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Wirtschaftswetter-Ressort NewsLiebe Leserinnen und Leser,


willkommen in den aktuellen Wirtschaftswetter-Nachrichten im November 2020. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.


News - Nachrichten - November 2020

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2020-11-25 ... Bund-Länder-Konferenz zum Stand der Corona-Pandemie. Heute Nachmittag treffen sich die Regierungen der Bundesländer und die Bundeskanzlerin zu einer Videokonferenz zum Stand Corona-Pandemie und Beratungen, welche Maßnahmen im Winter notwendig sind. Die Länder bringen dazu eine Beschlussvorlage mit, der Bund will auch eigene Vorschläge einbringen. Als sicher gilt bisher eine Verlängerung der seit Anfang November 2020 geltenden Lockdown-Regeln bis zum 20. Dezember, in der Einigkeit besteht, darunter eine Fortsetzung der Restaurant-Schließungen. Einige Maßnahmen sollen im Dezember verschärft werden, u.a. die Maskenpflicht und Abstandsregeln, jedoch sind für die Festtage zu Weihnachten und Silvester ein paar Lockerungen angedacht.
Update: Nach stundenlangen Verhandlungen haben sich Bund und Bundesländer aufgrund der trotz des November-Lockdowns anhaltend angespannten Lage - zwar konnten Kontakte um 40 reduziert werden, dennoch registrierte das RKI am 20. November 2020 23.648 Neuinfektionen und starben mit Stand von heute innerhalb von 24 Studen 410 Menschen - auf die Fortsetzung von Maßnahmen bundesweit bis zum 20. Dezember geeinigt und betonten:
- Nicht notwendige Kontakte sind, wortwörtlich "unbedingt zu vermeiden", unvermeidbare nur unterEinhaltung der bekannten Regeln.
- Der Schulunterricht (Präsenz) hat "absolute Priorität", insbesondere für jüngere Kinder und Abschlussklassen. Unter Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen vor Ort, sind auch andere Unterrichtsmodelle anzuwenden. Unterstützt werden soll der Präsenzunterricht durch einen flexibler gestalteten Unterrichtsbeginn, die Verkehrsminister sollen die Schülerverkehre entzerren. In den Schulen werden vermehrt Antigen-Schnelltests eingesetzt, inklusive Clusterkontrolle und Clusterisolation (z.B. eine Klasse) im Fall einer Infektion für zunächst 5 Tage (inklusive Wochenende) ab Diagnose, danach folgt ein Schnelltest. Eine Haushaltsquarantäne - für andere Familienmitglieder bzw. Einbeziehung von Lehrern in die Clusterisolation - ist in dieser Zeit nicht erforderlich sondern tritt erst dann ein, wenn diese Symptome entwickeln.

Die Vermeidung von nicht notwendigen Kontakte betrifft ebenso nicht zwingend erforderliche berufliche und private Reisen sowie touristische Reisen ins Ausland. Es wird ausdrücklich dazu augefrufen, "möglichst zu Hause zu bleiben", die Fortführung der Betriebsschließungen, wie im Beschluss vom 28. Oktober, darunter die Gastronomie und Beherbung wird fortgesetzt, Ausnahmen bilden lediglich notwendige, nicht touristische Übernachtungsangebote. Weiter geöffnet bleiben Groß- und Einzelhandel - dabei gilt eine erweiterte Maskenpflicht, auch für den Bereich vor einem Einzelhandelsgeschäft und für Parkplätze. Weihnachtseinkäufe sollten, so der Appell an die Bürger, auch in der Woche getätigt werden. Je nach Gesamtverkaufsfläche gelten 10 qm pro Person (bis 800 qm Ladenfläche) oder 20 qm pro Person (ab 801 qm) - unter Ausnahme von Schleswig-Holstein - außerdem ein Einlassmanagement zum Vermeiden von Schlangen.
Ab 1. Dezember gilt in den Ländern - Ausnahme Schleswig-Holstein - für private Begegnungen eine Beschränkung auf 5 Personen aus 2 Haushalten, ausgenommen sind Kinder bis 14 Jahre. Die Maskenpflicht gilt in allen öffentlichen Räumen, die für Besuchs- oder Kundenverkehr zugänglich sind, inklusive Verkehrsmitteln, außerdem in Innenstädten und überall - festgelegt durch die Behörden vor Ort -, wo Publikumsverkehr - auch draußen - auf engem Raum stattfindet. Hochschulen und Universitäten sollen - mit Ausnahme Labor, Praktika, Prüfungen u.ä. - grundsätzlich in die digitale Lehre wechseln. Am Arbeitsplatz gilt ein Masken-Gebot, Ausnahme ist nach wie vor der feste Platz, wenn ein Abstand von 1,5 m zu einer weiteren Person eingehalten werden kann.

Für die Weihnachtstage vom 23. Dezember 2020 bis 01. Januar 2021 sind Lockerungen geplant, u.a. private Treffen mit Familienangehörigen oder Freunden von bis zu 10 Personen, ausgenommen Kinder, für die keine beschränkte Anzahl gilt, das alles ohne Haushaltsbeschränkung. Als Vorsichtsmaßnahme sollen im Vorwege von privaten Feiern, vor allem mit älteren Familienmitgliedern, präventiv Kontakte 4 bis 7 Tage vorher auf das wirklich Notwendigste reduziert werden, insesondere auf private Treffen und Reisen verzichtet werden. Die Weihnachtsferien beginnen bundesweit am 19. Dezember, unter Ausnahme Bremens und Thüringens. In Gesprächen mit den Religonsgemeinschaften soll das Ziel erreicht werden, religiöse Treffen mit dem Charakter von Großveranstalungen zu vermeiden.

Bund und Länder empfehlen, auf ein privates Silvesterfeuerwerk zu verzichten - und bitten Arbeitgeber darum, ihre Betriebsstätten zwischen dem 23. Dezember 2020 bis 1. Januar 2021 zu schließen, z.B. in Form von Betriebsferien oder Home-Office-Möglichkeiten. Individuelle Änderungen in den Bundesländern bleiben bis auf Weiteres möglich, wenn sich die Infektionslage dort ändert. Die Kultusminster sind beauftragt, ein Konzept für die Öffnung von Kultureinrichtungen, die sobald wie mögich wieder zugänglich werden sollen, zu erarbeiten. Die finanzielle Unterstützung des Bundes und der Länder für die von vorübergehenden Schließungen betroffenen Unternehmen und Einrichtungen wird fortgesetzt, für einige besonders Betroffene gilt dies sogar bis Mitte 2021. Bis in 2021 hinein verlängert hatte der Bund bereits das Kurzarbeitergeld. Auch für Sozialversicherungsbeiträge und Krankenhäuser soll es Absicherungen geben, außerdem für besondere Zielgruppen, u.a. Ältere Pfegebedürftige in und außerhalb von Krankenhäusern, Pflegeheimen, -diensten, Senioren- und Behinderteneinrichtungen werden besondere Schutzmaßnahmen getroffen, u.a. mehr Tests und FFP2-Masken, dabei wurde betont, dass auch in Einrichtungen Bewohner zu Weihnachten in den Genuss von Familienbesuchen kommen sollen, wenn auch eingeschränkt, z.B. mit vorherigem Test oder Beschränkung auf einen Haushalt.
Die häusliche Quarantäne wird - auch ab 1. Dezember 2020 - grundsätzlichv von 14 auf 10 Tage verkürzt.
Quellen: bundeskanzlerin.de, bundesregierung.de;
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2020-11-24 ... GSA-Chefin Murphy leitet Übergabe-Prozess an die Biden-Regierung ein. Mehr als zwei Wochen nach den US-Präsidentschaftswahlen hat die Leiterin der zuständigen Behörde (GSA), Emily Murphy am Montag, 23.11.2020, einen Brief an den gewählten US-Präsidenten Joe Biden gesendet und damit den formellen Übergangsprozess an die neue Regierung eingeleitet, der dem Biden-Team nicht mehr und nicht weniger als den Zugang zu wichtigen, darunter systemrelevanten, Informationen und Ressourcen gewährt, ohne die ein reibungsloser Regierungswechsel nicht möglich ist. Murphy, die durch ihr Zögern bei einem bereits sehr deutlichen Abstimmungsbild der Auszählungen unter immer größeren Druck von allen Seiten geriet, betont darin ausdrücklich ihre - auch vom Weißen Haus - unabhängige Entscheidung, während Trump das Gegenteil twitterte, dementsprechend verschiedene Medien von einer Entscheidung bis hin zu einer direkten Anweisung des bis auf weiteres gegen den Wahlsieg der Demokraten agierendenen Präsidenten Trump berichteten.
Quellen: gsa.gov;
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2020-11-19 ... +++ Kurzmeldungen +++Bundestagsabgeordnete bedrängt und belästigt +++. In Berlin wurde eine Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstration wegen Missachtung mehrerer Auflagen von der Polizei aufgelöst. Es gab mehrere Verletzte, darunter mindestens zehn verletzte Polizisten, sowie hunderte Festnahmen. Im Deutschen Bundestag wurde währenddessen das neue Infektionsschutzgesetz verabschiedet, anschließend vom Bundesrat genehmigt und vom Bundespräsidenten unterzeichnet, es tritt heute in Kraft. Auf den Fluren des Parlamentsgebäudes, dem Deutschen Reichstag wurden dabei mehrere Politiker von unbekannten Personen verfolgt, u.a. Bundeswirtschaftsminister Altmaier, der, wie auch weitere Parlamentarier gefilmt, bedrängt und verbal belästigt wurde, die Videos wurden z.T. später über "Soziale Netzwerke" wie Jagdtrophäen verbreitet. Heute Nachmittag befasst sich der Ältestenrat des Bundestags mit den Vorfällen und dem im Raum stehenden Verdacht, es könnte sich bei den Störern mutmaßlich um "Gäste" von AfD-Abgeordneten gehandelt haben, da Dritte grundsätzlich nur mit einer Akkreditierung oder Einladung Zugang zum Gebäude erhalten. +++

+++ Polen und Ungarn blockieren milliardenschweres EU-Corona-Hilfspaket +++. Die EU-Kommission strebt eine grundszätzliche Verpflichtung zur Rechtsstaatlichkeit als Voraussetzung zum Erhalt von EU-Subventionen an. Dazu gehören selbstverständliche europäische Standards wie Pressefreiheit und eine unabhängige Justiz, die in einigen EU-Mitgliedsstaaten in der jüngsten Vergangenheit jedoch zunehmend unter Druck geraten ist. Polen und Ungarn, die der Meinung sind, bei der Vorgabe zur Rechtstaatlichkeit handele es sich um einen Angriff auf ihre nationale Souveränität, kündigten am Dienstag ihr Veto zum EU-Finanzplan bis 2027 an, der einstimmig beschlossen werden muss. Beide Länder blockieren damit nicht nur den EU-Haushalt, von dem alle EU-Mitgliedsstaaten profitieren, allen voran Polen und Ungarn als Empfänger von Geldern aus mehreren EU-Töpfen, sondern auch konkret das milliardenschwere EU-Corona-Hilfspaket, dessen Gelder in der auch in Europa äußerst anstrengenden Corona-Pandemie dringend benötigt werden. Heute werden die EU-Regierungschefs per Videokonferenz über das weitere Vorgehen beraten. +++
Quellen: u.a. bundestag.de, ec.europa.eu;
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2020-11-14 ... Biden/Harris gewinnen auch Arizona und Giorgia. Die bereits gewählten Demokraten Biden/Harris gewinnen nach fortschreitender Auszählung auch die umkämpften (Battleground-) Bundesstaaten Arizona und Georgia und kommen auf 306 Wahlmänner gegenüber 232 für Trump/Pence, und insgesamt auf rund 78.000.000 Wähler oder 50,9 Prozent der Stimmen gegenüber rund 72.800.000 oder 47,3 Prozent der Stimmen für die Republikaner. Bis heute, Stand 19:45 Uhr (MEZ) weigert sich der amtierende Präsident Donald Trump, das Wahlergebnis anzuerkennen, das sowohl von den US-Wahlbehörden als auch Wahlbeobachtern als ordnungsgemäß bewertet wird. Weiter zum Thema, Wirtschaftswetter-Artikel: US-Präsidentschaftswahl 2020 +++
Quellen: u.a. cnn.com, twitter.com, cisa.org, whitehouse.gov;
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2020-11-07 ... Joe Biden gewinnt die US-Präsidentschaftswahlen 2020. Mit einem hauchdünnen Vorsprung sammelte der Demokrat Joe Biden in Pennsylvania 20 Wahlmänner ein, und ist mit dem Stand 284 Wahlmänner der gewählte Präsident der USA, gleichwohl liegt Biden ebenfalls in den Bundesstaaten Nevada, Arizona und Giorgia vorn, die noch mit der Auszählung beschäftigt sind, wie einige weitere Bundesstaaten ebenfalls, doch der Trend zu Biden ist eindeutig. Angesichts der Infektionsgefahr durch den Corona-Virus hatten die Demokraten bewusst zur Briefwahl aufgerufen, die nun entscheidend war. Gleichzeitig lässt der offensichtlich schlechte Verlierer Donald Trump seine Anwälte aufmarschieren und überzieht das ganze Land mit Klagen gegen das Wahlergebnis, inklusive Ankündigung durch alle Instanzen ziehen zu wollen. Die bereits seit Monaten kursierenden Befürchtungen, Trump könnte alle Register ziehen, um seine Wahl-Niederlage nicht einzugestehen, sind damit bedauerlicherweise bereits wahr geworden.
Quellen: u.a. cnn.com, twitter.com;
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2020-11-04/05 ... USA: Kopf-an-Kopf-Rennen Bei den US-Präsidentschaftswahlen zeichnet sich ein knappes Rennen um das Weiße Haus ab, als entschieden gelten laut US-Medien aktuell (Stand: 06.18 Uhr MEZ) 30 Staaten, einen Wechsel gab es noch in keinem Bundesstaat, die sogenannten Swing-States werden aller Voraussicht nach damit wahlentscheident. Update 2020-11-05 In den vergangenen Stunden wechselten Michigan und Wisconsin zu den Demokraten, in denen 2016 noch die Republikaner die Wahl für sich entscheiden konnten. Bereits wenige Stunden nach dem Schließen der Wahllokale erklärte sich der amtierende US-Präsident Trump indes zum angeblichen "Wahlsieger", ein bisher historisch einmaliger Vorgang in den Vereinigten Staaten, und versucht gegenwärtig mit seinem Team allen Ernstes die noch laufende Auszählung der Stimmen mit Klagen vor Gericht zu stoppen, die deshalb solange dauert, weil seine eigene Partei einst durchgesetzt hatte, dass die Stimmen von Briefwählern erst ab Wahltag gezählt werden dürfen. Laut Einschätzung von Beobachtern droht den USA eine Staatskrise, sollte sich Trump mit seinem Wahlkampfteam damit - sowie mit diversen anderen Aktionen durchsetzen, die das verfassungrechtliche verbriefte Wahlrecht der Amerikaner und damit die US-Demokratie angreifen. Die OSZE, die wieder einmal Wahlbeobachter zu einer US-Präsidentschaftswahl entsendete, zeigte sich äußerst besorgt über die Äußerungen von Donald Trump, der einmal mehr u.a. "Nachrichten" über angeblichen "Wahlbetrug" verbreitete. Twitter kennzeichnete solche Tweets dementsprechend als Fake-News.
Quellen: u.a. cnn.com, twitter.com, osce.org;
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2020-11-01 ... BER eröffnet. Womit niemand in der Corona-Krise gerechnet hätte: Der BER, der Flughafen Berlin-Brandenburg Willy Brandt" in Schönefeld wurde am Samstag, 31. Oktober 2020 offiziell eröffnet, im Corona-bedingten Kleinst-Rahmen. Die Jungfern-Landungen am frühen Nachmittag absolvierten zwei A320neo, eine Easyjet-Maschine (EJU 3110) aus Tegel, Berlin und eine Lufthansa-Maschine (LH2020) aus München. Die Flugzeuge stellten sich gegenüber und wurden von der Flughafenfeuerwehr mit 12.000 Litern Wasser bespritzt. Am Abend wurde der BER für die Öffentlichekti freigegeben, um 20:10 Uhr kamen u.a. Paul und Linda mit dem ersten kommerziellen Flug von Feuerteventura aus in Berlin an und waren damit abseits der geladenen Gäste die ersten Flugreisenden, die in Schönefeld ausstiegen. Heute früh wurde der Betrieb aufgenommen die erste Maschine startete nach London/Gatwick. Morgen wird im Minutentakt abgehoben. Wie es weitergeht, ist noch unklar, ein paar Flüge für Montag wurden bereits gestrichen.

Corona weltweit: 50 Millionen Marke in Sicht. Im weltweiten Corona-Infektions-Geschehen registrierte die John Hopkins-Universität (JHU) heute 46.379.791 bestätigte Infektionssfälle und 1.198.717 Tote. Allein in den USA sind 230.865 Menschen vestorben, in Brasilien 159.884 und in Indien 122.111. In Europa liegt UK mit 46.807 Todesfällen an der Spitze. Für Deutschland werden seit Beginn der Pandemie insgesamt 531.790 Infektionen und 10.483 Verstorbene gemeldet, zu gestern +14.054 Fälle und +92 Verstorbene mehr. Die höchsten Stände an einem Tag meldete die die JHU bei den Neuinfektionen in Deutschland mit +23.553 am 28. Oktober und 510 Todesfälle am 15. April 2020. Auch im Wochen- und Monatsvergleich starben die meisten Menschen in Deutschland bisher im April 2020 (5879) und infizierten sich die meisten (237.877) im Oktober 2020. Eine besondere Rolle in der sogenannten "zweiten Welle" spielen laut mehreren aktuellen Studien, zwei davon im Fachmagazin "Journal of Infectious Deseases" veröffentlicht, jüngere Erwachsene zwischen 18 und 34, bzw. 39 Jahren. Laut einer der Studien, die junge Erwachsene in den südlichen Bundesstaaten der USA untersuchte fielen im Sommer (Juni bis August 2020) rund 20 Prozent der bestätigten Infektionsfälle allein auf 20- bis 29-Jährige. Die Infektionszahlen bei Kindern unter 10 Jahren fielen dagegen signifikant geringer aus. Außerdem folgte auf steigende Infektionen von jüngeren Erwachsenen nach rund 5 bis 14 Tagen wieder ein Anstieg unter Älteren. Auch wenn bei jüngeren Erwachsenen die Gefahr deutlich geringer ist, schwer zu erkranken, berichtet eine weitere Studie auf Basis von US-Krankenhausdaten 18- bis 32-jähriger Corona-Patienten, die zwischen 1. April und 30. Juni in US-Krankenhäusern behandelt wurden, dass 21 Prozent eine intensivmedizinische Versorgung benötigten, 10 Prozent künstlich beatmet wurden und 2,7 Prozent verstarben, als Risikofaktoren gelten auch in dieser Altersgruppe Bluthochdruck und Übergewicht.
Quellen: berlin-airport.de, easyjet.com, lufthansa.com, jhu.edu, cdc.gov, ama-assn.org;
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