European Year of Citizens

Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten im Oktober 2013. Die Nachrichten aus dem Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten und im Archiv.

News - Nachrichten - Oktober 2013

... Prix Europa 2013 - Europäisches Broadcasting Festival. Auch beim European Broadcasting Festival, das vom 19. bis 26. Oktober in Berlin stattfand, gab es Auszeichnungen und Preise. Als beste TV-Dokumentation wurden "The PUnk Syndrome" aus Finnland, "Kruschev takes America" aus Frankreich und "Argentia, the 500 stolen babies of the dictatorship", ebenfalls aus Frankreich ausgezeichnet. Den Preis für das beste TV-Drama bekamen "Murder" aus Großbritannien und "In Bloom/Die langen Tage" aus Georgien und Deutschland. Die ZDF-Mini-Serie "Unsere Mütter, unsere Väter/Our Mothers, our Fathers: Generation War" erhielt den ersten Preis ihrer Kategorie, "Real Humans" aus Schweden wurde als Zweiter lobend erwähnt. Als bester investigativer TV-Beitrag gewann "The Disturbed Procedure/De gestoorde procedure" aus Belgien. Für sein Lebenswerk wurde David Attenborough ausgezeichnet.

... Deutscher Umweltpreis für Carmen Hock-Heyl und Ursula Sladek. In Osnabrück verlieh Bundespräsident Joachim Gauck feierlich den Preis der Deutschen Bundesstiftung Umwelt an Carmen Hock-Heyl, die umweltfreundliche Dämmmatten herstellt und diese marktfähig gemacht hat sowie an Ursula Sladek, die aus einer einstigen Bürgerinitiative den ersten Ökostromanbieter Deutschlands entwickelte. Beide Frauen handelten visionär und setzten ihre ökologischen Ideen gegen zahllose Widerstände in ökonomisch handlungsfähige Unternehmen um. Der Preis ist mit 500.000 Euro dotiert.
Quellen: heppenheim.de, sebastianvettel.de, formula1.com, prix-europa.de, dbu.de
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2013-10-26 ... Einrichtung eines öffentlich-rechlichen Jugendkanals wieder offen. Ob der von ARD und ZDF angestrebte Jugendkanal noch kommt, ist sei gestern wieder offen. Die Ministerpräsidentenkonferenz MPK in Heidelberg begrüßte zwar grundsätzlich ein "crossmediales Jugendangebot", nahm das vorgelegte Konzept jedoch lediglich zur Kenntnis und sieht noch ungeklärte Fragen, u.a. die Sicherung der Beitragsstabilität und ob zur Programmgestaltung ein "Jugendbeirat" eingerichtet werden soll. Bis zum Frühjahr 2014 sollen die Sender nun diese Fragen beantworten. Vor der Konferenz hatte die Einführung eines Jugendkanals für "die bis 29-Jährigen" noch fast als sicher gegolten, im Sommer hatten Veranwortliche von einem Sendestart im Jahr 2015 gesprochen. Am gestrigen Freitag sah das nun anders aus. ARD und ZDF kündigten an, ihr Finanz- und Programmkonzept für solch einen Sender entsprechend den offenen Fragen der Ministerpräsidenten noch einmal überarbeiten zu wollen, wobei eine Finanzobergrenze von 45 Millionen Euro eingehalten werden soll. Kritiker eines öffentlich-rechlichen Jugendkanals befürchten, die Hauptprogramme würden damit zu reinen "Seniorensendern" und lösten damit auch nicht das Problem, dass diese jüngere Zielgruppen nicht mehr erreichten.
Quellen: baden-wuerttemberg.de, ard.de, zdf.de
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2013-10-24 ... US-Monitoring. Das US-Monitoring anderer Bevölkerungen und Regierungen zieht weitere Kreise. Nachdem sich am Montag bereits Frankreichs Staatspräsident Hollande telefonisch bei US-Präsident Obama über die massenhafte Aussspähung von Telefondaten französischer Bürger durch die USA beschwert hatte, drückte am Mittwochabend nun auch Bundeskanzlerin Merkel gegenüber dem US-Präsidenten telefonisch ihre Missbilligung über eine mögliche Überwachung ihres Kanzler-Handys aus. Weitere Maßnahmen seien in Arbeit. Die Bundesegierung veröffentlichte dazu gestern eine Pressemitteilung: Zu Informationen, dass das Mobiltelefon der Bundeskanzlerin möglicherweise durch amerikanische Dienste überwacht wird. Die US-Regierung gab dazu ebenfalls ein Statement ab, in der es heißt, dass der US-Präsident der Kanzlerin versichert habe, Kanzlerin Merkel werde nicht überwacht und nicht überwacht werden. Ob dies jedoch in der Vergangenheit geschehen sei, darüber gab es zumindest für die Öffenlichkeit keine Auskunft. Laut dem US-Statement vereinbarten Obama und Merkel während ihres Telefongesprächs außerdem eine Intensivierung der Kooperation ihrer Nachrichtendienste mit dem Ziel. die Sicherheit der USA und Deutschland sowie deren Partner zu schützen, genauso wie die Privatssphäre der Bürger beider Länder.
~~~~ Kommentar: Mit dem Aussspähen diverser Staaten und ihrer Regierungsorgane, nun auch Frankreichs und der deutschen Bundeskanzlerin, und damit die Überwachung ausgerechnet der mächtigsten Frau der Welt, hat sich der US-Präsident angreifbar gemacht, der in der Weltöffentlichkeit sein Gesicht für die Aktionen seiner Sicherheitsbehörden hinhalten muss. Öffentliche Kommentare von hochrangingen US-Politikern, die diese Aktionen auch noch rechtfertigen, um allein Amerikas Interessen, u.a. in Form von Verhandlungsvorteilen, zu wahren, bestärken diese Entwicklung eher noch, über die in den USA vor allem die Tea-Party aktuell hocherfreut sein dürfte. ~~~~ Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz.
Quellen: bundesregierung.de, whitehouse.gov
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2013-10-22 ... Immobilienpreise: Bundesbank warnt vor Überbewertung. Die Deutsche Bundesbank hat am Montag in einer Presseaussendung über das Ergebnis ihres Monatsbericht informiert und Käufer vor einer "möglichen Überbewertung" von Wohnimmobilien in deutschen Städten gewarnt. Zwar seien Übertreibungen nicht im "Ganzen" zu erkennen, doch kommme es gerade in Ballungsräumen seit dem Jahr 2010 zu Verteuerungen (ingesamt +8,25 Prozent), die "nur noch schwer zu rechtfertigen" seien. Geschosswohnungen in Städten haben sich laut der Studie sogar um mehr als ein Viertel verteuert. Damit lagen die Preise in Städten um +10 Prozent und in Großstädten sogar um +20 Prozent (Berlin, Hamburg, München, Frankfurt a.M., Stuttgart, Düsseldorf) über einem noch "erklärbaren Niveau". Für Immobilien-Käufer könnte das im Fall von Preiskorrekturen auf dem Markt zu empfindlichen Vermögensverlusten führen, so die Bundesbank.

...Mehr Empfänger von Grundsicherung im Alter. Wie das Statistische Bundesamt heute meldete, stieg die Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter im Jahr 2012 im Vorjahresvergleich um +6,6 Prozent. Am Jahresende 2012 bezogen damit in Zahlen 465.000 Personen diese Leistung nach dem Sozialgesetzbeuch, davon 63 Prozent Frauen und 37 Prozent Männer. Im alten Bundesgebiet waren 30 von 1000 Einwohnern auf diese Leistung angewiesen, in den neuen Ländern 20 von 1000 Einwohnern. Die meisten Empfänger dieser Sozialsleistung lebten 2012 in Hamburg (62 von 1000), in Bremen (55 von 1000) und in Berlin (53 von 1000) - die wenigsten in Sachsen und Thüringen (je 10 von 1000). Überdurchschnittlich waren westdeutsche Frauen auf Grundsicherung im Alter angewiesen. Ende 2012 bezogen in Westdeutschland 33 von 1000 Frauen und 25 von 1000 Männern die Alters-Grundsicherung, in den neuen Bundesländern einschließlich Berlin waren es 21 von 1000 Frauen und 18 von 1000 Männern. Deutschlandweit gab es Ende 2012 neben den Altersgrundsicherungs-Empfängern außerdem 435.000 Empfänger von Grundsicherung wegen dauerhafter Erwerbsminderung, somit bezogen knapp 900.000 volljährige Menschen Leistungen der Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch. Im Jahr 2011 betrug der Anteil der Grundsicherung im Alter an den Nettoausgaben der Sozialhilfe (ingesamt 22,7 Milliarden Euro) 14 Prozent - 19 Prozent wurden für Hilfe zur Pflege ausgegeben, der größte Anteil von 57 Prozent für die Eingliederungshilfe für behindete Menschen, 5 Prozent für Hilfe zum Lebensunterhalt und weitere 5 Prozent für "sonstige Hilfearten". Wie bei der Altersrente werden auch bei der Grundsicherung im Alter die Altergrenzen angehoben, mit dem Jahrgang 1947 steigt seit Januar 2012 die Altergrenze schrittweise bis zum Jahr 2029 auf 67 Jahre.

...Rheinland-Pfalz untersagt Schulen Facebook-Nutzung. Seit Montag informiert im Bundesland Rheinland-Pfalz das zuständige Bildungsministerium alle allgemeinbildenden Schulen über eine neue Vorschrift zu schulischer Kommunikation zwischen Lehrkräften und Schülern über das soziale Netzwerk Facebook. Das Verbot beinhaltet laut dem Landesdatenschützer u.a. so genannte "Freundschaften" zwischen Lehrern und Schülern sowie die Nutzung von Facebook als Lernplattform. Juristisches muss von Privatem getrennt werden, betont der Landesdatenschutzbeauftragte Edgar Wagner, da der Erziehungs- und Bildungsauftrag der Schule mit dem Geschäftsmodell von Facebook, u.a. der Verkauf persönlicher Daten zu kommerziellen Zwecken "nicht zu vereinbaren" sei. Für die schulische Kommunikation zwischen Lehrern und Schülern gebe es in Rheinland-Pfalzu dafür nicht-kommerzielle Plattformen.

... Haustiere können resistente Keime übertragen. Was Insider wohl kaum noch überraschen dürfte, wird nun auch langsam öffentlich, in einem Diskussionspapier stellte die Europäische Arzneimittel-Agentur (European Medicines Agency EMA) Anfang Oktober eine mögliche Reglementierung zum Thema Übertragung multiresistenter Keime durch Haustiere in Aussicht. Ziel ist u.a. die künftige Entwicklung von Richtlinien für einen gezielteren Antibiotika-Einsatz in Tierarztpraxen und -kliniken. Ähnlich wie beim Menschen führe auch in der Tiermedizin eine bisher kaum reglementierte Anwendung von Antibiotika zu zunehmenden Problemen mit Resistenzen von Keimen (u.a. MRSA und diverse Durchfallerreger), so die EMA. Laut der Behörde konnten identische Bakterienstäme bei Haustieren wie Hunden, Katzen und Pferden und deren Haltern identifiziert werden, so dass von einer wechselseitigen Übertragung ausgegangen werden muss. Die EMA bittet Interessierte vom Fach ausdrücklich um Kommentare zu dem vorgelegten Papier bis zum 31. Januar 2014. Weitere Informationen, Englisch, Pressemitteilung und Kontakt für Beiträge: ema.europa.eu - Comments invited on reflection paper on risk of antimicrobial resistance transfer from companion animals to humans und, PDF: Reflection paper on the risk of antimicrobial resistance transfer from companion animals.
Quellen: bundesbank.de, destatis.de, datenschutz.rlp.de, medienkompetenz.rlp.de, gew-rlp.de, ema.europa.eu
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2013-10-21 ... +++ Kurzmeldungen +++Herbstgutachten: Konjunktur zieht an +++ . Für Deutschland sieht es laut dem am vergangenen Donnerstag veröffentlichten Herbstgutachten 2013 der Wirtschaftsforschungsinstitute gut aus, man stehe vor einem konjunkturellen Aufschwung, der sich in Zahlen im Jahr 2014 in einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von +1,8 Prozent bemerkbar machen wird, im laufenden Jahr muss man sich noch mit eher mageren +0,4 Prozent begnügen. Trotz in vielen Ländern noch vorhandener Strukturprobleme, sorge ein freundlicheres wirtschaftliches Umfeld bei gleichzeitig abnehmenden Unsicherheiten für zunehmende Investitionen, auch der private Konsum stabilisiere fortlaufend.

+++ Union und SPD gehen in Koalitionsverhandlungen +++ . Am Mittwoch dieser Wochen wollen CDU/CSU und die SPD mit den Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung beginnen. Am morgigen Dienstag wird es die erste konstituierende Sitzung des neu gewählten Bundestags inklusive Wahl des Bundestagspräsidenten und seiner Vertreter geben, weitere Informationen: Neuer Bundestag konstituiert sich am 22. Oktober. +++ Organisiertes Verbrechen in der EU auf dem Vormarsch +++ . Auch das Organisierte Verbrechen erlebt so etwas wie einen Wirtschaftsaufschwung, rund 3600 kriminelle Organisationen sollen sich in der EU tummeln , davon sei die Mehrheit global tätig inklusive einer starken wirtschaftlichen sowie unternehmerischeb Ausrichtung, nutzt dafür neue Technologien und eine internationale Vernetzung. Hauptbetätigungsfelder seien u.a. Drogenhandel, Menschenhandel, Handel mit menschlichen Organen, Zwangsprostitution, Versklavung von Arbeitskräften, Waffenhandel, Geldwäsche, Handel mit wildlebenden Tieren. Allein der Umsatz mit Menschenhandel beträgt geschätzte 25 Milliarden Euro pro Jahr. Neben dem direkten wirtschaftlichen Schaden entgehen im Zuge solcher Geschäfte den europäischen Staaten wegen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug weitere Milliarden Euro Einnahmen. In seinem Schlussbericht gibt der vor gut einem Jahr eingerichtete Sonderausschuss (CRIM) des Europäische Parlaments (EP) nun Handlungsempfehlungen. +++
Quellen: rwi-essen.de, cducsu.de, spd.de, bundestag.de, europarl.europa.eu
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2013-10-16 ... +++ Kurzmeldungen +++EEG-Umlage steigt 2014 auf 6,240 ct/kWh +++. Ab 2014 steigt die so genannte EEG-Umlage auf 6,240 Cent pro Kilowattstunde, gaben die Übertragungsnetzbetreiber am Dienstag bekannt. Aktuell beträgt die Umlage noch 5,277 ct/kWh. Weitere Informationen, Bundesnetzagentur: bundesnetzagentur.de - EEG-Umlage beträgt im kommenden Jahr 6,240 ct/kWh. +++ Familie Quandt spendet CDU 690.000 Euro +++ . Die BMW-Aktionärsfamilie Quandt spendete der CDU vergangene Woche ingesamt 690.000 Euro. Es ist damit die erste Großspende nach der Bundestageswahl im September über 50.000 Euro, für die Veröffentlichungspflicht besteht.

+++ Schuldengrenze: Keine Einigung in den USA +++ . Während der inzwischen zwei Wochen andauernde "Shutdown" weitere Kreise zieht, droht den USA morgen mit dem Erreichen der Schuldengrenze die Zahlungsunfähigkeit, wenn sich Demokraten und Republikaner nicht schleunigst auf eine Erhöhung der Schuldengrenze einigen. Doch danach sieht es bislang nicht aus. Die ersten Ratingagenturen drohen mit der Abwertung der USA. Update 2013-10-17: In der Nacht zum Donnerstag stimmten der Senat und anschließend das Repräsentantenhaus einem Kompromiss zu, der zumindest eine kurzfristige Anhebung der Schuldengrenze bis Anfang Februar 2014 und einen Übergangshaushalt bis Mitte Januar 2014 behinhaltet.

+++ Keine schwarz-grüne Koalition +++ . Nach rund sieben Stunden Beratung beendete Bündnis90/dieGrünen in der Nacht zum Dienstag die Sondierungsphase mit der CDU/CSU nach ingesamt zwei Gesprächen aus Mangel einer "tragefähigen Grundlage für eine schwarz-grüne Regierung". Die Sondierungsgruppe der Partei wird ihrer Bundesdeligiertenkonferenz am Wochenende keine Empfehlung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geben. Trotz einer "konstruktiven Gesprächsatmosphäre" sei keine Einigung u.a. bei den Themen Energiewende, Flüchtlingspolitik und Vorratsdatenspeicherung erzielt worden. Die Union sah zwar keine "unüberwindbaren Hindernisse" in dem Gespräch, doch seien die "geplanten Steuererhöhungen" der Grünen für die Union nicht akzeptabel gewesen. Die Union wird nun am Donnerstag die Sondierungsgespräche mit der SPD fortsetzen. +++
Quellen: bundesnetzagentur.de, bundestag.de, house.gov, senate.gov. usa.gov, fitchratings.com, gruene.de, cducsu.de
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2013-10-14 ... Wirtschafts-Nobelpreis an Fama, Hansen und Shiller. Mit dem diesjährigen Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften werden die US-Ökonomen Eugene F. Fama, Lars Peter Hansen und Robert J. Shiller für ihre empirische Analyse der Preisentwicklung von Vermögenswerten ausgezeichnet. Sie fanden heraus, wie die Preisentwicklung für Aktien und Anleihen für längere Perioden vorausgesagt werden kann, trotzdem dies für kurze Zeitabschnitte kaum möglich ist - und legten damit die Grundlage für das moderne Verständnis von Vermögenspreisen.

...Deutschland: Arbeitslosigkeit von Akademikern bei 2,5 Prozent. In Deutschland lag der Anteil arbeitsloser Akademiker im Jahr 2012 bei 2,5 Prozent. Der Anteil der Arbeitslosigkeit bei Absolventen betrieblicher oder schulischer Ausbildung lag bei 5 Prozent. Den nöchsten Arbeitslosenanteil hatten Menschen ohne Berufsausbildung mit 19 Prozent. Das geht aus den heute veröffentlichten Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. In Deutschland sei damit Bildung nach wie vor der beste Schutz vorArbeitslosigkeit erläutern die IAB-Arbeitsmarktforscher die Zahlen. Stark abgeschwächt setzte sich damit auch der Trend der Vorjahre im Jahr 2012 fort, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter sinke. Selbst bei Personen ohne abgeschlossene Berufsausbildung entwickelte sich die Arbeitsloskeit rückläufig, lag aber um ein Vielfaches höher als bei den Qualifzierten, so dass die wichtigste Herausforderung der Arbeitsmarktpolitik die Qualifizierung von Arbeitslosen sei, betonte der Leiter des IAB-Forschungsbereichs, Enzo Weber.

...Friedenspreis des deutschen Buchhandels an Swetlana Alexijewitsch. Am Sonntag, dem letzten Tag der diesjährigen Frankfurter Buchmesse wurde der weißrussischen Schriftstellerin Swetlana Alexijewitsch in der Frankfurter Pauslskirche feierlich der "Friedenspreis des Deutschen Buchhandels" verliehen. Alexijewitsch habe die Lebenswelten ihrer Mitmenschen in Weißrussland, Russland und in der Ukraine nachgezeichnet und in Demut wie Großzügigkeit deren Leid und Leidenschaften Ausdruck verliehen. Laudator war der Historiker Karl Schlögel.
Quellen: nobelprize.org, doku.iab.de, boersenverein.de, friedenspreis-des-deutschen-buchhandels.de
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2013-10-11 ... Friedensnobelpreis für Chemiewaffenkontrollorganisation OPCW. Der diesjährige Friedensnobelpreis geht an die Chemiewaffenkontrolleure der internationalen, der UNO vertraglich angeschlossenen Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW), die derzeit in Syrien Chemiewafffen vernichtet, nachdem das vom Bürgerkrieg zerüttete Land auf internationalen Druck hin dem Chemiewaffenabkommen beigetreten war. Ausgezeichnet wird die Organisation, die 1997 gegründet worden war, um die Chemiewaffenkonvention zu überwachen, für ihr "erhebliches Engagment zur Beseitigung chemischer Waffen", begründete das Nobelpreiskomitee in Oslo seine Entscheidung.
Quellen: nobelprize.org
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2013-10-10 ... Nobelpreis für Literatur geht an Alice Munro. Pünktlich um 13:00 Uhr lüftete die Schwedische Akademie in Stockholm das Geheimnis - mit dem diesjährigen Nobelpreis für Literatur wird die kanadische Autorin Alice Munro als "Meisterin der zeitgenössischen Kurzgeschichte" ausgezeichnet, weitere Informationen, Vita Alice Munro, Englisch, PDF: nobelprize.org - Biographical Notes Alice Munro
Quellen: nobelprize.org
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2013-10-09 ... +++ Kurzmeldungen +++ Nobelpreis für Chemie +++ . Am Mittwoch wurden die Preisträger des Nobelpreises für Chemie bekannt gegeben: Martin Karplus, Michael Levitt und Arieh Warshel, die alle in den USA forschen, werden für die Entwicklung ihres computergestützten Simulationsprogramms zu Darstellung von komplexen chemischen Systemen ausgezeichnet und brachten damit u.a. die klassische Physik mit der Nano-Physik zusammen.

+++ Nobelpreis für Physik +++ . Am Dienstag hatte die Akademie die Preisträger des Nobelpreises für Physik veröffentlicht: Francois Englert und Peter W. Higgs bekommen die Auszeichnung für ihre theoretische Entdeckung des so genannten "Higgs"-Teilchens, das die Herkunft von Masse erklärt und schließlich im vergangenen Jahr im Schweizer CERN nachgewiesen werden konnte. +++ Janet L. Yellen zur ersten FED-Chefin nominiert. US-Präsident Barack Obama hat Janet Yellen zur Nachfolgerin von Ben Bernanke für den Chefsessel der amerikanischen Notenbank Federal Reserve (FED) nominiert, die bislang als Bernankes Stellevertreterin fungierte

+++ Politiker auf Lampdusa, Bevölkerung wütend, keine gemeinsame Flüchtlingspolitik +++ . Überall betroffene Gesichter angesichts der jüngsten rund dreihundert toten Flüchtlinge vor der Küste Lampedusas. Am heutigen Mittwoch besuchten Italiens Ministerpräsident Letta und EU-Kommissions-Präsident Barroso die Insel, die fünfhundert Einwohner zählt, und standen vor 280 Särgen ertrunkener Flüchtlinge. Zuvor wurden Letta und Barroso von wütenden Insel-Bürgern empfangen, die lautstark mit Buhrufen und auf Schildern ihren Unmut über die Untätigkeit der Politik kundtaten. Giusi Nicolini, die Bürgermeisterin von Lampedusa hatte vor dem hohen Besuch bereits angekündigt, dass nun Taten folgen müssen, wer lediglich sein Beileid ausdrücken wolle, könne "auch eine E-Mail schreiben". Während Barroso der italienischen Regierung 30 Millionen Euro "Soforthilfe" versprach, konnten sich die EU-Innenminister am Vortag nicht auf eine gemeinsame, und damit auf eine Änderung der bisherigen Flüchtlingspolitik Europas verständigen.
~~~ Kommentar: Einig war sich die EU-Politik am Dienstag lediglich darin, den Nichtraucherschutz innerhalb der EU mit drastischen Bildern auf Zigarettenschachteln zu stärken und Mentholzigaretten zu verbieten, um vor allem junge Menschen vor dem Einstieg ins lebensgefährliche Rauchen abzuhalten. Wie die EU allerdings junge Menschen künftig davon abhalten will, Europa aufzusuchen, und sich dafür ebenfalls in Todesgefahr zu begeben, dafür bleibt bis auf Weiteres vorwiegend die abschreckende Bürokratie in den einzelnen Nationalstaaten zuständig. Drastische Bilder davon in die Herkunftsländer zu transportieren, diese Blöße will sich die europäische Politik dann aber wohl nicht geben. Kommentar: Angelika Petrich-Hornetz. ~~~
Quellen: nobelprize.org, whitehouse.gov, federalreserve.gov, ec.europa.eu, europa.eu
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2013-10-08 ... Erwachsenen-Pisa: Deutsche können nur durchschnittlich rechnen, lesen und Probleme lösen. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) stellte heute mit dem "Skills Outlook 2013" die Ergebnisse ihres ersten "Pisa-Tests für Erwachsene" ("Porgramme for the International Assessment of Adult Competencies" - kurz: PIAAC) für die Altergruppe der 16- bis 65-Jährigen aus 24 Ländern (166.000 Teilnehmer) vor. Demnach landen Deutsche und Österreicher beim Lesen, Rechnen und Probleme mithilfe von Computern lösen nur im Mittelfeld. Beim Lesen kamen Deutsche und Österreicher auf 270 und 269 Punkte, der OECD-Durschnitt lag bei 273 Punkten. Am besten schnitt Japan mit 296 Punkten und Finnland mit 288 Punkten ab. Sieben Punkte auf der Skala entsprechen etwa einem Schuljahr. 10,7 Prozent in Deutschland und 8,5 Prozent in Österreich erreichten die höchsten Kompetenzstufen 4 und 5 (OECD-Durchschnitt: 11,8 Prozent). 17,5 Prozent kamen in Deutschland nicht über das grundlegenste Niveau hinaus. Ähnlich bei Alltagsaufgaben, deren Lösung mathematisches Verständnis erfordern - hier erreichten in Deutschland 18,5 Prozent lediglich das niedrigste Niveau, wie einfaches Zählen, Sortieren und die Verwendung von Grundrechenarten (OECD-Durchschitt: 19 Prozent). In Östereich gab es hier dagegen nur 14,3 Prozent "Wenig-Könner". Wieder schnitten Japan (288 Punkte) und Finnland (282 Punkte) am besten ab. Auf allen drei Kompetenzfeldern war im Durchschnitt die Altergruppe der 25- bis 34-Jährigen jeweils die Beste, die 55- bis 65-Jährigen schnitten durchgehend am schlechtesten ab. Bei der Problemlösung mittels Computer stand eine Vielzahl der Teilnehmer vor großen Problemen, einige konnten keine Maus bedienen (in Deutschland 12,6 Prozent), andere lehnten trotz vorhandener Computerkenntnisse eine computerbasierte Problemlösung ab. Von den Erwachsenen, die den Test bearbeitet haben, konnten die meisten lediglich mit vertrauten Anwendungen umgehen, wie z.B. das Einsortieren von E-Mails in bereits vorhandene Ordner. Das Navigieren über Webseiten oder eigenständige Problemlösungen in mehreren Schritten bearbeiten konnten in Deutschland lediglich 36 Prozent der Erwachsenen bewältigen, der OECD-Durchschnitt lag mit 34 Prozent noch darunter. In Deutschland bestätigte sich zudem wieder einmal der Zusammenhang zwischen Fertigkeiten und sozialem Hintergrund, die höchste Chancengleichheit wies Japan auf, gefolgt von Australien, den Niederlanden, Norwegen und Schweden. In Japan und den Niederlanden verfügten Teilnehmer mit lediglich einem Sekundarabschluss darüber hinaus über höhere Kompetenzen als italienische und spanische Hochschulabsolventen und über etwa gleich gute wie deutsche Hochschulabsolventen. Die Kompetenzen der Hochschulabsolventen aus den UsA, Italien und Spanien lagen unter dem OECD-Durchschnitt.
Quellen: oecd.org
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2013-10-07 ... Nobelpreis für Medizin 2013. Der Nobelpreis für Medizin geht dieses Jahr an drei Bioschemiker - die zwei Amerikaner James E. Rothman, Randy W. Schekman und an den aus Deutschland stammenden Thomas C. Südhof, die den Vesikel-Transport, einem bedeutendem Transportmechanismus in unseren Zellen erforschten.

... . EU-Kommission gibt grünes Licht für deutsche Messsystemverordnung. Wie das Bundeswirtschaftsministerium heute meldete, hat der Entwurf für das deutsche Smart Metering Konzept das EU-Notifizierungverfahren passiert. Es schafft die technischen und organisatorischen Voraussetzungen in Form von Mindestanforderungen zum Einsatz von intelligenten Messsystemen für Strom und Gas, wobei Verbrauch und die Nutzungszeit ermittelt werden. Das erfordert allerdings ein hohes Maß an sicherer Kommunikation und damit ausgefeilte Datenschutz- und Datensicherheits-Maßnahmen.
Quellen: nobelprize.org, bmwi.de
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2013-10-02 ... +++ Kurzmeldungen +++Stillstand in den USA +++ . Die vereinigten Staaten von Amerika (USA) erleben nach dem gestern Mitternacht eingetretenen Shutdown den zweiten Tag, an dem Behörden und öffentliche Verwaltungen wegen der fehlenden Eingigung zwischen Republikanern und Demokraten auf einen Haushalt geschlossen bleiben müssen. Damit verläuft das öffentliche Leben derzeit im Stand-By-Modus. Schulen bleiben geöffnet, die Busse fahren, Einreise-Visa würden berarbeitet, aber u.a. Touristen sind echauffiert, weil Nationalparks, Museen und die Freiheitsstatue gesperrt sind, Bundes-Mitarbeiter wurden in den unbezahlten Urlaub geschickt. US-Regierung und Opposition werfen sich gegenseiig Erpressung vor, der rechte Flügel der Republikaner wolle mit der Blockade-Haltung eine Scheitern der Gesundheitsreform Obamas erreichen, heißt es aus Washington, und auf die lässt der Präsident nichts kommen.

+++ Letta gewinnt Vertrauensabstimmung +++ . In Italien hat indes die Blockade-Haltung Berlusconis ihr Ziel verfehlt, Ministerpräsident Letta gewann die Vertrauensabsimmung haushoch, Parteifreunde von Berlusconi hatten sich zuvor abgewendet und erklärt, für Letta stimmen zu wollen Zuletzt schwenkte Berlusconi ganz plötzlich selbst um. Kommentatoren zufolge ging die Taktik des Ex-Ministerpräsidenten damit nicht auf, dieser verlor auf ganzer Linie, dennoch erwartet man in Italien, dass Berlusconi keine Ruhe geben, sondern diese lediglich bis zum nächsten Versuch bzw. Skandal dauern werde, viele hoffen, dass sich aus den verärgertern Parteifreunden eine eigenständige, konservative Partei bilden werde, um sich aus der "Geiselhaft" zu befreien. Nicht nur Italien, sondern auch Europa ist erst einmal froh über die aktuelle Verschnaufpause.

+++ Bund- und Länder-Datenschützer fordern mehr politisches Engagement +++ . Die Konferenz der Datenschutzbeaufragten fordert von der Politik mehr Engagement für den Datenschutz auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene, insbesondere wirksame Maßnahmen zum Schutz der Vertraulichkeit der Kommunikation und der Privatsphäre, rechtsstaatliche Garantien drohten sonst dauerhaft außer Kraft gesetzt zu werden. Die Datenschutzkonferenz verabschiedete eine Entschließung in der dem Datenschutz auf europäischer Ebene besondere Bedeutung beigemessen wird, für die Felder "öffentliche Sicherheit", "Gesundheitsdatenschutz" und "Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation" wurde in gesonderten Entschließungen Stellung bezogen. In der zur öffentlichen Sicherheit heißt es, Nachrichtendienste müssen einer rechtsstaatlichen, transparenten Kontrolle unterliegen und Grenzen einhalten, für den Gesundheitsbereich sei die Stärkung von Schutzrechten der Privat- und Intimsphäre von Patienten unerlässlich. Der Gastgeber der nächsten Datenschutzkonferenz, der Hamburger Datenschutzbeauftragte Professor Dr. Johannes Caspar warnte eindringlich vor dem "digitalen Untertan". +++
Quellen: whitehouse.gov, senato.it, parlamento.it, bfdi.bund.de
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2013-10-01 ... +++ Kurzmeldungen +++Deutschem Schriftsteller wird die Einreise in die USA verweigert +++ . Dem Schriftsteller Ilja Trojanow, der am Montag zu einem Germanisten-Kongress in die USA reisen wollte, wurde die Einreise verweigert. Der deutsche PEN-Club fordert von der Bundesregierung eine umgehende Aufklärung.

+++ Mehr-Ausgaben von 1,33 Milliarden Euro im zweiten Quartal. Wie aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung hervorgeht, hat der Bundesfinanzminister im zweiten Quartal 2013 über - und außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 1,33 Milliarden Euro zugestimmt, davon gingen 599 Millionen Euro nach Griechenland, weitere Gelder u.a. für Soforthilfen im Zusammenhang mit dem Hochwasser.

+++ Eu-Online-Debatte - Soziale Rechte +++ . Die EU setzt ihre Onlinedebatte mit einer zweiten Runde zu "Sozialen Rechten in Europa" fort: Über die Zukunft der sozialen Rechte in der Eu debattieren. +++ Regierungskrise in Italien +++ . In Italien haben am vergangenen Samstag die fünf Minister der Partei von Berlusconi angekündigt, zurückzutreten, damit steckt Italien in der nächsten Regierungskrise, Ministerpräsident Letta will am Mittwoch die Vertrauensfrage in beiden Kammern des Parlaments stellen.

+++ Brückenschäden für 17 Milliarden Euro +++. Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) geht bei den maroden Brücken der Kommunen deutschlandweit von einem Investitionsbedarf von 17 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 aus.

+++ NSA bestätigt Missgriffe +++. Ende September hat die National Security Agency (NSA) in einer Antwort auf die Frage des US-Senators Chuck Grassley bekannt gegeben, dass es insgesamt zwölf Fälle gegeben habe, in denen Mitarbeiter der Behörde ihre "Privilegien" für private Zwecke missbraucht hätten, u.a. um Partner und Partnerinnen zu überwachen. Mehrere Senatoren haben außerdem einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der das Sammeln von Metadaten einschränken soll. Massenspeicherungen aufgrund Artikel 215 des Patriot Act sollen abgeschafft werden, an anderer Stelle begrenzt werden. +++
Quellen: pen-deutschland.de, bundestag.de, europa.eu, senato.it, parlamento.it, leg16.camera.it, difu.de, datenschutz.de
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Die News August 2013

Die News Juli 2013

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