2013 European Year of Citizens

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten im Juli 2013. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Juli 2013

...Bundestagswahl 2013 für Auslandsdeutsche. Wie der Bundewahlleiter am Dienstag mitteilte, können wahlberechtigte Deutsche, die dauerhaft im Ausland leben, nun (bis spätestens 1. September) einen Antrag auf Eintrag in das Wählerverzeichnis bei ihren Gemeindebehörden stellen, wenn sie an der Bundestagswahl teilnehmen möchten. Botschaften und Konsulate der Bundesrespublik Deutschland halten ebenfalls Antragesformulare vor und bieten außerdem zum Teil die Beförderung der Briefwahlunterlagen an. Deutsche im Ausland, die noch mit Wohnsitz in Deutschland gemeldet sind, müssen lediglich einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins und damit auf die Briefwahlunterlagen - in ihrer Heimat-Gemeindebehörde - stellen. Beide Antragsformulare können in Botschaften und Konsulaten der Bundesrepublik Deutschland, direkt beim Bundeswahlleiter sowie bei den Kreis- und Stadtwahlleitern in Deutschland bezogen werden. Für dauerhaft im Ausland lebende Deutsche: Auch für Familienangehörige, Freunde und Kollegen können dort Antragsformulare bezogen werden, Firmen und Verbände können sich diese für ihre Mitarbeiter in erforderlicher Stückzahl zusenden lassen. Sind Auslandsdeutsche erst im Wählerverzeichnis eingetragen worden, erhalten sie ohne weitere Anforderung - frühestens einen Monat vor dem Wahltag - die erforderlichen Wahlunterlagen (Wahlschein, Stimmzettel, Stimmzettelumschlag, Wahlbriefumschlag und Merkblatt zur Briefwahl). Deutsche, die sich nur vorrübergehend im Ausland aufhalten, müssen bei ihrer Gehemindebhörde einen Antrag (auch per Fax oder E-Mail) auf Erteilung eines Wahlscheins/Briefwahlunterlagen stellen - auch per Ausfüllen des Wahlscheinantrags auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die allerdings nicht erst abgwartet werden muss - Anträge für andere Personen sind in diesem Fall nur gegen eine schriftliche Vollmacht möglich. Spätestens am Wahltag, 22. September, um 18:00 Uhr müssen die Briefwahlwahlunterlagen bei der auf dem Wahlbriefumschlag voradressierten Stelle eingegangen sein.
Quellen: clerk.house.gov, bundeswahlleiter.de
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2013-07-23 ... +++ Kurzmeldungen +++. UK: It's a boy! +++ . Wie das britisches Königshaus gestern bekannt gab, haben Kate und Will am Montag, um 16:24 Uhr (Ortszeit) einen Jungen bekommen. Seit Mitte Juli wurde das königliche Baby auf der Insel erwartet. Dennoch werden die Briten ihre Königin sicher noch sehr genießen, die es laut nun aktualisierter Trhonfolge in den den nächsten drei Generationen nun nicht mehr geben wird: Der Baby-Boy steht hinter seinem Vater William und dessen Vater Charles an dritter Stelle der Thronfolge. Nach der Geburt wird in den Wettbüros heftig weiter getippt, diesmal um den Namen des königlichen Babys. Das Clarence House bittet anlässlich der royalen Geburt weltweit Verwandte von Geburtstags-Kollegen auf, ihre Nachrichten und Babybilder von am 22. Juli Neugeborenen auf den royalen Seiten zu veröffentlichen: #WelcometotheWorld.

+++ Auf und Ab beim Containerumschlag-Index +++ . Der RWI/ISL-Containerumschlag-Index hat sich im Juni 2013 laut Schnellschätzung (35 Häfen = 72 Prozent des Containerumschlags) von 116,3 auf 115,3 verringert und verhält sich damit trotz fortlaufendem Auf und Ab (im Mai 2013 war der Index jüngst gestiegen) seit dem Jahreswechsel als tendenziell rückläufig, was für eine schwache Expansion des Welthandels in der ersten Hälfte des laufenden Jahres spricht. Die endgültigen Zahlen für Juni werden am 27. August veröffentlicht. Weitere Informationen: RWI/ISL-Containerumschlag-Index im Juni wieder rückläufig.

+++ Urlaubs-Statistiken +++ . Wie das Statistisches Bundesamt am Dienstag mitteitlte, buchen 24 Prozent der Bevölkerung in Deutschland nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr (2012) ihre Urlaubsunterkunft über das Internet. 2009 lag der Anteil noch bei 19 Prozent. Die am häufigsten vertretene Altergruppe der Online-Bucher waren mit 40 Prozent die 25- bis 44-Jährigen, mit nur 9 Prozent buchten die ab 65-Jährigen am wenigsten ihre Urlaubsunterkunft über das Netz. Wie das Statistische Bundesamt bereits in der vergangenen Woche mitgeteilt hatte, wurden im Jahr 2012 rund 45 Millionen Sonnenbrillen im Wert von 192,1 Millionen Euro nach Deutschland eingeführt - 85,5 Prozent oder 38,5 Millionen Stück kamen davon aus China. Nur mit großem Abstand folgte auf dem zweiten Platz Italien mit 2,2 Millionen (4,9 Prozent) nach Deutschland exportierten Sonnenbrillen, danach Taiwan (1,7 Millionen Stück/3,8 Prozent). +++
Quellen: dukeandduchessofcambridge.org, princeofwales.gov.uk, rwi-essen.de, destatis.de
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2013-07-21 ... +++ Kurzmeldungen +++. Belgien hat einen neuen König. Am Nationalfeiertag mit für belgische Verhältnisse ungewöhnlich sonnigem Wetter, dankte König Albert ab und überließ den Thron seinem Sohn, der nun als König Philippe gemeinsam mit Gattin Königin Mathilde das Land repräsentieren wird.

+++ Helen Thomas gestorben +++ . Helen Thomas, Journalistin, Korrespondenten-Legende und erste Frau im Pressekorps des Weißen Hauses, bei den dort täglichen Pressekonferenzen mit Stammplatz in der ersten Reihe, verstarb am 20. Juli im Alter von 93 Jahren. Thomas hatte ingesamt zehn US-Präsidenten mit ihrem kritischen Fragen gequält.

+++ Bernd "Bert Trautmann gestorben +++ . Fünfzehn Jahre lang stand "Bert" Trautmann für Manchester City im Tor, deshalb widmete der Club der Fußballlegende nun einen ausführlichen Nachruf und trauert wie die ganze Weltfußballgemeinde um den Mann, der im Tor wahre Akrobatik zeigte und in England stets "Bert" genannt wurde. Trautmanns Geschichte ist eine besondere, der geborene Bremer kam einst als Kriegsgefangener nach England - und blieb für Manchester City im Tor und damit auf der Insel. Am 19. Juli ist Bernd Trautmann in Spanien, seinem letzten Wohnsitz, im Alter von 89 Jahren verstorben. +++
Quellen: monarchie.be, 21-juli-monarchie.be, whithouse.gov, mcfc.co.uk
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2013-07-17 ... Die Deutschen im kollektiven Rausch der Volksfeste. Die Deutschen genießen sich selbst im kollektiven Rausch auf Volksfesten. Das geht aus der Promotionstudie der Rostocker Soziologin Dr. Niekrenz zum rheinischen Karneval hervor. Dabei sei Karneval längst nicht mehr zeitlich und örtlich begrenzt, die Tendenz zum Verkleiden und andere karnevaleske Merkmale wie das Umarmen von Unbekannten sei inzwischen bundesweit zu finden. Die so genannte "rauschhafte Vergemeinschaftung" bilde einen generationsübergreifenden, sozialen Kitt und damit ein Gegengewicht zur zunehmenden Individualisierung und Lösung aus tradtionellen Bindungen im deutschen Alltag, zeichne sich allerdings eher durch eine momenthafte, exzessorientierte Geselligkeit unter vermeintlich Gleichgesinnten innerhalb eines begrenztem Zeitraum aus.
Quellen: uni-rostock.de
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2013-07-13 ... RWI: Beträchliche Unterschiede in den Kommunen - Schwache werden abgehängt. Wie aus dem aktuellen Konjunkturbericht des Rheinisch-westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) hervorgeht, erzielen deutsche Gemeinden und Kommunen zur Zeit und in den nächsten Jahren aller Voraussicht nach einen Finanzierungsüberschuss. Doch die Unterschiede zwischen den Kommunen bleiben beträchtlich - Kommunen mit hohen strukturellen Defiziten und schwacher Investitionstätigkeit droht eine Abwährtsspirale. Eine Kombination aus Entschuldung durch die Bundesländer und dem Abbau des strukturellen Defizits eignet sich noch als beste Gegenmaßnahme.
Quellen: rwi-essen.de
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2013-07-11 ... +++ Kurzmeldungen +++Luxemburg vor Neuwahlen +++. Wegen einer Geheimdienstaffäre kündigte die Regierung von Premierminister Jean-Claude Juncker ihren Rücktritt sowie Neuwahlen an. Der sozialdemokratische Koalitionspartner warf Juncker am Mittwoch vor, den Geheimdienst nicht im Griff zu haben, trotz zahlreicher ungenemigter Abhöraktionen sei Juncker untätig geblieben, Juncker selbst soll ebenfalls ohne gerichtlichen Beschluss abgehört worden sein.

+++ Bundeskanzlerin verteidigt deutsche Nachrichtendienste +++ . In einem Interview mit der Wochenzeitschrift die Zeit, die am heutigen Donnerstag erscheint, verteidigt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die deutschten Nachrichtendienste sowie das Abhören von Telekommunikation und verweist auf die Zuständigkeit des Koordinators für die Geheimdienste.

+++ Praktiker-Baumarktkette überschuldet und zahlungsunfähig +++ . Die Baumarktkette Praktiker AG steht vor der Insolvenz und teilte mit, dass am gestrige Mittwochwabend Gespräche über weitere Sanierungsfinanzierungen gescheitert sind und nannte neben der Überschuldung nun auch die Zahlungsunfähigkeit als Grund für die negative Fortführungsprognose. Zuvor war der Verkauf von drei Märkten gescheitert, deren Erlös fest eingeplant war. Jetzt werde entschieden, welche Gesellschaften der Unternehmungsgruppe Insolvenzanträge stellen werden. Die Unternehmensgruppe beschäftigt 18.000 Mitarbeiter.

+++ In 75 Prozent der Haushalte leben höchsten zwei Personen +++. Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, leben in drei Viertel der 40,7 Millionen privaten Haushalte in Deutschland maximal zwei Personen. Unmittelbar nach der Wiedervereinigung 1991 waren es 64 Prozent. Der Anteil der Einpersonen-Haushalte betrug im Jahr 2012 41 Prozent (1991: 34 Prozent), der Anteil der Zweipersonen-Haushalte betrug 35 Prozent (1991: 31 Prozent). Der Anteil der Haushalte mit drei Personen sank von 17 Prozent im Jahr 1991 auf 12 Prozent im Jahr 2012, der Anteil der Haushalte mit vier oder mehr Personen verringerte sich im selben Zeitraum von 18 Prozent auf rund 12 Prozent im Jahr 2012. Die größte Zahl "kleiner Haushalte" mit bis zu zwei Personen fanden sich den Stadtstaaten - 83 Prozent in Berlin, 82 Prozent in Bremen und 81 Prozent in Hamburg, aber auch mit 81 Prozent in Sachsen, die niedrigsten mit 71 Prozent in Baden-Württemberg und 72 Prozent in Rheinland-Pfalz. +++
Quellen: luxemburg.public.lu, gouvernement.lu, zeit.de, praktiker.com, destatis.de
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2013-07-07 ... +++ Kurzmeldungen +++ Andy Murray schlägt Novak Djokovic +++ . Damit besiegte Murray nicht nur den Weltranglisten-Ersten Djokovic, sondern beendete auch eine 77-jährige Durststrecke, in der kein Brite Wimbledon gewann.

+++ Lisicki Zweite, Bartoli ist Wimbledon-Königin 2013 +++ . Im Wimbledon-Finale vom Samstag verlor die deutsche Hoffnungsträgerin Sabine Lisicki deutlich gegen die Französin Marion Bartoli, doch mit dem Turnierverlauf bis zum Finale kann sie hochzufrieden sein, insbesondere das Viertel- und das Halbfinale werden die Tennis-Fans nicht so schnell vergessen.

+++ Bayerischer Landtag lockert Tanzverbot +++ . Der Bayerische Landtag hat das Feiertagsgesetz geändert, künftig soll am Abend vor den so genannten "Stillen Feiertagen" (Aschermittwoch, Gründdonnerstag, Karfreitag, Karsamstag, Allerheiligen, Volkstrauertag, Buß- und Bettag, Totensonntag) bis 2:00 Uhr getanzt und gefeiert werden dürfen, bislang war bereits um Mitternacht Schluss.

+++ Bundesrat billigt 38 Gesetze vor Sommerpause +++ . In seiner letzten Sitzung vor der parlamenarischen Sommerpause billigte der Bundesrat am Freitag 38 Gesetze und arbeitete 90 Tagesordnungspunkte ab. U. a. akzeptierte der Bundesrat das Gesetz zur Atommüll-Endlagersuche, die steuerliche Gleichstellung der Homo-Ehe, die Entlastung von Beitragsschuldnern in der gesetzlichens Krankenversicherung, die vertrauliche Geburt und die Strafbarkeit weiblicher Genitalverstümmelung sowie den Aufbauhilfefonds für Flutschäden inklusive dem dafür erforderlichen Nachtragshaushalt - die Nettokreditaufnahme im Haushaltsjahr 2013 steigt damit von 17,1 auf 25,1 Milliarden Euro. Gescheitert ist dagegen das "Eisenbahnregulierungsgesetz" nach erfolglosem Vermittlungsverfahren.

+++ 38 Parteien zur Bundestagswahl +++ Der Bundeswahlausschuss hat in seiner Sitzung am 4. und 5. Juli 2013 neun im Bundestag oder mindestens in einem Landtag vertretene Parteien ohne die Notwendigkeit von Unterstützungsunterschriften sowie 29 politische Vereinigungen mit der Beibringung von Unterstützungsunterschriften (über die Zulassung wird am 26. Juli end-beschieden) zur Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 zugelassen. +++
Quellen: wimbledon.com, dehoga-bayern.de, stmi.bayern.de, bundesrat.de, bundesregierung.de, bundeswahlleiter.de
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2013-07-04 ... Bum Bum Bine im Finale - Bei Wimbledon gucken die meisten TV-Zuschauer in Deutschland komplett in die Röhre. Wer den Weg von Sabine Lisicki ins Wimbledon-Finale 2013 am morgigen Samstag gegen die Französin Marion Bartoli von Deutschland aus live am Bildschirm verfolgen wollte, guckte bislang in die Röhre, und das wird sich auch mit dem Finale nicht ändern. Live konnten die Spiele der sympathischen Blonden mit dem langen Zopf bislang ausschließlich im Bezahlsender SKY, der die Übertragungsrechte inne hat, und ohne weitere Gebühren nur im Radio verfolgt werden. Wer in den vergangen Tagen Achtelfinale, Viertelfinale und gestern auch das Halbfinale der Damen (Lisicki gewann gegen die Polin Radwanska in drei Sätzen, wobei der dritte höchst dramatisch ausfiel und daher sehenswert gewesen wäre) vergeblich in den Programmzeitschriften suchte, fand dagegen mehrere Live-Übetragungen der Tour der France, der U-20-WM, die Dart-EM, die Formel1, Boxen und Reiterwettkämpfe und diverse weitere an und für sich interessante, doch im aktuellen Vergleich zu Wimbledon weitaus weniger spektakuläre Sportwettkämpfe in den öffentlich-rechlichen und privaten Free-TV-Sendern. Das wollte die ARD nun offenbar in letzter Minute wenigstens für das Finale der Damen ändern, immerhin steht seit Steffi Graf und damit seit 14 Jahren erstmals wieder eine Deutsche im Finale auf dem heiligen Rasen, doch auch im Finale wird der deutsche TV-Zuschauer wieder das "Nachsehen" haben: Sky lehnte das Last-Minute-Angebot der ARD ab und wird daher am Samstag das Finale "exklusiv" ab 15:00 Uhr übertragen. Den Nicht-Abonnenten bleibt nur das Radio und der Wimbledon Live Blog.
Quellen: sky.de, wimbledon.com
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2013-07-03 ... +++ Kurzmeldungen +++ Ägypten im Umbruch, Mursi abgesetzt +++ . Das ägyptische Militär hat heute den seit dem Sturz Mubaraks ersten demokratisch gewählten und seit einem Jahr amtierenden Präsidenten Mohamad Mursi abgesetzt. Geplant ist nun die Einrichtung einer Übergangsregierung, eine neue Verfassung soll erarbeitet, anschließend freie Wahlen vorbereitet werden. Das Militär hatte Mursi für den heutigen Mittwoch ein Ultimatum bis 17:00 Uhr gesetzt, zurückzutreten, die verstrichen war. Seit Wochen wird in Ägypten u.a. gegen die alte, umstrittene Verfassung demonstriert, in der sich große Teile der Bevölkerung nicht vertreten fühlten. Verschiedene Oppositionsgruppen hatten 22 Millionen Unterschriften gegen den Präsidenten gesammelt.

+++ Diplomatischer Eklat: Bolivianischer Präsident Morales musste in Wien landen +++ . Das Flugzeug von Boliviens Präsident Morales wurde am Dienstag wegen nicht genehmigter Überflugsrechte auf der Heimreise von einer Konferenz in Moskau in Wien, Österreich zur Zwischenlandung gezwungen. Laut Medienberichten wurden die Überflugsrechte von Frankreich bzw. zum Landen zwecks Betanken von Portugal nicht erteilt, weil "man" den ehemaligen Mitarbeiter der us-amerikanischen Spionagebehörde National Security Agency (NSA), Edward Snowden in Morales Flugzeug vermutete. Wer diese Auffassung vertrat, ist bislang unklar, gefunden wurde Snowden bei einer Durchsuchung der Maschine nicht, Frankreich dementierte, keinen Überflug genehmigt zu haben. Morales konnte erst nach rund zwölf Stunden seinen Flug fortsetzen und will Beschwerde bei den Vereinten Nationen (UN) eingelegen. In Deutschland traf sich am Mittwoch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zur Kontrolle der Nachrichtendienste unter dem Vorsitz von Thomas Oppermann (SPD) zu einer Sondersitzung zur Frage der Vorgänge um das US-Spionage-Programm "Prism" sowie den Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters, Oppermann hatte zuvor geäußert, dass die sich die Bundesregierung für eine humanitäre Lösung im Falle Snowdens einsetzen solle. Die EU-Kommission verlangt ebenfalls Aufklärung von den USA über die angebliche Bespitzelung von EU-Delegationen und EU-Mitgliedsstaaten. +++
Quellen: sis.gov.eg, bolivia.de, bundestag.de, thomasoppermann.de, auswaertiges-amt.de
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2013-07-01 ... +++ Kurzmeldungen +++. DAX wird 25 Jahre alt +++ . Auch der Deutssche Aktienindex (DAX), der Leitindex für den deutschen Aktienmarkt, kommt in die Jahre und feiert heute sein erstes Vierteljahrhundert. Vor 25 Jahren startete der DAX am 1. Juli 1988 mit rund 1164 Punkten. Heute verließ er seine börslichen Geburtstagsfeier recht freundlich.

+++ Kroatien wird 28. EU-Mitgliedsstaat +++ . Zwanzig Jahre nach dem Bürgerkrieg im ehemaligen Jugoslawien tritt am heutigen 1. Juli Kroatien der Europäischen Union (EU) bei. Am Vorabend gab es in der Hauptstadt Zagreb einen Festakt u.a. mit EU-Kommissionspräsident Barroso und EU-Vizepräsidentin Reding sowie mehreren europäischen Staats- und Regierungschefs.

+++ Litauen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft +++ . Am 1. Juli übernimmt außerdem Litauen turnusgemäßg die EU-Ratspräsidentschaft von Irland. Litauen will sich für ein glaubwürdiges, wachsendes und offenes Europa einsetzen, sieht seine Rolle als ehrlicher Vermittler zur Versöhnung zwischen verschiedenen Positionen.

+++ Tee in Deutschland im leichten Aufwärtstrend +++ . Im Jahr 2012 konsumierte die deutschen Verbraucher 18.960 Tonnen Tee und damit +2,5 Prozent mehr als im Vorjahr und einem Pro-Kopf-verbrauch von 27 Litern im Jahr. Mit 76,5 Prozent verbuchte schwarzer Tee den größten Anteil auf sich, grüner Tee kam auf 23,5 Prozent. Deutschlands Teehochburg ist nach wie vor Ostfriesland - bei jeder Zusammenkunft sind dort drei Tassen Minimum, ingesamt 300 Liter pro Kopf und Jahr. Damit liegt Ostfriesland als "Teetrinkernation" noch vor Kuwwait und Irland. 47 Prozent der Teetrinker in Deutschland sind unter 50 Jahre alt.

+++ Reporter ohne Grenzen kritisiert Regierung Mursi +++ . Die Organisation Reporter ohne Grenzen kritisiert die ägyptische Regierung scharf und zieht ein Jahr nach Amtsantritt (30. Juni 2012) von Präsident Mohammed Mursi eine nüchterne Bilanz: reihenweise würden Journalisten mit Klagen überzogen, diffamiert oder angegriffen, die neue Verfassung biete keinen ausreichenden Schutz, der Präsident und seine Anhänger heizten die Stimmung gegen Medienschaffende aktiv an.

+++ Nasser Juni: Tonnenweise weniger Kirschen +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag gemeldet hat, werden die deutschen Marktobstbauern im laufenden Jahr aller Voraussicht nach mit 27.200 Tonnen Süß- und rund 12.300 Tonnen Sauerkirschen nur eine unterdurchschnittliche Kirschernte einbringen können. Als Gründe nennt die Behörde die lang anhaltende Kälte und Nässe im Frühjahr 2013, die zu schlechter Blütenbildung und vermindertem Instekenflug führte. Außerdem wurden inbesonderes Sauerkirschflächen durch umfangreiche Rodungen seit 2007 um -35 Prozent reduziert.

+++ Verbrauchersendung Wiso warnt vor Schlankheitspillen +++ . Das ZDF-Verbrauchermagazin Wiso warnt in seiner heutigen Sendung um 19:30 Uhr vor Schlankheitmitteln und Aufbaupräperaten aus dem Internet, in denen bedenkliche oder sogar lebensbedrohliche Substanzen gefunden wurden. +++
Quellen: boerse-frankfurt.de, ec.europa.eu, eu2013.lt, teeverband.de, reporter-ohne-grenzen.de, destatis.de, wiso.zdf.de
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