Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten im April 2006. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten im Archiv.

News - Nachrichten - April 2006

+++++ Österreich will Kleinunternehmer entlasten. Die Regierung in Österreich beschloss ein KMU-Entlastungs-Paket, mit dem Kleinunternehmer um rund 200 Millionen Euro entlastet werden sollen. Die Abzugsfähigkeit von Anlaufverlusten soll von drei auf sieben Jahre erhöht werden, zehn Prozent Gewinn bei weniger als 400.000 Euro Jahresumsatz sollen steuerfrei bleiben, berichtete die österreichische Presse

+++++ Haftbefehl gegen Hyundai-Chef. Gegen Chung Mong-koo, Chef des größten südkoreanischen Automobil-Konzerns Hyundai beantragte die Staatsanwaltschaft Seoul einen Haftantrag wegen Korruption und Veruntreuung.

+++++ +++ Sevilla im Finale. Der FC Sevilla schlug Schalke 1:0 und steht im UEFA-Cup-Finale am 10. Mai gegen den FC Middlesbrough.

+++++ Totale Vermummung. An einer Bonner Gesamtschule sind zwei 18-jährige Mädchen zunächst für zwei Wochen vom Unterricht suspendiert wurden, weil sie mit einer Burka vermummt zum Unterricht erschienen. Die Schulleitung entschloss sich zu dem Schritt, nachdem Gesprächsangebote wiederholt abgelehnt wurden. +++++

... Arbeitslosigkeit April 2006. Im April sanken die Arbeitslosenzahlen im Vergleich zum Vormonat um 187.000 auf 4.790.000. Im Vorjahresvergleich waren dies 262.00o weniger Arbeitslose. Die Arbeitslosenquote sank um 0,5 Prozentpunkte auf 11,5 Prozent. Von einer Trendwende mochte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank Weise am Donnerstag jedoch nicht sprechen - ein "Beschäftigungsaufbau zeichne sich nicht ab" sagte er gegenüber der Presse, die positiven Signale entsprächen vor allem der Frühjahrsbelebung, die sich wegen des kalten Märzes in diesem Jahr verspätete. Der Rückgang durch diese, verlief in diesem Jahr etwas schwächer als 2005.

... Ausbildungsstellen: keine Entspannung. Von Oktober 05 bis April 06 wurden den Arbeits-Agenturen 345.900 Ausbildungsplätze gemeldet, das sind 2 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, ein Rückgang, der sich allein auf die betrieblichen Lehrstellen beziehe, teilte die BA mit. Bei den außerbetrieblichen Angeboten gab es hingegen eine Zunahme. 591.500 Bewerber suchten die Berufsberatung zur Vermittlung einer Lehrstelle auf, ein Zuwachs um 4 Prozent. Im April waren 155.300 Ausbildungstellen unbesetzt (+ 5 Prozent zum Vorjahr), 370.900 nicht vermittelt (+ 15 Prozent Vorjahr).

... Ewerbstätigkeit verliert Bedeutung. Immer weniger Menschen in Deutschland bestreiten ihren Lebensunterhalt durch eigene Ewerbstätigkeit. Wie das statistische Bundesamt aus den Ergebnissen des Mikrozensus 2004 mitteilte ging der Anteil der Bevölkerung die ihren Lebensunterhalt vorwiegend aus eigener Erwerbstätigkeit bestritten von 44 Prozent im Jahr 1991 auf 39 Prozent der Bevölkerung im Jahr 2004 zurück, in Zahlen 32,5 Millionen von insgesamt 82,5 Millionen Bundesbürgern. Besonders bei Männern sank die Bedeutung von Erwerbstätigkeit. Während 1991 noch 56 Prozent Männer von Lohn und Gehalt lebten, waren es im Jahr 2004 nur noch 47 Prozent. Bei den Frauen sank der Anteil im gleichen Zeitraum von 34 auf 33 Prozent. Als Gründe nennt das Bundesamt für Statistik die Zunahme von Arbeitslosigkeit und den steigenden Bevölkerungsanteil von Ruheständlern. Knapp 5 Prozent der deutschen Bevölkerung lebten im März 2004 überwiegend von Arbeitslosengeld/-hilfe, 1991 waren es noch 2 Prozent. Im früheren Bundesgebiet lebten 3 Prozent der Bevölkerung, in den neuen Bundesländern jeder zehnte von Arbeitslosengeld/-hilfe. Der Anteil der Bevölkerung, der von Rente und Pension lebte stieg um 4 Prozentpunkte von 19 Prozent im Jahr 1991 auf 23 Prozent im Jahr 2004. Knapp 32 Prozent der Bevölkerung im früheren Bundesgebiet war im Jahr 2004 auf Angehörige als Unterhaltsquelle angewiesen, in den neuen Bundesländern waren es 18 Prozent. 36 Prozent Frauen waren in Deutschland auf finanzielle Unterstützung durch Angehörige angewiesen.

... Erwerbstätigenquote im europäischen Vergleich. Im europäischen Vergleich lag im Jahr 2005 der Anteil der Erwerbstätigenquote in Deutschland mit 68 Prozent der Bevölkerung (15 bis 64 Jahre) über dem europäischen Durchschnitt von 64,1 Prozent, doch noch unter dem für das Jahr 2010 formulierten Ziel der Lissabon Strategie der EU von 70 Prozent. Das Ziel erreicht haben bereits Dänemark mit 76,1 Prozent, die Niederlande mit 73,7 Prozent, Schweden mit 73,6 Prozent, Groß Britannien mit 71,9 Prozent. Noch weit von der angestrebten EU-Erwerbstätigenquote entfernt waren 2005 Polen mit 53,7 Prozent und Malta mit 53,5 Prozent. Erwerbstätig ist nach diesem Konzept der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) jede Person im erwerbsfähigen Alter ab 15 Jahren innerhalb einer Woche mindestens eine Stunde gegen Entgelt oder als Selbständiger oder mithelfender Familienangehöriger gearbeitet hat.

... Tarifliche Löhne und Gehälter. Wie das statistische Bundesamt weiter mitteilte stiegen die tariflichen Monatsgehälter der Angestellten im Januar 2006 vor Jahresfrist durchschnittlich um 1,1 Prozent, die der Arbeiter um 1 Prozent. Im Januar 2005 waren es noch + 1,5 und + 1,3 Prozent. Die Verbraucherpreise in Deutschland erhöhten sich im Januar 2006 zum Vorjahr um 2,1 Prozent. Darüber lagen die tariflichen Monatsgehälter der Angestellten in der Tabakverarbeitung (+3,6 Prozent), beim sonstigen Fahrzeugbau (+2,7 Prozent), beim Stahl- und Leichtmtetallbau (+2,3 Prozent) sowie bei der Metallerzeugung und Metallbearbeitung und bei der Chemischen Industrie (jeweils +2 Prozent). Geringe bis keine Tariferhöhungen erfuhren das Papier-, Verlags- und Druckgewerbe (+0,2 Prozent), die Wasserversorgung (+0,1 Prozent), der Hoch- und Tiefbau und die Versicherungsgewerbe (jeweils 0 Prozent). Die Stundelöhne der Arbeiter stiegen in der Tabakverarbeitung um +3,2 Prozent, in der chemischen Industrie um +2,4 Prozent, im Schiffsbau um +2,3 Prozent. Die Tariferhöhungen der Stundenlöhne fielen gering oder ganz aus im Papiergewerbe (+0,3Prozent), im Druckgewerbe und bei der Luftfahrt (jeweils 0 Prozent). Die Stundelöhne im Hoch- und Tiefbau sanken um -1,3 Prozent.

... Ingenieure im Karriere-Aufwind. Wie das "manager-magazin.de" gestern aus einer Studie des Darmstädter Eliteforscher Professor Michael Hartmann berichtete, die sich mit den Karrierewegen deutscher Vorstandschefs beschäftigte, stieg der Anteil von Naturwissenschaftlern und Ingenieuren an den Vorstandsvorsitzen in den letzten zehn Jahren von 23 auf 34 Prozent. Gleichzeitig sank die Anzahl der Juristen unter den Vorstandschefs von 32 auf 10,6 Prozent. Die größte Gruppe der Vorstandsvorsitzenden stellten in zehen Jahren kaum verändert immer noch die Ökonomen mit 38.8 Prozent. Bei der Untersuchung der Karrierewege stellte der Forscher fest, dass der erfolfsversprechende Weg nach wie vor die klassische Kaminkarriere im eigenen Haus sei. Der Anteil der vorstandsvorsitzenden, die eine klassische Konzernlaufbahn hinlegten verringerte sich zwar zunächst von 59 auf 45 Prozent, erlebte jedoch eine "kleine" Renaissance und pendelte sich auf 50 Prozent ein. Die Studie untersuchte die Karrierewege der Vorstandsvorsitzenden der 100 größten deutschen Unternehmen und erscheint heute in der neuen Ausgabe des Manager Magazins.
Quellen: die Zeit, Nachrichten.at, Bundesagentur für Arbeit, die Welt, Statistisches Bundesamt, manager-magazin.de
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2006-04-26 ... +++++ Kurzmeldungen +++++ Bombenanschlag. Bei einem Bombenanschlag am Montag sind im ägyptischen Badeort Dahab auf der Sinai-Halbinsel 24 Menschen getötet und 80 Menschen teils schwer verletzt worden. Unter den Toten ist auch ein zehnjähriger Junge aus Baden-Württemberg und ein Schweizer, die Eltern des deutschen Jungen gelten als verletzt. Der Anschlag erreignete sich um 19:15 Uhr nördlich von Scharm el Scheich und ist bereits der dritte Anschlag in eineinhalb Jahren auf der Sinaihalbinsel. Am Dienstag wurden zehn Verdächtige festgenommen, darunter sollen angeblich drei Informatiker aus Kairo sein, die möglicherweise falsche Papiere bei sich getragen hatten.

+++++ Ebay konventionell Ebay will im Herbst in Deutschland sein bisheriges Angebot auf Neuwaren ohne Auktion und zu Festpreisen ausweiten und damit in direkte Konkurrenz zu Amazon treten berichtete eMarket.

+++++ Verbraucherpreise. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte liegt der Verbraucherpreisindex im April 2006 um + 2 Prozent höher als im April 2005, zum Vormonat ergibt sich eine Teuerung um + 0,4 Prozent. Hauptgrund sind die gestiegenen Preise für Mineralölerzeugnisse, Kraftstoffe wurden sogar gegenüber März 2006 zwischen 5,1 und 8 Prozent teurer, gegenüber dem Vorjahr ergab dies einen Preisanstieg zwischen 10,1 und 14,4 Prozent.

+++++ Blackstowe steigt ein, KfW aus. Die zuvor verkauften Anteile der Deutschen Telekom der KfW wurden vom Finanzinvestor Blackstone für etwa 2,7 Millarden Euro übernommen.

++++++ "20-jähriges-Jubiläum": Tschernobyl. Vor zwanzig Jahren ereignete sich im Atomkraftwerk Tschernobyl der größte anzunehmende Unfall, GAU abegekürzt, der weite Teile Eurasiens radioaktiv verseuchte.

+++++ Holocaust-Gedenktag. Zum Holocaust-Gedenktag am 25. April kamen am Dienstag 8000 Menschen aus 20 Ländern zum Marsch der Überlebenden zusammen. Der frühere isralische Ministerpräsident und Friedensnobelpreisträger, Shimon Perez, führte den Marsch an, der vom Stammlager Auschwitz über drei Kilometer zum Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau führte. Allein in Auschwitz kam über eine Million Menschen ums Leben, die meisten von ihnen in Gaskammern ermordet, bevor die Sowjetarmee das Lager am 27. Januar 1945 befreite. +++++
Quellen: Deutsche Welle, Züricher Oberländer, swissinfo.org, eMarket, Statistisches Bundesamt, derStandard.at
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2006-04-25 ...Faule Mütter? Heute stellt Familienministerin Ursula von der Leyen den 600 Seiten starken, siebten Familenbericht ihres Ministeriums vor. Die "Rheinsche Post" berichtete vorab und meldete unter anderen folgendes Zitat: "Die geringste Präsenz am Arbeitsmarkt findet sich bei deutschen Müttern, die diese gewonnene Zeit aber nicht in Hausarbeit investieren, sondern in persönliche Freizeit." Zitatende. Fazit: Im europäischen Vergleich - gegenüber Müttern aus Frankreich, Schweden, Norwegen und Finnland - verbrächten deutsche Frauen angeblich ähnlich viel Zeit (zwei Stunden und 18 Minuten) mit ihren Kindern, bekämen angeblich weniger Kinder und arbeiteten angeblich zu wenig. Im Familienbericht steht ferner, dass die Familienpolitik in die falsche Richtung laufe, die Zahl der Kinder am Rand des Existenzminimums wächst weiter, die Geburtenrate liege gegenwärtig bei 1,3 Kindern "pro" Frau. Um 13:00 Uhr stellt die Bundesfamilienministerin ihren Bericht heute auf einer Pressekonferenz vor, der Sender Phönix überträgt die Pressekonferenz.
Eva Quadbeck kommentierte am Montag für die Rheinische Post: Faule Hausfrau oder Rabenmutter

Wirtschaftswetter-Artikel zum Thema:
Kinder, Kinder, oder warum sich Amerika weiter fröhlich vermehrt

Müttergenesung: Krankenkassen sparen, Mütter und Kinder leiden

Muttertag, der unvermeidliche oder: Die unbezahlte Rechnung

~ Kommentar ~ : Zwar findet die "Rushhour" im Familienbericht statt, die Zeit, in der junge Erwachsene gleichzeitig ihre Ausbildung abschließen, einen Job finden, Karriere machen, einen Partner finden und eine Familien gründen sollen und auch die "Achterbahn" wird erwähnt: die finanzielle Talfahrt nach der Geburt des ersten Babys. Doch nach wie vor, wird die vom Max-Planck-Institut für demografische Forschung, festgestellte Zunahme der Geburtenkonzentrationen, die sich besonders in Deutschland und Österreich niederschlagen, nicht zur Kenntnis genommen. Die Rezepte der Familienforscher sind denn auch denen der Bundesfamilienministerin ähnlich: Die Lebenführung mit Kindern - unabhängig von ihrer Anzahl - soll gestaltet werden. Nach dem Elterngeld, das zwei Monate Erziehungsurlaub für die Väter vorhält, dem Bündnis für christliche Erziehung, und einem verpflichtenden Kindergartenjahr, empfehlen die Familien- Forscher nun als nächste "Maßnahme" tatsächlich, dass Kinder noch vor oder während der Ausbildung und vor dem "Karriere machen" bzw. der "Rushhour" in die Welt gesetzt werden sollten - von einer freien Lebensgestaltung und von einem frei gewählten Umsetzen eines Kinderwunsches kann damit keine Rede mehr sein. Auch können die Empfehlungen kein Rezept für Familien mit mehreren Kindern sein, die offensichtlich in den Köpfen von Forschern und Politikern kaum noch stattfinden. Sicher, man kann vielleicht ein, zwei Kinder während der Ausbildung oder des Studiums erziehen - solange man genug geerbt oder eine kostenlose Großmutter im Rücken hat- aber drei, vier oder gleich fünf? Diese Mehr-Kinder-Familien geraten auch mit oder trotz des siebten Familienberichts weiter ins Abseits. Und es sei hier auch erwähnt, dass sich die Hausarbeit in einem Sechs-Personen-Haushalt nicht nur auf wenige Stunden beschränkt und auch nicht Zeit, die mit Kindern verbracht wird - die sich bei einer "Kinderschar" nämlich nicht auf zwei Stunden und 18 Minuten reduzieren lässt. Mit der 1,3-Kind-pro-Durschnittfrau ist es in der Realität nicht weit her - die tatsächliche und längst bestehende "Arbeitsteilung" bei Geburten und Erziehung wird weiter und unverständlicherweise ignoriert - dabei redet jeder davon. Die Durschnittsfrau und die Durchschnittsfamilien scheitern daran, dass sie in Deutschland schlicht nicht stattfinden. Es wäre also sinnvoll, wenn die Forscher die ominösen "1,3-Kind-pro-Frau" dort lassen würden, wo sie hingehören, nämlich in den statistischen Werten. In der bundesdeutschen Gegenwart indes haben Frauen - und Männer - im gebärfähigen Alter vorwiegend keine Kinder, ein Teil hat ein bis zwei Kinder, und es gab 2004 noch ganze 4,1 Prozent der Haushalte, die aus 5 oder mehr Personen bestehen. Eltern sind heutzutage verheiratet oder nicht. Sie arbeiten beide Vollzeit oder sie arbeiten Vollzeit und Teilzeit oder sie sind sogenannte, inzwischen öffentlich verpönte Alleinverdienerfamilien - meistens, weil es gar nicht anders geht, oder deutlicher gesagt: Weil eine ordentliche Kinderbetreuung anders nicht gewährleistet ist - nach wie vor Realität in Deutschland. Diese sehr verschiedenen Familienkonstellationen zu vergleichen oder gar Empfehlungen für die Lebensgestaltung, jetzt sogar für den richtigen Zeitpunkt, Kinder in die Welt zu setzen, abzugeben kann nur in einen Vergleich zwischen Äpfeln und Birnen ausarten, oder man gibt offen zu, dass man sich lediglich noch für ein paar Kinder von ein paar Akademikerehen zuständig fühlt. Doch das wäre lediglich eine nächste Folge im Wettlauf der Peinlichkeiten deutscher Familienpolitik oder die eigene Bankrotterklärung, denn diese paar Akademiker-Kinder werden das Sozialsystem nicht stopfen können - selbst wenn sie wollten. Ob das Kinderkriegen während der Ausbildung im Schichtbetrieb tatsächlich so sinnvoll sei, darf dabei ebenso angzweifelt werden wie dasselbe Vorhaben während eines Studiums mit Studiengebühren. Nach wie vor ist die Kinderlosigkeit dringend zu empfehlen, sogar mehr als zuvor, als es das Studium noch kostenlos gab, zahlen doch die Familien mit Kindern sehr wahrscheinlich viel länger ihre "Bildungs-Schulden" ab. So sind nun einmal die gegenwärtigen Ausbildungs- und Arbeitswelten, in denen Eltern wirken und in denen Kinder groß werden, die aber im Familienbericht zu wenig Erwähnung finden, zum Beispiel Lohn- und Gehaltskürzungen, Arbeitszeitverlängerung, Mehrarbeit, Studiengebühren, gestrichenem Kindergeld ab 25, Mehrwertsteuererhöhung und miese Altersversorgung von erziehenden Eltern. Diese tatsächlich vorhandenen Risiken werden nicht in den direkten Zusammenhang zur Situation von Familien und zur Entwicklung von Geburtenraten gesetzt, aber dieser Zusammenhang ist unübersehbar - in einer Gegenwart mit nicht besonders rosigen Zukunftsaussichten für Familien. Scharf an dieser Realität entlang sollte sich die Familienpolitik orientieren, statt sich in einen richtigen Zeitpunkt zum Kinderkriegen zu verrennen. Einen richtigen Zeitpunkt zum Kinderkriegen gibt es nie, aber es gibt immer einen richtigen Zeitpunkt, mit der Förderung von Familien und mit Familienlastenausgleich zu beginnen, nämlich dann, wenn die Kinder da sind.
Kommentar von Angelika Petrich ~~
Quellen: Rheinische Post, Bundeministerium für Familie, Jugend, Frauen und Senioren
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Elektroingenieure gefragt. Nach wie vor seien Elektroingenieure auf dem Arbeitsmarkt heiß begehrt, meldet der Verband der Elektrotechnik und Elektronik (VDE). Vor einem Jahr gab es noch 3.637 offene Stellen, inzwischen sollen es nach Angaben des Verbandes 4.200 unbesetzte Arbeitsplätze für Elektroingenieure in 1000 Unternehmen geben, ausgewertet wurden auschließlich Online-Stellenangebote. 15 Prozent der Stellenangebote auf Firmenhompages richten sich demnach an Elektroingenieure. Die Bundesagentur für Arbeit verzeichnet einen Anstieg der Angebote für diese Berufsgruppe in nur zwei Monaten um fast 30 Prozent. Die Arbeitslosenquote für Elektroingenieure verrringerte sich von 6,3 auf 4,6 Prozent. Mit etwa 9.600 Absolventen des entsprechenden Studiengangs rechnet man dieses Jahr - der Fachkräfte-Bedarf werde mit ihnen nicht gedeckt, so der Verband weiter - die deutsche Wirtschaft benötige nach eigenen Hochrechnungen deulich über 10.000 Absolventen.

...Störfall in Bulgarien. Der Tagesspiegel am Sonntag berichtete über einen gefährlichen Störfall, der sich am 1. März 2006 im bulgarischen Kernkraftwerk "Kosloduj" ,das 150 Kilometer entfernt von der Hauptstadt Sofia steht, ereignet habe. Unter Berufung auf den bulgarischen Kernphysiker Gueorgui Kastchiev, der bis 2001 als Leiter der bulgarischen Aufsichtsbehörde und 17 Jahre lang in Kosloduj tätig war, berichtete die Zeitung, das zentrale Sicherheitssystem habe versagt. Die Behebung des Fehlers und das folgende Herunterfahren hätten schließlich sechs Stunden gedauert, die Schnellabschaltung habe versagt. Kastchiev kritisierte ferner die bulgarischen Behörden, die den Störfall auf der achtstelligen internationalen Meldeskala als "Level Null" an die INternationale Atomenergie-Organisation (IAO) meldete. Die bulgarische "Agentur zur Atomplanung" dementierte indessen den Bericht des "Tagesspiegels" im Privatfernsehen bTV, wie ORF.de meldete - der Vorfall sei am unteren Ende der Skala gewesen und könne nicht als Störfall bezeichnet werden, so die bulgarische Behörde. Bulgarien will das Kraftwerk und einen weiteren 1000-Megawatt-Reaktor auch nach dem geplanten EU-Beitritt 2007 weiter betreiben. Zwei ältere Blöcke sollen jedoch abgeschaltet werden, so sieht es eine Vereinbarung mit der EU vor.

... Deutsche Manager arbeiten mehr ... als andere europäische, aber weniger als US-Manager. So lautet das Ergebnis einer Studie der "London School of Economics", über die der Tagesspiegel vom Samstag berichtete. So arbeiten deutsche Manager 45, französische 37 und britische 43 Wochenstunden. In den USA arbeiten Manager durchschnittlich 49 Wochenenstunden. Befragt wurden 700 Unternehmen der verarbeitenden Industrie in Deutschland, Groß Britannien, Frankreich und den USA.

... Minen: Erstes Konzert im EU-Parlament. Im Plenarsaal des EU-Parlaments sang am Mittwochabend vergangener Woche der kolumbianische Pop-Star Juanes, um für Unterstützung für eine Kampagne gegen Antipersonen-Minen zu werben. Jeden Tag werden in Kolumbien zwei Menschen von Landminen getötet, sagte der Musiker, vor allem spielende Kinder seien die Opfer, etwa 120.000 Landminen seien nach 40 Jahren Bürgerkrieg noch vorhanden, Kolumbien könne das Problem nicht allein lössen. Das EU-Parlament stellt für den Kampf gegen Landminen in verschiedenen Ländern von 2005 bis 2007 rund 60 Millionen Euro zu Verfügung. Weltweit wird die Zahl vergrabener Landminen auf 120 Millionen geschätzt. Bei der Landminensuche werden in jüngster Zeit vor allem abgerichtete Ratten eingesetzt, so zum Beispiel in Tansania. Ratten sind leichter als Spürhunde und lösen die Minen nicht aus und sie lernten schneller, sagte Ron Verhagen bereits vor sechs Jahren - ein belgischer Biologe, der ein Projekt leitet, das Ratten zu Minensuchern ausbildet. Nur ein Vierteljahr Training benötigt eine Ratte, ein Hund dagegen ein ganzes Jahr. Zu den teuren Minensuchgeräten, die sich südamerikanische und afrikansiche Staaten kaum leisten können, sind Ratten mit ihrer feinen Nase eine echte Alternative.
Quellen: Tagesspiegel, ORF, espace.ch, greenpeace magazin.de, vde.com
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2006-04-22 ...Einigung. Die Metall- und Elektroindustrie (3,4 Millionen Beschäftigte) vermeldet in Nordrhein-Westphalen (NRW) nach einer 18-stündigen Verhandlung eine Einigung zwischen Arbeitgebern und der IG Metall, die als Pilotabschluss gilt, und damit wahrscheinlich in ganz Deutschland übernommen werden wird. Laut Presseberichten gibt es dafür bereits positive Signale aus den anderen Metalltarifbezirken. Ab 1. Juni können die Arbeitnehmer mit 3 Prozent mehr rechnen. Für März, April und Mai solls zudem eine (ertragsabhängige) Einmalzahlung von 310,-Euro geben. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit von 13 Monaten. Das Thema Streik ist damit vom Tisch.

... Schlechter Verlierer. ~~~ Kommentar ~~~ Gratulieren will er ihm nicht, dem Wahlsieger Romano Prodi, der knapp die Wahlen in Italien gewann und die neue Regierung im Mai bilden will. Der amtierende Ministerpräsident Silvio Berlusconi dürfte europäische Geschichte schreiben, weil es außer ihm bisher kaum jemand schaffte, seine Wahlniederlage völlig zu ignorieren und dem Sieger einer Wahl - und möge es noch so ein verhasster politischer Gegner gewesen sein - nicht zu gratulieren. Genau so wird er in Erinnerung bleiben, als schlechter Verlierer - eine Wahl, die er sich allein zuzuschreiben hat und die gegen alle Regeln der Kunst agiert, gerade, wenn es die Medien und die Öffentlichkeit betrifft. Damit hat er sein Image selbst beschädigt, das er im Vorfeld bereits in den eigenen Medien auffallend beschwor: Derjenige, der sich mit Napoleon verglich, will seine Niederlage nicht einsehen. Ob Berlusconi sich nun auf die Insel Elba zurückzieht ist uns indes nicht bekannt.
Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz Quellen: Tagesspiegel, Westfälische Rundschau, n-tv.de
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...2006-04-21 ...Fast totgeprügelt. Im Fall des an einer Straßenbahn-Haltestelle in Potsdam fast totgeprügelten Deutsch-Äthopiers hat die Polizei zwei Verdächtige festgenommen. Das Opfer, ein zweifacher Familenvater liegt immer noch im künstlichen Koma, in das er aufgrund seiner lebensgefährlichen Verletzungen gesetzt werden musste und schwebt unverändert in akuter Lebensgefahr . Es lägen erhebliche Verdachtsmomente dafür vor, dass die Tat aus Ausländerhass und auf Grundlage einer rechtsextremistischen Gesinnung begangen wurde, äußerte sich der Generalbundesanwalt am Donnerstag, der den Fall am Dienstag an sich gezogen hatte. Am Ostersonntag sollen die Tatverdächtige auf den 37-jährigen Ingenieur so lange eingeschlagen haben, bis dieser mit stark blutenden Kopfverletzungen und reglos am Boden lag. Für den heutigen Freitag ist eine Großkundgebung gegen Rechtsextremismus geplant, zu der Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Bürgerinitiativen und der Fremdenverkehrsverband aufriefen, berichtete u.a. derStandard. Spiegel-Online berichtete unterdessen, dass die afrikanische Gemeinde in Berlin zum Zweck der Selbsthilfe eine "No-Go-Areas-Liste" noch vor der Fußballweltmeisterschaft veröffentlichen will, um Nicht-Weiße in Deutschland besser vor rassistischen Übergriffen zu schützen. Besonders heikle Zonen sollen dort aufgeführt werden, in der es in der Vergangenheit zu wiederholten rassistischen Übergriffen kam. Auch einzelne Kneipen, Diskotheken und Straßenabschnitte sollen aufgeführt werden, in denen besonders Menschen afrikanischer Herkunft einer erhöhten Gefahr ausgesetzt seien. Die Liste soll ins Internet gestellt und an afrikanische Fußballmannschaften sowie an die Teams aus Frankreich und den Niederlanden versendet werden.
Quellen: Berliner Morgenpost, derStandard.at, Spiegel-Online
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2006-04-17 ...Neues Gen für Fettleibigkeit entdeckt. Mit "rs7566605" wurde erneut ein Gen entdeckt, dass die Fettleibigkeit fördert. Die Ergebnisse werden detailiert in der aktuellen Ausgabe von "Science" veröffentlicht. Die Forscher betonen, dass trotz der neuen Entdeckung und einer inzwischen ganzen Reihe bekannter Gene, die die Fettleibigkeit fördern, weiterhin gelte, dass lediglich zu 50 Prozent durch das Erbgut bestimmt werde, ob jemand schnell oder langsam zunehme. Abgesehen von extremen genitischen Varianten - so genannten monogenen Formen - machen Gene allein nicht dick, sondern eine Kombination aus genetischen Faktoren, Lebenstil und veränderten Umweltbedingungen wie zum Beispiel einer ernergiereichen Ernährung plus mangelnder Bewegung. Die gesundheitspolitische Bedeutung der Fettleibigkeit (Adipositas) bleibe enorm, beziehungweise werde noch zunehmen, betont der Epidemiologe Erich Wichmann: Die Zahl der Fettleibigen hat sich in den letzten 20 Jahren verdoppelt - jede dritte Frau und jeder vierte mann in Deutschland sind adipös. Adipositas gilt als eine der Ursachen für Bluthochdruck, Typ-2-Diabetes, Herzinfarkt und einige Krebsarten.

...TV-Quoten. Beste Quoten erziehlte das DFB-Pokal Halbfinale am 13. April zwischen dem FC Bayern München und dem FC St. Pauli in der ARD. Dabei sahen im Durchschnitt 10,23 Millionen Zuschauer das Match: ein Marktanteil von 31,5 Prozent. In der zweiten Halbzeit verfolgten streckenweise mehr als 12 Millionen TV-Zuschauer das spannende Spiel. Das entsprach einem neuen Spitzenwert im Jahr 2006 für den Sender, wobei selbst die Quoten für die Winterspiele in Turin übertroffen wurden. Ebenfalls zufrieden konnte der Sender RTL mit der Ausstrahlung von "Der Herr der Ringe - die zwei Türme" sein. Mit 4,63 Millionen Zuschauern ingesamt und durchschnittlich 3,23 Millionen in der Zielgruppe der 14- bis 49-Jährigen war der Spielfilm von Peter Jackson nach eigenen Angaben Spitzenreiter der Primetime am Ostersonntag. Vor einem Jahr erreichte man mit dem ersten Teil "Die Gefährten" am Ostersonntag 2005 noch 5,93 Millionen Zuschauer. Zwar gab man nach der Premiere mit statten 7,12 Millionen Zuschauern doch stark ab, doch auch noch am Ostersamstag punktete ebenfalls RTL mit dem Promi-Tanzduell-Show "Let's Dance" mit durchschnittlich 5,21 Millionen Zuschauern immer noch respektabel. Dabei schied übrigens das Paar Heike Henkel, Dirk Bastert trotz achtungsvoller Jurywertung aus. Dirk Bastert hatte sich kurz davor einen Muskelfaserriss zugezogen. Die gute Jurybewertung ließen Heide Simonis nebst Profi-Tanzpartner Hendrik Höfken missen und landeten bereits zum wiederholten auf dem letzten Platz der Profi-Richter-Wertung. Allerdings wurden die Zuschauerlieblinge Simonis und Höfken vom TV-Publikum wieder reingewählt. Am 22. April wird im Paso Doble und Slow Fox wieder angetanzt. Ebenfalls zufrieden am Ostersamstag konnte der Sender ProSieben mit dem Spielfilmgrusel "Final Destination 2" und 2,96 Millionen Zuschauern insgesamt sowie durchschnittlich 2,28 Millionen innerhalb der Zielgruppe der 14- bis 49-Jährigen sein.

...Große Koalition in Sachsen-Anhalt. Bereits drei Wochen nach der Landtagswahl verständigten sich CDU und SPD auf eine große Koalition. Die wesentlichen Punkte seien geklärt, ließen Ministerpräsident Wolfang Böhmer (CDU) und SPD-Fraktionschef Jens Bullerjahn (SPD) verlautbaren. Die Ministerposten sollen jedoch erst am Dienstag nach Ostern vergeben werden. Die SPD fordert vier der acht Posten. Den Schwerpunkt des Koalitionsvertrages bilden Wirtschaft, Arbeit, Bildung und Schuldenabbau. Die SPD setzte die Beibehaltung eines gebührenfreien Erststudiums durch. Das stehe jedoch dann erneut auf dem Prüfstand, wenn in den Nachbarländern Gebühren eingeführt werden sollten, berichtete unter anderen die Allgemeine Zeitung Bad Kreuznach. Am 19. und 21. April soll der Koalitionsvertrag von CDU und SPD auf den jeweiligen Parteitagen abgesegnet werden.

...Kritik am Energieausweis. Der Bundesverband der "Gebäudeenergieberater, Ingenieure und Handwerker" (GIH) kritisiert einen von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos und Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee vorlgegenten Referentenentwurf zur Novellierung der Energiesparverordnung. Dabei soll u.a. dem dem Eigentümer einer Immobilie, der bei Verkauf oder Vermietung eines Gebäudes oder eine Wohnung einen Energieausweis vorlegen muss, freigestellt werden, ob seine Immobilie mit einem Bedarfs- oder Verbrauchsausweis bewertet wird. Zahlreiche Verbände, unter ihnen auch der GIH fordern einen bundesweiten "Bedarfsausweis", da nach ihrer Ansicht nur dieser Eigentümern, Käufern und Mietern vergleichbare Informationen über die Energieeffizienz von Immobilien biete. Der verbrauchsorientierte Energieausweis wird auf der Basis des tatsächlichen Energieverbrauchs erstellt, der bedarfsorientierte Energieausweis indes ermittele nach Angaben des Verbands "objektive Daten" die unter Normbedingungen erfasst werden und bundesweit vergleichbar seien. So falle der Energieverbrauch einer allein stehenden berufstätigen Person in einer 4-Zimmer-Wohnung grundsätzlich vorteilhafter aus, als wenn eine vierköpfige Familie darin wohne, sagt der erste Vorsitzende des GIH-Bundesverbandes, Michael Harjes. Diesem Umstand werde der Verbrauchsausweis nicht gerecht. Auch gezielte Modernisierungsvorschläge, wie von der Verordnung vorgesehen, könnten kaum abgeleitet werden, so Harjes.

...Nicht gut eingestellt. Eine von Harris Inetractive im Auftrag des Pharmakonzerns Pfizner durchgeführte internationale Studie gelangt zu dem Ergebnis, dass viele Menschen mit Diabetes mellitus Typ 2 nicht optimal eingestellt seien, obwohl genügend wirksame Behandlungsformen verfügbar sind. Geschätzte 175 Millionen Menschen leiden weltweit unter Typ 2 Diabetes, 1.500 aus sieben Ländern (USA, GB, Frankreich, Deutschland, Spanien, Mexiko, Brasilien) wurden für die Studie befragt. Heraus kam, dass 64 Prozent auch nach mehr als 10 Jahren immr noch nicht optimale Blutzuckerwerte erreichten. 55 Prozent der Patienten, die mit Insulin eingestellt sind, erreichten ihre Zielwerte nicht und 69 Prozent, die mit oralen Medikamenten behandelt werden, ebenfalls nicht. Als Konsequenz fordert die International Diabetes Federation (IDF), die Gründe zu untersuchen, warum trotz Verfügbarkeit von Medikamenten und einer ständigen Behandlung die Zielwerte nicht erreicht werden, um das zunehmende Auftreten von Komplikationen (Erblindungen, Amputationen, Nierenversagen, Herzinfarkt, Nervenschädigungen u.a.) einzuschränken. Die Studie ergab, dass - länderunabhängig - viele Patienten Insulin vermeiden würden, selbst wenn es der Arzt empfiehlt. Drei Viertel von diesen Patienten empfand die Injektion als unangenehm. Ein Großteil aller Typ-2-Diabetes-Patienten wünschte sich eine andere Art der Verabreichung, auch diejenigen, die entsprechende Medikamente oral einnahmen.
Quellen: harrisinteractive.com, GIH-Bundesverband, Allgemeine Zeitung Bad Kreuznach, GSF-Forschungszentrum für Umwelt- und Gesundheit, RTL-Programmpresse, Presse udn Information Das Erste, quotenmeter.de
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2006-04-13 ...EU: 2005 billiger im Stück und in Scheiben. Im Jahr 2005 gab die EU rund 2,4 Milliarden Euro weniger aus. Das dämpft die Beitragszahlungen der einzelnen Mitgliedsstaaten. Als größter Nettozahler darf Deutschland 2006 nun 496 Millionen Euro weniger zahlen, gefolgt von Groß Britannien mit 415 Millionen und Frankreich mit 383 Millionen weniger. Allerdings verringerte sich der Überschuss der EU konitnuierlich seit 5 Jahren, im Jahr 2001 waren es noch 15 Milliarden Überschuss. EU-Vertreter sprachen indes von einem ausgeglicheneren Haushalt. Der EU-Haushalt belief sich 2005 auf 105,7 Milliarden Euro, verzeichnete 1,07 Milliarden weniger Ausgaben sowie unplanmäßige Einnahmen von 1,3 Milliarden Euro.

.... Fußballdeutschland: 0 : 3, Bayern stoppt St. Pauli. Bayern steht im DFB-Finale. "Hartes Stück Arbeit", sagten uninsono Bayern-Trainer Felix Magath, Kapitän Michael Ballack sowie Manager Uli Hoeneß, der im ARD-Interview kuzr nach Abpfiff am Mittwoch-Abend gleich dreimal hintereinander die Stimmung im ausverkauften Stadion am Millerntor lobte, gegen die seine Mannschaft anspielen musste. Die Fans vom FC St. Pauli flimmerten mit ihren Spieler-Stars während des DFB-Pokals wohlverdient gleich mehrmals zur besten Sendezeit in die bundesdeutschen Wohnzimmer mit den Siegen über die Bs Burhausen, Bochum, Hertha BC und Bremen und bewiesen auch in der Niederlage am Mittwoch gegen Bayern wieder einmal, wie der Fussball(-Gesang) zu funktionieren hat: in mehrstimmiger Harmonie. Die Leistung des Regionaligisten, dessen Chancen zum Aufstieg momentan eher dünn sind, wurde einhellig gelobt und forderte dem Erstligisten Respekt ab. Das Tempo war hoch, St. Pauli kämpfte und spielte 90 Minuten lang, war über große Strecken das bessere Team. Am Ende hat es dennoch nicht ganz gereicht, die Bayern fingen sich, nutzten am Ende ihre Torchancen und Oliver Kahn hielt alles, was reinkam. St. Pauli hat während dieses DFB-Pokals und dem Einzug ins Halbfinale eine tolle Show geliefert, womit man gern auf Wiederholung hofft. Am 29. April steht Bayern zum 15. Mal im Endspiel um den DFB-Pokal - gegen Eintracht Frankfurt.

....Nervenkrieg in Italien. Mit knapper Mehrheit hatte Romano Prodi die Wahl nach dem vorläufigen Endergebnis in beiden Kammern gewonnen und dennoch zieht sich das Wahldrama in Italien in die Länge. Während sich Romano Prodi zum Sieger erklärte, will Silvio Berlusconi seinem Kontrahenten keineswegs gratulieren, sondern hofft, dass sich das Ergebnis noch ändert, nachdem Prodi seinen Vorschlag abglehnt haben soll eine große Koalition zu bilden. Das Innenministerium in Rom ordnete die Überprüfung von rund 80.000 ungültigen Stimmzetteln an, die voraussichtlich bis Freitag dauern wird. Zumindest trafen erste Gratulationen aus dem Ausland ein - aus Frankreich, Luxemburg und der Europäischen Kommission. Die Schweiz kündigte ihre Glückwünsche an. Die deutsche und die US-Regierung hielten sich mit Gratulationen bisher zurück.

...Streit um Ausstellung. Die Frauenrechtsorganistion "medica mondiale" wirft der Ausstellung "Flucht, Vertreibung, Integration im "Haus der Geschichte" in Bonn vor, die historisch belegten Massenvergewaltigungen im zweiten Weltkrieg totzuschweigen und damit das Schicksal Hundertausender Frauen zu ignorieren. Das Gegenargument, der Ausstellung waren keine enstprechenden Ausstellungsobjekte zur Verfügung gestellt worden, traf auf scharfe Kritik der Frauenorganisation, die mehrfach versucht hatte, ein authentisches Tagebuch einer vergewaltigten Frau zur Verfügung zu stellen, die dieses auch im Original autorisiert hatte. Außerdem, so die Organisation weiter, gäbe es genügend Material, u.a. Filme, Krankenhaus- und Gerichtsakten, Bücher und Videos. Die Ausstellung soll von Mai bis August 2006 auch in Berlin gezeigt werden.

...Al-Baradei in Teheran. Am Dienstag reiste der Leiter der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) al-Baradei nach Teheran, um mit der iranischen Regierung bezüglich des Atomstreits zu verhandeln, die indessen die erfolgreiche Anreicherung von Uran für Atomkraftwerke am Dienstag veröffentlichen ließ. Am 28. April will der UN-Sicherheitsrat wieder zusammentreffen.

...Hickhack um Gewaltszenen. Im Streit um den Vorwurf möglicherweise gegen Bezahlung Gewaltszenen inszeniert zu haben, meldete sich jetzt wieder der betroffene Sender zu Wort. Nach Prüfung des Rohmaterials des Beitrags, der von einer unabhängigen Produktionsfirma für das ZDF-Magazin "zdf.reporter" gedreht worden war, konnten die Prüfer keine gestellten Szenen feststellen. Demgegenüber spricht der Hamburger Schulleiter von einer Inzsenzierung, wobei gegen ein Honorar zur Gewaltszenen aufgefordert wurde.
Quellen: ARD, Baseler Zeitung, stern.de, welt.de, Frankfurter Rundschau, nachrichten.ch, medica mondiale
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2006-04-10 ... +++++ Kurznachrichten +++++ Platzeck trat zurück. Matthias Platzeck (SPD) trat von seinem Posten als Parteivorsitzender zurück. Kommissarisch hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und bisherige Stellvertreter Kurt Beck nun den Vorsitz übernommen und schloss eine Kanzlerkandidatur 2009 laut Presseberichten nicht aus. Platzeck hatte vor kurzem einen Hörsturz erlitten und gab erwartungsgemäß gesundheitliche Gründe für den Rücktritt an, der dennoch überraschend kam. Parteikollegen und Abgeordnete aller Fraktionen sowie die Bundeskanzlerin Angela Merkel bedauerten den Schritt und würdigten Matthias Platzeck ausdrücklich.

+++++ Sportsmann: Oliver Kahn bleibt im Team. Oliver Kahn gab heute in einer Pressekonferenz bekannt, dass er für die Weltmeisterschaft 2006 zur Verfügung stehen werde, und das Team nicht im Stich lasse. Er werde als zweiter Torwart auf der Ersatzbank Platz nehmen und im Falle eines Falles einsatzbereit sein. Die ersten Reaktionen von Team-Kollegen, Verantwortlichen und Fans fielen begeistert aus.

+++++ Wahl in Italien. Laut Nachwahlbefragungen steht in Italien möglicherweise ein Regierugnswechsel an. Romano Prodi, ehemaliger Präsident der EU-Kommission könnte demnach die Wahlen gewinnen. Gehandelt werden momentan knappe 50 aber auch 52 bis 54 Prozent. Bleibt der Vorsprung stabil, würde Prodi nach 1996 den amtierenden Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi bereits zum zweiten Mal besiegen. Erste Hochrechnungen der zweitägigen Wahl werden erst in der Nacht zu Dienstag erwartet. Letzte Meldungen sprechen von einem Kopf-an-Kopf rennen, die Kandidaten und Spitzenpolitiker beider Wahlblöcke geben sich entsprechend zurückhaltend. +++++

...Handelspartner. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte blieb auch im Jahr 2005 Frankreich Deutschlands wichtiger Handelspartner noch vor den USA und Großbritannien. Insgesamt wurden von Deutschland Waren im Wert von 79,9 Milliarden Euro nach Frankreich geliefert. Das entspricht einem Anteil von 10,2 Prozent aller Ausfuhren. In die Vereinigten Staaten wurden Waren im Wert von 69,3 Milliarden Euro (8,8 Prozent) ausgeliefert, nach Großbritannien im Wert von 61,7 Milliarden Euro (7,8 Prozent). Auf dem dritten Platz der Ausfuhren 2005 lag Italien, gefolgt von den Niederlanden, Belgien, Österreich, Spanien und der Schweiz. Rang 10 belegt erstmals Polen und verdrängte damit China auf Platz 11. Umgekehrt wurden die meisten Waren nach Deutschland ebenfalls aus Frankreich importiert, der Anteil Frankreichs an den Gesamteinfuhren lag bei 8,7 Prozent (Warenwert: 54,6 Milliarden Euro) , dicht gefolgt von den Niederlanden mit einem Anteil von 8,5 Prozent (53,4 Milliarden Euro) . Drittstärkster Handelspartner bei den Einfuhren waren 2005 die Vereinigten Staaten mit einem Anteil von 6,6 Prozent (41,3 Milliarden Euro). Von Platz 6 auf Platz 4 der rückte China vor und steigerte seine Importe nach Deutschland um 21,6 Prozent innerhalb eines Jahres.
Quellen: Statistisches Bundesamt, Tagesschau, n-tv, Netzeitung, Süddeutsche
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2006-04-07 ...Weltgesundheitstag. Wie das statistische Bundesamt zum Weltgesundheitstag bereits am Dienstag mitteilte arbeiteten im Jahr 2004 4,2 Millionen Beschäftigte im Gesundheitswesen, davon 2,2 (oder 53,1 Prozent) in einem Gesundheitsberuf als Ärzte, Krankenschwester und -pfleger, Physiotherapeuten, Hebammen u.a. mit direktem Patientenkontakt. In den Berufen mit direktem Patientenkontakt war der Frauenanteil mit 78,4 Prozent besonders hoch, im Gesundheitswesen betrug er 72,4 Prozent - Ausnahme: unter Ärzten, Zahnärzten und Apothekern lag der Frauenanteil lediglich bei 41,7 Prozent. Seit 2003 stagniert die Zahl der Beschäftigten in den Gesundheitsberufen (+0,1 Prozent), genauso wie im gesamten Gesundheitswesen (+0,2 Prozent) nahezu.
Nach einem Bericht von "Frauen & Politik Online" des Zweichwochendienstes (ZWD) fand am 6. April in Berlin eine Veranstaltung statt, auf der man sich mit den veränderten Herausforderungen der demografischen Entwicklung im Gesundheitswesen befasste. Geladen hatte die "Bundesvereinigung für Gesundheit e.V.". Themen waren u.a. der besonders hohe Frauenanteil. Der Frauenanteil von pflegenden Angehörigen beträgt 80 Prozent, drei Viertel der Pflegenden seien selbst erkrankt, klagten über Rückenschmerzen und Erschöpfung. Dänemark entwirf mitterweile Strategien, um die Pflege auch für Männer attraktiver zu gestalten. Weiter wurde über ein Modellprojekt der Weltgesundheitsorganisation (WHO) informiert - eine Fortbildung für pflegende Berufe zur "Familienpflegerin", die benachteiligte Familien unterstützen soll, Zugang zum Sozial- und Gesundheitswesen zu erhalten.

... Lehmann im Tor ~~~ Kommentar ~~~. Jürgen Klinsmann entschied, Lehmann ins Tor, Kahn enttäuscht - bretterte es heute wortgewaltig durch die Presse. Gut, dass es entschieden ist - war's denn eine Entscheidung? Oliver Kahn muss nicht trauern, dafür wissen wir, die Zuschauer, ihn schon viel zu lange und viel zu sehr zu schätzen. Im Grunde genommen hätte Klinsmann auch würfeln oder Kopf oder Zahl werfen können, denn die Leistung von beiden ist schon so phänomenal im Einzelpack, dass es fast an ein Wunder grenzt, dass Deutschland gleich zwei solche Top-Torhüter "sein eigen" nennen kann. Entsprechend verlief die Qual der Wahl. Egal ob Lehmann oder Kahn: Spielt die deutsche Mannschaft während der WM schlecht, wird dem Torhüter immer eine Mitschuld gegeben, Klinsman die falsche Wahl vorgehalten - spielt sie gut, werden beide besonders gefeiert - ganz egal, wer der WM-Torhüter von beiden geworden ist. Schade eigentlich, dass man sie nicht abwechselnd spielen lassen kann, oder für die einzelnen Spiele auslosen kann - mit Kopf oder Zahl.
Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz

...Außerplanmäßige Ausgaben. Mit 5,24 Milliarden Euro schlugen im vierten Quartal 2005 die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Bundes zu Buche. Mit 3 Milliarden Euro war das Arbeitslosengeld II der größte Posten, teilte die Bundesrergierung in einer Unterrichtung dem Bundestag mit. Als Begründung wurde auf die "ungünstigere Entwicklung bei der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften" sowie auf die "Höhe der durchschnittlichen Geldleistungen" hingewiesen. Ferner mussten die Rentenversicherungen durch den Bund mit einem Betriebsmitteldarlehen von 1 Milliarde Euro unterstützt werden. Als Begründung wurde die schlechte konjunkturelle Entwicklung genannt. Der drittgrößte Posten mit 490 Millionen Euro entfiel gemäß der Sozialgesetzgebung für berechtigte Leistungsempfänger auf Unterkunft und Heizung. Außerdem müssen zusätzlich zu den 5,34 Milliarden Euro zukünftig 43,99 Millionen Euro für über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen ausgegeben werden, allein 24,6 Millionen Euro für den Vertrieb von Sammlermünzen und für die Bekämpfung der Falschmünzerei.
Quellen: Deutscher Bundestag, Pressezentrum, Zweiwochendienst (zwd.de), Statistisches Bundesamt
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2006-04-05 ... ++++ Kurznachrichten +++++ Hochwasser. An Elbe, Oder und Donau bleibt die Lage ernst. An der Elbe steigen die Pegel nun flussabwärts, Dresden hat den Hochwasser-Scheitel Dienstag hinter sich gebracht, Magdeburg hat ihn noch vor sich. Entwarnung kann es noch nicht geben, weil Regen und die Schneeschmelze für ein weiteres Ansteigen der Pegel in der nächsten Woche sorgen könnten, außerdem Deiche zu brechen drohen. Die gute Nachricht: eine gefürchtete Stornierungwelle für beliebte Urlaubsziele in der sächsischen Schweiz blieb zum Glück aus. Das zeigen sich die Urlauber offenbar solidarisch und warten wie die Anwohner schlicht auf das Abfließen des Wassers. In Österreich wurden hunderte Häuser überflutet, in Ungarn soll der Pegelstand in Budapest am Dienstag Abend sogar höher als bei der Flut 2002 gewesen sein. Ein Kleinkind in Österreich und ein älterer Herr in Bayern kamen am Dienstag durch die Flut ums Leben.

+++++ Diäten. Der Bundestagspräsident Norbert Lammert legte am Dienstag einen durch Gesetz vorgeschriebenen Vorschlag zur Anpassung der Abgeordnetenentschädigung vor. Die letzte Anpassung war zum 1. Januar 2003 erfolgt. Lammert schlug die künftige Anpassung an die Entwicklung der Erwerbsteinkommen aller Erwerbstätigen bis 2009 - und die daraus folgende erste Anhebung zum 1. Mai 2006 von derzeit 7.009 Euro auf 7.100 Euro vor. Der Steigerungssatz der durchschnittlichen Einkommen im Jahr 2005 betrug nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes 1,3 Prozent.

+++++ Die Mädels sind online . Von den 16- bis 24-jährigen Europäerinnen sollen nach einer Umfrage des Branchenverbands EIAA (European Interactive Advertising Association) inzwischen 74 Prozent online surfen. Insgesamt waren laut der Studie 41 Prozent Europäerinnen im Internet unterwegs, in Deutschland sogar 45 Prozent der Frauen. Online Shoppen betreiben 51 Prozent der deutschen Internetsuferinnen und liegen damit über dem Schnitt der Europäerinnen von 42 Prozent. Befragt worden sind 3.600 Internetuser.

+++++ Ökonom warnt vor höheren Zinsen Der wissentschaftliche Direktor des Instituts für Makroökonomie der Hans-Böckler-Stiftung, Gustav Horn, prognostizierte in einem Beitrag von N24 entgegen dem postiven Stimmungstrend ein Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent für dieses Jahr und warnte gleichzeitig vor einer weiteren Erhöhung des Leitzinses durch die Europäische Zentralbank (EZB). Die Geldpolitik würde zu früh straffen, wurde Horn zitiert.

+++++ Märtyrertod? Am Donnerstag dieser Woche soll im einzigen Prozess um die Anschläge des 11. Septembers die Jury noch einmal zusammentreten. Nachdem sie bereits entschieden hat, dass Zacarias Mousaoui grundsätzlich zum Tode verurteilt werden kann, soll sie dann darüber entscheiden, ob den Angeklagte lebenslange Haft oder der Tod durch Hinrichtung erwartet. Die TAZ fragt sich, ob mit einem Todesurteil Mousaoui seinem Ziel, durch Exekution zum Märtyrer zu werden, näher rückt. Laut Medienberichten hatten die Anwälte des Angeklagten sich entsprechend geäußert.

+++++ Vogelgrippe . In Deutschland ist das H5N1-Virus erstmals in einem Geflügelzuchtbetrieb festgestellt worden. Mit der Tötung des gesamten Geflügelbestandes von rund 16.000 Tieren wurde noch am Mittwoch begonnen. Unterdessen berichten diverse Medien, die Rolle von Katzen bei der Übertragung der Vogelgrippe sei nach Ansicht von Wissenschaftlern bisher unterschätzt worden. In gefährdeten Gebieten sollten diese besser beobachtet oder sogar isoliert werden forderten nach einem Bericht des Schweizer "Tagesanzeiger" unter Berufung auf das Wissenschaftsjournal "Nature" (Bd. 440) eine Gruppe von Virusforschern um Professor Dr. Ab Osterhaus in einem Kommentar. Bei Laborversuchen in Rotterdam konnten sich Katzen über die Atemwege, über das Futter und über Kontakte untereinander mit dem Erreger infizieren, der sowohl in den Atemwegen als auch in den Darmwänden gefunden wurde.

+++++ Änderung Unterhaltsrecht . Das Bundeskabinett beschloss die Änderung des Unterhaltsrechts zu Gunsten von Kindern, die zukünftig den ersten Rang bei Unternhaltsansprüchen einnehmen, noch vor Ehepartnern und Ex-Ehepartnern, die bisher gleichgestellt waren. Danach folgen die Ansprüche von Eltern, die Kinder betreuen, unabhängig davon, ob das Paar verheiratet ist. Zuletzt in der Rangfolge der Unterhaltsansprüche stehen die weiteren Berechtigten. Damit soll u.a. die Eigenverantwortung ehemaliger Ehepartner gestärkt werden. Das Gesetz soll dieses Jahr verabschiedet und 2007 in Kraft treten. +++++
Quellen: Offenbach-Post online, TAZ, N24.de, Golem.de, Deutscher Bundestag, Referat Presse/Rundfunk/Fernsehen, Wormser Zeitung, Südwest-Presse, Baden online, Tagesanzeiger.ch, nachrichten.ch, N24
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2006-04-02 ...April, April: Haben Sie's gemerkt?. Die PKW-Maut mag eine Option in einigen Köpfen sein - noch ist sie jedenfalls nicht konkret, nicht geplant und nicht beschlossen, weder für Teilstrecken von Autbahnen noch für Bundestraßen und auch nicht für Zubringer zu Großflughäfen: April, April.

...Ende der orthographischen Krise: Rechtschreibsicherheit. Etwas müde sollen die 16 Ministerpräsidenten angesichts des Dauerthemas Reform der Rechtschreibreform ausgesehen haben, als sie am Donnerstag bei ihrem Treffen in Berlin der Vorlage der Kultusminister zur Korrektur der neuen Rechtschreibung zustimmten. Die Kultusminister hatten vorher den Änderungsvorschlägen des Rechtschreib-Rates zugestimmt. Damit soll "richtig stellen" wieder "richtigstellen" geschrieben werden, und das Gelb der "Gelben Karte" ist wieder groß. Damit werden die neuen Regeln zum 1. August für Schulen und Verwaltungen verbindlich. Zum Start des neuen Schuljahres im Herbst 2006 sollen alle Schulen im Bundesgebiet wieder einheitlich korrigieren. Die Verlage kündigten aktualisierte Nachschlagewerke wie Wörterbücher sowie Lehrbücher an. Schulen kündigten an, ihre Bücher "turnusmäßig" auszutauschen. In Publizistenkreisen bleibt die neue Rechtschreibung allerdings umstritten. So soll die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ)" nach einem Bericht der Netzeitung planen eine Hausrechtschreibung einzuführen, Worte wie "gräulich" mit ä seien einfach zu greulich, als dass man sie übernehmen könnte, sagte dort der Herausgeber der FAZ, Günter Nonnenbacher. Die wie die FAZ 2004 ebenfalls zur alten Rechtschreibung zurückgekehrten Springer-Tageszeitungen hatten im März angekündigt, zum 1. August die korrigierte neue Rechtschreibung zu übernehmen.

... Theorie und Praxis: Whisky für 16-Jährige. Im Rahmen einer Projektwoche begaben sich vier Lübecker Schülerinnen aus der zehnten Klasse der Grund-und Hauptschule Sereetz zum Test in 14 Supermärkte und Drogeriemärkte. Sie versuchten dort Alkohol und Zigaretten zu erstehen. Erschreckendes Ergebnis: Nur fünf Kassiererinnen (3 in Lübeck, 2 in Bad Schwartau) verlangten den Personalausweis um zu prüfen, ob die auf das Band gelegten Alkoholika und Tabakwaren auch tatsächlich von den Jugendlichen gekauft werden dürfen - der Rest "ging durch", sogar die Flasche mit 40-prozentigem Whisky. Unter den Getesteten befanden sich große Handelsketten mit bekannten Namen, berichteten die Lübecker Nachrichten vom Samstag. Auf den Fehler angesprochen wurde eine Mitarbeiterin vom Geschäftsleiter gerügt, die anderen reagierten von peinlich berührt über unwirsch bis gar nicht. Anschließend interviewten die Schülerinnen in der Fußgängerzone andere Jugendliche, von denen 73,5 Prozent angaben, bereits ohne jede Kontrolle Alkohol gekauft zu haben. Fazit: Grau ist alle Theorie.
Quellen: Netzeitung, Lübecker Nachrichten, Heise.de, Frankfurter Rundschau fr-aktuell.de
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2006-04-01 ... +++++ Kurznachrichten +++++ Arbeitslosen- und Erwerbstätigenzahlen. Die 5-Millionen-Grenze knapp unterschritten haben im März die Arbeitslosenzahlen. Bei den Arbeitsagenturen waren 4.976.000 Frauen und Männer arbeitslos gemeldet. Mit 72.000 weniger als im Februar gemeldeten Arbeitslosen viel damit die Frühjahrsbelebung geringer aus als in den Vorjahren. Im Vergleich zum Jahr 2005 gab es 290.000 Arbeitlose weniger. Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Prozentpunkte auf 12,0 Prozent. Im Februar waren laut Mitteilung des Statistischen Bundesamtes 38,24 Millionen Menschen erwerbstätig. Die Erwerbstätigenquote der 15 bis 64-Jährigen betrug damit 67,3 Prozent und lag 0,1 Prozentpunkte unter dem Vorjahresniveau.

+++++ Umsatz im Einzelhandel. Wie das statistische Bundesamt am Freitag als vorläufiges Ergebnis meldete, setzte der Einzelhandel im Februar 2006 nominal 1,7 Prozent und real 1,1 Prozent mehr um als im Februar 2005. Stagnierende Umsätze bzw. nominale Einbußen waren bei Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren zu verzeichnen. Bei Nicht-Lebensmitteln wurde nominal 3,0 und real 2,8 Prozent mehr umgesetzt. Während der Versandhandel deutliche Einbußen (nominal -3,7 und real -2,8 Prozent) hinnehmen musste, konnte der Facheinzelhandel, wie Bücher und Schmuck, ein Plus von nominal 5,4 und real 7,3 Prozent erzielen. Gegenüber Januar 2006 setzte der deutsche Einzelhandel im Februar 2006 jedoch real 0,6 Prozent weniger um.

+++++ PKW-Maut kommt im Mai. Mit einer neuen PKW-Maut auf Teilstrecken von Autobahnen sowie Bundesstraßen will das Verkehrsministerium die Verkehrsprobleme in Großstädten in den Griff bekommen. Die neue Maut gilt für ausgewiesene Strecken vielbefahrener Autobahnen und Bundesstraßen. Die Gebühr soll laut informierten Kreisen aus dem Verkehrsministerium zunächst 20 Cent je Kilometer betragen. Teilstrecken, die künftig kostenpflichtig seien, sollen vor allem Innenstädte und Zubringer von Großflughäfen wie Frankfurt, Hamburg-Fuhlsbüttel und Erding bei München betreffen. Bundesstraßen sollen einbezogen werden, damit diese nicht einseitig belastet werden, wenn die PKW-Maut allein für Autobahnen gelten würde. Ab Mai soll die Maut in Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt a. M. , Stuttgart, Dortmund, Essen, Düsseldorf, Bremen, Hannover, Leipzig und Duisburg eingeführt werden. Für den Nachmittag kündigte Verkehrsminister, Woflgang Tiefensee, eine Pressekonferenz an.

+++++ Einkommen . Im Jahr 2005 stiegen die Einkommen durchschnittlich und deutschlandweit um 0,4 Prozent, nicht so in Berlin. Das statistische Landesamt Berlin meldete am Donnerstag, dass die Bruttoeinkommen zum zweiten Mal in Folge gesunken seien. Die Berliner verdienten demnach vor Abzug von Lohnsteuern und Sozialbeiträgen im Schnitt 26.204 Euro, das waren durchschnittlich 153 Euro weniger als im Jahr 2004 und ein Minus von 221 Euro zum Bundesdurchschnitt. In Schleswig-Holstein stagnierten die Bruttogehälter bei 24.452 Euro im Jahr (plus 0,1 Prozent), während sie in Hamburg im Vergleich zum Vorjahr um 0,7 Prozent auf durchschnittlich 30.380 Euro im Jahr stiegen, meldete das Statistikamt Nord.

+++++ Sir Tom Jones Tome Jones wurde am Mittwoch von Queen Elizabeth mit dem Ritterschlag geadelt. "The Tiger", aus einer Bergarbeiterfamilie stammend, wurde damit für seine vier Jahrzehnte dauernden Verdienste um die britische Popmusik geehrt. Bereits 1964 hatte er mit "It's NOt Unusual" einen Welthit, ein paar Jahrzehnte später tanzten wieder junge Leute nach seinem "Sex Bomb". Selbst geschrieben hat er zwar nichts, Elvis Presley soll Tom Jones dennoch als "den größten Sänger überhaupt" bezeichnet haben. +++++
Quellen: Bundesamt für Statistik, die Welt, Statistisches Landesamt Berlin, Statistikamt Nord, FAZ.net, Bundesagentur für Arbeit
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