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Liebe Leserinnen und Leser, willkommen in den News im Juni 2006. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten im Archiv. News - Nachrichten - Juni 2006 |
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2006-06-28... Fürst Albert von Monaco gründet Umweltstiftung. Die guten Meldungen reißen nicht ab, Fürst Albert von Monaco gründet eine Stiftung für Umwelt und nachhaltige Entwicklung, die den Namen "Fondation Prince Albert II de Monaco" tragen wird. Im Mittelpunkt der Stiftungsarbeit werden dabei die Themen Klimawechsel, Biodervisität und Wasser stehen. Anlass zur Gründung sollen nach Mitteilung des Palastes zwei Reisen des Fürsten zum Nordpol gewesen sein, wobei ihm der Rückzug des Packeises und die möglichen Folgen, nämlich die Klimaerwärmung - besondes der Temperaturanstieg der Ozeane - die Verschmutzung der Atmoshphäre und des Wasser, mangelnde Biodiversität sowie der Mangel an Trinkwasser auf der Erde die meiste Sorge bereite. Mit Hilfe der Stiftung und seinem "persönlichen und anhaltenden Engagement", wie der Fürst versicherte, möchte dieser einen aktiven Beitrag zum Umweltschutz leisten, teilte er am Dienstag der Öffentlichkeit mit.
...Prominente Auswanderer. Am Dienstag verabschiedete sich Außenminster a.D., Joschka Fischer von seiner Fraktion. Im September will er dem Ruf an die US-Elite-Universtität Princeton als Gastprofessor folgen und zuvor auch auch sein Bundestagsmandat niederlegen. Wie die "Berliner Morgenpost" berichtete zeigte sich Fischer beim Abschied gerührt und bat die Presse, seine künftige Rolle als Privatmann zu respektieren. Seine Entscheidung sei dementsprechend eine der privaten Lebensplanung gewesen, beschied Fischer. Zur Politik gefragt, sagte er der großen Koalition ein baldiges Ende voraus.
... Religionsneutraler Kristall für Hilfsorganisationen. Nach 60-jährigen Verhandlungen wurde der Streit um die verwendeten Symbole als Erkennungszeichen internationaler Hilfsorganisationen endlich beendet. In einem Kompromiss wurde zusätzlich zum roten Kreuz und dem roten Halbmond auf weißem Hintergrund nun der "Kristall" in Form einer roten Raute auf weißem Hintergrund als neutrales Symbol aufgenommen, mit dem sich Ambulanzen und Ärzte in Kriegs- und Krisengebieten vor Angriffen schützen und auf die Rechte der Genfer Konvention berufen können. Das Symbol ist allen zugänglich, die nicht den Halbmond oder das Kreuz verwenden wollen. Den roten Davidstern der israelischen Ambulanzen lehnten islamische Partnerorganisationen ab, so dass israelische Ärzte unter Lebensgefahr bei Hilfseinsätzen im Westjordanland tätig waren. Das Rote Kreuz indes wurde in Pakistan und im Iran zwar nicht angegriffen, aber nicht gern gesehen, wie die Berliner Morgenpost berichtete. Der Rote Kristall dagegen ist frei von allen relgiösen und politischen Deutungsmöglichkeiten, die Rettungdienste dürfen in den Kristall indes ihre religiöen oder medizinischen Piktogramme einfügen, sofern sie dies wünschen.
... Handelsblatt ruft MBA-Stipendium-Wettbewerb für Frauen aus. Auschließlich für Frauen schreibt das "Handelsblatt" einen mit 85.000 Euro dotieren Wettbewerb aus, bei dem der Siegerin ein berufsbegleitendes Executive MBA-Studium am INSEAD (Fontainbleu/Singapur) winkt. Nach Informationen des Handelsblattes, das damit ein Zeichen gegen weibliche Unterpräsenz im Management setzten will, sei dies auch international der höchst dotierte Wettbewerb für ein MBA-Stipendium, das sich an Frauen wende. Aufgerufen zur Teilnahme sind Deutsche, Schweizerinnen und Österreicherinnen oder in Deutschland lebende Einwanderinnen mit abgeschlossenem Erststudium und mehrjähriger Berufserfahrung. ... Außer Kontrolle. In der Bio-Zeitschrift "Schrot und Korn" schildert der kanadische Raps-Bauer Percy Schmeiser seine ganz persönlichen Erfahrungen mit Gen-Saatgut und über die Entwicklung in Kanada: Interview Schrot und Korn mit Percy Schmeiser
+++++ Mehrwertsteuer im Bundesrat . Am heutigen Freitag kommt der Bundesrat zusammen, der über das vom Bundestag beschlossen Steuerpaket inklusive Mehrwertsteuererhöhung abstimmen soll. Unstimmigkeiten zwischen Regierung und Bundesrat gibt es vor allem wegen der geplanten Kürzung von Bundesmitteln für den Regionalverkehr. +++++ Zenit erreicht - Konjunkturerwartungen trüben ein. Die ZEW-Konjunkturerwartungen, aus der Umfrage unter 300 Finanz-Analysten, entwickelten sich im Juni, und damit im fünften Monat in Folge, unerwartet schlechter. Für den Wirtschaftsraum USA wird eine deutliche Abkühlung erwartet. In Deutschland drücken u.a. Faktoren die anstehende Umsatzsteuererhöhung und der starke Euro die Erwartungen. Die aktuelle Lage werde dagegen etwas besser eingeschätzt, Deutschland und der Euroraum haben ihren Höhepunkt des konjunkturellen Aufschwungs gegenwärtig erreicht. Die bereits einkalkulierten belebenden Effekte durch vorgezogenen Privatkonsum laufen Ende des Jahres aus. Wirtschaftsverbände beklagen indes die Politik der Bundesregierung, die eine ausbleibende Steuerreform und den fehlenden Abbau von Subventionen vor sich her schiebe, berichtete das "Handelsblatt". +++++ 2500 tote Soldaten. Die Zahl der im Irak seit dem Einmarsch getöteten US-Soldaten wurde vom US-Verteidigungsministeriums auf 2500, die Zahl der Verletzten auf 18.490 beziffert. +++++ Tarif-Einigung bei Uni-Ärzten. Der Marbuger Bund auf der Arbeitnehmerseite und die Tarifgemeinschaft Deutscher Länder auf der Arbeitgeberseite einigten sich am Freitag auf einen Tarifvertrag mit einer Laufzeit bis Dezember 2009. Wie das "Ärzteblatt" berichtete, sollen die Ärzte in Unikliniken ab 1. Juli zwischen 16 und 20 Prozent mehr Gehalt und einen Aufschlag von 25 Prozent für Bereitschaftsdienste an Feiertagen bekommen sowie durchschnittlich 42 Stunden arbeiten - Höchstarbeitgrenze 58 Stunden, Höchstarbeitsgrenze bei Bereitschaftsdiensten 24 Stunden. In Einzelfällen darf auf Landesbene abweichend eine wöchentliche Höchstarbeitsgrenze von 66 Stunden vereinbart werden. Am Dienstag soll die Große Tarifkommission des Marburger Bundes abstimmen, 10 Tage später die Urabstimmung folgen. Der Tarifstreit mit den kommunalen Arbeitgebern ist indes noch nicht abgeschlossen. Nicht zufriedenstellend gelöst sei auch in diesem Tarifvertrag, so die Ärztegewerkschaft, die immer noch klaffende Ost-West-Schere. So verdient ein Arzt im ersten Berufsjahr im Westen 3600,- Euro, in den neuen Bundesländern sind es nur 3200,- Euro. Die Differenz von vier- bis fünfhundert Euro setzt sich durch alle Gehaltklassen fort. +++++ Beschlossene Sache. Auch der Bundesrat stimmte in seiner Sitzung am Freitag der Mehrwertsteuererhöhung ab 1. Januar 2007 zu. +++++
... Schließung und Gründung von Betrieben. Wie das statistische Bundesamt außerdem mitteilte, gaben im Vergleich zum Vorjahr im ersten Quartal 2006 +9,3 Prozent mehr Kleinbetriebe auf. Insgesamt waren es 120.000. Die Zahl der Kleinbetriebs-Gründungen im ersten Quartal lag mit 151.000 gleichzeitig um 1,9 Prozent über denen des Vorjahreszeitraumes. Gewerbeanmeldungen von größeren Betrieben, entsprechend der Rechtsform und/oder mit mehreren Beschäftigten, blieben im ersten Quartal 2006 indes gleich bei rund 45.000, die Schließungen gingen um -1 Prozent auf zurück - ingesamt waren es im 37.000 dieser größeren Betriebe, die das Handtuch im ersten Quartal warfen. Etwa 31 Prozent der Gewerbetreibenden, die im ersten Quartal 2006 gründeten oder an einer Gründung beteiligt waren, waren Frauen. ...Studie: Grüne Gentechnik als Arbeitsplatzmotor?. Eine Untersuchung am Lehrstuhl für Unternehmensführung an der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg, die der Bund für Umwelt- und Naturschutz am Dienstag der Öffentlichkeit vorstellte, gelangte zu dem Ergebnis, dass in der privatwirtschaftlich finanzierten sogenannten Grünen Gentechnik derzeit weniger als 500 Beschäftigte tätig - und darüber hinaus keine weiteren Arbeitsplätze zu erwarten seien. Auch die verstärkte Anwendung von Genttechnik werde keine weiteren Arbeitsplätze einbringen, so die Universität Oldenburg, dagegen sprächen absehbare Fusionen, die eher noch auf rückläufige Beschäftigungszahlen schließen lassen.
...Erneuerbare Energien: Strom für eine Kleinstadt. In Lünen wurde am Freitag ein Biomassekraftwerk feierlich in Betrieb genommen, das mit Altholz betrieben wird. Pro Jahr erzeugt es mehr als 150 Millionen Kilowattstunden Strom, das entspricht etwa dem Bedarf einer Kleinstadt, beziehungsweise reicht zur Versorgung von knapp 40.000 Einfamilienhaushalten. Die Bauzeit betrug 18 Monate, das Investitionsvolumen liegt bei 54 Millionen Euro. ...Keine Soldaten in den Irak. Die Bundesregierung betonte, dass sie an der Irak-Politik der rot-grünen Vorgängeregierung festhalte, die einen Einsatz deutschen Militärs stets strikt ablehnte, und auch weiterhin keine deutschen Soldaten in den Irak entsenden will. Vize-Regierungssprecher, Thomas Steg, sagte gegenüber der Presse, die Programme der Unterstützung zum Aufbau der Demokratie im Irak im humanitären Bereich laufen indes weiter. Auch die Ausbildung von irakischen Polizisten und Soldaten außerhalb des Iraks werde weiter geführt, so zum Beispiel in d den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Laut einem Bericht der "Berliner Zeitung" sollen die USA Ende des vergangenen Jahres Deutschland um militärisches Engagement im Irak gebeten haben, US-Verteidigungsminsiter Rumsfeld soll dabei selbst an Bundesverteidigungsminister Jung herangetreten sein.
Leitzins rauf. Die Europäische Zentralbank (EZB) erhöhte am Donnerstag zum dritten Mal innerhalb eines Jahres den Leitzins. Mit der ab 15. Juni 2006 gültigen Erhöhung von 2,5 auf 2,75 Prozent soll die steigende Inflationsrate in Schach gehalten werden.
+++++ Airbus sucht händeringend Ingenieure. Flugzeubauer Airbus findet in Deutschland nicht genug Ingenieure für seine deutschen Standorte und sucht nun auch in Schweden, England, Italien und Spanien. Neben tatsächlich fehlenden Fachkräften auf dem Inlands-Arbeitsmarkt kritisierte Gerhard Puttfarcken, Deutschlandchef von Airbus, die mangelnde Flexiblität von arbeitslosen Ingenieuren in Deutschland in einem Interview gegenüber der "Welt", Zitat: "Einige Menschen wollen nicht von Süddeutschland nach Norddeutschland umziehen." Zitatende. Über 1000 Mitarbeiter will das Unternehmen im laufenden Jahr einstellen, 850 allein in Hamburg - 600 Mitarbeiter werden noch gesucht. ++++++ Fahrrad statt Auto. Die Allgemeine Ortskrankenkasse (AOK) startete am 1. Juni gemeinsam mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) eine Kampagne: "Mit dem Fahrrad zur Arbeit". Dabei sollen die Gesundheit und der Umweltschutz im Vordergrund stehen, wobei die Benzipreise sicher allein schon durchaus ein passables Argument wären. Die Aktion, die bis zum 31. August läuft und an der sich dieses Jahr alle Bundesländer beteiligen, startete Ende Mai in Berlin im Verkehrsministerium mit einem radelnden Verkehrsminister Tiefensee nebst Kollegen. Angesichts der bevorstehenden Fußball-Weltmeisterschaft bekommt der Umstieg vom Auto aufs Rad eine zusätzliche, verkehrsentlastende Komponennte, besonders in den WM-Spielstätten, wie Hamburg und Berlin. Viele Betriebe beteiligen sich mit eigenen Programmen, die Bundesbank will zum Beispiel die Anzahl ihrer fahrradfahrenden Mitarbeiter - langfristig - verdoppeln. ++++++ Einzelhandel weitestgehend in WM-Laune. In vielen Bundesländern will die Branche längere Öffnungszeiten während der WM austesten. So einigte sich der Berliner Senat auf eine Freigabe der Öffnungszeiten, von 6:00 bis 24:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen von 14:00 bis 20:00 Uhr. In insgesamt neun Bundesländern soll es ähnlich aussehen, wenn es nach den Landes- und Kommunalregierungen geht. Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di hegt noch Zweifel am Sinn des Unternehmens und befürchtet nach der WM-Testphase eine allgemeine Lockerung, sobald die Förderalismusreform den Ländern die Kompetenz über den Ladenschluss erteilt. So sprach sich Ulrich Dalibor, Bundesfachgruppenleiter Einzelhandel gegenüber "junge Welt" dafür aus, den Gaststätten und Restaurants die hungrigen WM-Gäste zu überlassen, und wies darauf hin, dass wohl kaum ein Fußballfan in Deutschland gastiere, um sich, Zitat:" ... zu später Stunde eine Einbauküche zu kaufen.". Wahrscheinlich, und noch wahrscheinlicher hat ein zugereister WM-Gast um Mitternacht eher Lust auf einen oder gleich ein paar bereits fertige Marzipan-Fußbälle bei "Schmerker" in Worms als ausgerechnet auf eine Einbauküche. Momentan allerdings laufen statt Süßigkeiten vor allem Flachbildschirme, Grillwürste, Chips und Bier berichtete der "Merkur" über die derzeitigen Renner im bayerischen Einzelhandel. Das sieht ganz nach einer Weltmeisterschaft auf dem heimischen Sofa aus. Der auch nach Mitternacht noch durstige Fußballfan könnte in Zukunft vielleicht auch die nachtdiensthabende Apotheke aufsuchen: Die Karlsberg-Brauerei hat ihren einjährigen Test mit dem Bier "Karla" im Sauerland erfolgreich abgeschlossen, ein Mischgetränk mit Zusätzen, die nach eigenen Angaben des Herstellers dem Wohlgefühl und der Vitalität dienlich sein sollen. Neben dem Sauerland soll das "Apotheken-Bier" zunächst nur in Rheinland-Pfalz verkauft werden, die Einführung in weiteren Bundesländern ist offenbar geplant. ++++++ Hoch "Ulrich" wärmt Spieler und Zuschauer. Hoch Ulrich soll laut Wettervorhersage den WM-Start erwärmen. Am Freitag sollen es 18 bis 27 Grad werden, nachts noch kühl, unter 10 Grad, bleiben. +++++ Neue Präsidentin. Einstimmig gewählt wurde Charlotte Knobloch zur neuen Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland. Sie ist damit die erste Frau in diesem Amt und folgt auf den am 30. April verstorbenen Paul Spiegel +++++
...Verschärfung von Hartz-IV-Reform. Mit den Stimmen der großen Koalition wurde die Nachbesserung der Hartz-IV-Reform beschlossen. Sie enthält u.a. schärferer Regeln für den Bezug von Arbeitslosengeld II, unter anderen eine Beweislastumkehr bei eheähnlichen Lebensgemeinschaften. Langzeitarbeitslose, die drei, innerhalb eines Jahres, angebotene Beschäftigungen ablehnen, soll die Leistung ganz gestrichen werden. 393 Abgeordnete stimmten mit "Ja", 150 mit "Nein." ...Einsendeschluss. Für den Deutschen Arbeitgeberpreis für Bildung endet heute die Bewerbungsfrist. Die mit je 10.000 Euro dotierten Preise sollen herausragende Konzepte auszeichnen, die in vier Kategorien - Schule, Hochschule, Berufsschule und Betrieb - die Qualität des Bildungssystems verbessern. In diesem Jahr lautete das Thema Internationalisierung als Chance, und es wurde erstmals ein Sonderpreis für Vorschulische Einrichtungen ausgerschrieben, zur Förderung interkultureller Kompetenz der Kleinsten. Der Preis wird vom Deutschen Arbeitgeberverband (BDA) und von der Deutschen Bahn AG gemeinsam vergeben. ...Diätenerhöhung im Kieler Landtag. Im schleswig-holsteinischen Landtag beschloss am Donnerstag mit großer Mehrheit die große Koalition sowie die FDP und der SSW - die Grünen enthielten sich - die Diäten seiner Abgeordneten zu erhöhen, die zukünftig ihre Beiträge zur Pension selbst bezahlen sollen. Die Grunddiät steigt demnach ab 2007 von 3927 auf 6700 Euro plus 1500 Euro je Monat für die private Altersversorgung. Die Reform schlägt im Landehaushaushalt mit 1,21 Millionen Euro Mehrkosten ins Kontor. Landtagspräsident Martin Kayenburg (CDU) rechnet mit einem Spareffekt, da die Pensionen ohne Reform den Landeshaushalt 1,4 Millionen Euro kosten würden. Der Bund der Steuerzahler indes ist nach einem Bericht des Hamburger Abendblattes, Zitat:" ... keinesfalls sicher, dass die Reform sich jemals rechnet." Zitatende. Nach Berechnungen des Abendblattes liegt der Aufwand für einen Beispiel-Abgeordneten mit 15 Landtagsjahren und einer Lebenserwartung von 76 Jahren nach der Reform bei 1,5 Millionen, ohne Reform wären es nur 1,2 Millionen.
...Fehlende Ausbildungsplätze steigen weiter. Ungeachtet der Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt befinden sich immer noch 354.000 Jugendliche in Deutschland ohne Lehrstelle, das ist ein Anstieg von 15 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Demgegenüber stehen 134.000 bisher noch unbesetzte Ausbildungsplätze. Die Ausbildungsquote beträgt laut einem Bericht der "Welt" bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund bei 25 Prozent und bei deutschen Jugendlichen 59 Prozent. Den Agenturen für Arbeit wurden zwischen Oktober 2005 und April 2006 lediglich 50.180 freie Ausbildungsstellen gemeldet, fast 3000 weniger als im Vorjahreszeitraum. andere, seine Besorgnis über immer noch 50.000 fehlende Ausbildungsplätze aus. Am Montag, dem 11. Tag des Ausbildungsplatzes warben Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit immerhin 14.100 Ausbildungsstellen (6.100 für diese Ausbildungsjahr, 8000 für 2007/2008) im direkten Kontakt mit 50.000 Unternehmen ein, doch die Tendenz auch hier sinkend, im letzten Jahr waren es noch 14.500. ...Bundesverfassunggericht fordert Jugendstrafvollzugsgesetzgebung ein. Das Bundesverfassungericht legte in einem Grundsatzurteil am Mittwoch Bund und Ländern die Schaffung von gesetzlichen Grundlagen für den Jugendstrafvollzugs bis Ende 2007 auf, die bislang fehlten Das BVG betonte, dass spezielle Regeln notwendig seien. Jugendliche seien keine Erwachsenen, deren Entwicklung abgeschlossen sei, sie brauchen wesentlich mehr Kontakt zur Familie, mehr körperliche Bewegung, Ausbildungs- und Bildunsangebote sowie Hilfe, sich gezielt auf die Entlassung vorbereiten zu können. Bundesjustizministerin Zypries zeigte sich zufrieden mit dem Urteil, und erinnerte gegenüber der Presse gleichzeitig daran, dass bisherige Pläne zur Regelung am Widerstand der Bundesländer scheiterten. Dank Föderalisumureform könnte der bisher zuständige Bund seine Verantwortung für den Strafvollzug verlieren und die Bundesländer demnach unterschiedliche Jugendstrafvollzugs-Gesetze aufstellen, was im Vorfeld einer möglichen Einigung auf die Zuständigkeiten auf Kritik traf. So warnte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse kürzlich bezüglich der neuen Länderkompetenzen vor Entsolidarisierungsgelüsten einzelner Bundesländer. ... Frauenhilfsorganisation stellt Arbeit in Kabul ein. Aufgrund der verschärften Sicherheitslage in der afghanischen Hauptstadt Kabul stellt die Organisation Medica Mondiale nach vier Jahren erstmals ihre Arbeit - zunächst vorübergehend - ein, weil die Sicherheit der Mitarbeiterinnen nicht mehr gewährleistet werden kann. Dies teilte die Leiterin der Afghanistan-Projekte, Angeles Martinez, der Presse mit. Die Unruhen in der Hauptsadt eskalieren seit dem 29. Mai, das Sicherheitsbüro der Hilfsorganisationen (ANSO) forderte am Abend alle Mitarbeiterinnen von Hilfsorganisationen auf, ihren jeweils derzeitigen Standort nicht zu verlassen. Nach den Aussagen der Mitarbeiterinnen vor Ort, würden massivste Bedrohungen durch politische Radikale und aufgestachtelte Mitläufer ausgehen, die sich vor allem gegen das Militär richten, doch ohne den Schutz der internationalen Truppen können die Hilfsorganisationen in Kabul nicht arbeiten.
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