2015 European Year for Development

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im August 2015. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten August 2015

+++ Neuwahlen in Griechenland und in der Türkei +++ . Am Donnerstag, einen Tag nach der Zustimmung (453 Ja-Stimmen, 113 Nein-Stimmen, 18 Enthaltungen) zum dritten Hilfspaket für Griechenland im Deutschen Bundestag, hat der griechische Premierminister Tsipras seinen Rücktritt bekannt gegeben, am 20. September soll es Neuwahlen geben. Das Hilfspaket für Griechland konnte Tsipras im eigenen Parlament nur mit der fortlaufenden Unterstützung der Opposition durchbringen, in seiner Partei Syriza fehlte ihm dauerhaft die Unterstützung vieler Abgeordneter, mit deren Abspaltung vor den Wahlen gerechnet wird. Auch in der Türkei strebt die amtierende Regierung Neuwahlen an. Die Koalitionsverhandlungen nach der jüngsten Parlamentswahl sind als gescheitert erklärt worden, Staatspräsident Erdogan kündigte die Neuwahlen für den 1. November an.

+++ Urteil: Universität Köln muss Kooperationsvertrag nicht offenlegen +++ . Am Dienstag hatte das Oberverwaltungsgericht Münster mit einem Urteil die Einsichtsnahme in den Kooperationsvertrag zwischen der Universität Köln und der Bayer AG verweigert. Zur Begündung verwies das OVG auf eine Ausnahmeregelung im Informationsfreiheitsgesetz von Nordrhein-Westfalen zu Forschung und Wissenschaft. Vor dem Urteil hatte der Landes-Datenschutzbeauftragte nach Prüfung eine Offenlegung empfohlen. Als Konsequenz aus dem Urteil fordert tdie Initiative nun eine Änderung Informationsfreiheitsgesetzes des Landes NRW, damit der Hochschulbereich nicht komplett ausgeschlossen werde, wie es in einer Pressemitteilung heißt.

+++ Leichtathletik-Weltmeisterschaft: Eritrea stellt den Marathon-Man +++ . Für eine Überraschung sorgte Ghirmay Ghebreslassie aus Eritrea beim ersten Wettkampf der Leichtathletik-Weltmeisterschaften in Beijing, die gestern gestartet ist. Der erst 19-Jährige holte die Marathon-Goldmedaille in zwei Stunden, 12 Minuten und 27 Sekunden, verwies damit die Favoriten auf die hinteren Plätze und bescherte seinem Land die erste Goldmedaille überhaupt. +++
Quellen: ec.europa.eu, primeminister.gov.gr, hellenicparliament.gr, bundestag.de, global.tbmm.gov.tr, tccb.gov.tr, cbgnetwork.org, ovg.nrw.de, iaafbeijing2015.com
-------
2015-08-20...Aktualisierte Asylprognose: Deutschland rechnet mit bis zu 800.000 Flüchtlingen in 2015. In einer Pressskonferenz hat Bundesinnenminister de Maziere am gestrigen Mittwoch die Öffentlichkeit über die neue Asylprognose für das laufende Jahr informiert. Demnach rechnet die Bundesregierung für 2015 mit ingesamt bis zu 800.000 Asylbewerbern bzw. Flüchtlingen, etwa viermal so viele wie im Vorjahr. Die Frühjahrsprognose war noch von halb so vielen Menschen ausgegangen. Der Anstieg der Einreisezahlen hatte in den Monaten Juni und Juli 2015 extrem zugenommen, allein im Juli 2015 sind fast 83.000 Personen eingereist, eine Zahl die vom laufenden Monat August 2015 allerdings noch getoppt werden könnte, so der Bundesinnenminister in der Pressekonferenz. In der aktuellen Prognose wurde das Zählverfahren umgestellt, erfasst werden jetzt nicht nur die Zahlen der gestellten Asylanträge, sondern die der tatsächlichen Zugänge. Die Gründe für die deutliche Zunahme der Flüchtlingsströme sind vielschichtig: u.a. die Zunahme der Migration über die Ägäis und aus dem Balkan und die bis auf weiteres andauernden Konflikte in zahlreichen Regionen des Nahen Ostens, am Horn von Afrika und in Nordafrika. Die neuen Zahlen sind eine Herausforderung für uns alle, sagte der Bundesinnenminister, die gemeinsam bewältigt werden muss. Dazu wird in der kommenden Woche ein Koordinierungsstab aus Bund und Ländern seine Arbeit aufnehmen, in dem alle relevanten Fragestellungen erhörtert werden. Mit einer Änderung der hohen Flüchtlingszhalen ist nicht zu rechnen, darauf sollten sich alle einstellen und gemeinsam pragmatische Lösungen finden, wobei auch Europa verstärkt in den Bickpunkt gerückt werden müsse. UN-Flüchtlingskommissar Antonio Guterres hatte gegenüber der Presse jüngst kritisiert, dass nur zwei EU-Länder - Deutschland und Schweden die Mehrheit der Flüchltinge aufnehmen, die Veranwortung müsse auf mehr Schultern in Europa verteilt werden. Besonders dramatisch ist die Flüchtlingssituation in Europa derzeit auf den grieschischen Inseln und vor dem Eurotunnel in Calais auf der französischen Seite , für beide Hotspots verlangt die UN-Flüchtlingsorganisation von Europa eine unverzügliche Lösung und unberreitete Vorschläge dazu. Heute trifft Bundesinnenminister de Maiziere seinen französischen Amtskollegen Benard Cazneuve in Berlin zu Gesprächen über die europäische Flüchtlingspolitik.
Quellen: bmi.bund.de, unhcr.org
-------
2015-08-16... +++ Kurzmeldungen +++Bundeswehreinsatz in der Türkei wird beendet +++ . Die Bundeswehr wird ihr Engagement in der Türkei im Rahmen des NATO-Luftverteidigung-Einsatzes Active Fence Turkey zur ballistischen Raketenabwehr nach drei Jahren beenden. Das Bundestagsmandat für den Einsatz gilt noch bis zum 31. Januar 2016, u.a. sind dort zwei Patriot-Luftverteidigungssysteme stationiert. Alle weiteren Engagements der Bundeswehr in der Region sind von dieser Entscheidung nicht betroffen.

+++ Japan lässt erstes Atomkraftwerk nach Fukushima wieder ans Netz +++ . Nach der verheerenden Atomkatastrophe von Fukushima im März 2011 hat Japan den Reaktorblock I (von ingesamt zwei) des Kernkraftwerks Sendai wieder ans Netz genommen, der wie alle anderen im Land nach der Nuklearkatastrophe abgeschaltet worden war. Seit Freitag liefert das Kraftwerk wieder Strom, es liegt nur 40 Kilometer von mehreren aktiven Vulkanen entfernt. Die Erlaubnis zur Wiederinbetriebnahme der japanischen Regierung unter Shinzo Abe wurde von einer seit Fukushima auch in Japan wachsenden Zahl von Atomkraftgegnern scharf kritisiert.

+++ NYT: AT&T half NSA beim Ausspionieren +++ Wie in einem Artikel der New York Times (NYT) berichtet wird, half der US-Telekommunikationskonzern AT&T dem US-Geheimdienst NSA beim Ausspähen von E-Mails und mobilen Telefonaten. Laut den Unterlagen von Edward Snowden schätzte die NSA die Kooperation demnach als "höchst kooperativ" ein. Weitere Informationen, Englisch, +++
Quellen: bmvg.de, bundeswehr.de, japan.go.jp, kyuden.co.jp, de.atomkraftwerkplag.wikia.com, nsr.go.jp, cnic.jp, nytimes.com
-------
2015-08-13 ..."Aufwertung des Sozial- und Erziehungsdienstes" - 8. Verhandlungsrunde gescheitert. Am heutigen Donnerstag ist in Offenbach die bereits 8. Verhandlungsrunde zwischen kommunalen Arbeitgebern und den Gewerkschaften gescheitert. Insbesondere für berufstätige Eltern von kleinen Kindern könnte die erste Oktober-Hälfte lediglich die Fortsetzung des bereits erlebten, wochenlangen Betreuungsdesasters bedeuten, da mit dem Scheitern ein neuer Streik immer wahrscheinlicher wird, der nach eigener Aussage von ver.di "unberechenbarer" ausfallen werde. Während die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) unisono beklagten, die Arbeitgeber haben heute kein neues Angebot zu Verbesserungen über die Schlichtungsemfpehlung hinaus angeboten, die von den Verhandlungsführern der Arbeitgeber und Gewerkschaften noch im Juni angenommen worden war, aber von den Gewerksschaftsmitgliedern jüngst abgelehnt wurde, betonte der Verband der kommunalen Arbeitgeber (VKA) noch vor Beginn der Verhandlungen, bereits der Schlichterspruch sei an die Schmerz-Grenze kommunaler Kassen gestoßen. Man wolle aber im Gespräch bleiben, hieß es aus Offenbach, in ein paar Wochen wieder miteinander sprechen - aber erst im Oktober weiter verhandeln.
Quellen: verdi.de, gew.de, vka.de
-------
2015-08-11 ...Demografie des Universums. Die Alterung des Unisversums schreitet gleichmäßig voran, wenn man sie an der Energie bemisst, stellte ein Team von Astronomen fest, das 200.000 Galaxien untersuchte. Beteiligt waren knapp 100 Wissenschaftler von mehr als 30 Universitäten in Australien, Europa und den USA und viele der leistungsstärksten Teleskope der Welt, u.a. GALEX, SDSS, VST (KiDS-Durchmusterung), AAT, VISTA (VIKING-Durchmusterung)/UKIRT, WISE, Herschel (PACS/SPIRE). Die Ergebnisse wurden gestern, am Montag (10.08.) auf der Generalversammlung der Internationalen Astronomischen Union in Honolulu auf Hawaii präsentiert. Die ausgestoßene Energiemenge des nahen Unisversums beträgt gegenwärtig nur noch die Hälfte des Wertes von vor zwei Milliarden Jahren. Dies betrifft alle Wellenlängen vom Ultravioletten bis zum fernen Infraroten: Das Unsiversum stirbt langsam, wie bereits seit den 1990er Jahren bekannt ist, die neue Untersuchung zeigt auf, wie gleichförmig dies geschieht. Das Universum habe es sich im Prinzip "schon auf dem Sofa gemütlich gemacht, eine Decke überzogen und ist dabei für immer und ewig einzunicken", beschreibt der Leiter des Galaxy And Mass Assembly-Projekts(GAMA)-Teams Simon Driver vom ICRAR der University of Western Australia den Ist-Zustand.

...EU und Griechland - grundsätzlich einig. Die EU-Instititutionen (Kommission, IWF, EZB und ESM) und die griechischen Behörden haben nach wochenlangen Verhanldungen in der vergangenen Nacht (10./11. August) auf technischer Ebene eine Grundsatzeinigung erzielt, auf Basis der Erklärung des Euro-Gripfels vom 13. Juli, gab die EU-Kommissionssprecherin Annika Breidthardt heute bekannt. Die Gespräche zur Klärung von Details werden forgesetzt, heute Nachmittag wird es eine Telefonkonferenz der Finanzminister geben.

...Google baut sich eine Holding. Der ist immer viefältiger geworden und braucht deshalb einen neuen Überbau, darum werde mit "Alphabet" nun eine neue Holding gegründet, teilte Google-Mitbegründer und -Chef Larry Page am Montag mit. Die einzelnen und teils sehr unterschiedlichen Geschäftsfelder sollen damit selbstständiger und flexibel handlungsfähig agieren können, u.a. mischt Google inzwischen auch in der Auto- und in der Gesundheitsbranche mit. Alphabet wird Google als börsennotierte Gesellschaft ablösen, Google als Tochter-Unternehmen der Holding und als eigenständige Marke weiterbestehen, die Aktien werden bis Herbst entsprechend von Google- in Alphabet-Aktien umgetauscht. Larry Page selbst wird CEO der neuen Holding, Sundar Pichai wird Chef von Google.

... IKEA wirft die Energiesparlampen aus dem Sortiment. Am Montag teilte der Möbelkonzern IKEA mit, ab September 2015 nur noch LED-Lampen und -Leuchten in seinem Sortiment zu führen. Diese modernen Leuchtmittel, heißt es in einer Pressemitteilung, verbrauchen bis zu 85 Prozent weniger Energie als herkömliche Glühlampen, verringerten die Stromkosten, den CO²-Ausstoß, haben eine Lebensdauer bis zu 20 Jahren und enthalten kein Quecksilber. Die Preise der LED-Lampen will der Konzern "erschwinglich" gestalten, auch im Design bieten die LED-Leuchten kreativere Möglichkeiten, heißt es in der Mitteilung. Zusätzlich hat der Möbelriese in Deutschland damit begonnen, alle 49 Filialen auf LED umzustellen, seit drei Jahren seien 250.000 Lampen ausgetauscht worden. Mit dem EU-Verbot sind auch in Deutschland seit 2012 alte Glühlampen verboten, doch die Kritik an Ernergiesparlampen (Kompaktleuchtstofflampen) riss nie ab, inklusive an dem von vielen Verbrauchern im Vergleich zur alten Glüchbirne als zu kalt empfundenen Licht sowie dem Gehalt an Quecksilber.

...Sozial- und Erziehungsdienst: Bsirske kündigt neue Streiks an. Am Montag hatte Ver.di-Chef Bsirske in einer Pressekonferenz die Ergebnisse der vergangenen Tarifverhanldungen sowie der Abstimmung der Sozial- und Erziehungsdienst und der Delegiertenkonferenz in Fulda vorgestellt. Der Schlichterspruch ist mit einem klaren Votum abgelehnt worden (siehe auch Nachrichten 08.08.), dies sei ein klares Signal sagte der Gewerkschafts-Chef, die Schlichtung ist gescheitert. Sollten sich die Arbeitgeber nicht bewegen, drohen damit neue Streiks. Man wolle, so Bsirske in der Pressekonferenz, aber die Sommerferien inklusive der Ferien in Bayern "abwarten", also frühestens Anfang Oktober. Heute tagt die Bundestarifkommission von ver.di in Frankfurt a.M., am Donnerstag (13.08.) sollen die Tarif-Verhandlungen zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeber-Vertretern fortgeführt werden.
Quellen: eso.org, icrar.org, ec.europa.eu, googleblog.blogspot.in, abc.xyz, presseportal.de, ikea.com, verdi.de
-------
2015-08-10 ...Bundesanwaltschaft stellt Verfahren gegen Netzpolitik.org ein. Wie die Bundesanwaltschaft heute mitgeteilt, hat der amtierende Interims-Generalbundesanwalt die Ermittlungen wegen des "Verdachts der strafbaren öffentlichen Bekanntgabe eines Staatsgeheimnisses nach §170 Abs. 2 StPO" eingestellt. Er gehe, heißt es in der Meldung, wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz davon aus, dass es sich bei den veröffentlichten Inhalten nicht um ein Staatsgeheimnis im Sinne des §93 StGB handelt. Der Verdacht wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses gegen unbekannte Berufsgeheimnisträge werde jedoch aufrechterhalten und das entsprechende Verfahren an die dafür örtliche zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben.
Quellen: generalbundesanwalt.de
-------
2015-08-08 ...Droht ein neuer Kita-Streik? - Gewerkschaften lehnen Schlichterspruch mit großen Mehrheiten ab. Bei der GEW lehnte eine satte Mehrheit von 68,8 Prozent den Schlichterspruch vom 23. Juni 2015 (Schlichter: Georg Milbradt, Herbert Schmalstieg) ab, ledgilich 31,2 Prozent stimmten zu. Bei ver.di fiel die ablehnende Mehrheit mit 69,13 Prozent noch deutlicher aus. Zur Stunde beraten die die ver.di-Delegierten der Sozial- und Erziehungsdienste das Ergebnis auf einer bundesweiten Konferenz in Fulda. Über das weitere Vorgehen will man am kommenden Dienstag, 11. August entscheiden. Die GEW sieht vor allem eine nicht erfolgte Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe als Grund für die breite Ablehnung, selbst die Befürworter des Schlichterspruches teilten diese Ansicht, heißt es in einer Pressemitteilung. So würden zwar Kita-Leitungen besser gestellt, andere, u.a. Sozialarbeiterinnen gingen indes weitestgehend leer aus.
Quellen: gew.de, verdi.de, vka.de
-------
2015-08-07 ... +++ Kurzmeldungen +++Goldfisch Marco Koch schwimmt ersten Weltmeistertitel im 200-Meter-Brustschwimmen. Brustschwimmer Marco Koch hielt sich strikt an das vorgegebene Timing seines Trainers Alexander Kreisel und das sollte sich äußerst bezahlt machen. Beim 200-Meter-Brustfinale wurde Koch bei der Schwimmweltmeisterschaft im russischen Kazan heute mit einer Zeit von 2:07:76 Weltmeister. Nur einer freute sich sichtbar noch mehr als er selbst, nämlich Trainer Kreisel. Dabei lag Koch beim Finale inmitten der gut auftstellten Konkurrenz in den ersten hundert Metern zunächst nur an fünfter Stelle, zog aber weiter stoisch und ruhig die Bahnen. Erst nach hundert Meter drehte er dann auf, erklomm den dritten Platz, die japanische Konkurrenz noch deutlich vorn, und zog dann, noch die Kraft dazu habend, auf den letzten fünfzig Metern richtig durch - und an der Konkurrenz vorbei. Damit hat Koch nicht nur den ersten Weltmeistertitel für die deutschen Herren in der Disziplin geholt, sondern auch den ersten Weltmeistertitel nach sechs Jahen und nach Britta Steffen. Und die war bekanntlich auch eine Spezialistin dafür, auf den letzten fünfzig Metern das Feld von hinten auszurollen. Zweiter wurde der US-Amerikaner Kevin Cordes 2:08:05, Dritter der Ungar Daniel Gyurta (2:08:10).

+++ Junge und Alte oft nur befristet beschäftigt ++++ . Wie aus der Antwort (18/5608) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/5313) der Fraktion Die Linke hervorgeht, erhalten junge und ältere Beschäftigte überdurchschnittlich oft nur befristete Verträge. Im Jahr 2014 lag der Anteil befristeter Neueinstellungen bei den 15- bis 24-Jährigen mit 53,4 Prozent und bei den 55- bis 64-Jährigen mit 52 Prozent gemessen an der Verteilung der Befristungen ingesamt am höchsten. Dennoch gelänge gerade hierzulande der Übergang von Schule ins Berufsleben im internationalen Vergleich "überaus gut", heißt es in der Antwort weiter, der Anteil der hoch qualifizierten 15- bis 29-Jährigen, die keine Beschäftigung haben, habe z.B. lediglich bei 5,7 Prozent gelegen.

+++ Studie: Extremwetterlagen nehmen auch in Deutschland zu +++ . Wie aus einer neuen, europaweitern Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft hervorgeht, wird man sich nicht nur aktuell, sondern bis auf Weiteres auch in Deutschland u.a. auf extrem trockene und heiße Tage im Sommer einstellen müssen. Die Ergebnisse beruhen auf den Daten von Wetterstationen der letzten fünf Jahre sowie auf Klimamodellen bis zum Jahr 2089. Der Umgang mit extremen Weterlagen wird eine Herausforderung werden, , vor allem Hitze und Trockenheit, so Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU), könne aber anhand der aktuellen Studie nun besser eingeschätzt werden. +++
Quellen: kazan2015.com, dsv.de, bundestag.de, bmel.de, agrarrelevante-extremwetterlagen.de
-------
2015-08-06 ... +++ Kurzmeldungen +++ Ägypten eröffnet neuen Suezkanal +++ . Der neue Suezkanal hat u.a. eine tiefere Fahrrinne. Heute eröffnet Ägypten die zum Teil parallel zum alten Kanal verlaufende Wasserstraße, nach der Rekordbauzeit von nur einem Jahr.

+++ Auftragseingang Verarbeitendes Gewerbe Juni +++ . Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, fiel der preisbereinigte Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe im Juni 2015 um +2,0 Prozent höher aus als im Vormonat Mai. Nach Korrektur hatte der Mai 2015 gegenüber dem Vormonat April einen Rückgang von -0,3 Prozent zu verzeichnen. Maßgeblich zum gestiegen Auftragseingang im Juni 2015 beigetragen haben der Auftragseingang aus der Eurozone um +2,3 Prozent und aus dem restlichen Ausland um +6,3 Prozent. Dagegen fielen die Aufträge aus dem Inland um -3,0 Prozent.

+++ Mehr als eine halbe Million Menschen erhalten Grundsicherung im Alter +++ . Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls heute miteilte, erhielten im März 2015 in Deutschland rund 512.000 Menschen Leistungen der Grundsicherung im Alter nach dem 4. Kapitel des SGB XII. 61 Prozent davon waren Frauen und 39 Prozent Männer. In den alten Bundesländern bezogen 31 von 1000 Einwohnern Grundsicherung im Alter, in den neuen Bundesländern waren es 19 von 1000. Spitzenreiter unter den Bundesländern war Hamburg (69 von 1000), gefolgt von Bremen (59 von 1000) und Brandenburg (49 von 1000). Vergleichweise gering fiel der Bezug dagegen in Thüringen (10 von 1000), Sachsen (11 von 1000) und Sachsen-Anhalt (13 von 1000) aus. Neben der Grundsicherung im Alter bezogen außerdem 483.000 Menschen Grundsicherung wegen dauerhaft voller Erwerbsminderung, die das Rentenalter (65 Jahre + 3 Monate) noch nicht erreichten. Damit bezogen im März 2015 insgesamt 995.000 volljährige Menschen in Deutschland Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. +++
Quellen: suezcanal.gov.eg, destatis.de
-------
2015-08-04 ...Update: Generalbundesanwalt entlassen. Nach der Erklärung Ranges vom heutigen Dienstag, zog Bundsjustizminister Maas (SPD) die Konsequenzen und teilte am frühen Abend mit, beim Bundespräsidenten noch heute die Versetzung des Generalbundesanwalts in den Ruhestand zu beantragen, als Nachfolger wird Maas den Münchner Staatsanwalt Dr. Peter Frank vorschlagen. Darüber hinaus gab das Bundesjustizministerium in der Pressemitteilung zur Personalie eine eigene Stellungnahme mit einem chronologischen Ablauf der Ereignisse um das Gutachten ab.
Genreralbundesanwalt hält Justizministerium Einflussnahme auf Ermittlungen und einen unerträglichem Eingriff in die Unabhängigkeit der Jusitz vor. Heute hat Generalbundesanwalt Range eine weitere Presse-Erklärung veröffentlicht. Er habe, so Range, gestern (03.08.) dem Justizministerium das Ergebnis seines in Auftrag gegebenen Sachverständigen-Gutachtens mitgeteilt, dass es sich bei den von den beiden Journalisten (netzpolitik.org) veröffentlichten Dokumenten zum Budget des Bundesamtes für Verfassungschutz um ein Staatsgeheimnis handele. Das Bundesjustizministerium (unter Heiko Maas (SPD)) als Dienstherr habe daraufhin den Generalbundesanwalt angewiesen, das Gutachten "sofort zu stoppen" und den Auftrag dafür zurückzuziehen. Range habe dieser Weisung zwar Folge geleistet, erklärte jedoch, Zitat: "Auf Ermittlungen Einfluss zu nehmen, weil deren mögliches Ergebnis politisch nicht opportun erscheint, ist ein unterträglicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz", Zitatende. Bereits am Sonntag hatte Generalbundesanwalt Range zu den Strafanzeigen des Bundesamtes für Verfassungsschutz gegen zwei Jounalisten der Presse mitgeteilt, dass nach den Anzeigen zunächst lediglich ein Prüfvorgang angelegt worden sei, da hierfür die Bundesanwaltschaft zuständig ist, die schließlich "zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine möglicherweise strafbare öffentliche Bekanntgabe eines Staatsgeheimnisses" sah und daher gehalten war, ein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Zuvor hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz unter Hans-Georg Maaßen in einem eigenen, ausführlichen Rechtsgutachten, das es der Bundesanwaltschaft vorlegte, das Vorliegen eines Staatsgeheimnisses bejaht.
Quellen: generalbundesanwalt.de, bundesregierung.de
-------
2015-08-01 ... +++ Kurzmitteilungen +++. Ermittlungen gegen Netzpolitik.org - Reporter ohne Grenzen veröffentlicht dieselben Papiere +++ . Die Kritik an dem am Donnerstag bekannt gewordenden Vorgehen des Generalbundesanwalts gegen zwei Journalisten von Netzpolitik.org reißt nicht ab (Das WW berichtete, News vom 31.07.), am Freitagnachmittag hatte sich dieser auch Bundesjustizminister Maas (SPD) angeschlossen. Generalbundesanwalt Range hatte kurz zuvor in einem Interview mit der FAZ vom Freitag erklärt, das Verfahren werde ruhen, weil er nun per Gutachten klären lassen wolle, ob die von Netzpolitik.org veröffentlichten zwei Papiere überhaupt für den Vorwurf des Landesverrats ausreichten. Ebenfalls am Freitag veröffentlichte die Journalisten-Organisation Reporter-Ohne-Grenzen indes dieselben Papiere, die zu den Ermittlungen aufgrund von Anzeigen des Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen geführt hatten.

+++ Menschenrechtsbeauftragter protestiert gegen Hinrichtung von 15-Jährigem im Iran +++ . Am Freitag protestierte Christoph Strässer, der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung gegen die drohende Hinrichtung des Iraners Salar Shadizadi am heutigen 1. August. Der erst 15-Jährige wurde bereits im Jahr 2007 verhaftet, ihm wird der Mord an seinem Freund vorgeworfen. Eine Überprüfungsverfahren, das eine bereits für 2013 angesetzte Hinrichtung (im Alter von 13 Jahren) noch verhinderte, führte schließlich lediglich zur Aufrechterhaltung des Urteils. Die Hinrichtung von Minderjährigen vestößt u.a. gegen die UN-Konvention über die Rechte des Kindes und gegen Völkerrecht.

+++ 72 Prozent Beschäftigte öffentlicher Verwaltungen nutzen ihre privaten Geräte ohne Erlaubnis im Dienst +++ . Wie eine neue Studie der Universität Siegen über die Nutzung privater Endgeräte in öffentlichen Verwaltungen ergab, nutzt eine große Mehrheit von 72 Prozent der Beschäftigten ihre Geräte ohne Erlaubnis im Dienst. Längst sind Smartphones, Tablets, soziale Medien und Wearables in den betrieblichen Alltag eingezogen, deren Einsatz sich in öffentlichen Verwaltungen aus Gründen der IT-Sicherheit und wegen rechtlicher Rahmenbedingungen jedoch äußerst schwierig gestaltet. Das Siegener Team um Prof. Dr. Dr. Björn Niehaves hat nun eine erste umfassende Befragung (von 400 Mitarbeitern in deutschen Kommunalverwaltungen) zur Nutzung privater Endgeräte in der öffentlichen Verwaltung durchgeführt. 46 Prozent der Verwaltungsmitarbeiter gaben an, ihre privaten Smartphones und Tablets für dienstliche Zwecke zu nutzen. Von diesen Mitarbeitern benutzen 72 Prozent ihre privaten Geräte für dienstliche Zwecke ohne Erlaubnis, d.h. dass keine Regelungen oder Verbote bezüglich solch einer Nutzung existieren. 19 Prozent der Verwaltungen verfolgen die so genannte "Bring-Your-Own-Device-Strategie" und erlauben ihren Mitarbeitern die dienstliche Nutzung privater Geräte. 45 Prozent der Verwaltungen haben keine Regeln für die Nutzung privater Geräte für dienstliche Zwecke. Diese große Grauzone, zwischen zunehmender Verbreitung von Konsumententechnologien ("IT Consumerization") durch Mitarbeiter und Verwaltungen, die nach wie vor nicht auf die weitreichenden Veränderungen reagieren und keine Regeln aufstellen, ist nach Meinung der Forscher eine "gefährliche Ignoranz". Die Studie stellt deshalb auch Handlungsempfehlungen für Verwaltungen vor.

+++ Arbeitslosigkeit im Juli gestiegen +++ . Am Donnerstag veröffentlichte die Arbeitsagentur die Arbeitsmarktzahlen für Juli 2015. Demnach stieg laut BA-Chef Weise wegen der einsetzenden Sommerpause die Arbeitslosenzahl um +61.000 auf 2,773 Millionen. Im Vorjahresvergleich waren dies -99.000 weniger. Die Arbeitslosenquote gegenüber dem Vormonat stieg um +0,1 Prozentpunkte aauf 6,3 Prozent. Die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld II in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) lag im Juli 2015 bei 4,407 Millionen. Gegenüber dem Vorjahr, Juli 2014 war dies ein Rückgang von -1000 Personen. Damit gelten 8,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter als hilfebedürftig.

+++ LKW-Fahrer in Angst vor Tunnelpassage +++ . Seit Anfang des Sommers spitzt sich die Lage auf der französischen Seite vor dem Eurotunnel immer mehr zu. In den vergangenen Tagen hat es wieder Todesfälle gegeben. Tausende Flüchtlinge versuchen von der französischen Seite aus, durch den Tunnel nach England zu gelangen, teils sogar zu Fuß - ein grundsätzlich lebensgefährliches Vorhaben. Die meisten versuchen, auf LKW oder Züge aufzusteigen, ein nicht viel weniger lebengefährliches Unterfangen. Problematisch ist die Lage nicht nur für die flüchtenden Menschen, sondern zunehmend auch für die LKW-Fahrer, immer mehr von ihnen äußern öffentlich ihre Angst vor dem Eurotunnel. Die Politik zeigte sich bisher ratlos, auch ein Treffen des französischen Innenministers mit seiner britischen Kollegin in der vergangenen Woche brachte bis auf die Absicht, mehr Zäune, Sperren, Polizeihunde zur Verfügung zu stellen und die Polizeipräsenz zu erhöhen, keine Lösung. +++
Quellen: reporter-ohne-grenzen.de, auswaertiges-amt.de, uni-siegen.de, negz.org, uni-siegen.de, arbeitsagentur.de, bgl-ev.de, eurotunnelgroup.com
-------

Die News Juli 2015

Die News Juni 2015

Die News Mai 2015

Die News April 2015

Die News März 2015

Weitere Wirtschaftswetter-Nachrichten aus früheren Ausgaben finden Sie auch im Archiv unter der jeweiligen Ausgabe.

Infos zu Datenschutz + Cookies