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Liebe Leserinnen und Leser, willkommen in den Nachrichten im März 2006. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten im Archiv. News - Nachrichten - März 2006 |
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2006-03-30 ...Hochwasser. Die Hochwasser-Lage in Südeuropa spitzt sich zu, Regenfälle und Tauwetter treffen zusammen. In Tschechien sind nach dem Ansteigen der Thaya 10.000 Menschen der Stadt Znojmo evakuiert worden. Die Regierung hat für den Donnerstag eine Krisensitzung wegen des anhaltenden Hochwassers einberufen, durch das bereits ein fünfjähriger Junge bei Trebic ums Leben kam. In Polen soll ebenfalls ein Mann in den reißenden Gewässern der Raba ertrunken sein, in Baden Württemberg starb ein dreijähriger Junge, der beim Spielen in einen Hochwasser führenden Fluss gefallen war und nur 500 Meter entfernt vom Elternhaus nur noch tot geborgen werden konnte, wie die "Netzeitung" berichtete. In Sachsen und Bayern steigen die Pegel, in der Sächsischen Schweiz wurde Katastropehalarm ausgegeben worden. In Dresden ist die Innenstadt gesperrt, die Hochwasserprognose wurde vom Landeshochwasseramt für den Freitag auf 7,50 Meter heraufgesetzt, fünfeinhalb Meter über dem Durchschnitt, Tendenz steigend - die Acht-Meter-Marke aufgrund starker Regenfälle in Tschechien ist möglich. Neben den Verkehrswegen fallen auch zahlreiche geplante Veranstaltungen in Dresden damit vorerst ins Wasser. Im Harz beschleunigen Gewitter und starker Regen die Schneeschmelze, die Talsperren sind zu 69 Prozent gefüllt, unterhalb von 700 Metern der Schnee jedoch bereits geschmolzen, die Lage noch sei entspannt, ebenso diejenige an den Talsperren in Hessen . Passau hatte am Mittwoch die höchste Hochwassermeldestufe erreicht, und es droht die Überflutung der historischen Altstadt, ufernahe Gebäude stehen bereits unter Wasser, am Donnerstag-Vormittag entspannte sich die Lage etwas. Auch der Südwesten vonSüdafrika hat bereits seit Januar mit schwersten Regenfällen und in Folge dessen mit Überschwemmungen durch über die Ufer tretende Flüsse zu kämpfen. Besonders betroffen ist die Taung-Region. Zahlreiche Menschen sollen obdachlos, 900 Häuser zerstört worden sein. Sieben Menschen seien seit Januar durch reißende Fluten bereits ums Leben gekommen, die Region soll am Mittwoch zum Katastrophengebiet erklärt worden sein.
...Abwärtstrend Ausbildungsplätze. Nach einer Mitteilung des Statistischen Bundesamtes setzte sich der Abwärtstrend bei Ausbildungsplätzen auch im Jahr 2005 fort. Rund 559.200 Jugendliche schlossen einen Ausbildungsvertrag im Rahmen des dualen Systems ab, das waren 2,2 Prozent oder 12.800 weniger als im Vorjahr. 2004 hatte es eine Zunahme um 1,3 Prozent gegeben, ein anhaltender Richtungswechsel konnte nicht aufrechterhalten werden, so das Amt. Im Vergleich zum Jahr 200 wurden 2005 zehn Prozent weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen bei 3 Prozent mehr Schulabgängern von allgemein bildenden Schulen. Rechnerisch standen im Jahr 2000 noch 66 Ausbildungsanfänger 100 Schulabgängern gegenüber, 2005 waren es noch 58. Fast konstant blieben die Zahlen der Ausbildungsverträge mit einem Verlust von nur 400 (-0,1) Prozent in Industrie und Handel. Auch in der Landwirtscahft war der Verlust moderat mit minus 1,7 Prozent (-300) Im Handwerk indes wurden 4,8 Prozent (-8.200) weniger, ebenso in den Berufen des Öffentlichen Dienstes mit 9 Prozent (-1.400) weniger und in den freien Berufen mit 4,8 Prozent (-2.100) weniger Ausbildungsverträgen als im Vorjahr. ...Australien erneut von Zyklon bedroht. Nach den Verwüstungen durch den Zyklon "Larry" am 20. März rast momentan "Glenda" mit einer Windgeschwindigkeit von 200 Stundenkilometern auf die australische West-Küste zu. Bewohner der dünn besiedelten Gebieten von Karratha in ihren Häusern - im "stabilsten Teil" davon und möglichst weit weg von Fenstern - zu bleiben, sofern sie noch nicht evakuiert wurden. Eine Evakuierung ist inzwischen aufgrund starker Winde nicht mehr möglich. Pilbarar, Exmouth, Onslow und Mardi liegen laut Informationen des Australischen Wetterbüros ebenfalls im Weg des Zyklons. "Glenda" wurde zwar inzwischen auf die Kategorie 4 zurückgestuft, bleibt wegen seiner unberechenbare Winde äußerst gefährlich, warnen die Behörden. Wann der Zyklon auf die Küste treffen wird, war zur Stunde dort noch nicht bekannt, doch je länger er über dem Wasser bleibt, desto mehr gewinne er an Stärke. ... Konsumlaune - wo läuft sie denn?. Der am Mittwoch von der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) festgestellte Stimmunsaufschwung der Verbraucher sei im Einzelhandel noch nicht angekommen, sagte der Sprecher des Einzelhandelsverbands (HDE), Hübertus Pellengahr gegenüber dem "Tagespiegel" vom Donnerstag. Der Schwung würde sich nach seiner Einschätzung erst dann langfristig einstellen, wenn mehr Beschäftigung geschaffen und die Sorge um die Arbeitsplätze abnehme. Der März-Umsatz sei zudem von Eis, Schnee und Frost geprägt und nicht gut für den Verkauf gewesen. ... Schering-Übernahme durch Bayer eingeleitet. Der Leverkusener Bayer-Konzern hat eine Pflichtanleihe von über zwei Milliarden Euro erfolgreich bei instituionellen Investoren plaziert. Damit leitete Bayer angekündigte Eigenkapitalmaßnahmen - bis zu vier Milliarden Euro - für die geplante Übernahme von Schering ein. Nach 135 Jahren (1971 gegründet) wird Schering seine Unabhängigkeit verlieren, die Zentrale bleibt allerdings in Berlin, und wird in der Müllerstraße als gemeinsame Konzernzentrale "Bayer Schering Pharma" residieren. Weltweit nimmt der neue Pharmariese dann mit einem voraussichtlichen Umsatz von 9,3 Milliarden Euro Platz 12 der Weltrangliste ein - zum Vergleich, Spitzenreiter ist der US-Kozern Pfizer mit einem Umsatz von 43,3 Milliarden Euro. Zuvor hatte Merck an Schering Interesse bekundet und scheiterte mit dem Vorhaben einer feindlichen Übernahme, als die Bayer AG auf den Plan trat, der sich die Übernahme 16,3 Milliarden kosten lässt, Merck hatte 14,6 geboten. Schering hat zur Zeit 25.244 Mitarbeiter weltweit und einen Jahresumsatz von 5,3 Milliarden Euro. Der Arnzeimittelhersteller beschert der Hauptstadt jährlich eine viertel Million Euro Steuern und Sozialabgaben, das große Interesse, den Konzern in Berlin zu halten ist darum verständlich, 6000 Arbeitsplätze hängen dort von Schering ab. 700 Millionen Euro und 6000 Arbeitsplätze weltweit soll indes die Fusion bis 2008 einsparen. ... Muscheln, Fisch und Vogelgrippe: Infektionsrisiko gering - aber nicht ausgeschlossen. Das Bundesinstut für Risikobewertung befassste sich gemeinsam mit dem Friedrich-Loeffler-Institut und der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und Lebensmittel mit dem Risiko einer Infektion mit dem Vogelgrippevirus H5N1 über den Verzehr von Fisch oder Muscheln und gelangte zu folgendem Ergebnis: Völlig ausgeschossen werden, kann das Risko einer Infektion von Verbrauchern mit aviären Influenza-A-Viren nicht - Muscheln können grundsätzlich Viren aufnehmen und sie anreichern. Fische können Viren ebenso aus mit Vogelkot kontaminiertem Wasser aufnehmen sowie durch ihre Beutetiere (Muscheln, Garnelen, Schnecken). Das Risiko sei jedoch gering, so die Institute in einer gemeinsamen Erklärung: Bisher ist keine Übertragung eines Virus durch Muscheln und Fisch auf den Menschen bekannt. Mit zunehmenden Salzgehalt des Meerwassers sowie mit wärmeren Wassertemperaturen nimmt die Infektiösität von Influeanza-A-Viren allgemein ab, die Viren reagieren sehr empfindlich auf Umwelteinflüsse. Bei der Zubereitung von Muscheln und Fischen soll man sich diese Empfindlichkeit zu Nutze machen und die Speisen mindestens 10 Minuten lang auf 70°C und mehr erhitzen. Damit wird das Virus abgetötet. Achtung:Vom Verzehr roher Muschenl und von rohem Fisch aus Ernte- und Fangregionen, in denen das Vogelgrippevirus nachgewiesen wurde, rät das Institut derzeit ab. ... Lena ist Topmodell. Heidi Klum kürte heute ihr "Next German Top-Modell" und es wurde die blonde Lena aus Cloppenburg. Für die Show bewarben sich am Anfang mehr als 10.000 Anwärterinnen. Erste Gespräche für eine zweite Staffel der erfolgreichen TV-Show in Serie sollen in den nächsten Tagen geführt werden, berichtete die Rheinische Post +++++
~~~ Kommentar ~~~ Zu schade, dass die Stadt Lübeck ihre Kinderspielplätze nicht - wenn schon - an private Investoren verkauft, mit der Auflage dort kinder- und jugendfreundliche Einrichtungen zu planen, zum Beispiel auch privat geführte Kinderspielplätze, auf denen weniger Müll, Flaschen, Bierdosen, Zigarettenstummel, Hundehaufen und Spritzen als auf den städtischen Plätzen zu finden sind. Schleswig-Holstein soll das familienfreundlichste Bundesland werden hatte der Ministerpräsident Peter Harry Carstensen kürzlich die Marschrichtung vorgegeben. Seine Partei, die Union forderte zudem eine "Familienverträglichkeitsprüfung" für Vorhaben aller Art. Was wird aber daraus, wenn nun eine der größten Städte im Norden die Schließung gleich von 19 Kinderspielplätzen verkündet? Damit scheint das an sich edle sowie zukunftsweisende Ansinnen des Minsterpräsidenten in der Praxis ad absurdum geführt zu werden. So zieht man jedenfalls keine jungen Familien ins Stadtgebiet. Die bringen angeblich auch kein Geld in die leere Stadtkasse wie zum Beispiel das Theater, gegen dessen möglichen Verkauf die Kulturvertreter sofort Sturm liefen, was verständlich ist, auch wenn eine Stiftung im Gespräch ist. Eine Stiftung aber oder andere Alternativen, daran hat man beim Thema "Kinderspielplätze" bisher nicht einen einzigen Gedanken verschwendet. Mit dem nun beginnenden Verkauf überhaupt noch vorhandener Kinder-Infrastruktur, mit dem die Stadt Lübeck in Deutschland sicher nicht allein sein wird, wird eines nur allzu deutlich: Längst hat man sich mit der Kinderlosigkeit in den Kommunen abgefunden und reagiert - außer mit einer kinder- und familienfreundlicheren Infrastruktur. Kommunale Politik - über alle Parteigrenzen hinweg - beschränkt sich in weiten Teilen Deutschlands längst auf die achselzuckende Verwaltung fortschreitender Kinderlosigkeit und Alterung - den hehren Zielen mancher Landesväter und Bundesmütter zum Trotz. Nur wenige der fast schon total kinder- und jugendentleerten Ortschaften reagieren überhaupt noch. Es gibt sie noch, zum Beispiel einige Dörfer, die ihre letzten Schulen, Kindergärten und Spielplätze mit Zähnen und Klauen verteidigen, und die sich mit einer Geburtsprämie sowie einem persönlichen Empfang beim Bürgermeister über jeden einzelnen und neuen Erdenbürger freuen. Damit stemmen sie sich vehement gegen den Trend zur Selbstaufgabe, denn Kinder verursachen in den Kommunen und in den Köpfen der meisten Kommunalpolitiker zuerst einmal Kosten - ein im wörtlichen Sinne veraltetes Denken. Zu was es geführt hat, wissen wir nicht erst seit der letzten Geburtenstatistik. So ist auch der Satz von Bernd Saxe, dem Bürgemeister von Lübeck noch in guter Erinnerung, als die Kosten der städtischen Kindergärten das erste Mal vor ein paar Jahren anzogen. Er sagte damals, die Eltern bekämen schließllich genug Kindergeld. Er musste es ja wissen, hatte er doch noch nie Kindergartengebühren zu entrichten und seine zunehemend verdreckten Stadt-Kinderspielplätze und -Grünanlagen sprechen Bände. Die Verwahrlosung von öffentlichen Kinderspielplätzen kann man jedoch beim besten Willen nicht allein einer sinkenden Kinderzahl zuschreiben, wie man anlässlich des Verkaufs wohl nur zu gern suggerieren möchte. Dass dem Lübecker Bürgermeister ein paar Jahre später ausgerechnet die Unionspolitikerin von der Leyen bundespolitisch mit der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten widerspricht, interessiert höchstens noch die nicht nur in Lübeck immer geringer werdende Zahl junger Eltern, die sich beim Anblick von so manchem angeblichen "Kinderspielplatz" schlicht weigern, diesen ohne Mundschutz und Handschuhen oder gar mit kleinen Kindern zu betreten. Doch die Kinderlosigkeit einzelner Politiker muss nichts heißen, als nur soviel, dass selbst die Kinderlosesten anderer Länder kinderfreundlicher als in Deutschland sein können, so zum Beispiel in den USA, wo selbst der Tante-Emma-Laden einer Kleinstadt einen Spieplatz bewirtschaftet, weil Kinder die Kunden von morgen sind. Zu viele Kommunalpolitiker sind auch jetzt noch weit entfernt davon, die demografische Lage tatsächlich zu verstehen. Dieser Mangel-Wahrnehmung wird bei der Klage, warum die bundespolitischen Maßnahmen für Familien zu wenig Output - nämlich zu wenig Kinder bei soviel teuren Familientransfers - bringen, in der breiten Öffentlichkeit zu wenig Beachtung geschenkt. Viele Kommunen - nicht nur diese, der Vollständigkeit halber - scheren sich einfach zu wenig um eine (bundes-)freundliche Familienpolitik. Kinder und Familien muss man jedoch vor allem und zuerst vor Ort, in den Kommunen, stärken, denn da leben sie nun einmal. Auf Bundesebene werden die Belange der Kommunen von den Ländern vertreten. Auch dort hoffte man oft vergeblich, dass dieses notwendige familienpolitische Zusammenspiel zwischen Kommunen und Bundesvorgabe wenigstens auf Landesebene verstanden und umgesetzt wird. Von so manchem Landesvater wünscht man sich bis heute genauso vergebens ein Machtwort sowie eine längst überfällige Vermittlung zwischen bundespolitischer Familenfreundlichkeit und kommunaler Praxis. Stattdessen tragen immer mehr Landesregierungen selbst dafür Sorge, dass Bundes-Kindergeld in den einzelnen Ländern, zum Beispiel für Schule und Studium in Form von Büchergeld und Studiengebühren, restlos absorbiert wird. Wer mit dem Leben von Familien im Allgemeinen und im Besonderen in den Kommunen nicht behelligt werden will, wer sich mit der wachsenen Kinderlosigkeit abgefunden hat, der sollte bedenken, dass auch altengerechte Infratstrukturen zwar nicht hunderprozentig diesselben wie kinderfreundliche sind, aber doch recht ähnlich, nämlich menschenfreundlich, gestaltet werden müssen, damit das Leben in den einzelnen Kommunen und in Deutschland auch in Zukunft noch funktioniert.
2006-03-20 ...Mineralwasser kein Lebensmittel des täglichen Bedarfs?. Der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) fordert von der Bundesregierung eine Besteuerung von Mineralwassern mit dem gültigen Steuersatz für Grundnahrungsmittel von 7 Prozent. Der gelte schließlich auch für Kaffee und Tee und andere Lebenmittel des täglichen Bedarfs - nicht so für Minteralwasser. Dabei verweist der Verband darauf, dass die Bundesregierung ständig an die Bürger appelliere, sich gesund zu ernähren und auch Mineralwasser zu sich zu nehmen, aber gleichzeitig müssen die Verbraucher aktuell 16 und ab 2007 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Mineralwasser berappen. Außerdem wird dem sogenannten richtigen Trinken inzwischen eine weit größere Bedeutung beigemessen, als noch vor 40 Jahren, als die Umsatzsteuer eingeführt wurde. Damals lag der Pro-Kopf-Verbrauch bei ganzen 12 Litern pro Jahr, heute trinken die Bundesbürger im Durchschnitt 127 Liter Mineralwasser pro Jahr. Mineralwasser werden von der Bundesregierung sowohl als Pausengetränk in der Schule und während der Arbeit als auch zur Flüssigkeitsversorgung älterer Menschen ständig empfohlen - die besondere Belastung durch eine erhöhte Mehrwertsteuer sei darum immer unverständlicher, so der Verband. ... Kinderbücher: Lieber gediegen. Wie eine Studie von Studenten der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) in Leipzig herausfand, suchen junge Leser eher solide Inhalte als grelle Aufmachung. Gefragt waren Klassiker der deutschen Literatur in zeitgerechter Form, übermäßig auf "jung getrimmt" war allerdings nicht beliebt. Interessant fanden die jungen Leser außerdem die Themen Musik, Liebe, Sexualität und bei den männlichen Jugendlichen waren zudem alle Themen rund um Computer und DVDs gefragt. Sechs bis neun Euro für ein Buch wird von den Jugendlichen akzeptiert, Cover- und Klappentexte sollten kurz und informativ sein, Belanglosigkeiten werden dagegen abgelehnt - sie lockten nicht an. Für Zeitschriften sei ein Preis von zwei bis fünf Euro akzeptabel, so die Studie weiter. Jugendliche und Kinder bevorzugen ein ansprechendes Schriftbild und etwas dickeres Papier, die Buchstaben sollen auf der Rückseite keinesfalls durchscheinen. Alles in allem, seien die Anforderungen von Kindern und Jugendlichen an Bücher und Zeitschriften überraschend "konservativ" lautet das Fazit - befragt wurden 861 Kinder und Jugendliche zwischen 8 und 19 Jahren. ... Modellprojekt in NRW: Huren werden Altenpflegerinnen. In einem bundesweit einmaligen Modellprojekt in Nordrhein-Westfalen, das vom Europäischen Sozialfond und vom Land NRW mit über einer Million Euro gefördert wird, sollen Huren zu Altenpflegerinnen umgeschult werden. Die Chancen für Altenpflege-Umschülter seien gut, stellte eine Studie der Stiftung Warentest im vergangenen Jahr fest, etwa 90 Prozent finden auf Anhieb einen Job. Umschüler profitierten von ihrer Lebens- und Berufserfahrung. Rita Kühn von der Diakonie Westfalen, die das Projekt koordiniert äußerte sich im "Spiegel", dass Prosituierte "allgemein gut mit Menschen umgehen" und sie hätten "null Berührungsängste". Zunächst sollen 30 Frauen im Alter zwischen 20 und 40 Jahren in zwei Jahren über Kurse und Praktika in den Beruf geführt werden. Zur Zeit sollen etwa sechseinhalbtausend Pflegekräfte in Seniorenheimen und bei sozialen Hilfsdiensten fehlen. ...Großflughafen wird gebaut. Nach mehr als einem Dutzend Jahren räumte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag das letzte Hindernis aus dem Weg. Der neue Hauptstadtflughafen, Berlin-Schönefeld, der jetzt "Berlin-Brandenburg-International" (BBI) heißt, Kann gebaut und soll planmäßig 2011 in Betrieb genommen werden. Zehntausende neue Arbeitsplätze sollen entstehen, in der fünfjährigen Bauphase allein sechs bis siebentausend Jobs in der Bauwirtschaft, die regionale Branche rechnet mit Aufträgen von insgesamt 300 Millionen Euro. Dennoch zeigten die 4000 Einzelklagen von Anwohnern Wirkung, das Gericht verhängte strenge Lärmschutzauflagen. Vor allem das absolute Nachtflugverbot bereitet den Fluglinien Kopfzerbrechen, von 24:00 bis 5:00 Uhr soll demnach ein absolutes Nachtflugverbot gelten, von jeweils 22:00 bis 24:00 Uhr und 5:00 bis 6:00 Uhr sollen auschließlich verspätete Flüge stattfinden. Einen wirtschaftlich arbeitenden Hauptstadtflughafen, der zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr keinen regulären Flugverkehr hat, können sich viele Fluglinien kaum vorstellen, zumal in Tegel, der geschlossen werden soll, Landungen zumindest bis 23:00 Uhr erlaubt sind.
"Wer Schweine aufzieht, gilt als produktiver Teil der Gesellschaft. Wer dagegen Kinder aufzieht, gilt als unproduktiver Teil."
Die Geburtenrate ist so niedrig wie seit 1945 nicht mehr, und sie sinkt viel schneller, als bisher erwartet. In den alten Bundesländern wird es im Jahr 2020 fast 20 Prozent weniger Kinder im Vorschulalter geben als 1991, sagt das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung, das heute seine neue Studie "Die demografische Lage der Nation" vorstellt. Und das sei längst nicht alles, die demografische Zeitbombe tickt, das Zeitfenster, um diese Bombe zu entschärfen betrage ab jetzt noch 10 Jahre. ... Weltverbrauchertag. Zum heute stattfindenden Weltverbrauchertag berichtet das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) über Rückstände von Pflanzenschutzmitteln. In rund 60 Prozent aller Lebensmittel waren 2004 Pflanzenschutzmittelrückstände zu finden, bei rund 52 Prozent wurden deren gesetzliche Höchstmengen noch nicht überschritten, in 7,4 Prozent wurden diese nicht eingehalten. Die am stärksten belasteten Obst- und Gemüsesorten waren Rucola, Tomaten, Johannisbeeren, Tafeltrauben und Gurken. Entwarnung indes bei Säuglings- und Kinderernährung sowie bei Bananen, Broccoli, Pilze, Spargel und Zwiebeln, bei denen keine Rückstände festgestellt worden waren. Getreide und Kartoffeln waren geringfügig belastet. Zu Überschreitungen der Höchstmengen kam es in seltenen Fällen bei Kiwis, Orangen, Zitronen, Karotten und Tomaten. Mehrfachrückstände wurden bei 36,5 Prozent der Proben gefunden. Bei Überschreitung von Rückstandshöchstmengen sei zwar nicht automatisch die Gesundheit der Verbraucher gefährdet, so das Amt, doch bei 16 Proben konnte dies 2004 auch nicht ausgeschlossen werden, so dass das BVL die zuständigen Behörden der Bundesländer sowie die EU-Kommission informierte. Im Untersuchungsjahr 2004 wurden in Deutschland 15.977 Proben auf das Vorkommen von Pflanzenschutzmittel-Rückständen geprüft.
...Lieber einen als keinen. Auf der Nordsee-Insel Föhr "teilen" sich in einem bisher einzigartigen Ausbildungsverbund gleich drei Betriebe einen Azubi. Der 19-Jährige kann nun in drei Werkstätten seine Ausbildung zum Kfz-Mechaniker beenden, die Kosten für das letzte Ausbildungsjahr teilen sich die Betriebe.
+++++ Handwerkspräsident fordert länger Arbeitszeiten. Handwerkspräsident Otto Kzenler hat für die fünf Millionen Beschäftigten gegenüber dem "Tagesspiegel am Sonntag" die 42-Woche gefordert. Er sei der Meinung, dass eine längere Arbeitszeit den Betrieben helfe, preiswerter anzubieten. Kzenler warnte vor den höheren Preisen im Handwerk durch die Mehrwertsteuererhöhung ab 2007, der "Konjunkturkiller Mehrwertsteuererhöhung", so der Handswerkspräsident verteure jede einzelne Arbeitsstunde, sinkende Sozialbeiträge würden diese hingegen lediglich um 20 Cent entlasten. +++++ Wein-Handelsvereinbarung. Am Freitag unterzeichneten Vertreter der Europäischen Union un der USA eine bilaterale Vereinbarung über die Praktiken der Weinherstellung und die Etikettierung der Weinflaschen. Unterzeichner waren Mariann Fischer, Kommissarin für Agriculture und Rural Development und US-Handelsrepräsentant Rob Portman. Fast die Hälfte (325 Millionen US-Dollar) des gesamten US-Wein-Exports 2005 wurden in die Länder der Europäischen Gemeinschaft versandt. Europäische Weinproduzenten brachten Wein im Wert von 2,6 Milliarden US-Dollar auf den Markt der Vereinigten Staaten. Bis 2008 werden die USA wahrscheinlich der weltweit größte Weinkonsument werden. Zwischen der EU und Australien und Südafrika bestehen bereits seit längerem Weinhandelsvereinbarungen. +++++ Abschöpfung von Gewinnen aus Straftaten soll erschwert werden. Das bisher geltende Recht, bei dem sichergetelltes Vermögen aus Straftaten drei Monate nach der Verurteilung wieder an den Täter zurückfällt, sofern kein Geschädigter Ersatzansprüche stellt, soll geändert werden. Der Gesetzesentwurfe sieht vor, den Geschädigten künftig nur noch drei Jahre Zeit einzuräumen, Ansprüche geltend zu machen, inklusive Zwangsvollstreckungsmaßnahmen. Mit der Beschränkung fällt das sichergestellte Vermögen nämlich nach Ablauf der Frist an den Staat, als sogenannter Auffangrechtserwerb und fällt nicht mehr an den Täter zurück, wenn die Opfer einer Straftat unbekannt sind, oder ihre Anpsrüche nicht verfolgen. Gleichzeitig sieht der Entwurf vor, das Ansprüche von Opfern grundsätzlich Vorrang vor sonstigen Gläubigern des Täters erhalten. +++++ Mutmaßlicher Kriegsverbrecher Milosevic ist tot. Der wegen Kriegsverbrechen, Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem UN-Tribunal in Den Haag angeklagte Ex-Präsident von Jugoslawien Slobodan Milosevic wurde am Samstag tot in seiner Zelle im UN-Gefängnis aufgefunden. Wenige Tage zuvor hatte sich Hauptzeuge in den Prozessen um den Balkankrieg in den 90er Jahren, der zu 13 Jahren Haft verurteilte kroatische Serbenführer Milan Babic in seiner Zelle erhängt. Die Leiche von Milosevic soll am Sonntag gerichtsmedizinisch untersucht werden. ++++++ Proteste in Paris. Mit Schlagstöcken und Tränengas räumte die Pariser Polizei in der Nacht zum Samstag die von Studenten besetzte Universität Sorbonne. 400 Studenten hatten sich dort verschanzt. In der Vergangenheit gingen bereits Hundertausende junge Leute und Gewerkschafter auf die Straße, um gegen die am Freitag verabschiedeten Arbeitsmarktreformen der Regierung unter Premierminister de Villepin zu demonstrieren, die unter anderem eine zweijährige Probezeit für alle Neueinstellungen vorsieht, innerhalb derer Mitarbeiter unter 26 Jahren ohne Grund sofort entlassen werden können. +++++ Dresden: Umstrittener Verkauf städtischer Wohnungen beschlossen . Die Stadt Dresden verkauft ihren gesamten Wohnungsbestand von 48.000 Wohnungen an den US-Investor Fortress. Mit dem Verkaufspreis von 1,7 Milliarden Euro brutto ist die Stadt mit einem Schlag schuldenfrei - jedenfalls vorerst. Kritiker warnen vor drastischen Mietpreiserhöhungen, fehlenden laufenden Einnahmen für die Stadt, und vor allem habe die Landeshauptstadt damit ihren Einfluss auf Wohnungspolitik und Stadtentwicklung verkauft. Befürworter sehen das Postive der Schuldenfreiheit, es würde mehr Möglichkeiten geben, bedürftige Bürger zu unterstützen, selbst wenn für arme Ältere - durch längere Arbeitslosenzeiten - und Hartz-IV-Empfänger höhere Mieten gezahlt oder durch Wohngeld bezuschusst werden müssen. Beschlossen wurde der Verkauf vom Dresdner Stadtrat am Donnerstag unter Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP). Unter den 40 Befürwortern (29 Gegenstimmen, 1 Enthaltung) fanden sich auch 9 von 17 Stadträten der Linkspartei.PDS. +++++
... Unendliche Weiten, Teil 2: Der mysteriöse Mond. Und noch ein Meldung "from outer space". Ein Mond des Saturns führt höchtswahrscheinlich Wasser. Sie haben richtig gelesen: Wasser. Nun ist das nicht irgendetwas, sondern im All besonders schwer zu finden. In unserem Sonnensystem ging man bisher davon aus, dass Wasser in zugänglicher und flüssiger Form nur auf der Erde zu finden sei. Wasser bedeutet - nach irdischer Auffassung - Leben. Jetzt setzen die Forscher alles daran, die Erkundungen der Raumsonde Cassini auszuwerten, die das Lebenselexier ausgerechnet auf dem Saturnmond "Encladus" entdeckte. Wie Geysire im Yellow-Stone-Park und auf Island, wird das Wasser - auf dem Saturnmond mit einer Temperatur um 0 Grad - in die Höhe gespuckt. Vulkan-Aktivitäten wurden bisher nur auf der Erde, auf dem Jupitermond Io und als Möglichkeit, auf dem Neptun-Mond Triton erforscht. "Cassini änderte das alles", zitiert die NASA, John Spencer, Wissenschaftler des Southwest Research Institutes, Boulder. Die bisherigen Wasser-Funde auf anderen Monden befinden sich allesamt unter einer kilometerdicken Eisschicht. Das ist das Sensationelle an Encladus, schließlich liege das Wasser hier lediglich zehn Meter unter der Oberfläche und liefere gleichzeitig eine mögliche Erklärung für die Sauerstoff-Partikel, die Cassini beim Betreten des Einflussbereichs von Satun fand - Sauerstoff, der von Encladus' Wasserfontänen stammen könnte.
+++++ Leitzins raufgesetzt . Die Europäische Zentralbank (EZB) erhöhte den Leitzins um 0,25 Prozentpunkte von 2,25 auf 2,5 Prozent. +++++ Verbindungsdaten kein Fernmeldegeheimnis. Das Bundesverfassungsgericht gab heute der Verfassungsbeschwerde statt, demnach Verbindungsdaten, sogenannte Verkehrsdaten nicht dem Schutzbereich des Fernmeldegeheimnisses unterliegen und wies gleichzeitig auf einen sorgfältigen Umgang und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit durch die Strafverfolgungsbehörden hin, Verbindungsdaten nutzen. Der Schutz des Fernmeldegeheimnisses endet mit der abgeschlossenen Nachrichtenübertragung im Moment des Eingangs beim Empfänger, so das Bundesverfassungsgericht. Die Pressemitteilung zur Entscheidung des BVG lautete: Recht auf informelle Selbstbestimmung schützt im Herrschaftsbereich des Teilnehmers gespeicherte Telekommunikationsverbindungsdaten +++++ Streik im öffentlichen Dienst beendet - zumindest in Hamburg. Mit 42 Prozent stimmten die Mitglieder der Gewerkschaft ver.di der Annahme des ausgehandelten Kompromisses zu. Die Arbeitszeit für die 20.000 Beschäftigten wird nach Lebensalter, Gehaltsgruppe und Kinderzahl gestaltet und wurden sowohl von Gewerkschafts- als auch von den Arbeitgeber-Vertreter, aus unterschiedlichen Gründen, als nicht anwendbar für alle Beschäftigten anderer Bundesländer eingeschätzt. Beschäftigte bis Entgeltgruppe 9, unter 50 Jahren und ohne Kinder arbeiten 39, mit Kindern bis 12 Jahren 38,5 und Beschäftigte ab 50 Jahren 38 Wochenstunden. Für höhere Tarifgruppen 10 und 11 gelten die Grenzen erst ab 55 Jahre und mit 39 bis 39,5 Wochenstunden, für leitende Mitarbeiter (Entgeltstufen 12 bis 15 gelten 39,5 bis 40 Wochenenstunden - auch hier werden Kinder und Lebensalter berücksichtigt. Während des zweiwöchigen Streiks in der Hansestadt blieben etwa 30.000 Tonnen Müll liegen. Im Südwesten ist nach vierwöchigem Streik indessen auch der jüngste Versuch einer Einigung gescheitert. +++++ Rechtschreibreform-Reform. Die Minister der Kultusministerkonferenz (KMK) schlossen sich einvernehmlich den Vorschlägen des Rechtschreibrates an und wollen die Korrekturen, die vor allem Getrennt- und Zusammenschreibung sowie Groß- und Kleinschreibung betreffen - ab 1. August verbindlich für die Schulen der Bundesländer einführen. "Aufeinandergestapelt" darf jetzt wieder zusammengeschrieben, "frei sprechen" und "freisprechen" unterschieden werden. KMK-Präsidentin Ute Erdsiek-Rave äußerte sich gegenüber der Presse, sie hoffe nun auf einen Rechtschreibfrieden. Die Ministerpräsidenten der einzelnen Bundesländer müssen dem Beschluss der KMK noch zustimmen. +++++ Atempause für den Einzelhandel . Wie das statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, stieg der Umsatz im Einzelhandel im Januar 2006 nominal um 2,2 und real um 1,7 Prozent - das beste Ergebnis seit Einführung des Euros. Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) warnte vor Euphorie - am wirtschaftliche Umfeld habe sich nichts geändert, das Umsatzplus sei teuer erkauft worden, u.a. mit Preisnachlässen. +++++
... AEG-Nürnberg: Sozialplan. Nach fünfwöchigem Streik AEG-Stammwerks Nürnberg konnte sich die Gewerkschaft mit dem schwedische Mutterkonzern Electrolux nicht auf den Erhalt des Werks, aber auf einen Sozialplan einigen. Demnach soll der Konzern mit der IG-Metall für die 1.750 Mitarbeitern Abfindungen in Höhe von 1,8 Monatsgehältern pro Jahr Betriebszugehörigkeit, eine zwölfmonatige Qualifizierungsgesellschaft und Vorruhestandsregelungen ab dem 53. Lebensjahr ausgehandelt haben. Eine Ur-Abstimmung über den Streik soll am Donnerstag und Freitag stattfinden, die Arbeit frühestens am Montag wieder aufgenommen werden. Das Werk wird Ende 2007 geschlossen, die Produktion von Wasch- und Geschirrspülmaschinen nach Polen verlagert werden. ... Arbeitslos und unzufrieden. Die Lebenszufriedenheit Langzeitarbeitsloser war im Jahr 2005 so niedrig wie die von pflegebedürftigen und gesundheitlich stark beeinträchtigten Menschen, fand das Deutsche Institut für Wirtschfatsforschung (DIW) in Zusammenarbeit mit TNS Infratest Münschen in einer repräsentativen Umfrage heraus. Die durchschnittliche Zufriedenheit liegt bei 7 auf einer Skala von 0 bis 10. Der Zufriedenheitswert von langzeitsarbeitslosen Menschen lag bei 4,8, gleich dem von gesundheitlich Eingeschränkten und Pflegebedürftigen, die "einfacher Pflege" bedürfen. Die Zufriedenheit Schwerstpflegebedürftiger lag bei 4,3. Besonders auffällig sei dabei, dass die Zufriedenheit bei Langzeitarbeitslosen und arbeitslosen Menschen im Allgemeinen gerade in den letzten fünf Jahren deutlich gesunken sei, so die Forscher, während sie in anderen Gruppen stabil blieb. ... Arbeitslosenzahlen: über 5 Millionen. Die Arbeitslosenzahlen stiegen im Februar 2006 im Vormonatsvergleich um + 36.0000 auf 5.048.000 . Im Vorjahrsvergleich waren es indes 241.000 weniger Arbeitslose als im Februar 2005. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 0,1 Prozentpunkte auf aktuelle 12,2 Prozent. Im Westen erhöhte sich die Zahl der Arbeitslosen um 8000 im Osten um 28.000. Der Rückgang sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung hält an. Nach einer ersten Hochrechnung lag die Zahl im Dezember 2005 bei 26,27 Millionen - ein Minus von 110.000 gegenüber dem Vorjahr (2004). Auch hier, so die Bundesagentur für Arbeit spielte, wie bei den Arbeitslosenzahlen, unter anderen Faktoren auch die Entlassung Älterer vor Wirksamwerden kürzerer Bezugszeiten von Arbeitslosengeld eine messbare Rolle. ... Katzengrippe?. Erstmals hat sich eine Katze mit dem Virus H5N1 auf der Ostsee-Insel Rügen infiziert und ist daran gestorben. Das Bundesministerium für Enährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt Katzenbesitzern in der Nähe von H5N1-positiv aufgefundenen Wildvögeln, ihre Tiere vorsichtshalber im Haus zu halten, Hunde anzuleinen. In Mecklenburg-Vorpommern bat der Landwirtschaftsminister Haustierbesitzer, ihre Katzen nicht streunen zu lassen und Hunde anzuleinen. Bayern soll dies nach Pressemeldungen bereits zur Pflicht in den Sperrbezirken erklärt haben. Ob es sich um die auch für den Menschen gefährliche Virus-Variante handelt, soll im Laufe des Mittwochs bekannt werden. ... Supreme Court stützt Abtreibungsgegner . Am Dienstag entschied das höchste Gerich der USA, dass Anti-Abtreibungs-Demonstrationen nicht verboten werden können. Seit 1994 regelte der sogenannte Freedom of Access to Clinic Entrances Act, den freien Zugang zu Abtreibungskliniken und basiert auf dem wesentlich ältere sogenannte "Hobbs Act" der erpresserisches Randalieren verbietet. 1994 urteilte das höchste Gericht, dass dies auch für Abtreibungskliniken gelte - sofern friedliche Proteste gewaltätig werden. 2003 kassierte der Supreme Court seine eigene Entscheidung, weil Proteste vor Abtreibunskliniken nicht auf Erpressung hinausliefe und nicht dazu führe, den Besitz einer dritten Partei durch Gewalt, Zwang und Verbreitung von Angst zu erlangen. Im weiteren Verlauf wurde die Entscheidung an untergeordnete Gerichte zurückverwiesen und durch Abtreibungsgegner wieder vor das höchste Gericht gebracht, dessen Entscheidung am Dienstag mit 8 zu 0 Stimmen fiel, Richter Samuel Alito nahm nicht teil. Amerikanische Frauenrechtsgruppen kündigten juristische Schritte an, weil sie befürchten, dass das legale Recht auf Abtreibung lediglich auf dem Papier stehen wird, wenn wieder gewaltätige Proteste vor Kliniken stattfinden, wie zuletzt in den 80er und 90er Jahren. +++++
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