Herzlich willkommen in den News im August 2004. Die Nachrichten aus dem Vormonat finden Sie ganz unten auf jeweils einer Extraseite und die Nachrichten aus 2003 im Archiv.

News - Nachrichten - August 2004

2004-08-30 Nach den Spielen kommt die Rechnung Griechenland bekam viel Lob für die Olympischen Spiele, die gestern Abend zu Ende gingen. Allein die Eröffnungsfeier rührte Millionen Zuschauer, Organisation, Planung und Ausführung waren perfekt. Leider kostete soviel Perfektion und Schönheit viel, Schätzungen sprechen von 7 bis 10 Milliarden Euro. Und neben den Schulden stehen nun die olympischen Anlagen herum, denen die sportlichen Großveranstaltungen fehlen. Ideen und Interessenten gibt es bereits, jedoch noch zuwenig konkrete Pläne. Vor allem die Kosten für die Sicherheit waren enorm: Man spricht von einer Milliarde Euro. Das Sicherheitskonzept mit 70.000 Soldaten und Polizisten, Überwachungskameras und AWACS-Flugzeugen ging auf, dennoch, die Hellenen werden wahrscheinlich noch Jahrzehnte an ihren fantastischen Spielen zu knabbern haben und die Regierung einen Sparkurs verordnen müssen. Am 10. September muss Ministerpräsident Kostas Karamanlis seinen Landsleuten in seiner Haushaltsrede reinen Wein einschenken und der könnte bitter schmecken, auch wenn die Spiele zumindest in diesem Jahr für satte vier Prozent Wachstum sorgten - sehr selten in der EU. Ein Gewinner sind die Athener Verkehrsbetriebe, die den Boom der Spiele (die U-Bahn hatte 75 Prozent mehr Fahrgäste als im Vorjahr, wie PNP berichtet) nutzen will und überlegt, wie sie ihren Service, z.B. die Nachtfahrten, beibehalten und ausbauen kann. So hat die Modernisierung der Athener Infratstruktur durchaus Potenzial entfacht, welches es nun zu nutzen gilt. Und die Paralympics vom 17. bis zum 28. September versprechen noch einmal einen Schub, den die Stadt gebrauchen kann und den sie verdient. Denn Athen ist sauberer, schöner besser erreichbar und durchquerbar geworden und für Besucher damit attraktiver denn je.
Quellen: ZDF, Berliner Zeitung, Hamburger Abendblatt, Passauer Neue Presse (PNP)

+++ Bundeskanzler Gerhard Schröder hat keinen Bedarf mehr an geworfenem Rührei und bricht seinen Besuch in Finsterwalde beim traditionellen Sängerfestival ab.

+++ Die Hamburger Deern Heidi Kabel, ehemaliger Star des plattdeutschen Ohnesorg-Theaters, feiert heute ihren 90sten Geburtstag. Wir gratulieren! +++ Jens Ammoser, der den Kanzler auf einer Wahlveranstaltung in Mannheim ohrfeigte, wurde zu einer viermonatigen Bewährungsstrafe sowie 100 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt.

+++ Peter Porsch, der PDS-Spitzenkandidat der Landtagswahl in Sachsen wurde fristlos von seinem Posten als Hochschullehrer entlassen. Das Institut für Germanistik an der Universität Leipzig folgte mit der Kündigung einer einstimmigen Empfehlung der Universitäts-Personalkommission. Grundlage seien Akteneinträge, Porsch wäre als Inoffizieller Mitarbeiter der Stasi tätig gewesen. +++

... Gold für Hockey-Damen Bis in den frühen Morgen feierte die Deutsche Hockey-Damenmannschaft ihren sensationellen Goldsieg über die Niederländerinnen. Mit 2:1 machten sie den Überraschungserfolg perfekt und laut Aussage einer Spielerin sich selbst zu den "Griechen in Athen" - in Anspielung auf den Sieg der Griechen bei der Fussballweltmeisterschaft, denn mit einer Goldmedaillie für die deutschen Hockey-Damen hatte niemand gerechnet, am wenigsten sie selbst. Torschützinnen waren Anke Kühn und Franziska Gude. Gude dürfte sich besonders über ihren Treffer gefreut haben, hatte sie im Halbfinale gegen China einen Siebenmeter verschossen. Ihre Revanche konnte nicht besser sein. Die Abwehr kann sich auf die Schulter klopfen, für die Holländerinnen gab es nach ihrem Treffer in der 38. Minute kein Durchkommen mehr durch das Bollwerk und Torfrau Louise Walter parierte in Weltklasse.

... Für einen Eklat sorgte hingegen das griechische Publikum beim 200-Meter-Lauf der Herren. Offenbar aus Protest gegen die Sperre des griechischen Läufers Kosta Kenteris schrieen und pfiffen die Griechen bereits im Halbfinale und steigerten sich unolympisch zum Unterträglichen im Finale. Die Beteiligten und das nichtgriechische Publikum reagierten ensetzt auf ein derart unsportliches Verhalten. Der Goldmedaillien-Gewinner Shawn Crawford, USA wurde dermassen ausgepfiffen, dass Helmut Digel deutliche Worte fand. In der FTD sagte er: "Eine Schande und eine Missachtung des Fairplay." Kenteris wurde zu den Wettkämpfen nicht zugelassen, weil er sich wiederholt einer Doping-Probe entzogen hatte. Noch deutlicher wurde der deutsche Meister, Tobias Unger, der als Siebter über die Ziellinie lief, nannte das Geschehen eine Sauerei.
Quellen: Handelsblatt, ARD, ZDF, FAZ, Spiegel-Online, FTD, Focus, Hamburger Abendblatt
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2004-08-26 Kartellamt im Markenverband Laut Medienberichten untersuchte das Bundeskartellamt mit Unterstützung der Kriminalpolizei die Räume des Markenverbandes in Wiesbaden wegen des Verdachts eines Boykott-Aufrufs gegen einen Betreiber einer Ensorgungslösung für Verkaufsverpackungen. Der Verband habe angeblich dazu aufgerufen auschließlich über das Duale System (Grüner Punkt) Verkaufsverpackungen zu lizensieren. Das Kartellamt geht der Beschwerde des Konkurrenten Belland Vision GmbH nach. Ein erstes Bußgeldverfahren aus dem Jahr 2003 befindet sich noch in der gerichtlichen Klärung.
Quellen: FTD, VWD
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2004-08-24 Ich-AG nur noch mit Businessplan Um missbräuchlichem Bezug von Leistungen einen Riegel vorzuschieben, wird die Gründung einer Ich-AG ab 1. Januar 2005 strenger reglementiert und nur mit einem Businessplan möglich sein. Dieser wird ähnlich wie beim Überbrückungsgeld von fachkundigen Stellen überprüft. Damit soll scheinbaren Gründungen entgegengewirkt werden. Einen Business-Plan für Ich-Ags forderten Experten allerdings schon länger und nicht erst seit Hartz IV.

... Kommentar: Hartz V Ausgerechnet jetzt zu den Querelen um Hartz IV, taucht der echte Peter Hartz auf und fordert eine Nullrunde für die VW-Mitarbeiter. Damit stößt er bei der IG Metall auf wenig Gegenliebe. Der Tarifstreit ist vorprogrammiert und Hartz V geboren. Die Gemeinsamkeiten von Arbeitslosengeld II und Nullrunde sind begrenzt. Doch eine Verbindung über den Rücken junger Arbeitnehmer vorhanden und wird: leidlich ignoriert. Hartz will - wie schon vor ihm in anderen Unternehmen längst geschehen - Neueinstellungen und junge Arbeitnehmer geringer bezahlen. Dieser angebliche Ferner-Liefen-Bestandteil ist jedoch der eigentliche Brennpunkt und nicht irgendeine Nullrunde. Die künftig niederigeren Einkommen, die immer mehr von Arbeitgebern eingefordert und immer öfter von Gewerkschaften hingenommen werden, müssen in den nächsten Jahrzehnten z. B. die in Hartz IV nachgebesserten Ansprüche für Arbeitslosengeld-II-Empfänger finanzieren. Aller Voraussicht nach, wird dies weder VW-Mitarbeiter noch Arbeitslose davon abhalten, zuallererst ihre eigenen Alt-Ansprüche durchsetzen zu wollen. Weder in Tarifverhandlungen noch bei Demonstrationen wird der immensen Belastung der jungen Generation ausreichende Beachtung geschenkt. Beides schließt sich gegenseitig aus: Immer niedrigere Einkommen werden Freibeträge und Altersicherung von immer mehr (noch recht gut abgesicherten) Erwerbslosen und anderen Nichterwerbspersonen auf Dauer nicht finanzieren können. Doch von Nachhaltigkeit und Zukunftsicherung wollen Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Arbeitslose wenig wissen und ausgerechnet jetzt schlafen die Gewerkschaften friedlich weiter. Sie wundern sich sogar, dass sie die junge Generation nicht mehr erreichen. Der im öffentlichen Dienst bereits massiv einsetzende Trend zur Vergreisung greift schleichend auf die Tarifverhandlungen in der Wirtschaft über. Alle Arbeitsmarktteilnehmer sollten sich ernsthafter als bisher geschehen mit den Langzeitfolgen ihrer Abschlüsse auseinandersetzen, denn die Rechnung "Bestandsschutz" geht - auch für die Älteren - nicht mehr auf. Die berechtigten Klagen älterer Arbeitnehmer über die Bevorzugung jüngerer Kollegen relativieren sich nur dann, wenn nicht immer die Jüngeren die günstigeren und mobileren Arbeitnehmer sind, wie in der von VW sogenannten "demografischen Arbeitszeit" vorgesehen.
Quellen: Kölnische Rundschau, Börse Online, Tagespiegel
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2004-08-23 ... Geld für alte Autos Alles wird knapp, nicht nur der Öl-, auch der Stahlhunger der Weltwirtschaft wächst. Eine Tonne Stahlschrott kostete vor einem Jahr noch 108 - gegenwärtig bis zu 270 Euro, sagte Beate Brünighaus von der Wirtschaftsvereinigung Stahl dem "Tagespiegel". Wer ein Auto zu verschrotten hat, kommt deshalb in den Genuss von Angebot und Nachfrage: Anstatt für die Ensorgung zahlen zu müssen, bekommt der Eigner eines Schrottwagens nun Geld für seinen alten PKW und einige Händler holen den Wagen direkt vor der Haustür ab. Für einen VW-Golf könne man mit etwa 80 Euro rechnen. Außerdem würden viele gar nicht verschrottet werden, sondern nach Afrika und Osteuropa exportiert und dort weiter benutzt. Im Mai und Juni, nach dem EU-Beitritt, führte allein Polen 160.000 PKW aus dem Westen ein - etwa dreimal so viele wie im ganzen Vorjahr.

... Einer Zielgruppe hat Hartz IV schon einmal ganz viel Arbeit eingebracht: Laut Handelsblatt wurde über die 90.000 Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit (BA) eine faktische Urlaubssperre von Oktober 2004 bis März 2005 verhängt. Außerdem müssen die Mitarbeiter mit Überstunden und Mehrarbeit rechnen, um den engen Zeitplan zur Einführung von Hartz IV einhalten zu können. Bis zum 1. Januar müssen rund 3,2 Millionen Langzeitarbeitslose in das neue Arbeitslosengeld II aufgenommen werden.
Quellen: Tagesspiegel, Handelsblatt
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2004-08-22 ... Dreister Kunstraub Vor den Augen entsetzter Museumsbesucher ist in Oslo heute das weltberühmte Gemälde "Der Schrei" von Edvard Munch gestohlen worden. Außerdem entwendeten die Diebe ebenfalls das Bild "Madonna". Die Zuschauer wurden Medienberichten zufolge von den zwei bis drei Räuber mit Waffen bedroht, während sie die Gemälde zu einem Auto brachten. Ein Redakteur des französischen Rediosenders France Inter war zufällig vor Ort und meldete den Vorgang der Presse. Von dem 1893 gemalten Bild gibt es insgesamt vier Versionen. 1994 wurde bereits eine ander Version aus der norwegischen Nationalgalerie gestohlen und drei Norweger, die 1 Millionen Dollar Lösegeld verlangten, zu Gefängnisstrafen verurteilt.
Quellen: Neue Züricher Zeitung (NZZ), Mitteldeutsche Zeitung
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2004-08-21 ... Das amerikanische Magazin Forbes kürte wieder die 100 wichtigstens Frauen der Welt Hier die Liste der zehn. : Auf dem ersen Platz Condoleeza Rice , die nationale Sicherheitsberaterin der Bush Administration. Platz 2: Wu Yi, als Vizepremier und Gesundheitsministerin die mächtigste Politikerin in China. Auf dem dritten Platz: Sonia Gandhi, die Präsidentin der indischen Congress Partei. Platz vier: Laura Bush, die US-First Lady - wird in der Liste als mächtigste Hand hinter den Kulissen des weißen Hauses und hinter dem Präsidenten gehandelt. Platz 5 nimmt Hillary Rodham Clinton , Senatorin von New York ein - bisher die einzige ehemalige First Lady, die in den amerikanischen Senat gewählt wurde. Den 6. Platz der wichtigsten Frauen der Welt besetzt Sandra Day O'Connor, Richterin am Supreme Court, des höchsten Gerichts in den USA. Auf Platz 7 ebenfalls Richterin am Supreme Court: Ruth Bader Ginsburg. Auf dem achten Platz setzte Forbes Megawati Surkanoputri, die Präsidentin von Indonesien. Platz 9 nimmt Gloria Arroyo ein, die Präsidentin der Philippinen. Auf dem 10. Platz folgt endlich eine Unternehmerin Carleton S. Fiorina, besser bekannt unter "Carly" - die Chefin von Hewlett-Packard.

Die einzige Deutsche auf der Liste, auf Platz 41 : Susanne Klatten Unternehmerin, Altana-Gruppe und Anteile von BMW. Die wichtigste Europäerin der Liste ist nach Meinung von Forbes die First Lady von England Cherie Booth Blair auf dem 12. Platz.

... In "Erichs Lampenladen" brennt wieder Licht Gestern öffnete der ehemalige Palast der Republik in Berlin, vom Volksmund "Erichs Lampenladen" genannt, seine Pforten. Wer eine Stehlampe mitbrachte kam umsonst hinein. Unter dem Namen Volkspalast sollen bis zum 9. November Musik, Theater und Kunst die Regie in dem einstigen Sitz der DDR-Volkskammer übernehmen. Finanziert wird das Projekt von der Bundeskulturstiftung, Hauptstadtkulturfonds und privaten Sponsoren. Die Initiatoren, der Verein "Zwischen-Palast-Nutzung" wird als besonderen Höhepunkt einen Teil des Gebäudes fluten, so dass man mit dem Schlauchboot u.a. Erichs Büro erkunden könne.
Quellen: Forbes, ZDF, Yahoo
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2004-08-20 ... Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte bezogen 2003 26, 3 Prozent aller alleinerziehenden Frauen in Deutschland, etwa jede Vierte Sozialhilfe im engeren Sinn. In absoluten Zahlen erhielten 352.000 Haushalte von allein erziehenden Frauen laufende Hilfe zum Lebensunterhalt - 3,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Mehrere Kinder erhöhen die Sozialhilfequote: 22 Prozent mit einem Kind, 30,5 Prozent mit zwei Kindern, aber 51 Prozent alleinerziehende Frauen mit drei oder mehr Kindern lebten 2003 von Sozialhilfe.
Quelle: Bundesamt für Statistik
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2004-08-18 ... Vom Bundeskanzler adoptiert wurde laut Medienberichten vom Dienstag ein dreijähriges, russisches Mädchen namens Viktoria. Heute, am Mittwoch, bestätigte der Kanzler die Adoption der Schröders vor Journalisten, kündigte aber an, es werde keine weiteren Erklärungen geben. Passend dazu veröffentlichte am Dienstag das Bundesamt für Statistik den Rückgang von Adoptionen im Jahr 2003 um 6 Prozent. Die rückläufige Entwicklung seit 1993 setzte sich damit fort und verringerte sich in zehn Jahren um 39 Prozent. 41 Prozent der Adoptierten im Jahr 2003 waren unter 6 Jahre alt, 30 Prozent zwischen 6 und 11 und 29 Prozent 12 Jahre und älter. 32 Prozent der Kinder und Jugendlichen besaßen nicht die deutsche Staatsangehörigkeit, darunter stammte der Großteil aus dem europäischen Ausland (die meisten aus der Russischen Föderation und Polen), dann folgten Asien, Nord- und Südamerika und zum Schluss Afrika. Auch die Zahl der für eine Adoption vorgemerkten Kindern nahm ab, und zwar um 7,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Auch etwa 10 Prozent weniger adoptionswillige Eltern als 2002 standen 2003 auf den Wartelisten der Adoptionsvermittelungsstellen. Auf einen zur Adoption vorgemerkten Minderjährigen kamen dennoch 13 mögliche Adoptiveltern.
Quellen: Berliner Morgenpost, Bundesamt für Statistik
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2004-08-17 ... Peinlich, peinlich ist so manch einem deutschen Touristen das Verhalten seiner Landleute im Ausland aufgefallen. Das ergab eine repräsentative Studie von Emnid im Auftrag von Travelchannel. Besonders Lautstärke, unpassende Kleidung, Ignoranz gegenüber fremden Kulturen und ewiges Genörgel ließen zwei Drittel der 1003 Befragten die Schamesröte ins Gesicht steigen. Der Reiseveranstalter möchte nun vorbeugen und veröffentlichte einen Reiseknigge.
Quellen: Travelchannel, NTV, Spiegel-Online
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2004-08-16 ... Reise-Kurzmeldungen. In 90 Minuten von Hamburg nach Berlin will Bahnschef Hartmut Mehdorn Fahrgäste ab dem 14. Dezember 2004 befördern. Auf der dann schnellsten Strecke Deutschlands befahren die Züge die 300 Kilometer als Sprinter - ohne einen einzigen Zwischenstopp +++ Rekord-Ölpreise zeigen Auswirkungen: Die Lufthansa kündigte an, ab dem 24. August einen Kerosinaufschlag von zwei Euro auf innerdeutschen und europäischen Flügen zu erheben. Für Langstrecken werden die nach eigenen Angaben vorläufigen Aufschläge 7 Euro betragen. +++

... Sport-Kurzmeldungen Die erste Goldmedaille für Deutschland bei den Olympischen Spielen in Athen holte die Judoka, Yvonne Bönisch Die Gegnerin der 23-Jährigen in der Gewichtsklasse bis 57 Kg war die favourisierte Nordkoreanerin Kye Sun Hui +++ Bundestrainer Jürgen Klinsmann ernannte heute Michael Ballack zum neuen Mannschaftskapitän der Fussballnationalelf +++ Formel-1-Weltmeister Michael Schuhmacher gewann gestern in Ungarn sein zwölftes Saisonrennen. Das Ferrari-Team gewann außerdem die Konstrukteuersweltmeisterschaft +++
Quellen: NTV, athens2004.com, ARD
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2004-08-15 ... Wirtschaftswachstum Die wirtschaftliche Erholung in Deutschland setzte sich im zweiten Quartal fort und verstärkte sich leicht. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag im zweiten Quartal um 2 Prozent höher als im Vorjahr. Am 24. August veröffentlicht das Statistische Bundesamt genaue Ergebnisse für die einzelnen gesamtwirtschafltichen Aggregate. Ausschlaggebend dürfte wieder einmal der Außenhandel sein. Die Inlandsnachfrage verläuft dagegen immer noch schleppend.

... Multichannel-Händler besonders erfolgreich, das Internet kurbelt den Konsum an, so das Ergebnis einer neuen Studie. Während der Einzelhandel befürchtet, das Internet werde den Ladengeschäften die Kunden eher wegnehmen, sprechen die Zahlen dagegen. Einmal kurbele laut der Studie des Instituts für Handelsforschung in Köln, das Internet allgemein den Konsum an. Vor allem bei PC-Zubehör, Tonträgern und Consumer Electronics griffen die Kunden dabei besonders gern per Mouse-Klick zu. Außerdem beruhten 15 Prozent der Ladenumsätze auf der vorherigen Informationsbeschaffung des Kunden durch das Internet. Am erfolgreichsten seien daher die Händler, die mehrere Kanäle bedienen: Laden, Versand, Internet.
Quellen: BMWA, Statistisches Bundesamt, e-market, Institut für Handelsforschung
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2004-08-13 ... Immer wieder Montags - der Kanzler und die Demos. Am Sonntag, 15. August, ab 12:00 Uhr diskutieren im internationale Frühschoppen bei Phönix und zeitlgleich im WDR Dr. Claudio Guidi (Italien, Il Mattino), Jacek Lepiarz (Polen, Nachrichtenagentur PAP), Thomas Lundin (Schweden, Svenska Dagbladet), Willem Wansink (Niederlande, Elsvier) und Dr. Monika Zimmermann (Deutschland, Mitteldeutsche Zeitung);

... Weitere 100 Auszubildende stellt Woolworth ein.

... Heute Abend, 20:45 Uhr: Feierliche Eröffnung der Olympischen Spiele

... Rauschtrinken nimmt zu Die Europäische Schüler-Studie, ESPAD, die Alkohol- Drogenkonsum von Jugendlichen in 36 europäischen Staaten untersuchte, kommt zum Ergebnis, dass der Vollrausch von Minderjährigen zunimmt. Die genauen Ergebnisse der einzelnen Länder, an der sich Deutschland erstmalig beteiligte, werden in Kürze erwartet. In der Schweiz wurden sie jetzt veröffenlicht. Die Hälfte aller 16-Jährigen betrinkt sich regemäßig, von den 13-Jährigen 20 Prozent. Erste Ergebnisse in Deutschland ergaben, dass mehr Mädchen als Jungen rauchen, Alcopops das beliebteste alkoholische Getränk sind und lediglich 6 Prozent Mädchen und 5 Prozent Jungen abstinent waren.
Quellen: Phönix, ESPAD
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2004-08-11 ... Donald Trump - kein Glück mit dem Glücksspiel. In den USA läuft das Geschäft mit dem Glück momentan eher schleppend. Prominentestes Opfer: Donald Trump, der ankündigte, im September den Antrag auf Insolvenz für "Trump Hotels & Casino Resorts" zu stellen. In den Neunziger Jahren florierten seine Casinos-Hotels, die vor allem in in Atlantic City angesiedelt sind. Zuletzt landete die Aktie jedoch ganz unten und war für unter drei Dollar zu haben (Bei Ausgabe: 12,75). Die von Anfang an vorhandenen hohen Schulden konnten nicht mehr abgebaut werden und stiegen. Die Gläubiger-Bank soll nun zwei Drittel der Aktien erhalten. Trump verliert seine Mehrheit und seinen Job als Vorstandsvorsitzender, so fordert es der am Montag veröffentlichte Sanierungplan.
Quellen: diepresse.com, FTD, Süddeutsche

... Rechtsberatungsmonopol wackelt Ein kostenlos beratender Ex-Richter verstößt nicht gegen das aus der NS-Zeit stammende Rechtsberatungs-Gesetz. Ein pensionierter Richter setzte sich per Selbstanzeige erfolgreich gegen ein im Kern aus dem Jahr 1935 stammendes Gesetz durch, welches jüdische Antwälte an der Ausübung von Rechtsberatung auschließen sollte. Das Oberlandesgericht Braunschweig belegte den Kläger, einen ehemaliger Richter, noch mit einer Geldstrafe von 300 Euro. Er bekam Recht durch das Bundesverassungsgericht, welches feststellte, dass das bestehende Rechtsanwaltmonopol sowie der Zwang zur gebührenpflichtigen Beratung den Kläger in seiner Handlungsfreiheit einschränke und die Geldbuße nicht verhältnismäßig sei. Richter Kramer vertritt seit seiner Pensionierung kostenlos Wehrdienstverweigerer und Pazifisten vor Gericht. Von dem Urteil betroffen werden auch Wohlfahrtsverbände und andere Soziale Einrichtungen sein, die eine kostenlose Rechtberatung anbieten.
Quelle: Hamburger Abendblatt
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2004-08-09 ... Erichs Rache II Laut Medienberichten fanden in 26 Städten Demonstrationen gegen die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe statt. Schwerpunkte waren Magdeburg, Leipzig Halle. Der Streit um den Vergleich der Proteste mit den historischen "Montagsdemonstrationen" gegen das ehemalige DDR-Regime geht indessen weiter. Bundestagspräsident Thierse sagte laut Medienberichten am Wochenende: "Die Menschen in Ostdeutschland haben ein anderes, tiefer gehendes Gerechtigkeitsbedürfnis als ihre Mitbürger im Westen. Mit friedlichem Massenprotest haben viele von ihnen schon einmal gute Erfahrungen gemacht, als sie das DDR-Regime stürzten."
Quellen: Yahoo, Spiegel-Online, Tagesspiegel

... Immer mehr Kinder und Jugendliche sind Sozialhilfeempfänger Wie das Statistische Bundesamt heute mitteilt, ist die Zahl der Sozialhilfeempfänger im Jahr 2003 um zwei Prozent gestiegen. Damit erhöhte sich der Anteil der Menschen, die Hilfe zum Lebensunterhalt in eigenständigen Haushalten erhalten um 0,1 auf 3,4 Prozent der Bevölkerung. Frauen sind mit einer Quote von 3,7 Prozent häufiger Bezieher als Männer (3,1 Prozent), Ausländer haben eine Quote von 8,4 Prozent und Deutsche von 2,9 Prozent. Durch die Einführung der sogenannten Grundsicherung im Alter sank die Anzahl der Sozialhilfempfänger ab 65 Jahren um 48 Prozent. Vor allem für Kinder und Jugendliche ist ein deutlicher Anstieg zu erkennen: Die Zahl der sozialhilfebedürftigen Kinder unter 18 Jahren stieg auf 1,08 Millionen. 7,2 Prozent aller Kinder unter 18 Jahren beziehen damit Sozialhilfe (Quote 2002: 6,2 Prozent).
Quelle: Statistisches Bundesamt
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2004-08-06 ... Zurück zu den Wurzeln Wie der Spiegel in einer Aussendung mitteilt, werden der Spiegel-Verlag und die Axel Springer AG zur klassischen Rechtschreibung zurückkehren. Als Begründung wird die wachsende Verunsicherung seit der Einführung der neuen Rechtschreibung genannt. Daraus resultierten immer größer werdende Gräben zwischen diversen Gruppen, z.B. zwischen Jungen und Alten, sowie ein bemerkentswerter Anstieg von Fehlern im Allgemeinen und Besonderen.
Quelle: Spiegel-Newsletter
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2004-08-05 ... Informationen zum Arbeitslosengeld II hat der MDR zusammengestellt. Wie wird der Antrag ausgefüllt, welche Freibeträge gelten für Kinder oder was ist angemessener Wohnraum? Zu diesen u.a. Fragen rund um das Arbeitlosengeld II.
Bis Juli war noch unklar, wie Arbeitslosengeld II-Empfänger bei der künftigen Versicherung für Zahnersatz behandelt werden. Das ist nun geklärt. Arbeitslosengeld-II-Empfänger werden von der für alle anderen bei gesetzlichen Krankenkassen Versicherten geltenden Zusatzversicherung für Zahnersatz ab 1. Januar 2005 befreit. Die Befreiungs-Regel gelte für z. Zt. etwa 2,7 Millionen Menschen, die länger als ein Jahr ohne Arbeit sind. Die Bundesagentur überweist an die Krankenkassen einen Pauschalbetrag von 125 Euro monatlich pro Langzeitarbeitlosem und darin sei die Zusatzversicherung von 8 bis 9 Euro bereits enthalten, so der MDR.
Quelle: MDR
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2004-08-04 ... Weniger Unternehmensinsolvenzen im Mai Wie das Statistische Bundesamt mitteilt gab es im Mai 2004 3131 oder 6,9 Prozent weniger Unternehmensinsolvenzen als im Mai 2003. Besonders die rückläufige Enwicklung bei Personen- und Kapitalgesellschaften setze sich damit fort. Andere Insolvenzen stiegen hingegen um 21 Prozent. Der größte Antstieg ist bei den Verbraucherinsolvenzen zu verzeichnen: + 35,4 Prozent. Die offenen Forderungen der Gläubiger betrugen bis Mai 2004 insgesamt 17 Mrd. Euro (Vorjahr: 19 Mrd. Euro).
Quelle: Statistisches Bundesamt
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2004-08-03 ... Software trickst Affiliates aus Und was sie noch so alles kann, das hat der Fachinformationsdienst "intern.de" ausführlich recherchiert. Bisher schrammte man lediglich haarscharf am Betrug vorbei. Jetzt hat ein Jurist ein paar weitere Details gefunden, und der Hersteller der Software, die nach US-Recht bisher noch nicht belangt werden konnte, verklagt zwei ehemalige Partner.
Quelle: intern.de
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2004-08-02 ... Cary Grant aus Neuseeland heiratet adelige Grace Kelly Am Samstag erlebte London die Hochzeit der bildhübschen Lady Davina Elizabeth Alice Benedikte Windsor, der Ur-Ur-Ur-Enkelin von Königin Victoria mit Gary Lewis, dessen Familie zum Maori Stamm der Aitanga-a-Mahaki gehört, dem ältesten Stamm in einer Region Neuseelands, wie der Großvater des Bräutigams der Times verriet. Eigner langer Stammbäume unter sich. Und optisch fällt den Älteren unter uns nur eins ein: Gary Crant und Grace Kelly, noch Fragen?
Quelle: krone.at

... Studiengebühren ab 2006? Die CDU/CSU-regierten Länder planen für 2006 die Einführung von Studiengebühren und erarbeiten dazu ein Gebührenmodell. 1000 Euro im Jahr sollen demnach Studenten vom ersten Semester an bezahlen. Dazu sollen Sie für fünf Jahre (Regelstudienzeit plus Zusatzsemester) von Banken zinsgünstige Kredite aufnehmen zu etwa vier bis fünf Prozent. Mit dem Start ins Berufsleben beginne dann die Rückzahlung - man plane etwa 8 Prozent des Bruttogehaltes. Die unionsgeführten Länder klagen bereits vor dem Bundesverfassungericht gegen das bundesweite Gebührenverbot von Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn. Mit einem Urteil wird frühestens im September gerechnet.
Quellen: n-tv.de, ABS
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2004-08-01 ... Internetrecht Der Leiter des Instituts für Informations-, Telekommunikation- und Medienrecht der Universtiät Münster, Prof. Dr. Thomas Hoeren , stellt sein aktualisiertes Script "Internetrecht" Interessierten als kosteloses PDF oder Zip zum Download zur Verfügung. Themen sind: Immaterialgüterrecht, E-Commerce-Richtlinie, Vertragsschluss, Datenschutzrecht, Domainrecht, wettbewerbsrechtliche Probleme etc. inklusive aktueller Gesetzesänderungen. (Stand 29. Juli) Das Institut bittet um eine Spende, damit die kostenlose Veröffentlichungen auch künftig ermöglicht werden können.
Quellen: Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, Uni Münster

Änderungen zum 1. August 2004
Registrierung von Vorsorgeverfügungen Eine zentrale Datenbank der Bundesnotarkammer lagert Vollmachten, die sog. Patientenverfügungen, so dass im Ernstfall schnell ermittelt werden kann, wer Bevollmächtigter werden soll. Bis jetzt ist dazu noch die Beauftragung eines NOtars notwendig. Ab Herbst 2004 soll es möglich werden online die Vollmachten zu hinterlegen.
0900 und 0190-Nummern Bei Anruf Preis: Wer eine 0190 Nummer wählt muss über den Preis durch eine kostenlose Ansage informiert werden. Das gilt jetzt neu nicht nur Festnetzkunden sondern auch für Anrufer, die das Handy benutzen.
Schwarzarbeit Mit zusätzlichen 7000 Mitarbeitern werden Schwarzarbeiter gejagt. Vor allem auf dem Bau, in Gaststätten, Taxiunternehmen, Reinigungsdiensten und in Spielhalen soll es mehr Kontrollen geben. Die private Reinigungskraft, die schwarz arbeitet soll dagegen eine Ordnungswidrigkeit bleiben. Nachbarschaftshilfe soll auch weiter zulässig bleiben.
Alkopops werden mit zusätzlichen 80 bis 90 Cent pro Flasche besteuert. Die Mehreinnahmen sollen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zufließen. Ein zusätzlicher Aufdruck auf jeder Flasche soll zudem gut sichtbar informieren, dass der Verkauf von Alkopops an Jugendliche unter 18 Jahren verboten ist. Außerdem wurden kostenlose Zigaretteproben und Minpacks zum Niedrigpreis verboten.
Sicherheitsverwahrung. Sicherheitsverwahrung kann nun auch nachträglich angeordnet werden, auch wenn sie nicht im Urteil angeordnet oder empfohlen wurde.
Quelle: TAZ
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