeitskräfteangebot dafür verantwortlich, das im Jahr 2008 um 94.000 Personen abnehmen werde. Im zweiten Jahr in Folge nimmt 2008 auch die Bewerberzahl um Ausbildungsplätze ab, eine Folge des demographischen Wandels, der sich deutlich im Osten, aber auch immer mehr im Westen Deutschlands bemerkbar mache, wie die Bundesarbeitsagentur am Donnerstag letzter Woche mitteilte.

+++ ZEW-Konjunkturerwartungen +++ . Die Kojunkturerwartungen laut des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung GmbH (ZEW) verbesserten sich im August 2008 um + 8,4 Punkte und liegen nun bei minus 55,5 Punkten nach minus 63,9 Punkten im Juli. Die Finanzmarktexperten gingen damit zwar von einer schwächeren doch ingesamt robusten Konjunkturentwicklung aus, heißt es.

+++ Gute Getreideernte +++ . Nach der amtlichen Erntbilanz 2008 des Bundeslandwirtschaftsministeriums haben die deutschen Getreidebauern 49,9 Millionen Tonnen Getreide von zufriedenstellender Qualität ernten können. Das sind + 22,8 Prozent mehr als im Vorjahr. In allen 27 Eu-Mitgliedsstaaten stieg die Getreidernte um + 16 Prozent auf 301 Millionen Tonnen.

+++ Kaufkraft in Europa 2008 +++ . Laut einer neuen Studie der GfK AG stehen den EU-Verbrauchern ingesamt 8 Billionen Euro und durchschnittlich pro Einwohner 12.500 Euro für Konsumausgaben zur Verfügung. Im neuen Länderanking steigen Island von Platz 4 auf 7, und Großbritannien von Rang 8 auf Platz 11 ab. Die sinkende Kaufkraft in Euro bedeute allerdings nicht, dass die Einwohner tatsächlich ärmer werden, so die GfK, so sei der Abstieg Islands vorwiegend währungsbedingt. Deutschland kletterte auf Platz 10 nach oben. Gleichfalls veröffentlichte die GfK im August ihre Konsumklimastudie für Deutschland, nach der die Anschaffungsneigung der Deutschen stark abnahm, das Konsumklima für August und September 2008 sank demnach auf dasselbe niedrige Niveau wie zuletzt im Sommer 2003. +++
Quelle: zdf.de, n-tv.de, linde.com, dihk.de, golem.de, destatis.de, arbeitsagentur.de, zew.de, bauernverband.de, gfk.de
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