Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Wirtschaftswetter-Nachrichten im Februar 2018. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten

Februar 2018

+++ Kehrtwende bei Fahrverboten +++ . Offenbar vollzieht das Bundesverkehrsministerium aktuell eine Kehrtwende beim Thema Fahrverbote im Stadtverkehr. Demnach soll die Bundesregierung nach Auskunft des Grünen-Abgeordneten Matthias Gastel an einer Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) arbeiten, in der Anordnungen streckenbezogener Fahrverbote vorgesehen sind. Damit könnten Stadtverwaltungen anlassbezogen - abhängig von der Belastung - künftig Fahrverbote ansetzen. Die Verantwortung für deren Umsetzung liege dann aber nach wie vor in den einzelnen Kommunen, kritisierte Gastel, so dass höchst unterschiedliche Regeln dabei entstünden. Gastel fordert indes weiter bundesweite Regelungen, u.a. weil nach seiner Meinung nur die mit einem noch vertretbaren Personalaufwand durchzusetzen seien. Das Bundesverwaltungsgericht hatte am vergangenen Donnerstag (22.02.) sein Urteil zum Thema Fahrverbote (Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Städte Düsseldorf und Stuttgart) auf die kommende Woche (27.02.2018) vertagt.

+++ Im Bundestag: AfD beantragt Rüge gegen Deniz Yücel und verlangt Auskunft über Bundesbehörden +++ . Am Donnerstag (22.01.) scheiterte die AfD im Deutschen Bundestag mit ihrem Antrag nach einer Rüge für Deniz Yücel für Äußerungen in Zeitungskolumnen in den Jahren 2011 und 2012. Yücel sei aufgrund seiner Texte u.a. ein ausgewiesener "Deutschland - und Deutschen-Hasser" und werde von der deutschen Regierung unbegründet "bevorzugt" behandelt, so die AfD u.a. in ihrem Antrag. Am Tag zuvor (21.01) verlangte die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/781) Auskunft darüber, in welchen Bundesländern Bundesbehörden ihren Hauptsitz haben, wie viele Beamte und Angestellte dort arbeiten sowie in welchen Bundesländern Bundesbehörden Außenstellen haben und wie viele Beamte und Angestellte dort arbeiten - und ob die Bundesregierung die Verlegung von Bundesbehörden in die neuen Bundesländer plane und wie viele Arbeitsplätze dadurch entstehen werden .

+++ Google und TU München arbeiten zusammen +++ Wie die Technische Universität München bereits am 16.02.2018 mitteilte, geht die Universität mit dem US-Techkonzern Google eine langfristige Partnerschaft für Forschungsprojekte ein. Dabei werde man nach eigenen Worten in der Forschung und Innovation u.a. in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Maschinelles Lernen und Robotik zusammenarbeiten. Desweiteren investiert Google eine Million Euro in die TUM-eigene Unversitätsstiftung. Die Universität hat bereits rund 120 Unternehmen und Privatpersonen als sogenannte Exzellenzpartner in ihrer Exzellenzstiftung (Kapital rund 42 Millionen), aber Google bzw. die Alphabet Inc. ist das erste Unternehmen außerhalb Europas.

+++ Berlinale: Gewinner des Silbernen Bären von 2013 verstirbt mittellos in Bosnien +++ Die gerade zu Ende gehenden Filmfestspiele der Berlinale vergaben heute ihre Preise, doch für Schlagzeilen sorgt der Tod des Silbernen-Bären-Preisträgers Nazif Mujić. Laut Medienberichten soll der 2013 in Berlin ausgezeichnete Schauspieler und Angehörige der Roma vollkommen mittellos in Bosnien im Alter von nur 48 Jahren verstorben sein. Zuvor hatte er sich vergeblich um Asyl in Deutschland für sich und seine Familie inklusive drei Kindern bemüht. Den silbernen Bären hatte der verarmte Schauspieler längst verkauft. +++
un.org/en/sc, matthias-gastel.de, bverwg.de, bundestag.de, tum.de, berlinale.de
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2018-02-23... What a team, what a team, what a team, what a teeeeaaaam! In einem kaum auszuhaltend spannenden Halbfinale gegen Eishockey-Nation Kanada siegte die deutsche Mannschaft sensationell mit 4:3. Kanada holte den Rückstand von zunächst 0:3 und anschließend von 1:4 der Tor-fleißigen Bundesmannschaft in der zweiten und dritten Spielzeit zwar routiniert auf, doch den letzten Punkt verteidigte das heute ausgesprochen tor-, bewegungsfreudige und nervenstarke Team von Bundestrainer Marco Sturm gekonnt. Spieler, Trainer, Kommentatoren, Fans und Zuschauer waren nach diesem in der Geschichte des deutschen Eiskhockeys einmaligen Sieg einvernehmlich aus dem Häusschen und freuen sich nun auf das Finale gegen Russland am kommenden Sonntag, bei dem es fast schon egal ist, wie es ausgehen wird: Die bisher einzige olympische Medaille im Eishockey ist schließlich bis heute die Bronzene von 1976 - gewesen.
Quellen: peyongchang2018.com
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2018-02-21... Kurzmeldungen +++First Handelspartner 2017: China +++ . Wie das Statistische Bundesamt heute aus bisher vorliegenden Ergebnissen meldet, war China mit einem Umsatz-Volumen (Exporte und Importe) von 186 Mrd. Euro im Jahr 2017 - und damit zum zweiten Mal in Folge - Deutschlands wichigster Handelspartner, gefolgt von den Niederlanden (177,3 Mrd.), den USA (172,6 Mrd), Frankreich (169, 6 Mrd. - von 1975 bis 2014 war Frankreich durchgehend der wichtigste Handelspartner Deutschlands), dem Vereinigten Königreich (121,5 Mrd.) und Italien (121,6 Mrd.) .

+++ Unternehmensumsatz 2016 - 6,1 Billionen Euro. Wie das Statistsche Bundesamt heute ebenfalls mitteilte, haben laut Umsatzsteuer-Voranmeldung im Jahr 2016 rund 3,3 Millionen Unternehmen in Deutschland einen voraussichtlichen Umsatz in Höhe von fast 6,1 Billionen Euro angegeben. Der Wert der Lieferungen und Leistungen stieg damit gegenüber dem Vorjahr 2015 um +1,6 Prozent und die Zahl der Steuerpflichtigen in demselben Zeitraum um +0,3 Prozent. Nicht erfasst wurden Kleinunternehmen mit einem Jahresumsatz bis 17.500 Euro sowie Firmen mit überwiegend steuerfreien Umsätzen. An der Spitze lag 2016 das Verarbeitende Gewerbe mit einem Umsatz von 2,1 Billionen Euro.

+++ Rohstoffeinsatz 2014: 1,3 Miliarden Tonnen +++ . Bereits in der vergangenen Woche (15.02.) hatte das Bundesamt für Statistik nach vorläufigen Berechnungen den Rohstoffeinsatz für Konsum und Investitionen im Jahr 2014 auf 1,3 Mrd. Tonnen beziffert. Der sogenannte "Rohstofffußabdruck" erteilt Auskunft darüber, wie viele Rohstoffe weltweit für die Herstellung von Gütern für die deutsche Konsum- und Investitionsnachfrage beansprucht werden. Seit dem Jahr 2000 hat sich dieser Wert um -17 Prozent veringert, zeigt aber seit 2010 mit +1,0 Prozent eine nur noch geringe Veränderung. Mit 1,34 Mrd. Tonnen fiel der Wert im Export zur Bedienung der ausländischen Konsum- und Investitionsnachfrage ähnlich aus, der sich außerdem seit 2010 ebenfalls kaum noch verändert hat. Insgesamt lag der gesamte Rohstoffeinsatz für die inländische und die ausländische Nachfrage im Jahr 2014 damit bei 2,64 Mrd. Tonnen.

+++ Gelungene Überraschung: Queen Elizabeth in der Front Row +++ Über einen außergewöhnlichen Stargast konnte sich gestern die Londoner Fashion-Week freuen. Niemand Geringeres als die Queen höchstpersönlich saß neben der US-Vogue-Chefin, gebürtige Britin und seit Mai 2017 Dame Commander of the Most Excellent Order of the British Empire (DBE) Anna Wintour in der ersten Reihe (Front Row) beim Defilee von Richard Quinn während der Londoner Fashion Week. Der glanzvolle und erste Besuch der Königin bei der Modewoche war bewusst nicht angekündigt worden, heißt es aus dem Palast, es sollte schließlich eine Überraschung werden. Die dürfte der in einem Kostüm in Aquamarin-Pastell mit glitzenden Details, kombiniert mit schwarzen Handschuhen, Schuhen und schwarzer Handtasche, pefekt gestylten, 91-jährigen Monarchin gelungen sein: HRH überreichte nach der Show dann auch persönlich die gemeinsam vom Königshaus und dem Britisch Fashion Council (BFC) erstmals vergebene, jährliche Auszeichnung, "Elizabeth II. Award or British Design" an Quinn, dem sichtbar der Atem stockte. +++
destatis.de, royal.uk, twitter.com/RoyalFamily;
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2018-02-18... Kurzmeldungen +++ Teilzeit-Ausbildung verschwindend gering genutzt +++ Wie aus der Antwort (19/663) der Bundesregierung in der vergangenen Woche auf eine Kleine Anfrage (19/412) der Fraktion die Linke hervorgeht , wurde die Berufsausbildung in Teilzeit im Zuge der Reform des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) bereits auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Damit können Ausbildende und Auszubildende einen gemeinsamen Antrag auf Kürzung der Ausbildungszeit stellen, der sich auch auf die Verkürzung der täglichen oder wöchentlichen Ausbildungszeit bezieht, wenn ein berechtigtes Interesse daran besteht. Das "berechtigte Interesse" bzw. die Adressatengruppe ist dabei allerdings nicht näher definiert, heißt es weiter. Im Jahr 2016 waren in Deutschland rund 0,4 Prozent der Ausbildungsverträge in der dualen Berufsausbildung in Teilzeit abgeschlossen worden, davon 0,06 Prozent für Männer und 0,95 Prozent für Frauen. Im Jahr 2008 hatte sich die geringe Anzahl der Teilzeit-Ausbildungen weiter, auf ingesamt 0,1 Prozent aller Ausbildungsverträge reduziert. I.d.R. handelt es sich bei den Auszubildenden in Teilzeit um junge Erwachsene mit kleinen Kindern.

+++ BfR empfiehlt Verringerung des Perchlorat-Eintrags +++ Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) empfiehlt in einer Stellungnahme vom 15. Februar 2018, den Eintrag von Perchloraten in der Nahrungsmittelkette zu verringern. Die Salze der Perchlorsäure (HCIO4) in der Umwelt werden nicht ausschließlich, aber vorwiegend durch den Menschen verursacht, inbesondere im Zuge der Erzeugung und Verarbeitung von Lebensmitteln. Beim Menschen kann Perchlorat zu einer Hemmung der Jodaufnahme führen. Eine langfristige Aufnahme der Salze könnte damit zu gesundheitlichen Risiken führen, insbesondere für Kinder und Babys mit vorhandenem leichten Jodmangel bzw. deren Müttern mit leichtem Jodmangel. Bisher existiert für Perchlorat in Lebensmitteln kein gesetzlich vorgeschriebender Grenzwert, lediglich das ALARA-Prinzip (= As Low As Reasonably Achievable). Weitere Informationen, BfR, PDF: Der Eintrag von Perchlorat in die Nahrungskette sollte reduziert werden

+++ SOS-Kinderdorf kritisiert ausufernde Rekrutierung von Kindersoldaten +++ Am heutigen Sonntag hat die Organisation SOS Kinderdörfer weltweit die Rekrutierung von rund 19.000 Jungen und Mädchen als Kindersoldaten im Süd-Sudan scharf kritisiert. Seit Ausbruch des Bürgerkries im Jahr 2013 sei deren Zahl ständig gewachsen und hat in der Gegenwart einen neuen Rekordstand erreicht. Dafür macht die Organisation eine wachsende Skrupellosigkeit sämtlicher bewaffneter Kriegs-Parteien im Süd-Sudan verantwortlich. Die wenigen Kinder, die entlassen werden, werden regelmäßig durch neue ersetzt, vorwiegend durch Kidnapping, so die Organisation. Weitere Informationen: SOS-Kinderdörfer weltweit

+++ Umweltwhilfe gegen Nachrüstung für Diesel-Pkw Wie die Deutsche Umwelthilfe (DUH) am Freitag mitgeteilt hatte, lehnt der Verein eine technische Umrüstung für die rund 9 Millionen Euro 5 + 6 Diesel-Pkw auf Kosten der Steuerzahler grundsätzlich ab und fordert deren komplette Übernahme durch die Hersteller. In der kürzlich zusammengetroffenen Expertengruppe zum Thema, in der die Umwelthilfe vertreten war, habe es auch keinen Beschluss für eine Beteiligung der Steuerzahler gegeben, anderslautende Berichte seien Falschmeldungen, so die DUH weiter. Die Kosten pro Fahrzeug für eine Hardware-Umrüstung betragen laut dem Verein geschätzte 1.500 Euro.

+++ Frühpensionierte Polizisten +++ . Wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) am Freitag berichtete, wurden in Berlin und Brandenburg seit 2010 rund Tausend Polizeibeamte in den vorzeitigen Ruhestand versetzt, die von der Altersgrenze zur Pensionierung noch weit entfernt waren. Noch in den Jahren 2016 und 2017 sollen jeweils rund 90 Polizeibeamte vorzeitig in den Ruhestand versetzt worden sein, obwohl die Landespolizei Brandenburg-Berlin, wie auch die in anderen Bundesländern, über chronischen Personalmangel klagt. +++
bundestag.de, bfr.bund.de, sos-kinderdoerfer.de, duh.de, presseportal.de
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2018-02-16... Welt-Korrespondent Deniz Yücel freigelassen. Der Journalist und Reporter der Welt Deniz Yücel ist heute - nach fast genau einem Jahr ohne Anklage in Untersuchungshaft - aus einem türkischen Gefängnis entlassen worden. Bundesaußenminister Gabriel bedankte sich in einer Pressemitteilung ausdrücklich bei Außenminister Mevlüt Cavosoglu. Die Umstände der Entlassung und der weitere Ablauf, ob Yücel u.a. die Türkei verlassen darf, sind derzeit (Stand: 12:00 Uhr) noch vollkommen unklar.
Update 2018-02-17 - Deniz Yücel konnte am späten Freitagabend nach Berlin ausreisen. Eine laut Medienberichten inzwischen vorhandene Anklageschrift habe Yücel nach eigenen Worten bisher noch nicht gesehen, auch sei ihm immer noch kein Grund für seine Verhaftung vorgelegt worden, wie er in einer ersten Video-Nachricht nach seiner Rückkehr nach Deutschland mitteilte. In dem Prozess, in dem Yücel freigesprochen wurde, wurden indes sechs weitere Journalisten zu lebenlänglicher Haft verurteilt. Darüber hinaus sollen laut Medienberichten rund 150 Journalisten und eine unbekannte Zahl Angehöriger anderer Berufsgruppen zum Teil aufgrund kritischer Meinungsäußerungen bis auf Weiteres in türkischen Gefängnissen einsitzen. Die Bundesregierung kündigte an, sich intensiv um die Freilassung der anderen deutschen Gefangenen zu bemühen.
Quellen: auswaertiges-amt.de, bundesregierung.de
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2018-02-15... Gesundheitsausgaben in Deutschland. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland werden laut einer heute veröffentlichter Prognose des Statistischen Bundesamtes die Gesundheitsausgaben im Jahr 2017 die 1-Miliarde-Grenze pro Tag überschreiten. Gegenüber dem Vorjahr 2016 kletterten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2017 um +4,9 Prozent auf 374,2 Mrd. Euro pro Jahr. Im Jahresvergleich 2015 und 2016 waren es +3,8 Prozent auf 356,5 Mrd. Euro oder 4.330 Euro pro Einwohner und Jahr und damit 11,3 Prozent am BIP des Jahres 2016. Grund des weiteren Anstiegs im Jahr 2017 ist das 3. Pflegestärkungsgesetz, das am 1. Januar 2017 in Kraft trat, so die Behörde.
Die größte Finanzierungsquelle der Gesundheitsausgaben 2016 waren die Arbeitnehmer-Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 112,4 Mrd. Euro, gefolgt von den Arbeitgeber-Sozialversicherungsbeiträgen in Höhe von 81,6 Mrd. Euro und staatlichen Transfers in Höhe von 51,8 Mrd. Euro.
Quellen: destatis.de
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2018-02-10... Hymne gegen Krieg und Terror gewinnt 68. Sanremo-Festival. Von wegen unpolitisch: Das italienische Schlager-Festival in Sanremo (Festival di Sanremo) gewann das Duo Ermal Meta und Fabrizio Moro mit seiner Anti-Terror-Hymne "Non mi avete fatto niente" = "Ihr habt mir nichts getan". 57 Prozent der Stimmen aus dem Zuschauer-Voting per Telefon und SMS erreichte das Lied, dass die jüngsten Terroranschläge in Europa und deren anschließende Kriegshandlungen thematisierte. Neben den Zuschauern stimmte auch eine Jury aus Journalisten, eine demoskopische Jury aus repräsenativ ausgewählten Fans und eine Experten-Jury ab. Der Gewinner von Sanremo kommen traditionell in die engste Auswahl, um Italien beim European Song Contest (ESC) zu vertreten, Meta und Moro bestätigten kurz nach ihrem Sieg ihre Teilnahme am diesjährigen ESC am 12. Mai in Lissabon, Portugal. Das italiensche Kultur-Ministerium hatte anlässlich des Wettbewerbs rund 200.000 italienische Musiktitel des 20. Jahrhunderts auf einer Webseite (in 8 Sprachen) veröffentlicht, darunter auch die Titel des Sanremo-Festivals der vergangenen Jahre. Im Rahmen der Archivierung und Verwaltung des kulturellen Erbes Italiens sollen in dem Portal nun fortlaufend weitere Titel aufgenommen und zugänglich gemacht werden, weitere Informationen: Canzone Italiana 1900-2000

Amazon gründet Krankenversicherung . Zunächst nur für die eigenen Mitarbeiter in den USA, gab der E-Commerce-Riese Amazon am 1. Februar 2018 (Ortszeit) bekannt, gemeinsam mit Warren Buffets Investment-Fonds Berkshire Hathaway und der Privatbank JPMorgan Chase & Co eine Krankenversicherung zu gründen. Das Ziel ist nach eigenen Worten, die Mitarbeiter-Zufriedenheit zu steigern und Kosten zu senken. Die Nachricht, bei Amazon schriftlich lediglich in einem Satz mitten im 4. Quartalsbericht des Unternehmens nachzulesen, sorgte Ende Januar in der Wirtschaftspresse für einen Paukenschlag, gilt der Gesundheitssektor doch bereits seit Jahren als eines der lukrativsten Übernahme-Ziele global operierender Groß-Konzerne. So sind auch die Tech-Konzerne Apple, ABC - vormals Google, Microsoft u.a. an der Versicherungswirtschaft interessiert und der optimistischen Auffassung, mit den Möglichkeiten von Big Data künfitg besseren Versicherungs- und Vorsorge-Modelle dank starker Rechenleistung und intelligenter Auswertung von massenhaften Daten liefern zu können, immer inklusive einer Verbesserung der weltweiten Gesundheit im Allgemeinen, wie vor einiger Zeit u.a. Facebook verkündete, das einen 10-Jahres-Plan zur "Abschaffung" von Krankheiten vorgestellt hatte. Kritiker halten den Tech-Unternehmen indes vor, das Interesse bestehe lediglich in der Schaffung des gläsernen Versicherten zu Gunsten der eigenen Gewinn-Maximierung und diene daher eher dem Wohl der eigenen Aktionäre als der Gesundheitsvorsorge von Kunden und Versicherten. So hegte nicht nur die New York Times in einem Kommentar (30. Januar) zum Thema ernsthafte Zweifel an dem Vorhaben von "Amazon und Freunden", mit der Gesundheitsvorsorge überhaupt vernünftig umgehen zu können, weil das Rüstzeug dafür fehle. U.a. sei es schließlich nicht der erste Versuch von privatwirtschaftlich organisierten Firmen, die Gesundheitswirtschaft zu verbessern - und damit konkret vor allem die Auswertung von Gesundheits-Daten zu optimieren - , bislang ohne jedes durchgreifende Ergebnis. Amazon, Berkshire Hathaway und JPMorgan Chase bescheinigt die Presse zur Zeit daher vor allem eine fehlende Expertise u.a. bei Krankenversicherungen, Gesundheits-Dienstleistungen und auch beim Umgang mit Ärzten, Krankenhäusern, regionalen Gegebenheiten und Regeln sowie der Pharma-Industrie. Zudem werde weniger Qualität oder ein schlechterer Service zu Gunsten billigerer Preise zwar auf vielen Märkten von deren jeweiligen Kunden akzeptiert, wie z.B. bei Billig-Fluglinien der Verzicht aufs Mittagessen an Bord, aber auf dem Gesundheitssektor sei das etwas anderes, so die NYT. Offenbar will Amazon indes nun den Feldversuch an den eigenen Mitarbeitern in den USA in Angriff nehmen. Weltweit hat das Unternehmen laut eigenen Angaben rund 566.000 Mitarbeiter, darunter etwa 12.000 feste Mitarbeiter + in jedem Jahr zusätzlich tausende befristete Saison-Arbeitskräfte (vor allem im Weihnachtsgeschäft), in Deutschland, einem der wichtisten Auslandsmärkte des 1994 von Jeff Bezos gegründeten und bis heute geleiteten US-Konzerns.
Quellen: rai.it, amazon.com/pr, nytimes.com, amazon-logistikblog.de
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2018-02-10... Kurzmeldungen +++Erste deutsche Gold-Medaillen +++. Aufwachen mit Laura Dahlmeier. Die 24-jährige mehrmalige Biathlon-Weltmeisterin, Gesamt-Welt-Cup-Siegerin und Sportlerin des Jahres 2017 holte heute ihre erste olympische Gold-Medaille (7,5 km-Sprint) sowohl persönlich als auch für Deutschland. Es folgte am Nachmittag (MEZ) Skispringer Andreas Wellinger - mit seinem zweiten Sprung. Gestern hatte Wellinger auf die Eröffnungsfeier verzichtet, was sich heute offenbar ausgezahlt hat. Deutschland rangiert damit am Tag nach der Eröffnung der Winterspiele 2018 in Pyeongchang zumindest mit Stand von 17:00 Uhr (MEZ) auf Platz 1 im Medaillen-Spiegel - vor den Niederlanden.

+++ EU-Unterstützung für ehemalige Goodyear-Mitarbeiter +++ . Deutschland hat einen Antrag auf Unterstützung aus dem Fonds für die "Anpassung an die Globalisierung" nach der Entlassung von 646 Goodyear-Mitarbeitern gestellt. Grund ist die Schließung des Werkts in Philippsburg. Die EU-Kommission hat nun ihre Zustimmung für 2,1 Millionen Euro, und damit Zweidrittel der Gesamtkosten des Maßnahmenpakets aus dem Fonds signalisiert. Die Genehmigung des Europäischen Parlaments und des EU-Ministerrats stehen noch aus. Mit dem Paket sollen die Bechäftigten unterstützt werden, einen neuen Arbeitsplatz zu finden.

+++ EU: Hinweise zur Vorbereitung auf den Brexit +++ , Die EU-Kommission veröffentlicht fortlaufend technische Informationen für einzelne Wirtschaftssektoren, damit sich diese auf den Brexit (Austritt Großbritanniens aus der EU im März 2019) vorbereiten können. Ebenfalls fortlaufend streiten die EU und Großbritannien nach der bislang letzten Verhandlungsrunde (6. bis 9. Februar) darüber, wie die künftigen Beziehungen zwischen EU und UK in der geplanten Übergangsphase zwischen dem Austrittsdatum am 30. März 2019 und Ende 2020 nun konkret aussehen sollen. EU-Verhandlungsführer Barnier beklagte am Freitag (09.02.), die britischen Unterhändler hätten sich immer noch nicht geäußert und die Zeit werde knapp. +++
Quellen: pyeongchang2018.com, ec.europa.eu
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2018-02-07... Union und SPD einigen sich auf Koalitions-Vertrag . Nach einem tagelangen Verhandlungs-Marathon mit zuletzt noch einmal stundenlanger Verlängerung am Stück haben sich heute Vormittag die Spitzen von Union und SPD auf einen 177-seitigen Koalitions-Vertrag geeinigt. Zur Stunde findet eine große Abschlussrunde im Konrad-Adenauer-Haus statt. Die SPD soll laut ersten Berichten die Ministerien für Arbeit, Finanzen und Familie, Justiz, Umwelt und das Außenministerium bekommen, Verteidigung, Wirtschaft, Gesundheit, Bildung, Landwirtschaft gehen an die CDU, Vekehr/Digitales, Entwicklung und das Innenministerium geht an die CSU. Nun hängt die Regierungsbildung der nächsten "GroKo" von einer Abstimmung in den CDU-CSU-Gremien sowie der rund 460.000 SPD-Parteimitglieder ab.

... Armutsrisiko Kind unterschätzt - Familien reich gerechnet. Wie Forscher der Ruhr-Universität Bochum im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung mit einer neuen Methodik herausgefunden haben, ist die Einkommenssituation von Familien und darunter inbesondere Alleinerziehenden deutlich schlechter als bisher angenommen. Familien mit geringem Einkommen sind in den vergangenen 25 Jahren noch weiter abgehängt worden, aber wurden bei bisherigen Untersuchungen reicher gerechnet als sie tatsächlich waren. Der Grund sind die bisher starren Äquivalenz-Skalen der OECD, die bei den Ausgaben für Kinder bislang angesetzt wurden, Nach dieser Skala wurden, laut den Forschern, die Einkommen armer Haushalte systematisch überschätzt und die reicher Haushalte systematisch unterschätzt. Dass die finanzielle Belastung durch Kinder für ärmere Familie indes wesentlich höher ausfällt als für wohlhabendere, wurde dabei offenbar jahrzehntelang vernachlässigt. Die neue Methodik weist außerdem nach, dass Paare mit Kindern und Alleinerziehende zwischen 1992 und 2015 im Durchschnitt finanziell durchgehend schlechter gestellt waren als kinderlose Paare. Mit jedem zusätzlichem Kind wird die finanzielle Lage nach wie vor immer schwieriger, außerdem weitete sich im selben Zeitraum auch die Einkommensschere zwischen armen und wohlhabenden Familien weiter aus. Seit den 90er Jahren konnten nur diejenigen Familien ihren Einkommensstatus halten oder verbessern, die ihr Erwerbsleben deutlich ausweiten konnten. Mit der neuen Methodik lag die Armutsrisiko-Quote von Paar-Familien +3 Prozent höher als nach bisherigen Berechnungen - bei nun 13 Prozent mit einem Kind, 16 Prozent mit zwei und 18 Prozent mit drei Kindern. Bei Allerinziehenden erhöhte sich das Armutsrisko von bisher durchschnittlich schon hohen 46 Prozent auf nun 68 Prozent, da sie wegen einer aufwänderigen Betreuung Schwierigkeiten haben, ihren Erwerbsumfang zu erhöhen. Die Stiftung spricht sich für eine gezielte Unterstützung von ärmeren Kindern aus, die mit steigendem Einkommen der Eltern abgeschmolzen wird. Weitere Informationen, Bertelsmann-Stiftung: Viele Familien ärmer als bislang gedacht
Quellen: spd.de, cdu-csu.de, bertelsmann-stiftung.de
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2018-02-06... Kurzmeldungen +++Tarifverhandlungen Metall- und Elektroindustrie: Einigung in Baden-Württemberg +++. In Baden-Württemberg, Pilot-Bezirk der aktuellen Tarif-Verhandlungen, haben sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Nacht von Montag (05.02.) auf Dienstag in der 6. Verhandlungsrunde geeinigt, u.a. auf flexiblere Arbeitszeiten und eine Lohnerhöhung von +4,3 Prozent. Der neue Tarifververtrag läuft bis zum 31. März 2020. Nach der Empfehlung des Vorstands der Gewerkschaft, wird erwartet, dass sich die anderen Tarifgebiete der Einigung anschließen werden.

+++ Auftragseingang Dezember 2017 +++ Wie das Statistische Bundesamt meldete, fiel der preisbereinigte Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe saison- und arbeitstäglich bereinigt nach bisher vorliegenden Ergebnissen im Dezember 2017 um +3,8 Prozent höher gegenüber dem Vormonat November 2017 aus.

+++ Ausverkauf an den Börsen +++ . Der US-Aktien-Index Dow Jones lag bei Handelsschluss rund 1600 Punkte niedriger. Die Börsen in Japan (rund -5 Prozent, Nikkei -6 Prozent) , China und Australien folgten dem negativen Trend. Anleger befürchten u.a. eine weitere Leitzins-Erhöhung in den USA durch die Fed. Grund sind ausgerechnet gute Nachrichten: mehr Jobs und höhere Stundenlöhne auf dem us-amerikanischen Arbeitsmarkt. Die Börse Frankfurt rechnet an den europäischen Börsen deshalb ebenfalls mit Verlusten. Ob die zeitweise Panik an der Wallstreet angebracht ist, dürfte indes fraglich sein, wie gewohnt verstärkten auch automatisierte Stop-Order den Trend nach unten. Mit den Finanzmärkten rauschten auch die Ölpreise nach unten. Allerdings schwächte sich der Negativ-Trend noch vor dem jeweiligen Handelsschluss überall deutlich ab, günstige Einstiegspreise rufen regelmäßig auch die Einkäufer auf den Plan.

+++ Genitalverstümmelung wird im 21. Jahrhundert fortgesetzt +++ Weltweit sind laut Angaben der Vereinten Nationen (UN) rund 200 Millionen Frauen und Mädchen von irgendeiner Form der Genital-Verstümmelung betroffen, darunter wurden 44 Millionen Mädchen und Frauen "beschnitten". In der Regel waren diese dabei unter 14 Jahre alt. Obwohl solche Praktiken inzwischen als international geächtet gelten, werden sie in zahlreichen Ländern fortgesetzt. Darunter in einigen, die mit einem Bevölkerungswachstum rechnen, so dass die Vereinten Nationen aktuell sogar von steigenden Zahlen betroffener Mädchen ausgehen, wenn sich nicht das von sämtlichen UN-Mitgliedern befürwortete Ziel der Agenda 2030 endlich durchsetzt, die weibliche Genitalverstümmelung sowie ähnliche Unterdrückungs-Mechanismen, wie die Kinder- und Zwangsehe zu eleminieren. Die Jugendorganisation der UN rief alle Länder anlässlich des heutigen internationalen Tages gegen weibliche Genitalvestümmelung dazu auf, diesbezüglich bestehende Gesetzeslücken unverzüglich zu schließen, die solche brutalen Praktiken immer noch als legal erscheinen lassen.
Bereits am Freitag (02.02.) hatte sich UN-General-Sekretär Guterres in New York geäußert, dass die UN keinerlei sexuelle Belästigung in jedweder Form dulden werde - und adressierte damit auch die eigene Organisation, die in der Vergangenheit mehrfach in die Schlagzeilen geraten war . Guterres veröffentlichte einen 5-Punkte-Plan als erste Maßnahmen. Künftig sollen Beschwerden ernster genommen und sorgfältiger untersucht werden. Zweitens sollen alle Mitarbeiter besonders in Kenntnis gesetzt werden, die mit sexueller Schikane in jeder Form zu tun haben, wie sie deren Opfer richtig unterstützen können und dazu selbst fachliche Unterstützung erhalten. Drittens wird eine weltweite Task Force auf der Führungsebene eingerichtet, inklusive eines "Rapid-Respones Teams", das Richtlinien, Informationen und Unterstützung sichern soll. Viertens sollen Whistleblower gestärkt und sämtliche Teams an ihre Pflicht erinnert werden, sexuelle Übergriffe zu bennenen und die davon Betroffenen aktiv zu unterstützen. Fünftens wird es eine kurzfristige und umfangereiche Befragung unter allen Mitarbeitern zum Thema geben.

+++ USA: Philadelphia im Ausnahmezustand +++ . In dem von Besuchern und weltweit rund eine Milliarde TV-Zuschauern (davon rund eine Million in Deutschland) am Sonntag (Ortszeit) ausnahmslos als äußerst spannend eingestuften Finaleder Saison 2017 der National Football League (NFL) und damit dem 52. Super Bowl siegten erstmals in ihrer Vereinsgeschichte (3 Teilnahmen an Finales) verdient die Philadelphia Eagles mit 41:33 gegen die New England Patriots. Eagles-Quarterback Nick Foles machte das Spiel seines Lebens und wurde zum MVP (Most Valuable Player - Wertvollster Spieler) gekürt. In der Halbzeit-Show-Pause verneigte sich Justin Timberlake mit einem Duett vor Prince, in dessen Heimatstadt Minneapolis der Super Bowl ausgetragen wurde. In der Heimatstadt der Adler feierten die rund 1,6 Millionen Einwohner eine Riesenparty auf den Straßen. +++
Quellen: igmetall.de, bwigm.de, destatis.de, boerse-frankfurt.de, un.org, superbowl.com
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2018-02-04... Im Galopp: Menschen sicherer auf unwegsamem Untergrund. Sportwissenschaftler der Friedrich Schiller-Universität Jena haben herausgefunden, dass Galoppieren Menschen eine größere Stabilität bei gleichzeitig verringertem Kontrollaufwand ermöglicht, insbesondere auf unebenen Untergrund. Kinder im Alter zwischen vier und sechs Jahren galoppieren, während Erwachsene gewöhnlich die symmetrische Gangart bevorzugen. Wer die Mondlandung von 1969 betrachtet, sieht auch Neil Amstrong über den Mond galoppieren. Dr. Roy Müller und Dr. Emanuel Andrada beobachteten Probanden beim Lauf durch unebenes Gelände. Die Testläufer nahmen nur beim zuerst aufsetzenden Bein Korrekturen zur Verbesserung der Standfestigkeit vor, das andere Bein wurde lediglich nachgezogen - und bedurfte keines weiteren Kontrollaufwands. Durch die Übertragung auf ein zweibeiniges Masse-Feder-Modell wurde klar, dass dieser Galopp für eine robustere Stabilität sorgt. Dennoch hat der Galopp Nachteile, weshalb noch im Kindesalter die Gangart gewechselt wird. Die asymmetrische Fortbewegung im Galopp eignet sich nicht auf die Dauer, da sie mit einem höheren Energieaufwand und einer stärkeren Belastung des Knies verbunden ist, wovon Neil Amstrong in der Schwerelosigkeit nicht betroffen war. Bei Kindern könnte möglicherweise eine andere Beziehung zwischen Masse und Muskelkraft vorteilhafter im Galopp sein, die sich im Laufe des Wachstums verändert. Im Tierreich gibt es Ähnliches zu beobachten, u.a. Raben galoppieren, wenn sie zu Fuß unterwegs sind. Weitere Untersuchungen zur Klärung der Frage des Verhältnisses zwischen Masse und Muskelkraft und die Auswirkungen auf die Gangart seien notwendig, so die beiden Forscher.

Wirtschaftswetter-Kommentar: Vielleicht könnten die Sportwissenschaftler bei ihren weiteren Forschungen noch klären, ob sich moderne Stadtmenschen aufgrund des Zustands dauer-ramponierter Bürgersteige und Fußwege, die nach Meinung ihrer Benutzer durchaus den Namen "unebenes Gelände" verdienten, wegen der Sicherheit ebenfalls besser im Galopp durch die Stadt als im symmetrischen Gang bewegen sollten.
Quellen: uni-jena.de
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2018-02-01... +++ Kurzmeldungen +++ . IG-Metall setzt Warnstreiks fort +++ . Der Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie ist angespannt. Mit der Nachtschicht am Dienstagabend nahmen nach eigenen Angaben der Gewerkschaft IG-Metall bundesweit Mitarbeiter in rund 70 Betrieben an den ersten 24h-Warnstreiks teil, weitere mit bis zu 500.000 Mitarbeitern in ingesamt 250 Betrieben sollen bis Freitag folgen. Die Arbeitgeber befürchten millionenschwere Ausfälle durch die Arbeitsniederlegungen und reichten Klage ein. Als besonders strittig gilt die Forderung der Gewerkschaft nach einer temporären Arbeitszeit-Reduzierung mit Lohnausgleich, die der Arbeitgeberverband Gesamtmetall für diskriminierend gegenüber bereits bestehenden Teilzeit-Beschäftigten hält.

+++ Jahreswirtschaftsbericht 2018 +++ . Am Mittwoch (31.01.) hat das Bundeskabinett den von Bundewirschaftsministerin Brigitte Zypries vorlegten Jahreswirtschaftsbericht 2018 beschlossen. Für das laufende Jahr 2018 erwartet die Bundesregierung ein Wachstum des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts (BIP) von +2,4 Prozent. Die Fortsetzung des Aufschwungs setzt sich auch auf dem Arbeitsmarkt fort, im vergangenen Jahr 2017 nahmen +700.000 Menschen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auf. Die realen Nettolöhne und -gehälter sind seit dem Jahr 2003 um durchschnittlich +1,6 Prozent gestiegen. Nach vorläufigen Berechnungen des statistischen Bundesamtes erreichte die Zahl der Erwerbstätigen in 2017 einen neuen Höchststand von 44,3 Milliarden und wird in diesem Jahr voraussichtlich noch einmal um rund +490.000 Erwerbstätige steigen. Mit 5,7 Prozent erreichte die Arbeitslosenquote 2017 ihren niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung.

+++ Bampf zieht Jahresbilanz +++. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bampf) stellte Mitte Januar seine Jahresbilanz vor. Demnach wurde 2017 über die Anträge von 603.428 Personen entschieden und die Zahl der anhängigen Verfahren auf 68.245 (Ende Dezember 2017) verringert werden. Ende 2016 hatte das BAMBF noch 433.719 Verfahren anhängig. Die Anzahl der Neuanträge verringerte sich im Vergleich binnen Jahresfrist um -70,1 Prozent von 745.545 Personen in 2016 auf 222.683 in 2017. Insgesamt ehrielten 20,5 Prozent der Asylbewerber (123.909 Personen) den Status eines Flüchtlings nach der Genfer Konvention und 16,3 Prozent oder 98.074 Personen subsiditären Schutz, desweiteren 6,6 Prozent oder 39.659 Abschiebungsschutz. 38,5 Prozent der Anträge wurden abgelehnt. Die meisten Asylsuchenden im Jahr 2017 stammten (absteigend) aus Syrien, Irak, Afghanistan, Eritrea und der Türkei.

+++ USA: State of the Union - Trump zur Lage der Nation +++. Der 45. US-Präsident Donald Trump hielt seine erste Rede zur Lage der Nation. Trump hob in der weit über eine Stunde dauernden Ansprache die Erfolge seiner einjährigen Amtszeit hervor und schwor seine Landsleute in über weite Strecken präsidial gedämpften Ton auf die "nationale Einigkeit" und "Gemeinsamkeit" ein. Angekündigt wurde u.a. Investitionen in die Infrastruktur, mehr Engagement in der Ausbildung, die Erhöhung des Militäretats und die Aufrechterhaltung des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo.

+++ China: Rechtsanwalt in Haft +++ Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Kofler äußerte sich am Dienstag besorgt über die Menschenrechtslage in China, nachdem am 19. Januar vor seinem Haus der Rechtsanwalt Yu Wensheng verhaftet worden war, der, laut Auswärtigem Amt der "Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt" verdächtigt wird. Kurz vor seiner Verhaftung sei zudem seine Anwaltslizenz widerrufen worden, am 27. Januar wurde Yu Wenshen unter Hausarrest gestellt. Kofler forderte dessen umgehende Freilassung, da die Verfassung Chinas Bürgerrechte garantiere. +++ . Laut Medienberichten wurde Yu Wensheng schließlich im Juni 2020 zu vier Jahren Haft verurteilt, wie seiner Frau telefonisch mitgeteilt wurde. In einem Interview hatte Yu Wensheng über Folter während einre früheren Haft gesprochen, nach eigenen Angaben ist dabei sein Zwechfell gerissen. Anm. d. Red.
Quellen: bmwi.de, bamf.de, whithehouse.gov, auswaertiges-amt.de
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