2021-01-31 ... +++ Kurzmeldungen +++ +++ Larry King verstorben +++ . Der legendäre Talkmaster der "Larry King Show" verstarb am 23. Januar 2021 im Alter von 78 Jahren. 25 Jahre - bis 2010 - begeisterte King sein Publikum mit der zum größten Teil von Los Angeles regelmäßig weltweit ausgestrahlten, nächtlichen Interview-Sendung "Larry King Live" über aktuelle Themen und entlockte in 60 Minuten seinen Interviewpartnern, darunter sämtliche US-Präsidenten seit Nixon (Sendung von 1992), live zuvor nirgendwo veröffentlichte O-Töne. Bis kurz vor seinem Tod arbeitete und moderierte der Mann mit den Hosenträgern und diskreten Fragen weiter in unzähligen Specials.
+++ Polen besiegelt Abtreibungsverbot - Proteste gehen weiter +++ . In Polen hat das Oberste Gericht am Mittwoch, 27. Janaur 2021, ein umstrittenes, verschärftes Abtreibungsverbot in Kraft gesetzt, mit dem diese 2016 aufgrund landesweiter Proteste noch gescheitert war. Bereits seit Monaten gehen wieder Zehntausende auf die Straße. Die von Abgeordneten der gewählten PiS-Regierung und einer ultra-konsverativen Oppostionspartei beantragte Gesetzesverschärfung nimmt den Frauen in Polen jede Entscheidungsmöglichkeit, sobald sie schwanger sind, und zwar, wie es in dem Gesetzestext heißt, ab dem Zeitpunkt der "Empfängnis". Seit 1993 waren die Indikationen Gefahr für die Gesundheit der Schwangeren, Inzest, Vergewaltigung und schwere Schädigungen des Fötus als Ausnahme vom grundsätzlichen Verbot zugelassen - letztere wurde nun gestrichen, die in den vergangenen Jahren für den Großteil der legalen Schwangerschaftsabbrüche in Polen registriert worden war. Die Bewegung "Strajk Kobiet", mit einem Blitz als Symbol, weitete sich inzwischen von einem Protest gegen das Gesetz aus und wirft der Regierung Polens u.a. Missmanagement, Einflussnahme u.a. der katholischen Kirche, Abhängigkeit der Gerichtsbarkeit, Versagen in der Corona-Krise und Vetternwirtschaft vor. +++
+++ Bruttoinlandsprodukt 4.Quartal 2020 +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Freitag, 29.01.2021, mitteilte stieg das Bruttosozialprodukt (BIP) im 4. Quartal 2020 um +0,1 Prozent im Vergleich zum 3. Quartal 2020, preis-, saison- und kalenderbereinigt. Die zweite Corona-Welle sorgte nach dem Anstieg im 3. Quartal 2020 (+8,5 Prozent, BIP, 2. Quartal 2020: -9,7 Prozent) damit für einen weiteren Dämpfer. Maßgeblich trug zum Verharren der deutschen Wirtschaft der eingebrochen private Konsum bei, gestützt wurde die Wirtschaft dagegen durch Warenexporte und Bauinvesttionen. Für das gesamte Jahr 2020 ergibt sich daraus ein Rückgang des BIP von -5,0 bzw. kalenderbereinigt von -5,3 Prozent.
+++ Verbraucherpreise im Januar 2021 +1,0 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt bereits am Donnerstag, 28.01.2021, mitteilte werden sich die Verbraucherpreise nach bisher vorliegenden Ergebnissen im Januar 2021 voraussichtlich um +1,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr - und um +0,8 Prozent gegenüber dem Vormonat Dezember 2020 erhöhen. Die Energiepreise sanken zwar um -2,3 Prozent, dagegen stiegen die Preise für Nahrungsmittel um +2,2 Prozent, für Wohnungsmieten um +1,2 Prozent und für Dienstleistungen um +1,5 Prozent. Zur Verteuerung trugen laut der Behörde u.a. die Beendigung der bis 31.12.2020 abgesenkten Mehrwertsteuersätze, die CO²-Bepreisung sowie die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns ab 01.01.2021 bei. Die endgültigen Ergebnisse werden am 10. Februar 2021 veröffentlicht.
Quellen: cnn.com, facebook.com, ipo.trybunal.gov.pl, destatis.de;
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2021-01-21 ... USA - Amtseinführung des 46. US-Präsidenten Am Mittwoch, 20. Januar 2021, wurden Joe Biden und Kamala Harris am Capitol im Washington D.C. im feierlichen Rahmen in ihre Ämter als 46. Präsident der USA und als Vize-Präsidentin eingeführt. Die Veranstaltung musste Corona-bedingt ohne das gewohnte große Publikum stattfinden, präsentierte sich trotz allem angemessen präsidial, mit einem schönen Feuerwerk zum krönenden Abschluss. Harris ist die erste Frau im Amt. Biden schwor die Amerikaner in seiner Rede auf anstrengende Zeiten mit Betonung auf gemeinsames, zielorientiertes Handeln ein, weil Amerika es kann. Zuvor hatte der 45. Präsident Trump fast heimlich, mit einer eigenen Mini-Zeremonie vor seiner Familie das Weiße Haus verlassen, ohne, wie üblich, an der Amtseinführung des Wahlsiegers Biden teilzunehmen, soll seinem Nachfolger jedoch einen Brief hinterlassen haben. International kam der Wechsel vom 45. zum 46. Präsidenten in der Mehrheit sehr gut an, und wurde in mehreren Ländern als Wiederherstellung der Demokratie begrüßt. Die Börsen reagierten freundlich. Der neue Hausherr im Weißen Haus, sind sich alle Kommentatoren einig, steht nun vor herausfordernden Aufgaben.
Quellen: whitehouse.gov;
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2021-01-16 ... CDU-Parteitag - Armin Laschet wird Vorsitzender. Beim ersten virtuellen CDU-Parteitag wurde NRW-Ministerpräsident Armin Laschet zum neuen Vorsitzenden der Partei gewählt und folgt damit auf Annegret Kramp-Karrenbauer. Er setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz mit 521 zu 466 Stimmen durch. Zuvor war Norbert Röttgen mit 224 Stimmen aus dem ersten Wahlgang per Online-Abstimmung ausgeschieden. Die anschließende Online-Stichwahl muss noch per Briefwahl bestätigt werden, das Ergebnis ist erst nach der vollständigen Auszählung rechtskräftig. Die Partei betont, dass der Kanzlerkandidat der Union in einem unabhängig von der Wahl zum Vorsitz stattfindenen Verfahren gemeinsam mit der CSU bestimmt wird. Für die SPD tritt Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu Bundestagswahl am 26. September 2021 an. Die Sozialdemokraten hatten sich bereits im August 2020 auf die Kandidatur von Scholz geeinigt.
Quellen: cdu-parteitag.de;
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2021-01-14 ... +++ Kurzmeldungen +++BIP -5,0 Prozent im Jahr 2020 +++ Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte, ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach ersten vorliegenden Berechnungen in Deutschland im Jahr 2020 preisbereinigt um -5,0 Prozent im Vorjahresvergleich gesunken. Damit befindet sich die deutsche Wirtschaft erstmals seit 10 Jahren - dem Jahr 2008/2009 der Finanz- und Wirtschaftswetter - in einer einer tiefen Rezession. 2008/2009 fiel der Absturz indes mit -5,7 Prozent noch höher aus als 2020. Das durchschnittliche Wirtschaftswachstum betrug in den Jahren 2009 - 2019 +1,9 Prozent. Die preisbereinigte Wirtschaftleistung im Produzierenden Gewerbe - ein Viertel der Gesamtwirschaft - ging 2020 gegenüber dem Vorjahr um -9,7 Prozent zurück, im Verarbeitenden Gewerbe um -10,7 Prozent, im Bereich Handdel, Verkehr und Gastgewerbe um -6,2 Prozent. Das Baugewerbe legte indes um +1,4 Prozent im Vorjahresvergleich zu. Die privaten Konsumausgaben nahmen im Vergleich zu 2019 preisbereinigt um -6,3 Prozent ab - so stark wie noch nie, die Konsumausgaben des Staates - u.a. Schutzausrüstung und Krankenhausleistung - nahmen um +3,4 Prozent zu - und wirkten stabilisierend, äußerte die Behörde. Unter den Bruttoanlageinvestitionen kletterten die Bauinvestitionen um +1,5 Prozent, aber nahmen die Investitionen in Maschinen und Geräte, Fahrzeuge um -12,5 Prozent ab. Investitionen in F+E sanken um -1,1 Prozent. Im Außenhandel sanken erstmals seit 2009 die Exporte preisbereinigt um -9,9 Prozent und die Importe um -8,6 Prozent, maßgeblich beeinflusst durch die gesunkenen Dienstleistungsexporte im Reiseverkehr. Die staatlichen Haushalte schlossen 2020 erstmals nach 8 Jahren mit einem Finanzierungsdefizit von -158,2 Mrd. Euro ab. Allein die Sozialversicherungen verbuchten ein Minus von -31 Mrd. Euro, die Defizitquote 2020 beträgt -4,8 Prozent. Der EU-Referenzwert von -3 Prozent ist wegen der Corona-Krise in den Jahren 2020, 2021 ausgesetzt. Die Wirtschaftsleistung 2020 wurde von 44,8 Erwerbstätigen mit Arbeitsort Deutschland erbracht, -447.000 Menschen oder -1,1 Prozent weniger als 2019. Die Regelungen zur Kurzarbeit haben noch mehr Entlassungen verhindert, so das Statistische Bundesamt.
+++Holstein-Kiel kickt Bayern München aus dem DFB-Pokal +++. Gastgeber und Zweitligist Holstein-Kiel kickte FC Bayern München am Mittwoch per Elf-Meter mit 8:7 (2:2) aus dem DFB-Pokal. Das letzte Zweitrundenaus im Pokal erlebte der FC Bayern vor 20 Jahren.
+++ USA: 2. Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump +++ . Das US-Repräsentantenhaus hat am Mittwoch (Ortszeit) mit 232 zu 197 Stimmen ein historisch bisher einmaliges 2. Impeachment (Amtsenthebungsverfahren) gegen einen US-Präsidenten beschlossen. Zuvor war US-Vizepräsident Mike Pence in einem Antrag zur Entlassung des Präsidenten Trump gemäß 25. Verfassungszusatz aufgefordert worden, die Pence bisher abgelehnt hatte. Hintergrund beider Verfahren sind die Ausschreitungen in Wahshington am 6. Januar 2021 durch Trump-Anhänger inklusive der Erstürmung des Capitols, 5 Toten und mehreren Verletzten. Die Entscheidung geht nun in den Senat, in dem für eine Amtenthebung eine Zweidrittelmehrheit notwendig wäre und daher als unwahrscheinlich gilt. Trump-Anhänger kündigten für die kommende Woche der Amtseinführung des 46. Präsidenten Joe Biden massive Proteste nicht nur in Washington D.C., sondern in den Metropolen von 50. Bundesstaaten an. Die Behörden verstärken derzeit überall die Sicherheitsmaßnahmen.
+++ Corona-Pandemie - 43.881 Verstorbene 2020/21 +++. Seit Beginn der Corona-Pandemie sind in Deutschland 43.881 Menschen an und mit dem Covid19-Virus verstorben, allein in Bayern 8.399 Menschen. Das Robert Koch-Institut meldete heute +25.154 Infizierte innerhalb von 24 Stunden, die 7-Tage-Inzidenz liegt damit am heutigen Donnerstag bundesweit im Durchschnitt bei 151. Die niedrigste Inzidenz weist heute (Stand: 08:25 Uhr) Bremen mit 84 auf, die höchste Sachsen mit 292, gefolgt von Sachsen-Anhalt mit 241.
Quellen: destatis.de, dfb.de, holstein-kiel.de, fcbayern.com, congress.gov, rki.de;
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2021-01-09 ... USA: "Real Donald Trump" beendet. Das Unternehmen Twitter hat den Privataccount des amtierenden US-Präsidenten Trump, "@realDonaldTrump" dauerhaft gesperrt. Als Begründung wird die Möglichkeit fortgesetzter Glofifizierung von - sowie Anstiftung zu Gewalt genannt. In einem ausführlichen Statement zu der Entscheidung, warnte Twitter außerdem, dass aus aktuellen Beiträgen in mehreren "sozialen Netzwerken" hervorginge, Trump-Anhänger planten bereits künftige bewaffnete Proteste, möglicherweise am Tag der Amsteinführung des neuen US-Präsidenten (20. Januar) sowie einen zweiten Angriff auf das Capitol am 17. Januar, weitere Infos, Twitter-Blog, extern: Permanent supension of @realDonaldTrump
Übersterblichkeit +23 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag, 8. Januar 2021, meldete, sind nach bisher vorliegenden Ergebnissen allein in der 50. KW (7. bis 13. Dezember) des vergangenen Jahres in Deutschland mindestens 22.897 Menschen gestorben. Damit liegen die Sterbefallzahlen im dieser Dezember-Woche um +23 Prozent (absolut: +4.289) über dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019. Darunter sind in der 50. KW 3.595 Todesfälle mit laborbestätigten Corona-Erkrankungen, +598 mehr als in der Vorwoche. Die regionalen Unterschiede sind groß. In Sachsen fiel die Übersterblichkeit in der 50. KW 2020 um +88 Prozent (+970) höher als im Durschnitt 2016-2019 aus, in Brandenburg um +35 Prozent und in Thüringen um +34 Prozent.
Zuschuss für Ladesäulen Seit November 2020 können Eigentümer von Wohngebäuden, Wohnungseigentümergemeinschaften, Mieter und Vermieter (Mieter mit Einverständnis des Vermieters) einen Zuschuss für den Kauf oder den Anschluss von Ladestationen für Elektroautos in Höhe von 900 Euro pro Ladepunkt beantragen. Die Förderung gilt ausschließlich für Ladenstationen auf privat genutzten Stellplätzen.
Quellen: blog.twitter.com, destatis.de, rki.de, kfw.de;
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2021-01-07 ... USA: Wahl des US-Präsidenten bestätigt - Demokraten gewinnen Senatswahl in Georgia Nach der Unterbrechung durch Ausschreitungen im Capitol setzten die Abgeordneten ihre Sitzung zur Bestätigung des gewählten US-Präsidenten fort. Joe Biden wurde in beiden Häusern, im Repräsentantenhaus und im Senat, bestätigt. Die eingebrachten Einwände von einzelnen Republikanern, u.a. Ted Cruz, Texas, gegen die Wahlergebnisse in diversen Bundesstaaten im Repräsentantenhaus wurden abgewiesen. Gleichzeitig holten nach Auszählung bei der Stichwahl die Demokraten beide Sitze bei den Senatswahlen im Bundesstaat Georgia. Mit den Senatoren Raphael Warnock und Jon Ossoff verfügen die Demokraten somit in der kommenden Amtszeit der neuen US-Regierung in beiden Häusern über die Mehrheit. Am 20. Januar 2021 wird Joe Biden als neuer US-Präsident vereidigt.
Quellen: house.gov, congress.gov, clerk.house.gov, senate.gov, georgia.gov, results.enr.clarityelections.com;
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2021-01-06 ... USA: Vize-Präsident Mike Pence evakuiert - Trump-Fanatiker stürmen Capitol Laut übereinstimmenden Medienberichten und Augenzeugen ist die formale Bestätigung der US-Präsidentschaftswahl, die der Demokrat Joe Biden gewonnen hat, durch den Kongress aktuell unterbrochen und der Vize-Präsident Mike Pence "an einen sicheren Ort" aus dem Gebäude gebracht worden. Zuvor hat die durch eine Rede des amtierenden Präsidenten Trump aufgepeitschte Menge seiner Anhänger das Capitol gestürmt und umzingelt. Einige aus der radikalen Anhängerschaft Trumps sollen in das Capitol und bis in den Sitzungsaal eingedrungen sein. Die Lage ist unübersichtlich und wie viele davon - trotz Verbots in Wahsington D.C. - bewaffnet sind, ebenfalls. Es soll zu Rangeleien zwischen dem Sicherheitspersonal und Eindringlingen gekommen, Trängengas eingesetzt und eine Person angeschossen worden sein. Die Bürgermeisterin von Wahsington hat eine Ausgangssperre ab Mitternacht (MEZ) angesetzt. Aktuell soll das ganze Capitol, inklusive Abgeordnete und Mitarbeiter evakuiert werden, während sich die Trump-Anhänger weiter auf den Treppen des Capitols tummeln. Diese historischen Bilder aus dem Herz der Demokratie den USA, die den Eindruck eines Staatsstreichs in einer drittklassigen Autokratie vermitteln, angezettelt durch einen amtierenden "Präsidenten", gehen derweil um die ganze Welt.
Update: Inzwischen werden vier Tote im Verlauf der Ausschreitungen im Capitol gemeldet. Um 02:00 Uhr (MEZ) traten die Abgenordneten von Repräsentantenhaus und Senat wieder zusammen, um ihre Sitzung fortzusetzen. Das FBI hat Ermittlungen aufgenommen und startete einen öffentlichen Zeugenaufruf. Update 2: Außerdem ist ein Polizist an seinen schweren Verletzungen, die er durch den Einsatz am Capitol erlitt, verstorben. Damit sind bei den Ausschreitungen vom 6. Januar 2021 in Wahsington D.C. 5 Menschen tot. Desweiteren haben die Behörden Brandbomben in der Ausrüstung von am 6. Januar protestierenden Trump-Anhängern gefunden. Update 3: Laut Medienberichten, u.a. Tagespiegel und CNN hat die Polizei u.a.Bomben, Molotov-Cocktails, Waffen, einen Galgen u.a. Gewaltwerkzeuge, darunter auch Kabelbinder der das Capitol stürmenden Trump-Anhänger gefunden. In besonderer Gefahr sollen sich laut Hinweisen am 6. Januar u.a. die demokratische Mehrheitsführerin im Repräsentantenhaus Nancy Pelosi und Vize-Präsident Mike Pence befunden haben. Es hat mehrere Festnahmen gegeben. Wie der Tagesspiegel kommentierte ist es angesichts des Waffenarsenals ein Wunder, dass nicht noch viel mehr passiert ist.
Kommentar (Update): Sämtliche Warner, die bereits vor Monaten detailliert solche möglichen Szenen beschrieben, dürften sich mehr als nur bestätigt sehen. Angesichts der nun Tage nach den massiven Ausschreitungen öffentlich werdenden Details, sollte Vizepräsident Pence jetzt die Reißleine ziehen, als ersten Schritt, um die innere Sicherheit zu stabilsiieren, seine eigene Partei zu retten und die Reputation der USA wieder herzustellen. Die GOP muss sich in den nächsten vier Jahren neu erfinden, darum wird sie nicht herumkommen. Sie muss sich von diesen Radikalen deutlich distanzieren. Tut sie das nicht, wird es zu einer Spaltung kommen, deren Schaden weitaus größer ausfallen dürfte, als lediglich ein paar Wähler zu verlieren. Diejenigen konservativen Wähler, die noch ganz bei Trost sind, werden sich wieder einreihen. Ein weiterer nicht zu knapper Teil wird irgendwann aus dem noch andauerndem Albtraum - und dem daraus resultierendem Trauma - erwachen, dem er einst unbedarft auf dem Leim gegangen war. Und der bis zu den Zähnen illegal bewaffnete Rest kann getrost eine eigene Partei gründen und sehen, wie weit er damit kommt. Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz, Wirtschaftswetter
Quellen: twitter.com, congress.gov, fbi.gov;
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2021-01-02 ... Kurzmeldungen ++++. 188.553 Geimpfte +++. In Deutschland sind laut Mitteilung des Rober-koch-Instituts (RKI) bis heute rund 188.553 Menschen gegen Corona geimpft worden, der größe Teil davon Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen sowie besonders durch eine mögliche Corona-Infektion gefährdete Berufsgruppen, wie medizinisches Personal.
+++ Lauterbach fordert fortgesetzten Lockdown, Minister beraten kommende Woche +++ Der Gesundheitspolitiker Lauterbauch (SPD) forderte in einem Tweet die Fortsetzung des Lockdown über den 10. Januar 2021 hinaus, bis der Inzidenzwert auf 25 gesunken sei. Immer drängender wird die Frage, ob die Schulen am 11. Januar wieder öffnen sollen. Die Kultusminister wollen dazu am Montag, 4. Januar beraten, die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten am Dienstag, 5. Januar. Laut mehreren Presseberichten sollen sich die Chefs der Staatskanzleien per Telefonkonferenz bereits auf eine Verlängerung geeinigt haben, Uneinigkeit soll dabei noch über den Zeitraum der Verlängerung bestehen.
Kommentar: Durch das Auftauchen von Mutationen, derzeit in Deutschland wurden bisher nur Einzelfälle bekannt, von denen einige offenbar deutlich ansteckender sind als die ursprüngliche Version, könnte die Entwicklung bereits ab der kommenden Woche möglicherweise in eine kritische Phase zwischen gerade erst begonnener Impfung und erhöhter Ansteckung übergehen, in der es schwer werden würde, den Überblick und das Geschehen im Griff zu behalten. Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz
+++ Übersterblichkeit im November 2020 +++ Wie das Statistische Bundeamt bereits am 30. Dezember 2020 mitteilte, sind in Deutschland nach bisher vorliegeneen Daten im November 2020 mindestens 84.480 Menschen vestorben und damit +11 Prozent mehr als durchschnittlich in den Jahren 2016 bis 2019.
+++ Andrang von Tagestouristen im Harz +++ Über die Feiertage erlebte der Harz einen Besucheransturm, der u.a. zu anhaltenden Verkehrsproblemen führt. Auch heute appellierte das Verkehrs-Management in Niedersachsen wieder vergeblich Richtung Autofahrer und Tagestouristen, den Harz wegen zu hoher Verkehrsdichte zu meiden. Wegen An- und Abfahrten kommt seit dem ersten Schneefall mindestens zweimal täglich zu Staus, wildem Parken und weiteren Problemen. Anwohner der begehrten Ausflugsgebiete beschwerten sich über die Hinterlassenschaften der Besucher. Wegen der geschlossenen Gastronomie sind u.a. auch die dort sonst genutzten Sanitäranlagen und Müllentsorgungsmöglichkeiten nicht zugänglich. Ähnliche Szenen spielten sich u.a. auch im Sauerland ab.
+++ USA: Haus und Senat überstimmen Präsidenten +++. Das Veto von Donald Trump gegen das vom Kongress verabschiedete Gesetz zum Verteidigungshaushalt der USA in Höhe von rund 740 Mrd. US-Dollar wurde sowohl vom Repräsentantenhaus (demokratische Mehrheit) als auch vom Senat (republikanische Mehrheit) überstimmt. Im Senat am Freitag, 1. Januar 2021, mit einer deutlichen Mehrheit von 81 Stimmen gegenüber 13 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen. Zuvor hatte das Haus am Montag, 28.12.2020 ebenfalls mit einer deutlischen Mehrheit von 322 Stimmen zu 87 Nein-Stimmen und 21 Enthaltungen abgestimmt.
+++ Studie zur Googles Journalismus-Engagement +++ . Bereits im Oktober 2020 hatte die Otto-Brenner-Stiftung (OBS) und der DGB das Engagement des Internetkonzerns Google im europäischen Journalismus recherchiert. Laut der Studie soll seit dem Jahr 2013 Unstützung in Höhe von rund 200 Millionen Euro investiert worden sein. Die OBS will damit zu einer Debatte über Innovationsförderung einladen und hat die Ergebnisse nun auch ins Englische übersetzt. Die gedruckte deutsche Ausgabe ist längst vergriffen, online kann man die deutsche und englische Ausgabe der Studie hier finden, externe Seite:
Medienmäzen Google - Wie der Datenkonzern den Journalismus umgarnt
Quellen: rki.de, twitter.com., destatis.de, vmz-niedersachsen.de, house.gov, congress.gov, clerk.house.gov, senate.gov, otto-brenner-stiftung.de;
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