2010 - Internationales Jahr der biologischen Vielfalt

willkommen in den Nachrichten im September 2010. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - September 2010

2010-09-28 ... Überlange Arbeitszeiten. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, arbeiteten im Jahr 2009 knapp zehn Prozent (9,9 Prozent) der Erwerbstätigen mehr als 48 Stunden pro Woche (im Arbeitszeitgesetz festgelegte Obergrenze). Die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von Erwerbstätigen in Voll- und Teilzeit betrug im Jahr 2009 35,8 Stunden. 9,9 Prozent oder 3,8 Millionen Erwerbstätige gaben an, dass sie normalerweise 48 Stunden pro Woche arbeiten. 4,3 Prozent oder 1,7 Millionen Erwerbstätige gaben an, dass sie 60 Stunden pro Woche oder mehr arbeiten. Dabei sollte laut Statistischem Bundesamt berücksichtigt werden, dass 47,4 Prozent - knapp die Hälfte - der Selbstständigen von überlangen Arbeitszeiten betroffen sind, aber nur 5,3 Prozent der Arbeitnehmer.
Unterschiede ergeben sich auch in den Berufsfeldern: 38,5 Prozent der Führungskräfte gaben Arbeitszeiten von normalerweise mehr als 48 - jede fünfte Führungskraft mehr als 60 Wochenstunden an. Ebenfalls mehr als 48 Wochenstunden arbeiteten 32,6 Prozent der Landwirte. Mit 17 Prozent waren auch Angehörige akademischer Berufe mehr als 48 Stunden im Dienst. Mit 2,7 Prozent waren Hilfsarbeitskräfte und mit 3,1 Prozent auch Bürokräfte und kaufmännische Angestellte vergleichweise selten von überlangen Arbeitszeiten betroffen.
Mit 4,2 Prozent waren 2009 Frauen deutlich seltener von überlangen Arbeitszeiten betroffen als Männer (14,8 Prozent). Eine Erklärung ist, dass sie im Vergleich zu Männern seltener in Führungspositionen und häufiger auf Teilzeitarbeitsplätzen zu finden waren. In Führungspositionen gaben 25,1 Prozent Frauen und 44,2 Prozent Männer an, mehr als 48 Wochenstunden zu leisten.
In den verschiedenen Altersgruppen gaben 12,6 Prozent der 55-64-Jährigen überlange Arbeitszeiten zu Protokoll. Bei den über 34-Jährigen waren 11,8 Prozent, bei den 25- bis 34-Jährigen 7,8 Prozent und bei den 15- bis 24-Jährigen 1,8 Prozent demnach von überlangen Arbeitszeiten betroffen. Ähnlich wie bei den Geschlechtern spielte der Anteil der Führungspositionen auch in den Altersgruppen eine Rolle, wobei der Prozentteil der jüngeren gegenüber den älteren Führungskräfte ebenfalls niedriger lag, die länger als 48 Stunden arbeiteten.
Quellen: destatis.de
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2010-09-26 ... Bankenrichtlinie in den Vermittlungsausschuss verwiesen. Das Gesetz (Gesetz zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie) zur Umsetzung der Bankenrichtlinie wurde am Freitag von der Länderkammer in den Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern verwiesen. Nach Ansicht der Bundesländer beeinträchtigt die Erhöhung des Selbstgbehalts ab 2013 auf 10 Prozent bei Verbriefungstransaktionen den gesamten Verbriefungsmarkt, auf dem gebündelte Kreditrisiken und -forderungen weiterverkauft werden, und der laut Bundesrat für die Kapitalbeschaffung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) unverzichtbar ist. Mit der Bankenrichtlinie will die Bundesregierung Eu-Richtlinien zur strengeren Eigenkaptialvorgabe europäischer Banken, eine Reaktion auf die Finanzkrise, auf nationaler Ebene umsetzen, die nach Meinung des Bundesrates, der Wettbewerbsnachteile für den Finanzstandort Deutschland befürchtet, jedoch mit 10 Prozent zu streng ausfällt. Die EU-Vorgabe sieht lediglich 5 Prozent vor.
Quellen: bundesrat.de
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2010-09-21 ... Mehr als jeder Fünfte geht wegen Gesundheit vorzeitig in den Ruhestand. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, schied im Jahr 2008 mehr als jeder Fünfte (22,7 Prozent) wegen Gesundheitsproblemen aus dem Erwerbsleben aus. Das durchschnittliche Alter der Ruheständler aus gesundheitlichen Gründen lag bei rund 55 Jahren - und damit 8,5 Jahre unter dem durchschnittlichen, regulären Renteneintrittsalter. Im Jahr 2009 befanden sich lediglich 50 Prozent regulär, aus Altersgründen im Ruhestand, und 27,8 Prozent aus gesundheitlichen Gründen. 22,2 Prozent hatten Vorruhestandsregelungen genutzt oder waren aus der Arbeitslosigkeit in den Ruhestand gegangen. Gesundheitliche Risiken spielen in den einzelnen Berufen eine unterschiedlich starke Rolle, steigen jedoch bei anstrengenden körperlichen Tätigkeiten oder viel Publikumsverkehr. Mit 46,9 Prozent gingen besonders häufig Beschäftigte in Hoch- und Tiefbauberufen gesundheitsbedingt in den Ruhestand, gefolgt von den Ausbauberufen wie Fliesenleger, Heizungsbauer und Polsterer (45,4 Prozent) sowie Maler und Lackierer (39,5 Prozent). Mit nur 14,6 Prozent am seltenstens gingen Ingenieure, Chemiker, Physiker und Mathematiker aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand.
Quellen: destatis.de
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2010-09-20 ... +++ Kurzmeldungen +++ .Amoklauf in Lörrach +++. Im baden-württembergischen Lörrach lief eine bewaffnete Frau Amok. Bislang sind mehrere Verletzte und vier Tote zu beklagen, auch die mutmaßliche Täterin. Am heutigen Montag findet um 16:00 Uhr im Rathaus Lörrach eine Pressekonferenz statt.

+++ Anti-Atomkraft-Bewegung in Berlin +++ . Mehrere zehntausend Menschen - nach Veranstalter-Angaben rund 100.000 - beteiligten sich am Sonntag an einer Demonstration im Berliner Regierungsviertel gegen die Anfang September von der Regierung verhandelte Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. Zu dem Protest hatte ein Bündnis aus Umweltverbänden, verschiedenen Organisationen sowie die Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke aufgerufen.

+++ Weltkindertag +++ . Zur Eröffnung des Weltkindertages am Sonntag am Potsamer Platz in Berlin, unter dem Motto "Respekt für Kinder", betonte Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder (CDU), dass man sich immer wieder für Augen führe müsse, welche Rechte Kinder haben. Deutschland hatte erst vor kurzem seine Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurückgenommen. Unterstützung sagten die Bundesfamilienministerin auch der geplanten Individualbeschwerde zu, die derzeit auf internationaler Ebene erabeitet wird und Kindern ermöglichen soll, sich bei der Verletzung ihrer Rechte an einen unabhängigen Ausschuss der Vereinten Nationen (UN) zu wenden. +++
Quellen: org.polizei-bwl.de, gruene-partei.de, spd.de, anti-atom-demo.de, weltkindertag.de, bmfsfj.de
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2010-09-16 ... Deutsche Gründerlaune. Im feierlichen Rahmen wurde am Mittwoch der Deutsche Gründerpreis in der Kategorie "StarUp" an die Bora-Lüftungetechnik GmbH für einen neuen Küchendunstabzug verliehen. In der Kategorie "Aufsteiger" wurde die Internetstores AG für ihren Fahrrad-Online-Vertrieb sowie für die Entwicklung von Online-Shops für weitere Produkte ausgezeichnet, deren Gründer, wie die VDI-Nachrichten meldeten, bereits im jugendlichen Alter viel mehr in die Selbstständigkeit als in seine schulische Ausbildung investierte. In der "Kategorie Schüler" siegte das Team Argus aus Rheine für seinen Businessplan eines fiktiven GPS-Systems zu Ortung gestohlener Fahrräder. Ludwig Georg Braun wurde für sein Lebenswerk geehrt. Der Preis für herausragende Unternehmer in Deutschland wird jährlich gemeinsam vom Stern, den Sparkassen, dem ZDF und der Porsche AG verliehen. Weitere Informationen, deutscher-gruenderpreis.de: Pressemitteilungen Deutscher Gründerpreis. Wie die VDI nachrichten ebenfalls am Mittwoch berichteten, hat jeder fünfte Gründer in Deutschland ausländische Wurzeln - wie einer Sonderauswertung aus dem KfW-Gründermonitor von 2007 zu entnehmen sei.
Quellen: deutscher-gruenderpreis.de, vdi-nachrichten.de, kfw.de
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2010-09-09 ... +++ Kurzmeldungen +++.Atomkompromiss: Schutzklauseln - auch bei Regierungwechsel +++ . Aus einem erst am Donnerstag von der Bundesregierung im Internet veröffentlichten Eckpunktepapier (datiert 06.09.2010,04:30 Uhr) zu der vor drei Tagen erfolgten Einigung um eine AKW-Laufzeitverlängerung mit den vier größten Energieversorungsunternehmen Eon, RWE, EnBW, Vattenfall geht u.a. hervor, dass die im Energiekonsens vorgesehenen Zahlungen, die so genannten Förderbeiträge der Konzerne zur Umsetzung des Energiekonzepts der Bundesregierung ab dem 6. September 2010 gemindert werden können, sollten gestellte Nachrüstungs- oder Sichheitsanforderungen einen Gesamtbetrag von 500 Millionen Euro für das betreffende KKW überschreiten. Außerdem verringerten sich die zahlungen der Konzerne, wenn eine Kernbrennsstoffsteuer über das Jahr 2016 hinaus - die Brennelementesteuer läuft 2016 aus - erhoben werde oder eine anderweitige Steuer, Abgabe oder sonstige Belastung eingeführt, begründet oder erhöht wird, durch die eine Zahlungspflicht für die KKW-Betreiber enstehen würde, und zwar: einschließlich Entsorgung (4ii). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf der Bundesregierung vor, die Sicherheit der Bevölkerung zu verkaufen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Tag nach den Verhandlungen den Energiekonsens als Revolution im Bereich der Ernergieversorung bezeichnet.

+++ Abgang I: Erika Steinbach verlässt CDU-Vorstand +++ . Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) Erika Steinbach kündigte laut Medienberichten während einer Klausurtagung der Unions-Fraktion an, nicht mehr für den CDU-Vorstand zu kandidieren, der auf dem nächsten Parteitag im November gewählt werden soll. +++ Abgang II: Thilo Sarrazin verlässt Bundesbank +++ . Wie die Deutsche Bundesbank am Donnerstag in einer Presseerklärung mitteilte, werden der Bundesbank-Vorstand und das Vorstandsmitglied Dr. Thilo Sarrazin ihre Zusammenarbeit mit Blick auf die öffentliche Diskussion einvernehmlich zum Monatsende beenden. Gleichzeitig hat der Vorstand den Antrag an Bundespräsident Christian Wulff zur Abberufung von Dr. Sarrazin als Mitglied des Vorstandes zurückgezogen. Bundespräsident Christian Wulff hatte nach Vorlage des Antrages der Bundesbank zunächst im Rahmen der Prüfung die Bundesregierung um eine Stellungnahme gebeten. +++
Quellen: bundesregierung.de, spd.de, cdu.de, bmwi.de, bund-der-vertriebenen.de, bundesbank.de, bundespraesident.de
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2010-09-06 ... Atomkraftwerke: Laufzeitverlängerung. Auf eine längere Laufzeit von durchschnittlich 12 Jahren für die 17 deutschen Atomkraftwerke - jüngere Reaktoren 14, ältere 8 Jahre - einigten sich nach zwölfstündigen Verhandlungen am Sonntagabend die Spitzen der Regierungsparteien CDU und FDP. Im Gegenzug sollen die Betreiber einen Teil der Gewinne als Brennelementesteuer in den Ausbau erneuerbarer Energien abführen. Die Opposition kündigte Widerstand gegen den Ausstieg aus dem Atomkonsens und damit der im Jahr 2000 vereinbarten Laufzeitverkürzung an. Umweltverbände kritisierten die Laufzeitverlängerung scharf. Die deutschen Stadtwerke kritisierten die Pläne als Wettbewerbsbehinderung auf dem Energiemarkt - lediglich die Marktmacht der großen Energiekonzerne sei damit zementiert worden, sagte Stephan Weil, Oberbürgermeister von Hannover und Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU). Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) hatte Ende August zusammen mit dem Bundesumweltministerium (BMU) eine Studie mit Szenarien als Entscheidungsgrundlage für das künftige Energiekonzept der Bundesregierung erstellen lassen, das diese am 28. September verabschieden will. Darin enthalten sind Laufzeitverlängerungen zwischen 4 und 28 Jahren sowie unterschiedliche Kosten für die unabdingbare Nachrüstung aller 17 derzeit arbeitenden Kraftwerke. Das Energiekonzept soll am 28. September von der Regierung verabschiedet werden.

Karstadt feiert. Am Freitag bestätigte das Amtsgericht Essen den Insolvenzplan für die Karstadt Warenhaus GmbH, nachdem die Berggruen-Holding sich mit Highstreet-Konsortium in den Verhandlungen über den Mietvertrag einigen konnte. Am 30. September werden dem deutsch-amerikanischen Investor Nicolas Berggruen die Schlüssel für 120 Karstadt-Filialen mit rund 25.000 Beschäftigten übergeben. Die Mitarbeiter ließen die Sektkorken knallen. Insolvenzverwalter Dr. Klaus Hubert Görg dankte den Mitarbeitern, Kunden und Lieferanten für die Unterstützung und Treue. Karstadt will sich nun mit einer bundesweiten Kampagne, u.a. einer Rabattaktion, bei seinen Kunden bedanken. Im nächsten Jahr feiert das Unternehmen sein 130. Firmenjubiläum. +++
Quellen: bundesregierung.de, bmwi.de, bmu.de, karstadt.de, vku.de
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2010-09-01 ... +++ Kurzmitteilungen +++ .20 Jahre Einigungsvertrag +++ . Anlässlich des zwanzigstens Jubiläums der Unterzeichnung des fast tausend Seiten umfassenden Vertrags zur Deutschen Einheit am 31. August 1990 enthüllten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kulturstaatsminister Bernd Neumann und Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Dienstag eine bronzene Gedenktafel im Berliner Kronprinzenpalais, dem Ort der Vertragsunterzeichnung. Zuvor stellten sich Lothar de Maizière, Bundesfinanzminister Wolfang Schäuble, der ehemaligen Außenminister Hans Dietrich-Genscher sowie Rolf Schwanitz und Konrad Weiß in einer Podiumsdiskussion Problemen und Erfolgen des Einigungsvertrages.

+++ Arbeitsmarkt im August 2010 +++ . Die Arbeitslosenzahl sank im August 2010 um -4.000 auf 3,188 Millionen - 238.000 weniger als vor einem Jahr. Entsprechend lag die Arbeitslosenquote im August unverändert bei 7,6 Prozent.

+++ 45 Prozent aller Koch- und Hotelfach-Azubis schmeißen hin +++ . Wie aus der Antwort der Bundesregierung (17/2753) auf eine Kleine Anfrage (17/2528) der Fraktion Die Linke hervorgeht, haben im Jahr 2008 45,3 Prozent der Auszubildenden als Koch, Köchin ihren Vertrag gelöst, so auch 43,8 Prozent der angehenden Hotelfachmänner und -frauen, 42,4 Prozent der Restaurantfachfrauen und -männer, 34,6 Prozent der Fachkräfte im Gastgewerbe, 33,7 Prozent der Fachmänner und -frauen für Systemgastronomie und 26 Prozent der Hotelkauffrauen und -männer. Das allgemeine Durchschnittsalter der Auszubildenden lag 2008 bei 19,7 Jahren, das auch in etwa den Berufen im Hotel- und Gasstättengewerbe entsprach (von 19,7 bei Koch-Azubis bis zu 21 Jahren bei Hotelkauffrauen- und männern).

+++ Mehr Unterstützung für Familien gewünscht +++ . Wie aus dem Familienbericht Monitor Famlienleben 2010 des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag des Bundesministeriums für Famlie, Senioren, Frauen und Jugend (BFSFJ) hervorgeht, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde, würden 75 Prozent der Mütter mit Kindern unter 18 Jahren gern mehr als 20 Stunden arbeiten und nur 16 Prozent von ihnen sind der Meinung, Familie und Beruf lassen sich gut miteinander vereinbaren. Dementsprechend wünscht sich die Mehrheit der Bevölkerung (69 Prozent) und Eltern (78 Prozent), dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine zentrale Aufgabe der Familiepolitik bleibt. Dabei sei in den Familien Zeit die Leitwährung, die sie mit ihren Kindern und Angehörigen verbringen können, so Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) bei der Präsentation des Berichts. 87 Prozent der Bevölkerung nannten auch die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege als eine wichtige staatliche Aufgabe. Dafür plant Schröder die Einführung einer zweijährigen Familienpflegezeit mit 50-prozentiger Arbeitszeitreduzierung, 75 Prozent des Gehalts, Zeitkonten und Ansparmöglichkeit. Als eine der wichtigsten Aufgaben gaben 85 Prozent der Bevölkerung (ab 16 Jahre) und 83 Prozent der Eltern mit Kindern unter 18 Jahren dennoch die Arbeitslosigkeit bekämpfen an. 72 Prozent der Bevölkerung und 74 Prozent der Eltern halten für Wirtschaftswachstum sorgen für eine der wichtigsten Aufgaben, 70 Prozent der Bevölkerung und 66 Prozent der Eltern dagegen die Renten sichern für äußerst wichtig. 64 Prozent der Bevölkerung, aber 72 Prozent der Eltern nannten Das Bildungssystem verbessern als eine der wichtigsten Aufgaben.

+++ Neue Regierungsschefs in Hessen und Hamburg +++ . Nach dem Rückzug von Roland Koch (CDU) wurde am Dienstag Volker Bouffier (CDU) zum neuen hessischen Ministerpräsidenten vereidigt. In Hamburg wählte die Bürgerschaft am 25. August Christoph Althaus (CDU) nach dem Rücktritt von Ole von Beust (CDU) zum neuen Ersten Bürgermeister der Stadt. +++
Quellen: bundesregierung.de, arbeitsagentur.de, bundestag.de, bmfsfj.de, hessen.de, hamburg.de
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