Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten im Mai 2006. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten im Archiv.

News - Nachrichten - Mai 2006

+++++ Blutiges Ende der Einweihungsfeier. Am Rande der Einweihungsfeier des neuen Berliner Hauptstadtbahnhofs kam es am Freittagabend zu einer Messerattacke durch einen Amokläufer. Tatverdächtig ist ein 16-Jähriger, der offenbar stark alkoholisiert, in der von der Feier abziehenden Menschenmenge 28 Passanten mit einem Messer zum Teil schwer verletzte. Da eines der ersten Opfer nach eigenen Angaben HIV positiv sei, wie die Polizei am Samstag mitteilte, muss es nicht zwangsläufig zu Ansteckungen gekommen sein, die aber auch nicht ausgeschlossen werden können. Die Polizeit bittet deshalb noch unbekannte Betroffene und Ersthelfer sich zu melden. Rund 100 Polizisten und 45 Feuerwehrleute waren am Freitag am Tatort im Einsatz. Trotz des Vorfalls besichtigten rund 1 Million Besucher am Samstag den neuen Bahnhof.

+++++ Italien zieht Iraktruppen ab. Bis Juni 2006 zieht Italien über 1000 Soldaten aus dem Irak ab, kündigte Außenminister Massimom D'Alema am Freitag im italienischen Fernsehen an. Danach sollten schrittweise alle der bisher 2700 italienischen Soldaten im Irak abgezogen werden, ein genauer Zeitplan für diese soll in einigen Tagen vorgelegt werden, so der Außenminister der Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi.

+++++ Stahlkrimi. Um sich vor der seit Monaten laufenden feindlichen Übernahme durch den indischen Stahlriesen Mittal Steel in Sicherheit zu bringen, kündigte der luxemburgisch-französiche Stahlkonzern Arcelor am Freitag die Fusion mit der russischen SeverStal an. Beide Seiten sollen sich Presseberichten zufolge weitesgehend einig sein, den damit weltgrößten Stahlkonzern zu stricken. Unterdessen heißt es, dass Mittal seine Übernahmepläne dennoch weiter vorantreibe und die Aktionäre umgarnt, wie zum Beispiel die französische "Le Figaro" am Samstag Lakhsmi Mittal zitierte, der dort ein Interview gab.

+++++ Pressefreiheit gilt auch online. Zu dem Urteil kam ein Gericht im kalifornischen St. José, vor dem Apple gegen die Veröffentlichung von Geschäftsinterna klagte. Die Beklagten, die Blogs betreiben, sollten ihre Quellen offenlegen, die Apple im eigenen Hause vermutete - und erhielt im März 2005 zunächst in erster Instanz Recht. Im Berufungsverfahren begründete das Gericht seine Entscheidung nun damit, dass auch Blogs und Nachrichtenseiten im Internet genauso wie Journalisten anderer Medien, in den Genuss der Pressefreiheit kommen, und dazu gehöre auch das Recht, Informanten zu schützen.

+++++ Bertelsmann bleibt in der Familie. Das Medienunternehmen Bertelsmann kündigte an, die rund 25-prozentige Beteiligung des belgischen Investors Albert Frére von der Groupe Bruxelles Lambert (GBL) für 4,5 Milliarden Euro Zurückzukaufen. Größere Akquisitionen seien damit jedoch vorläufig vom Tisch, räumte Vorstand Thielen gegenüber der Presse ein. Die Musiksparte BMG Music Publishing soll demnächst verkauft werden, gerechnet wird mit etwa 1,5 Milliarden Einnahmen.

+++++ Uups. Wie die Presse ausführlich berichtet hatte, stimmte am 19. Mai der Abgeordnete Reinhard Göhner (CDU) angeblich mit "Ja" im Bundestag zum "Haushaltsbegleitgesetz", das u.a.die dreiprozentige Mehrwertsteuererhöhung ab Januar 2007 enthalt - dabei war der von seiner Wahl Überraschte gar nicht anwesend, sondern weilte an diesem Tag in München. Inzwischen prüfe das Bundesverwaltungsam nach Informationen der Online-Ausgabe des Magazins "Focus" noch weitere Stimmkarten. +++++
Quellen: Netzeitung, swissinfo.org, Welt am Sonntag, Merkur Online, Tirol Online, Le Figaro, heise.de, Focus
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2006-05-26 ...Schäfer-Bericht öffentlich. Das Parlamentarische Kontrollgremium stellte, wie angekündigt, der Öffenlichtkeit den Bericht des Sachverständigen, Professor Schäfer zur Verfügung. Darin wird die Beschattung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) untersucht: Schäfer-Bericht
Quellen: Deutscher Bundestag
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2006-05-25 ...Bundeskanzlerin will Gottesbezug . Auf dem Deutschen Kathlolikentag in Köln sprach sich Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Verankerung eines Bezugs zum christlichen Glauben in der Europäischen Verfassung aus.
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2006-05-24 ... +++++ Kurzmeldungen +++++ Weniger Beschäftigte. Bei Bund, Ländern und Gemeinden sank die Anzahl der Beschäftigten im Jahr 2005 gegenüber dem Vorjahr um 2,5 Prozent, Ursache waren allgemeiner Personalabbau, Ausgliederungen und Privatisierungen meldete das Statistische Bundesamt.

++++Verkehrsunfälle Ebenfalls aus dem Statistischen Bundesamt stammen die Zahlen der Straßenverkehrsunfälle. Im ersten Quartal 2006 stieg die Zahl der erfasssten Verkehrsunfälle um +1,3 Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2005. Die Zahl der Unfälle mit Personenschaden sank indes um -5,2 Prozent. Allerdings meldet die Behörde einen Anstieg der Verkehrsunfälle im im März 2006 um + 8 Prozent gegenüber dem Vorjahres-März, wobei +4,5 Prozent mehr Menschen starben, und +1,9 Personen mehr verletzt verletzt wurden. Auch die Unfäll mit Sachschäden stiegen im Vergleich zum Vorjahr im März 2006 um +8,8 Prozent.

+++++ Importpreise. Weiter teilt das statistische Bundesamt mit, stiegen die Einfuhrpreise im April 2006 um +6,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr, das war der höchste Wert seit November 2000 (+10,6 Prozent). Die Ursachen des April-Anstiegs sind vor allem bei der Verteuerung von Energie (+37,3 Prozent) und bei den Nicht-Eisen-Metallen (+50,4 Prozent) zu finden.

+++++ Urteil: Größere Hürden für die Rasterfahdung. Das Bundesverfassunsgericht in Karlsruhe schränkte in einem Urteil vom Dienstag die Rasterfahnung ein, demnach eine allgemeine Bedrohung nicht ausreiche, sondern konkrete Beweise für beabsichtigte Anschläge in Deutschland vorliegen müssen, um "Ermittlungen ohne Verdacht" einzuleiten. Durch das Urteil müssen u.a. die Polizei-Gesetze in einigen Bundesländern geändert werden.

+++++ No-Go-Areas. Der Afrika-Rat in Berlin will noch diese Woche Informationen über unsichere Gegenden veröffentlichen, in denen es vermehrt zu Überfällen kam. Andere Organisationen warnen vor dem Herausstellen bestimmter Orte und Regionen, so auch die "Mobile Beratungsstelle gegen Rechts", weil damit ein Gefühl falscher Sicherheit an anderen Orten hergestellt werde.

+++++ Vorsichtsmaßnahmen ausländischer Botschaften +++++ . Zum Thema rassistische Angriffe berichtet der "Tagesspiegel" über einige Botschaften der WM-Teilnehmerländer, die ihre Teams und Fans zu vorsichtigem Verhalten in Deutschland raten, zum Beispiel nicht allein auszugehen. Brasilien plante indes schon vorher "mobile Konsulate" einzurichten, fühle dich durch die Rassismus-Debatte darin bestärkt, diese einzurichten.

+++++ Debatte über Patriotismus gefordert. Der Zentralrat der Juden fordert eine Debatte über Patriotismus. Gerade Jugendliche in Deutschland sollten ein Selbstwertgefühl entwickeln und stolz auf ihr Land sein dürfen, sagte der Generalsekretär des Zentralrates, Stephan Kramer, gegenüber dem "Tagesspiegel" vom Mittwoch. Der Patriotismus dürfe kein Vakuum sein, dass von Extremisten gefüllt werde.

+++++ Ausgezeichnete Dissertation +++++. Dür seine Dissertation, eine Kaufmannsbiographie das späten Mittealters unter dem Titel "Ulrich Meltinger - ein Basler Kaufmann am Ende des 15. Jahrhunderts" erhält Dr. Matthias Steinbrink, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Universität der Bundeswehr in München den Preis der Philosophischen Fakultät der Universität Kiel, der am 9. Juli im Kloster Bordesholm feierlich übergeben werden wird.

+++++ Kraftwerks-Kohleimporte. Der Gesamtverband des deutschen Steinkohlebergbaus warnt vor Engpässen am internationeln Kraftwerkohlemarkt. Die hiesigen Steinkohlekraftwerke sollen mit billiger Importkohle befeuert werden. Ob die Kohle-Einfuhren auch in Zukunft so problemlos funktionieren wie gegenwärtig sei allerdings fraglich, so der Verband, der vor einer 100-prozentigen Importabhängigkeit warnt und einen Mix aus Import- und heimischer Steinkohle befürwortet. Momentan liegt die Importquote bei rund 60 Prozent, dreiviertel der Einfuhr-Kraftwerkskohle stammen aus dem Ländern Kolumbien, Indonesien, Südafrika und Russland.

+++++ Grand Prix mit Monstern und Stil. Den European Contest am 20. Mai gewann die finnische Gruppe Lordi, die mit Masken und großer Heavy-Metall-Show punkten konnten. Der diesjährige Wettbewerb zeichnete sich durch eine nie dagewesene Vielfalt der Musikstile aus. Der deutsche Beitrag "No, no never" von der Gruppe Texas Lightning landete zwar auf Platz 15, doch die Gruppe um die Sängerin Jane Comerford performte in Perfektion und in sichtlich guter Laune. Die deutschen Fans dankten es und setzten den Song wieder auf Platz 1 der deutschen Single-Charts. +++++
Quellen: Bundesamt für Statistik, Tagesschau, Berlin Online, Tagesspiegel, Universität der Bundeswehr München, Gesamtverband des deutschen Steinkohlebergbaus, NDR
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2006-05-20 ... +++++ Kurzmeldungen +++++ Casual Friday. Nachdem der Bundestag am Freitag die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent ab 1. Januar 2007 beschlossen hat, verließ die Parlamentarier offenbar die Lust zur Arbeit. Die im Anschluss geplante erste Beratung über das Steueränderungsgesetz, in dem unter anderem die Reduzierung der Pendlerpauschale und die Verkürzung des Kindergeldbezugs auf das 25. Lebensjahr geplant sind, fand nicht statt. Bundestagstagsvizepräsidentin Karin Göring-Eckhardt (Grüne/Bündnis90) sah sich genötigt die Sitzung wegen Beschlussunfähigkeit aus Mangel an Abgeordneten aufzuheben. Lediglich 148 der 614 Abgeordneten waren zu diesem Zeitpunkt noch anwesend.

+++++ Hessische Polizei bereitet sich auf die Fußball-WM vor. Nach einem Bericht von "hr-online.de" bereitet sich die hessische Polizei auf alle möglichen Szenarien währen der Fußballweltmeisterschaft vor: Hooligans, Terroranschläge Demonstrationen und Sympathiekundgebungen von Rechtsextremen für den iranische Präsidenten, falls dieser zum Spiel Iran - Portugal am 17. Juni nach Frankfurt anreisen sollte. Besucher der WM-Spiele sollten genug Zeit für die notwendigen Kontrollen mitbringen, rät der Polizeipräsident, Achim Thiel, allen Fußballfans. Das dürfte übrigens für alle WM-Spiele in allen Bundesländern gelten. Derweil appellierte nach einem Bericht von Spiegel Online die Gewerkschaft der Polizei an die Gerichte, keine Demonstrationen in der Nähe von Stadien während der WM-Spiele zu genehmigen. Rechtsextremisten rufen bereits zu Aufmärschen am 21. Juni in Leipzig (WM-Spiel Iran - Angola) und in Gelsenkirschen am 10. Juni auf. Die personellen Möglichkeiten der Polizei seien ausgeschöpft, so die Gewerkschaft.

+++++ Proteste auf der Straße. In Düsseldorf protestierten am Dienstag rund 10.0000 Studenten gegen die Studiengebühren der nordhreinwestfälischen Landesregierung. Am Freitag demonstrierten etwa 25.000 bis 43.000 niedergelassene Ärzte in Berlin, Stuttgart und Köln gegen steigende Bürokratie, den Zwang Billigmedikamente zu verschreiben und unbezahlte Mehrarbeit. +++++ Einigung im öffentlichen Dienst. Nach siebenstündigen Verhandlungen haben sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst laut Presseberichten auf einen Kompromiss für die Angestellten in 14 Bundesländern (außer Hessen und Berlin, der Tarifgemeinschaft deutscher Länder nicht angehören ) verständigt. Die Wochenarbeitszeit soll abhängig von Bundesland und Einkommen von 38,5 bis 40 Stunden variieren. Desweiteren wurden Sonderzuwendungen und Einmnalzahlungen für 2006 und 2007 und ab 2008 eine Tariferhöhung sollen in dem Tarifvertrag enthalten sein, der ab 1. November in Kraft tritt, bis Ende 2009 gelten soll und rund 800.000 Landesbedienstete betrifft. Am Samstag wird die Tarifkommission der Gewerkschaft Ver.di über dem Kompromiss abstimmen, mit einer Zustimmung wird gerechnet.

+++++ Aus für Paul und Heather. Nach Meldungen der Presse gilt die Ehe zwischen Paul McCartney und Heather Mills als gescheitert. Am Mittwoch soll das Paar, das vier Jahre verheiratet war, die Trennung bekannt gegeben haben.

+++++ Kein Beifall für Sakrileg . Bei der Vorführung am Dienstagabend in Cannes ist der Film "Sakrileg" vor der internationalen Filmpresse durchgefallen. Statt Beifall gab es Kopfschütteln von den Filmberichterstattern, meldete n-tv von den Filmfestspielen in Cannes.

+++ Renten-News. Die schlewig-holsteinische SPD legte der Bundedsfraktion ein Konzept vor, in dem Bundestagsabgeordnete erst ab 60 Jahren ihre Alterbezüge erhalten sollen. Gegenwärtig liegt die Altersgrenze bei 55. * Renteninformationen. Erwerbstätige müssen mit weniger Rente rechnen. Die Deutsche Rentenversicherung kündigte am Donnerstag an, sie werde ihren Versicherten die nach unten korrigierte Rentenprognose ab Ende Mai in neuen Renteninformationen schriftlich mitteilen. Der Nachholfaktor und die verlängerte Lebensarbeitszeit bis 67 sind allerdings nicht eingerechnet. * Bundespräsident zum Renteneintrittsalter. Bundespräsident Horst Köhler sprach sich auf dem Seniorentag in Köln am Dienstag für ein flexibleres Renteneintrittsalter aus und zweifelte daran, ob starre Altersgrenzen noch zeitgemäß seien. * Rentenbeitrag ab 2008 über 20 Prozent?. Anfang 2007 soll der Rentenbeitrag von gegenwärtig 19,5 auf 19,9 Prozent der Bruttolöhne steigen. Der Schätzerkreis der Rentenversicherung rechnet laut Informationen der Financial Times Deutschland, dass dieser jedoch möglicherweise nicht zu halten sei und bereits 2008 eine Erhöhung von 20 bis 20,2 nicht auszuschließen sei. Alles hänge von der wirtschaftlichen Entwicklung ab. * Rente von Lohnentwicklung abgekoppelt. Am Freitag passierte das Gesetz zur Verhinderungen von Rentenkürzungen den Bundesrat, dass ein Absenken der Rente bei negativer Einkommensentwicklung der Erwerbstätigen bis 2009 verhindern soll.

+++++ Die erste Generatlbundesanwältin. Die Richterin am Bundesgerichtshof, Monika Harms übernimmt den Posten von Kay Nehm und wird damit die erste Generalbundesanwältin der Bundesrepublik Deutschland.
Quellen: hr-online.de, Handelsblatt, Westdeutsche Allgemeine Zeitung, Rheinische Post, die Zeit, n-tv.de, Merkur-Online.de, Netzeitung, Financial Times Deutschland, ftd.de, Spiegel Online
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2006-05-19 ...Familien in Europa. Zum internationalen Familientag am 15. Mai veröffentlichte die EU statistische Daten über Familien in der EU. Hier ein paar Zahlen: Fast jede zweite Ehe scheitert, rund eine Millionen von 2,2 Millionen Ehen landen vor dem Scheidungsrichter - die höchsten Scheidungsquoten weisen die Tschechische Republik und Litauen sowie Estland auf. Die niedrigsten haben Irland, Italien und Griechenland. Die höchsten "Heiratquoten" indes weisen Zypern (7,2 pro 1000 Einwohner), Dänemark (7,0), Malta (6,0) auf, die niedrigsten Slowenien (3,3), Belgien (4,1) und Griechenland (4,2). Deutschland hat die niedrigste Geburtenziffer in der EU. Im Jahr 2004 wurden 4,8 Millionen Kinder in den 25 Mitgliedsstaaten der EU geboren, 10,5 Lebendgeborene auf 1000 Einwohner. Die höchsten Geburtenziffern weist Irland (15,2) auf, dann Frankreich (12,7), gefolgt von Dänemark, Luxemburg und Großbritannien, (je 12,0). Die niedrigsten Geburtenziffer hat Deutschland mit 8,6 Lebengeburten auf 1000 Einwohner, gefolgt von Lettland (8,8) und Litauen (8,9). Jedes dritte Kind in den 25 EU-Staaten wird außerehelich geboren, den höchsten Anteil hat Estland mit 58 Prozent außerehelich geboren Kindern im Jahr 2003, gefolgt von Schweden (55 Prozent), Dännemark, Lettland und Frankreich (jeweils 45 Prozent) - den niedrigsten Anteil Zypern (3 Prozent), Griechenland (5 Prozent) und Italien (15 Prozent). Die höchsten Alleinerziehendenrate verzeichnete Groß Britannien mit 24 Prozent, Belgien (18 Prozent), Estland (17 Prozent), Dänemark und Deutschland mit jeweils 16 Prozent.
Die Mehrheit ist kinderlos. In den 25 Eu-Staaaten leben im Jahr 2005 ganze 67 Prozent der Haushalte ohne Kinder, 16 Prozent hatten ein Kind, 13 Prozent zwei Kinder und 4 Prozent der Europäer lebten mit drei oder mehr Kindern in einem Haushalt. Die kinderlosen Haushalte waren mit mindestens 70 Prozent vor allem in Finnland, Deutschland, Dänemark und Österreich zu finden, in Polen, Litauen, der Slowakei, Zypern und Malta waren es 55 Prozent.

... Steigende Anzahl Wissenschaftlerinnen. In der Broschüre "She Figures 2006" gab die Europäische Kommission eine steigende Beteiligung von Fauen in der Wissenschaft bekannt, wobei die Datenlage 2004 erfasst wurde. Der Prozentsatz der Frauen mit einem Ph.D-/Doktorabschluss lag demnach in den 25 europäischen Mitgliedsstaaten bei 43 Prozent - ein Zuwachs um sieben Prozent seit 1999. Als alarmierend bezeichnet der Bericht jedoch die Diskrepanz zwischen der Zahl weiblicher Absolventinnen und dem Prozentsatz der Forscherinnen und Ingenieurinnen in Beschäftigungsverhältnissen: Nur 29 Prozent der beschäftigten Forscher und Ingenieure waren im Jahr 2004 Frauen, zwischen 1998 und 2004 steigerte sich ihre Beteiligungsrate lediglich um 0,3 Prozent. Besonders niedrig war der Anteil der Forscherinnen, die in der Wirtschaft beschäftigt sind, im Jahr 2003 lag ihr Anteil bei nur 18 Prozent, eine Steigerung von lediglich einem Prozent seit 1999. Der Bericht nennt noch weitere Bereiche,in denen Frauen in der Forschung unterrepräsentiert sind, zum Beispiel sind sie gering in leitenden Positionen, in Beschäftigungsverhältnissen auf Forschungsebene, in der Forschungsfinanzierung und in wissenschaftlichen Gremien vertreten.
Quellen: internationale-kooperation.de, Cordis, Eurostat
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2006-05-17 ...Kein Fett, viel Zucker, fördert Ihre Gesundheit?. Ein EU-Beschluss vom Dienstag bringt der Lebensmittelindustrie strengere Auflagen für Ihre Produktwerbung. Der Beschluss soll innerhalb der nächsten drei Jahre schrittweise umgesetzt werden, für mehr Transparenz in der Lebensmittel-Werbung sorgen und damit den Verbraucherschutz verbessern. Gesundheitsbezogene Angaben auf Nahrungsmitteln dürfen demnach künftig nicht mehr angebracht werden, wenn diese Angaben nicht wissenschaftlich nachweisbar sind. Hohe Anteile von Zucker, Salz und Fett in Produkten sollen mit Warnhinweisen versehen werden. Wirbt ein Produkt zum Beispiel mit niedrigem Zuckergehalt, muss ein besonders hoher Fettgehalt, falls vorhanden, ebenfalls angegeben werden - und umgekehrt. Verbraucherschützer begrüßten den Beschluss.
Quellen: Europäische Union, Netzeitung
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2006-05-15 ...Die nächste Steuergiftliste. Am Mittwoch beschloss die rot-schwarze Regierungskoalition den Entwurf ihres geplantes Steueränderungsgesetz 2007, das im Juli 2006 verabschiedet werden soll. Die Haushaltskonsolidierung und die Stabilisierung des Steueraufkommens standen dabei im Vordergrund. Damit sollen die Bundesbürger zur Kasse gebeten und müssen mit steigende Belastungen rechnen, die am 1. Januar 2007 in Kraft treten sollen. Betroffen sind vor allem: Familien mit Kindern in Ausbildung, pendelnde Arbeitnehmer sowie Sparer:
Arbeitszimmer: Aufwendungen - Betriebsausgaben, Werbungskosten - für häusliche Arbeitszimmer sind nur noch dann möglich, wenn diese den Mittepunkt des gesamten betrieblichen und beruflichen Tätigkeit bilden.
Kinder in Ausbildung. Die Altergrenze für die Gewährung von Kindergeld und kindbedingte steuerliche Freibeträge wird ab dem Geburtsjahr 1983 von der Vollendung des 27. Lebensjahres auf das vollende 25. Lebensjahr verkürzt.
Pendlerpauschale. Nur noch sogenannte "Fernpendler" mit Arbeitswegen ab Kilometer 21 haben die Möglichkeit, 0,30 Euro je Kilometer als Werbungskosten oder Betriebsausgaben für den Arbeitsweg zur Betriebsstätte abszusetzen. Wer einen Arbeitsweg von 50 Kilometern hat, darf 30 Kilometer absetzen, wer einen Arbeitsweg bis 20 Kilometer hat, bekommt gar nichts, denn ab 1. Januar 2007 gilt das "Werkstorprinzip" - nur noch die Arbeitsstätte selbst ist der Berufssphäre zuzuordnen, der Rest, also auch der Arbeitsweg ist dann plötzlich Privatsache. Ob sich aus diesem neuen Prinzip irgendwann noch weiterer Regulierungsbedarf, zum Beispiel für Unfälle auf dem Arbeitsweg ergeben wird, darüber liegen uns zur Zeit noch keine Informationen vor. Laut Presseberichten soll die Mittelstandsvereinigung der Union bereits die Streichung von Wegeunfällen aus dem Leistungskatalog der Berufsgenossenschaften gefordert haben.
Sparerfreibetrag. Der Sparerfreibetrag sinkt für Ledige auf 750 Euro und für Verheiratete auf 1500 Euro für zusammenveranlagte Ehegatten. Alle Kapitalerträge darüber hinaus müssen versteuert werden.
Reichentsteuer. Privat zu versteuernde Einkommen über 250.000 Euro (Ehegatten: 500.000 Euro) werden mit einem Zuschlag von 3 Prozentpunkten bedacht. Für Gewinneinkünfte Gewerbetreibender und Selbständige wird ein Entlastungsbetrag eingeführt - bis zur geplanten Unternehmenssteuerreform, die am 1. Januar 2008 in Kraft treten soll.
Der Bund der Steuerzahler kritisierte in einer Pressemitteilung die Politik der Widersprüche, Zitat: "Von den Arbeitnehmern wird Mobilität erwartet, die Entfernungspauschale wird beschränkt. Die Bürger sollen mehr Verantwortung für ihre Altersvorsorge tragen, der Sparer-Freibetrag wird aber fast halbiert. Eltern, die für eine qualifizierte Ausbildung ihrer Kinder sorgen, werden mit der Streichung des Kindergeldes bestraft., Zitatende
Zusätzlich wird mit beschlossenen "Haushaltsbegleitgesetz 2006", das Mitte Juni verabschiedet werden soll, die Mehrwert- und Versicherungssteuer ab 1. Januar 2007 von zur Zeit 16 auf 19 Prozent erhöht werden - darüber hinaus soll die Pauschalabgabe für geringfügig Beschäftigte von 25 auf 30 Prozent steigen - zum 1. Juli 2006. Die Steuerfreiheit für Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen soll erhalten bleiben, davon abweichend jedoch die Sozialversicherungsfreiheit auf einen Grundlohn von 25 Euro begrenzt werden, zum 1. Juli 2006.
Übrigens, wie verschiedene Medien vorrechneten, steigt mit erhöhten Steuerbelastungen für die Bürger auch der individuelle Solidaritätsbeitrag - der Zuschlag selbst beträgt nach wie vor 5,5 Prozent auf zu zahlende Steuern gleich der Bemessungsgrundlage. Und selbst die WM wird zur Soli-Stütze: Laut einem Bericht des "Merkurs" werden die Spieler und Trainer der 32 Teilnehmerländer ihre Prämien in Deutschland versteuern müssen. Ob sie darüber hinaus an das Finanzamt ihres Wohnsitzes noch weitere Steuern abführen müssen hängt von den Steuerabkommen zwischen Deutschland und den teilnehmenden Ländern ab. Der 1995 eingeführte "Soli" für die neuen Bundesländer wird jedenfalls von der WM profitieren - und von den Bundesbürgern dann auch bald.
Quelle: Bundesministerium für Finanzen, Bund der Steuerzahler, Merkur-Online
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2006-05-13 ...Deutscher Filmpreis: Das Leben der Anderen. Gestern wurden der Deutsche Filmpreis 2006, die Lola, im Palais am Funkturm in Berlin vergeben. Der Film über die Stasi-Machenschaften, Das Leben der Anderen, mit Ulrich Mühe in der Hauptrolle räumte dabei gleich in meheren Kategorien ab: Bester Spielfilm in Gold, beste männliche Hauptrolle: Ulrich Mühe, beste männliche Nebenrolle: Ulrich Tukur, beste Regie, beste Kamera, bestes Szenenbild und bestes Drehbuch. Insgesamt wurden rund 2,8 Millionen Preisgelder verliehen, die Preisträger von über 700 Mitgliedern der Deutschen Filmakademie in geheimer Wahl bestimmt.
Quelle: deutscher-filmpreis.de
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2006-05-12 ...Die lange Nacht der Ärzte. Um Mitternacht waren die Verhandlungen im Spitzengespräch zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TDL) mit Hartmut Möllring (CDU), Finanzminister in Niedersachsen, auf der Arbeitgeber- und dem Marburger Bund mit Frank Ulrich Montgomery als Verhandlungsführer auf der Arbeitnehmerseite um den Tarifstreit, der 22.000 Krankenhausärzte betrifft, noch in vollem Gange. Die Journalisten sehnen sich langsam nach Ihren Betten, die optimistisch davon ausgingen, dass die am Nachmittag in Dresden beginnenden Gepräche etwas früher einen Abschluss erreichen würden. Nun sieht es nach einer langen Nacht aus. Der Marburger Bund kündigte an, die Streiks an den Unikliniken im Falle eines Scheitern fortzusetzen. Die Hamburger Morgenpost berichtet von einer Annaherung, die Tarifparteien würden momentan einen Vorschlag durchrechnen. Bayern und Baden Württemberg sollen noch vor dem Spitzengespräch Einzelangbote ihrer Länder in Erwägung gezogen haben. Stand: 0:30 Uhr (MEZ). Update: Das Spitzengespräch ist gescheitert.
Quelle: Ärztezeitung, Marburger Bund, Tarifgemeinschaft deutscher Länder, Hamburger Morgenpost
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2006-05-11 ...Wirtschaftsleistung. Nach einer Mitteilung des Bundesamtes für Statistik stige das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im ersten Quartal 2006 gegenüber dem vierten und letzten Quartal 2005 um +0,4 Prozent. Zu dieser wirtschaftlichen Belebung 2006 trugen der Außenhandel, doch vor allem private Konsumausgaben und die Ausrüstungsinvestitionen bei. Im Vergleich zum Vorjahr, erstes Quartal 2005, stieg das BIP um +2,9 Prozent, so stark wie seit sechs Jahren nicht mehr, kalenderbereinigt (drei Arbeitstage mehr 2006) ergab das immerhin noch ein Plus von 1,4 Prozent. Im Vorjahresvergleich sorgte ein außerordentlicher Anstieg der Importe für einen fast wachstumsneutralen Außenbetrag, die Belebung der Wirtschaft geht indes vor allem auf die gestiegene Inlandsnachfrage zurück. Die Wirtschaftsleistung im ersten Quartal 2006 wurde von 38,3 Millionen Erwerbstätigen erbracht - 0,1 Prozent oder in Zahlen 55.000 Personen weniger als im Jahr 2005. Ausführliche Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung veröffentlicht das Bundesamt für Statistik am 23. Mai.

...Mütter und Kinder. Wie das statistische Bundesamt anlässlich des bevorstehenden Muttertags am nächsten Sonntag mitteilt, zogen im Jahr 2004 rund 8,8 Millionen Frauen zwischen 15 und 64 Jahren minderjährige Kinder (leibliche, Stief-, Pflege- und Adoptivkinder) im eigenen Haushalt groß. Das waren etwa 5 Prozent weniger als vor 8 Jahren, 9,2 Millione im Jahr 1996. Dabei blieb die Zahl der Mütter mit minderjährigen Kindern in den alten Bundesländern (ohne Berlin) mit 7,1 Millioen nahezu unverändert, während sie in den neuen Bundsländern um 22 Prozent, auf 1,7 Miilionen im Jahr 2004 sank.
40 Prozent der 8,8 Millioen Mütter mit minderjährigen Kindern im Jahr 2004 betreuten ein Kind, 44 Prozent betreuten zwei Kinder im Haushalt und nur 16 Prozent der 8,8 Millionen Mütter versorgteen drei oder mehr Kinder im eigenen Haushalt, wobei mindestens ein Kind minderjährig war. In den alten Bundesländern betreuten 18 Prozent Mütter drei oder mehr Kinder im Haushalt, in den neuen Bundesländern waren es 10 Prozent der Mütter. Am häufigsten, 50 Prozent, betreuten die Mütter in den neuen Bundesländern ein Kind (alte Bundesländer: 37 Prozent), in Westdeutschland betreuten die Mütter am häufigsten (45 Prozent) zwei Kinder. (Berlin: 40 Prozent).
Quelle: Statistisches Bundesamt
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2006-05-08 ... ++++++ Kurznachrichten +++++ Kommunalwahlen Thüringen. In Thüringen gewann die CDU die Kommunalwahlen. Besorgnis erregete die Wahlbeteiligung - fast 60 Prozent der Thüringer blieben zu Hause, die Wahlbeteiligung sank mit 42,3 Prozent auf den niedrigsten Wert seit der Wiedervereinigung.

++++++ Schweinepest. Im Kreis Borkum in Nordrhein-Westfalen ist die Schweinepest erneut ausgebrochen, nachdem dort bereits im März rund 30.000 Tiere gekeult werden mussten. Für Menschen ist der Erreger ungefährlich teilten die Behörden mit.

+++++ Protest gegen Studiengebühren. Am Sonntagabend ließ Uni-Rektor Dr. Axel Freimuth das seit dem 28. April von 40 Studenten besetzte Rektorat von einer Hundertschaft der Polizei räumen. Die Räumung verlief friedlich, niemand leistet Widerstand. Als die Protestanten das Gebäude verließen applaudierten ihnen dort wartende Kommilitonen. Von mehreren Besetzern wurden die Personalien aufgenommen. Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren kündigte eine Forsetzung des Widerstandes gegen das Studiengebührengesetz in NRW an, am 16. Mai ist in Düsseldorf eine Großdemontration geplant, ausgehend von der Universität Bochum, an der sich nach eigenen Angaben des Aktionsbündnisses neben Studierenden auch Professoren und Angestellte beteiligen wollen.

++++++ Deutschland sackt ab im Wohlstandsvergleich. Der Wohlstand in Deutschland sinkt - so lautet das Ergebnis einer von der Tageszeitung "die Welt" in Auftrag gegebene Studie der "Deutsche Bank Research". Das Pro-Kopf-Einkommen betreffend könnte demnach bereits im Jahr 2008 Spanien Deutschland überrunden, Italien im Jahr 2014 vorbeiziehen. Weiterhin sollen 2020 im europäischen Vergleich im Jahr 2020 nur noch Griechenland und Portugal bei der Pro-Kopf-Wertschöpfung schwächer dastehen als Deutschland. Gegenwärtig liegt Deutschland auf Platz 11 innerhalb der Rangliste der 15 alten EU-Länder. Die Forscher führen den sinkenden Wohlstand in Deutschland einmal auf Sonderffekte, wie die Wiedervereinigung zurück, andererseits habe Deutschland auch versäumt eine konsequente Wachstumsstrategie zu verfolgen. Daneben verschlechtere vor allem eine verfehlte Bildungspolitik die langfristigen Wachstumsausichten. In Spanien haben von den 25- bis 34-Jährigen 37 Prozent einen Hochschulabschluss, in Deutschland stagniert dieser Anteil bei um die 20 Prozent. Der wichtigste Motor des Pro-Kopf-Einkommens seien nicht Investitionen oder die demographische Entwicklung, sondern das Humankapital eines Landes, so einer der Autoren der Studie. Bis Ende der 80er Jahre gehörte Westdeutschland mit etwa 12 Prozent über dem Durchschnitt zu den drei Staaten mit dem höchsten Pro-Kopf-Einkommen der Europäischen Union.

+++++ Seltener Auftritt in der Schweiz. Die Rockband Guns N' Roses plant am 21. Juni 2006 in Zürich ein Konzert zu geben, bestätigte das Management gegenüber der Presse.

+++++ Arbeitslosigkeit sinkt weiter in der Schweiz. Im April sank die Arbeitslosenquote in der Schweiz im Vergleich zum Vormonat von 3,6 auf 3,5 Prozent. Am stärksten von Arbeitslosigkeit betroffen seien dabei immer noch jungen Arbeitnehmer zwischen 15 und 24 Jahren, mit einer Quote von 4,6 Prozent.

+++++ Insolvenzen Deutschland . Wie das statistische Bundesamt in der letzten Woche mitteilte sank die Zahl der Unternehmensinsolvenzen im Februar 2006 um -7 Prozent im Vergleich zum Februar 2005. Dagegen stiegen die Verbraucherinsolvenzen im Vorjahresvergleich im Februar 2006 um +43,9 Prozent und nahmen damit erneut stark zu. Die Forderungen der Gläubiger im Februar beliefen sich auf 2,3 Milliarden Euro (Februar 2005: 2,5 Milliarden Euro). Von diesen Forderungen entfielen 60 Prozent auf Unternehmensinsolvenzen.
Quellen: Berliner Morgenpost, MDR, Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz NRW, Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS), die Zeit, Aargauer Zeitung, Bundesamt für Statistik
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2006-05-04 ... ++++++ Kurznachrichten +++++ Lebenslänglich. Der im Zusammenhang mit den Anschlägen des 11. Septembers angeklagte Franzose Moussai soll ohne Möglichkeit auf Bewährung lebenslang hinter Gitter. so das einstimmige Urteil der Jury. Die Bundesstaatsanwaltschaft hatte die Todesstrafe gefordert. +++++ Südpazifik-Beben. Ein Seebeben der Stärke 8,1 ereignete sich in der Nähe der Tonga-Inseln gegen 17:30 MEZ, eine anschließende Tsunami-Warnung wurde nach wenigen Stunden wieder aufgehoben, einige Regionen lediglich weiterhin zur "Wachsamkeit" aufgefordert.

+++++ Gipfel wegen Verstaatlichung. Nach der Verstaatlichung des bolivianischen Öl- und Gasvorkommens will sich Präsident Evo Morales am morgigen Donnerstag mit den Staatsspitzen von Brasilien, Venezuela und Argentinien zu Gesprächen treffen. +++++ 12 + 2 . Die große Koalition einigte sich auf die Einführung eines Elterngeldes nach dem Modell "12 + 2" - demnach soll die Lohnfortzahlung im Kinderfall in Höhe von 67 Prozent des letzten Nettoeinkommens generell ein Jahr lang und weitere zwei Monate nur dann ausgezahlt werden, wenn der Vater in den Elternurlaub geht. Ein Sockelbetrag von 300,-Euro/Monat sollen auch nicht erwerbstätige Eltern erhalten. Allerdings, so schreibt die "Financial Times Deutschland" (FTD), wird das Elterngeld niedriger als allgemein erwartet ausfallen, weil es steuerlich teilweise dem Gesamteinkommen zugerechnet werde.

+++++ Berlusconi geht, Romano Prodi kommt bald. Wie angekündigt trat der Ministerpräsident Italiens Silvio Berlusconi am Dienstag zurück. Verarmen muss er indessen nicht, sein Vermögen wird laut dem Magazin "Forbes" auf 11 Milliarden Euro geschätzt. Am 8. Mai soll zunächst der Staatspräsident gewählt werden. Der amtierende Präsident, Carlo Azeglio Ciampi (85), hatte zuvor erklärt, er stünde für eine weitere siebenjährige Amtszeit nicht mehr zur Verfügung.

+++++ Van Gogh für Millionen (Dollar) . Ein anonymer Bieter ersteigerte nach einer Meldung von "Nachrichten.ch" das Gemälde "Arlésienne, Madame Genoux" des Meisters aus dem Jahr 1890 für 40,3 Millionen Dollar. Dies sei der vierhöchste Preis, der je für einen Van Gogh erzielt wurde, teilte das Auktionshaus "Christie's" in New York mit.

+++++ Storch mit Vogelgrippe-Virus. Zum ersten Mal wurde ein Storch mit der gefährlichen Asia-Variante der Vogelgrippe-Virus' H5N1 entdeckt. Der Vogel, der in Brandenburg aufgefunden wurde, hat sich höchstwahrscheinlich in Deutschland infiziert und seinen Brutpartner angesteckt, der ebenfalls tot aufgefunden wurde, teilte das Friedrich-Loeffler-Institut am Mittwoch mit. ~~ Kommentar ~~ Antwort auf niedrige Geburtenraten gefunden: Meister Adebar bringt Vogelgrippe statt Kinder. Kommentar Angelika Petrich-Hornetz +++++

+++++Börsengang. Die Fluglinie Air Berlin verschiebt ihren für den morgigen Freitag geplanten Börsengang auf den 11. Mai, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit +++++
Quellen: Wiener Zeitung, Netzeitung, Rheinische Post (RP-Online), nachrichten.ch, mzbern.ch, Financial Times Deutschland (FTD), airliners.de
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2006-05-02 ...Erschöpft, unverletzt und frei, sollen sich die deutschen vor drei Monaten im Irak entführten Geiseln, René Bräunlich und Thomas Nitzschke in sicherer Obhut befinden, wie Außenminister Steinmeier gegenüber der Presse bestätigte. In Kürze wollen die Bundeskanzlerin und das Außenministerium die Öffentlichkeit in einer Stellungnahme informieren. 18:40 Uhr, Mez. Update: Bundespräsdient Horst Köhler und Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerten sich erleichtert über die Freilassung. René Bräunlich und Thomas Nitzschke werden am Mittwoch gegen 14:00 Uhr in Berlin erwartet.
Quellen: Sat1-News, zdf.de
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2006-05-01 ...Forscher empfehlen neue Arbeitszeitverteilung - sonst wird's teuer. Die Kosten für den demografischen Wandel werden sich noch vor dem Renteneintritt der Babyboomer um das Jahr 2030 einstellen. So lautet ein aktuelles Ergebnis des "Rostocker Index" des Max Planck Instituts für demografische Forschung. Der Index misst die gesamtwirtschaftlichen Konsequenzen des demografischen Wandels und ermöglicht Vergleiche zwischen Ländern und Regionen.
Die Beschäftigungsquoten von älteren Erwerbsfähigen sind in vielen Ländern, und so auch in Deutschland extrem niedriger als die jüngerer Erwerbsfähiger, ein Resultat von Frühverrentung und schlechten Wiedereinstiegschancen. Verbessern sich diese Beschäftigungsquoten nicht, sondern bleibt die Beteiligung am Arbeitsleben der über 50-Jährigen auf dem gegewärtigen, niedrigem Niveau, wird in Deutschland im Jahr 2029 insgesamt 9 Prozent weniger gearbeitet, so das Institut. Weniger geleistete Arbeit pro Einwohner bedeutet als Folge weniger Einkommen und geringere Verteilungsspielräume für alle.
Der momentan noch schwache Vorteil der im Arbeitsleben stehenden Babyboomer, die jetzt zwischen 40 und 50 Jahre alt sind, wird sich demnach in den nächsten 20 Jahren ins Gegenteil verkehren, wenn sie zu älteren Erwerbsfähigen bis 70 Jahren werden, die kaum noch in den Arbeitsmarkt eingebunden sind. Bis 2025 verursacht dieser hohe Anteil erwerbsfähiger Älterer dabei wesentlich höhere wirtschaftliche Kosten als der Anteil der nicht mehr erwerbstätigen Älteren.

Als Gegenmaßnahmen empfehlen die Forscher die Einbindung älterer Erwerbsfähiger in den Arbeitsmarkt, da ihr Fehlen Einbußen für alle Altersgruppen bedeutet. Fast 90 Prozent der Männer zwischen 30 und 50 Jahren arbeiten, bei den Frauen sind es 70 Prozent. Bis zum Alter von 60 Jahren geht dieser Anteil bei Männern auf 30 und bei Frauen auf 15 Prozent zurück. Im statistischen Durchschnitt bedeutet dies, dass ein 45-Jähriger durschnittlich 30, ein 60-Jähriger aber nur noch 8 Stunden arbeitet. Würden die 50- bis 60-Jährigen jedoch soviel arbeiten wie die 35- bis 49-Jährigen und sich die Arbeitszeit der über 65-Jährigen auf 20 Stunden erhöhen, bliebe der wirtschaftliche Arbeitseinsatz auch in einer alternden Gesellschaft konstant.
Ein, wie die Forscher es nennen, noch radikaleres Modell bestünde darin, dass bis zu einem Alter von 65 Jahren auf gleichbleibend hohem Zeitniveau gearbeitet würde und die Menschen bis zum Alter von 70 Jahren zu einem gewissen Teil in das Erwerbsleben eingebunden blieben. In diesem Fall würden sie sogar eine Entlastung für andere Altergruppen schaffen, zum Beispiel für Erwerbstätige zwischen 20 und 40 Jahren, deren starke Arbeitsbelastung mit familiären Ineressen kollidiert.
Als Fazit formulieren die Forscher, dass die Verteilung der Arbeit über die Altersgruppen neu überdacht werden muss und Änderungen drängen, wenn die alternde Gesellschaft nicht schon bald die wirtschaftliche Entwicklung drosseln soll. Mutige Anreize und Möglichkeiten für ältere Erwerbstätige sind notwendig, so James W. Vaupel und Elke Loichinger vom Max-Planck-Institut.

... Noch spröde: der Einzelhandel. Nach vorläufigen Ergebnissen des statistischen Bundesamtes setzte der deutsche Einzelhandel im März nominal 0,8 und real 1,2 Prozent weniger um als im März 2005. Der März 2006 konnte mit zwei Verkauftstagen mehr aufwarten als der März 2005, der damals jedoch mit dem Ostergeschäft aufwarten konnte, das dieses Jahr in den April fällt. Im Vergleich zum Vormonat, Februar 2006, wurde im März saison- und kalenderbereinigt nominal 3,0 und real 2,7 Prozent weniger umgesetzt. Erfahrungsgemäß wird sich dieses Ergebnis durch Nachmeldungen noch verbessern, so das Bundesamt für Statistik. Einbußen gegenüber dem Vorjahresmonat März 2005 musste vor allem der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren hinnehmen (nominal - 1,9, real -2,9). Im Einzelhandl mit Nichtlebensmittel gab es im Vergleich zum Vorjahresmonat weder nominal noch real eine Veränderung (0,0 Prozent), außer drei von sechs Branchen, die mit steigenden Umsätzen aufwarten konnten, darunter war der Facheinzelhandel mit kosmetischen, pharmazeutischen und medizinischen Produkten der Gewinner mit Umsatzsteigerungen von nominal 3,8 und real 3,4 Prozent. Von Januar bis März 2006 wurde im Einzelhandel nominal 0,9 und real 0,4 mehr umgesetzt als im Vorjahres-Vierteljahr.

... Fachkräfte nutzen Weiterbildungsangebote. Der Deutschte Industrie- und Handelstag (DIHK) wertete die Prüfungsergebnisse der 81 Industrie- und Handelskammern aus und gelangte zu dem erfreulichen Ergebnis, das im Jahr 2005 mit 67.000 die seit 1996 bisher höchste Zahl an Fachkräften an IHK-Fortbildungsprüfungen teilgenommen haben. Die Erfolgsquote blieb dabei gleich: drei von vier Teilnehmern bestanden. Auch der Frauenanteil von 41 Prozent hat sich nicht verändert. Weibliche Prüfungsteilnehmerinnen dominieren bei den kaufmännischen und den Querschnitts-Themen, sind mit 4,5 Prozent jedoch im gewerblich-technischen Bereich unterrepräsentiert. Die kaufmännischen Prüfungen nahmen leicht ab, dominierten aber immer noch mit 61 Prozent, der Anteil der gewerblich-technischen blieb mit 21 Prozent konstant. Die beliebtesten Abschlüsse waren die des Bilanzbuchhalters sowie des Handels- und Bankfachwirts. Ein Viertel der Absolventen des dualen Ausbildungs-Systems nehmen knapp fünf Jahre nach ihrer Erstausbildung an einer Weiterbildungsprüfung teil.

...Ost-Eu wächst dramatisch ... und sucht händeringend deutsche Mitarbeiter, berichtete der Tagesspiegel vom Sonntag. Nach Auskunft von Kai Deiniger von der Jobbörse Monster habe sich die Zahl der freien Stellenangebote aus Polen von Anfang 2005 bis März 2006 auf 3600 verdoppelt, aus Tschechien kletterten sie im selben Zeitraum um 40 Prozent auf etwa 8200 Angebote - ein Trend, den die Bundesagentur für Arbeit (BA) gegenüber dem Tagespiegel bestätigte, immer mehr Arbeitskräfte werden in den Osten vermittelt - noch aber auf eher niedrigem Niveau. Langfristig werden die Angebote für deutsche Arbeitsuchende attraktiver, weil sich die Lebensbedingungen schrittweise anglichen, meint der Wirtschaftsforscher Thomas Straubhaar dazu. Die boomende Automobilbranche um Prag, Bratislava und im ungarischen Györ trage u.a. dazu bei.
Quellen: Max Planck Institut für Demografische Forschung, Statistisches Bundesamt, Deutscher Industrie- und Handelstag, Tagesspiegel
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