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2010 Internationales Jahr der biologischen Vielfalt |
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willkommen in den Nachrichten im Oktober 2010. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv. News - Nachrichten - Oktober 2010 |
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2010-10-29 ... +++ Kurzmeldungen +++ .Bundestag stimmt für Laufzeitverlängerung +++ . Der Bundestag stimmte am Donnerstag mit 308 Ja-Stimmen bei 289 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen für den Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP zur elften Änderung des Atomgesetzes (17/3051). Die zwölfte Änderung des Atomgesetzes (17/3052) erhielt 320 Ja-Stimmen und 273 Nein-Stimmen. Damit wurden beide Entwürfe angenommen und die Laufzeit der 17 Kernkraftwerke in Deutschland um durchschnittlich zwölf Jahre verlängert. Alle 24 Änderungsanträge von Bündnis 90/Die Grünen zur elften Änderung des Atomgesetzes wurden in namentlicher Abstimmung von den Bundestagsabgeordneten mehrheitlich abgelehnt. Mit Koalitionsmehrheit wurde am Donnerstag außerdem das Energiekonzept auf Antrag von CDU/CSU und FDP vom Bundestag beschlossen. +++ Arbeitsmarkt im Oktober +++. Die Zahl der Arbeitslosen sank im Oktober 2010 um -86.000 auf 2,945 Millionen. Als Grund nannte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-J. Weise die gute Konjunktur. Neben der wachsenden soziaversicherungspflichtigen Beschäftigung sei auch Nachfrage nach Arbeitskräften hoch. Die Arbeitslosenquote im Oktober sank entsprechend um -0,2 Prozent auf 7,0 Prozent, im Vergleich zum Vorjahr waren 283.000 weniger Arbeitslose registriert. +++
+++ Importpreise September 2010 +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, stieg der Index der Einfuhrpreise im September 2010 im Jahresvergleich um +9,9 Prozent - gegenüber August 2010 um +0,3 Prozent. Die Preissteigerungen waren vor allem auf höhere Preise für Energie, Rohstoffe und Metalle zurückzuführen. Energie verteuerte sich im Jahresvergleich um +27,9 Prozent. Noch höher fiel die Jahres-Teuerung im September mit +28,1 Prozent bei Rohöl und mit +28,3 Prozent bei Mineralölerzeugnissen sowie mit +30,4 Prozent bei Erdgas aus. Allerdings verbilligte sich Erdgas im September im Vergleich zum August 2010 um -2,8 Prozent. Auch Rohöl wurde im Vergleich zum Vormonat August 2010 um -0,7 Prozent billiger. Bei den Rohstoffen wurde Eisenerz im September 2010 gegenüber dem Vorjahres-September um 90,1 Prozent teuer. Die Importpreise für Roheisen, Stahl und Ferrolegierungen stiegen im selben Zeitraum um +26,7 Prozent, die für Nicht-Eisen-Erzeugnisse und Halbzeug um + 28,6 Prozent. Die Preise für Nicht-Eissen-Metallerze klettern im Jahresvergleich um +33,7 Prozent. Nickel verteuerte sich gleichen Zeitraum um +44,8 Prozent, Rohkupfer um +36,8 Prozent, Rohaluminium um +16,8 Prozent. Nahrungsmittel: Um +49,7 Prozent stiegen die Importpreise für Getreide im Vorjahresvergleich. Rohkaffee-Importpreise legten um +47,2 Prozent zu. Der Ausfuhrpreisindex erhöhte sich im September 2010 im Vergleich zum September 2009 um +4,6 Prozent. +++ Wirtschaftswachstum: Herbstprognosen 2010 +++ . Die Bundesregierung sieht für 2010 ein Wachstum von +3,4 Prozent für das laufende Jahr und für ein 2011 ein +1,8 Prozent. Die Arbeitslosigkeit wird in diesem Herbst auf unter 3 Millionen sinken. Zuvor hatten die führenden Wirtschaftsinstitute in ihrem Gemeinschaftsgutachten einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von +3,5 Prozent sowie +2,0 Prozent für 2011. Bereits 2011 könnte die Staatsdefizitquote auf 2,7 Prozent sinken. Die Institute fordern in ihrer Diagnose allerdings Insolvenzordnungen für Staaten und Banken in der EU. Eine Studie der Zeppelin-University stellte erstmals seit Beginn der Weltwirtschaftskrise im Oktober 2008 wieder ein wachsendes Verbrauchervertrauen fest. +++
+++ Fährunglück auf der Ostsee +++ . In der Nacht zum Samstag geriet die Fähre "Lisco Gloria auf der Fahrt von Kiel nach Klaipeda (Litauen) vor der Ostseeinsel Fehrmarn in Brand und trieb vor der dänische Insel Langeland. Alle 249 Passagiere konnten gerettet werden, es gab 28 leicht verletzte Personen. Am Montag korrgierten die Ermittler die Personenzahl auf 236. Die Ermittlungen zur Brandursache dauern an. Bislang wird ein technischer Defekt an einem Lkw vermutet. +++ Proteste gegen Stuttgart 21 gehen weiter +++ . Die Demonstrationen gegen den 4,1-Milliarden teuren Bahnhofs-Neubau in Stuttgart gingen auch am Wochenende weiter. Allein am Samstag wurden je nach Angaben der Veranstalter oder der Polizei jeweils 150.000 bzw. 63.000 Teilnehmer gezählt. Am 30. September kam es bei einer Demontration gegen das Bahnprojekt im Stuttgarter Schlossgarten zur Eskalation, bei der hunderte Menschen durch Wasserwerfer, Pfefferspray und schlagstöcke leicht bis schwer verletzt wurden. Die Stuttgarter Polizei beklagte ihrerseits Gewalt gegen Beamte. Zu den Vorfällen will sich am heutigen Montagabend in Stuttgart Bahnchef Rüdiger Grube bei einer Podiumsdiskussion öffentlich äußeren. Etwa zeitgleich findet eine weitere, so genannte Montagsdemonstration statt, zu der etwa 50.000 Teilnehmer erwartet werden. Unterdessen ist die Frage eines möglichen Baustopps weiter ungeklärt, Heiner Geißler (CDU), der als Vermittler zu Schlichtungs-Gesprächen zwischen Gegnern und Betreibern geladen wurde, hält einen kompletten Baustopp für die Zeit der Gespräche für möglich, Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) lehnte laut Medienberichten einen kompletten Baustopp bislang ab +++ Giftschlammkatastrophe in Ungarn +++. Sieben Tage nach der Giftschlamm-Katastrophe in Ungarn nehmen von der EU entsandte Fachleute heute ihre Arbeit auf. Sie sollen die ungarischen Behörden bei der Untersuchungen der Auswirkungen des aus der Aluminiumfarbrik Ajka ausgelaufenenen Giftschlamms auf landwirtschaftliche Flächen, Wasser - insbesonderes das Grundwasser - sowie auf Flora und Fauna unterstützen. Am Wochenende wurde das am meisten betroffene Dorf Kolontar evakuiert, weil man wegen unsicherer Dämme die Gefahr für eine weitere Giftschlammflut als gegeben sieht. Am Montag vergangener Woche ergossen sich 700.000 Kubikmeter hochgiftgen Rotschlamms über die gesamte Umgebung. Kolontar und zwei weitere Dörfer wurden von der ätzenden Flüssigkeit überschwemmt, es gab sieben Toten und zahlreiche Verletzte. +++ Friedenspreis des Deuschen Buchhandels an Daniel Grossmann +++ . Am Sonntag ist der israelische Schriftsteller David Grossmann mit dem Friedenspreis des Deutschen Buchhandels geehrt worden. Die Laudatio hielt Joachim Gauck. Grossmanns Bücher wurden in mehr als dreißig Sprachen übersetzt und setzen sich mit der Indentität seines Landes des israelisch-palästinensischen Konflikts auseinander, sein Einsatz für den Frieden ließ ihn auch politisch aktiv werden. Für sein schriftstellerisches und politisches Engagement ist Grossmann bereits mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet worden, darunter 2010 der Albatros-Preis. +++
+++ US-Regierung bedauert Menschenversuche +++ . Am Freitag telefonierte US-Präsident Barack Obama mit Guatemalas Präsident Alvaro Colom, um sein Bedauern über vollkommen inakzeptable Menschenversuche des us-amerikanischen Gesundheitssystem an 1.500 Menschen in den 40er Jahren mitzuteilen. Die Medizinhistorikerin Susan Reverby hatte bei Recherchen für ihr Buch zur Tuskegee Syphillis Study eine zweite Studie entdeckt, die ebenfalls der damalige Tuskege-Studienleiter John Cutler verfasst hatte. Bei den für diese Studie durchgeführten Versuchen wurden in Guatemala Menschen - Gefangene, Soldaten, psychatrische Patienten - absichtlich mit Geschlechtskrankheiten infiziert. +++ Toshiba entwickelt 3D-TV ohne Brille +++ . Toshiba will Ende Dezember zunächst nur für den japanischen Markt zwei Modelle herausbringen, die 3D-Fernsehen ohne Brille ermöglichen. +++ Öffentliche Anhörung Internet und digitale Gesellschaft +++ Während einer öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" am Montag waren sich Experten darüber uneinig, ob bestimmte Inhalte im Internet schneller als andere transportiert werden dürfen oder dies gegen die Netzneutralität verstoße. Vor dem Hintergrund steigender Datenmengen ist die Transportkapazität keine unbegrenzte Größe sagte Thomas Aidan Curran, Deutsche Telekom AG, nach dessen Auffassung eine intelligente Verkehrssteuerung, die der europäische Rechtsrahmen erlaube, eine vernünftige Lösung sein könne. Sebastian von Bomhard, Spacenet AG, bemerkte, dass keine klare Definition vorläge, ob ein solches Netzmanagement gegen die Netzneutralität verstoße. Bislang wurde der Begriff Netzneutratlität von den Providern als Selbstverpflichtung zur Wahrung des Datenschutzes verstanden - und nicht in die transportierten Datenpakete hineingeschaut. Eine Verletzung der Netzneutralität durch die Priorisierung von Datenpaketen oder von Absendern und Empfängern sah indes Andreas Bogk, Chaos Computer Club. Wie eine Priorisierung ohne gleichzeitige Diskriminierung eines anderen Angebotes erfolgen solle, konnte sich Falk Lübke, Verbrauchernzentrale Bundesverband nicht vorstellen. Daher sollte aus Verbrauchersicht das sehr erfoglreiche, so genannte Best-Effort-Modell - die pauschale Qualitätszusicherung der Netzbetreiber - erhalten bleiben. Simon Schlauri, Wirtschaftsrechtler der Universität Zürich hielt die Priorisierung dagegen für notwendig, um bestimmte Inhalte wie das Internet-Fernsehen überhaupt anbieten zu können, wobei gleichzeitig die Gefahr bestehe, dass Provider Exklusivverträge mit Anwendungsanbietern schließen könnten. Tim Mois, Sipgate GmbH lehnte eine grundsätzliche Priorisierung ab, da nicht mehr Sender und Empfänger über Inhalte und Dienste des Internets entscheiden könnten. +++ Medizin-Nobelpreis +++ . Mit dem diesjährigen Medizin-Nobelpreis wird der Brite Robert G. Edwards für die Entwicklung der künstlichen Befruchtung ausgezeichnet.
+++ Dreiviertel aller Senioren verwitwet +++ . Wie das Statistische Bundesamt zum Internationalen Tag der Älteren am 1. Oktober mitteilte, waren in Deutschland im Jahr 2009 73 Prozent aller alleinlebenden Frauen ab 60 Jahren verwitwet. Rund jede siebte (15 Prozent) alleinlebende Seniorin war geschieden und jede zehnte ledig. Getrennt lebten 2 Prozent. 40 Prozent aller Frauen ab 60 Jahren (in Privathaushalten) lebten 2009 allein in einem Einpersonenhaushalt. Mit steigendem Alter nimmt der Anteil zu - mit 85 Jahren lebten fast drei Viertel (73 Prozent) der Frauen allein. Bei den allein lebenden Männern ab 60 Jahren waren 45 Prozent Witwer sowie 24 Prozent geschieden und 23 Prozent ledig, 8 Prozent lebten getrennt. Von allen Männern ab 60 Jahren (in Privathaushalten) lebten 2009 nur 18 Prozent allein in einem privaten Einpersonenhaushalt. Mit 85 Jahren lebten mit 35 Prozent nicht einmal die Hälfte der Männer allein. +++ Finanzierungsdefizit der öffentlichen Haushalte, 1. HJ 2010 +++ . Wie das Statistische Bundesamt aus vorläufigen Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik mitteilte, betrug das Finanzierungsdefizit der öffentlichen Haushalte im ersten Halbjahr 2010 rund 59,7 Milliarden Euro - knapp +2,0 Milliarden mehr als im ersten Halbjahr 2009. Mit 498,2 Milliarden Euro blieben die Einnahmen der öffentlichen Haushalte nahezu unverändert. +++ Gutachten zur Mehrwertsteuer +++ . Ein vom Bundesfinanzministerium in Auftrag gegebenes Gutachten hält den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent für unbegründet - mit Ausnahme von Lebensmitteln. Die Rechtfertigung für die Ausnahme von Lebensmittel wird u.a. damit begründet (2), dass die Kosten für Lebensmittel einen relativ hohen Anteil an den Gesamtausgaben einkommensschwächerer Haushalte ausmachen. Eine ristriktive Neuregelung empfiehlt das Gutachten indes für Restaurations- und Verpflegungsleistungen: Eine gesonderte Steuersatzermäßigung sei wegen der massiven Abgrenzungsprobleme ebenfalls bei der Schulverpflegung oder ähnlichen Leistungen nicht sinnvoll. Abgeschafft werden sollte der ermäßigte Steuersatz laut dem Gutachten auch bei allem anderen, u.a. bei Hilfsmitteln, Land-, Forstwirtschaft und Gartenbau, bei kulturellen Leistungen, darunter Bücher und Zeitungen, bei Hotelleistungen, die gerade erst eingeführt worden war, bei Leistungen gemeinnütziger Organisationen und dem Personennahverkehr. Im Nahverkehr empfiehlt das Gutachten im Fall einer Abschaffung des ermäßigten Steuersatzes die ohnehin nur die 20 Prozent einkommensschwächten Haushalte mit Sozialtransfers zu entschädigen. +++ Alternativer Nobelpreis +++ . Mit dem Right Livelihood Award, dem Alternativen Nobelpreis werden am 6. Dezember vier Preisträger im schwedischen Parlament ausgezeichnet. Es sind Nnimmo Bassey in Nigeria, der den Preis für die Aufdeckung der ökologischen und menschlichen Kosten der Ölförderung, Bischof Erwin Kräutler in Brasilien für seinen lebenslangen Einsatz für die Rechte indigener Völker und den Erhalt des Amazonas. Shrikrishna Upadhyay und die Organisation Sappros in Nepal werden für die Mobilisierung von Dorfgemeinschaften gegen Armut ausgezeichnet und die Organisation Physicians For Human Rights Israel für ihr unbezämbares Einstehen um die Gesundheit für alle Menschen in Israel und Palästina. +++
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©Fotos: Cornelia Schaible, Text: Angelika Petrich-Hornetz, Wirtschaftswetter Infos zu Datenschutz + Cookies © 2003-2021
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