2021-06-28 ... Abgabefrist für Steuererklärung 2020 verlängert Unter den vielen Beschlüssen des Bundesrats vom Freitag, 25.06.2021, ist auch die Zustimmung zur Verlängerung der Abgabefrist für die Steuererklärung 2020 um drei Monate. Damit bekommen alle Steuerpflichtigen in diesem Jahr für das abgelaufene Steuerjahr 2020 nun mehr Zeit für ihre Steuererklärung, ganz gleich, ob sie diese selbst anfertigen oder mit Unterstützung von Steuerprofis. Dasselbe gilt für Einnahmen aus Land- und Forstwirtschaft. Damit ist dieses Jahr der 31. Oktober 2021 der allgemeine, reguläre Abgabetermin für die Steuerklärung 2020. Beauftragte steuerberatende Berufe haben sogar noch bis zum 31.05.2022 für die Abgabe der Erklärung 2020 Zeit. Mit der Verschiebung wird auch die Karenzzeit für Verzugszinsen und Steuerschulden um drei Monate verlängert. Grund für die Erweiterung der Abgabefrist sind die Belastungen der Corona-Krise.
Quellen: bundesrat.de;
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2021-06-20 ... +++ Kurzmeldungen +++EM - Deutschland-Portugal - 4:2 +++. Deutschland und Portugal lieferten sich am Samstag, 19.06. ein zum Glück für das aus dem Torjubel nicht mehr herauskommende Publikum äußerst lebendiges und ansehnliches Fußballfest, das nach zwei Eigentoren Portugals und einem aberkannten "fliegenden" Tor für Deutschland im verdienten 4:2 für eine deutsche Mannschaft in echter Spiellaune endete. Trotz Niederlage Portugals hielt sich auch nach diesem Match dessen auffällig gute Laune und der Teamgeist aller Beteiligter bei rund 30 Grad im Schatten in München. Z.B. umarmten sich Kroos und Ronaldo - ehemalige Madrider Kollegen - am Ende. Robin Gosens erwies sich als Glücksfall für die Deutschen schlechthin, lieferte selbst auch ein Tor und wurde verdient zum "Man of the Match" gekürt. Am 23. Juni, im letzten Gruppenspiel, geht es weiter gegen Ungarn, das zuletzt Gruppenspitzenreiter Frankreich ein 1:1 abgerungen hatte.
+++ USA: 19 Juni wird Feiertag +++. In den USA hat US-Präsident Joe Biden am Donnerstag, dem Vorabend des 19. Juni, den Tag der Freilassung aller Sklaveren vor 150 Jahren am 19. Juni 1985 zum Nationalfeiertag erklärt. Auch dieses Jahr fanden am Juneteenth traditionell im ganzen Land Veranstaltungen anlässlich des Gedenkens an das Ende der Sklaverei in den Vereinigten Staaten statt, der in einigen Bundestaaten bereits ein gesetzlicher Feiertag ist.
+++ Mehr Ökö-Betriebe in der Landwirtschaft +++. Das Statistische Bundesamt registrierte einen deutlichen Zuwachs ökologisch wirtschaftender Landwirtschaftsbetriebe, wie es am Donnerstag, 18. Juni mitteilte. Demnach wirtschaften im Jahr rund 26.100 Betriebe nach den Regeln des ökologischen Landbaus. Das ist ein Anstieg um +58 Prozent innerhalb von 10 Jahren, seit 2010. Der Anteil der Ökobetriebe an allen landwirtschaftlichen Betrieben kletterte damit von 6 auf 10 Prozent. Mehr als die Hälfte davon sind in Bayern und Baden-Württemberg angesiedelt. In Hektar gemessen vergrößerte sich die ökologisch bewirtschaftete Fläche seit 2010 um +69 Prozent auf 1,6 Mio. Hektar im Jahr 2020 - und der Anteil an der gesamten ökologisch bewirtschafteten Fläche von 5,6 Prozent auf 9,6 Prozent, davon die größten Anteile im Saarland (18 Prozent), Hessen (15 Prozent) und Brandeburg (13 Prozent). Die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland insgesamt belief sich im Jahr 2020 auf 262.800, eine Abnahme gegenüber dem Jahr 2010 um -12 Prozent. Im Gegenzug stiegen die Betriebsgrößen, der durchschnittliche Wert stieg hier von 56 auf 63 Hektar - mit bis zu 250 Hektar in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt.
Quellen: de.uefa.com, whitehouse.gov, destatis.de;
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2021-06-16 ... +++ Kurzmeldungen +++EM - Deutschland-Frankreich - 0:1 +++. Die deutsche Mannschaft vergeigte den Auftakt am Dienstag, 15. Juni, in die EM im heimischen München mit einem 0:1 gegen Frankreich durch ein unglückliches Eigentor (Hummels, 20.). Zusätzlich sorgte eine missglückte Gleitschirm-Landung auf dem Platz für zwei Verletzte und jede Menge Wirbel.
Kommentar: Eigentor ist immer blöd, ging zuvor auch den türklischen Kollegen ähnlich. Hauptsache mit Engagement ins nächste Spiel, weil danach ist ja immer vor dem Spiel, nämlich ausgerechnet gegen Portugal - und damit gegen Euro-Star-Torschütze Ronaldo. Der hatte den gelungenen Einstieg Portugals gegen Ungarn um 2 Tore auf 3:0 komplettiert. Zum Trost für Hummels: Die Gleichschirm-Aktion war eindeutig das größere Eigentor. Es kann eigentlich nur besser werden. ap. Wirtschaftswetter.
+++ Geburtenboom im Frühling 2021 +++ Lange wurde spekuliert, ob es in Deutschland mehr Geburten oder mehr Scheidungen als Folge der anhaltenden, aktuell abnehmenden Corona-Krise geben würde. Das Bundesamt für Statistik meldete am Dienstag, 15. Juni für den März 2021 über 65.000 Geburten. Das hatte es zuletzt 1998 gegeben. Damit stiegen die Zahl der Geburten gegenüber dem Vorjahr um zweitstellige +10 Prozent. Wie die Behörde vorrechnet, stehe das Geschehen im zeitlichen Zusammenhang mit dem Ausklang der ersten Corona-Welle und ersten Lockerungen im Mai 2020. Der Trend spiegelt sich auch auf europäischer Ebene wieder: Nach bisher vorliegenden Ergebnissen stabilisierten sich die Geburtenzahlen im März 2021 u.a. in Spanien, Frankreich und Belgien oder nahmen deutlich zu, neben Deutschland u.a. auch in Rumänien, Estland und Litauen. Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls mitteilte, lagen die Sterbefallzahlen im Mai 2021 um + 6 Prozent höher als im Vierjahresdurchschnitt (2017 - 2020). +++
Quellen: de.uefa.com, destatis.de;
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2021-06-12 ... +++ Kurzmeldungen +++ Kinderarbeit steigt weltweit auf 160 Millionen +++. Wie die ILO am 10. Juni, anlässlich des heutigen Welttags gegen Kinderarbeit und im "Internationalen Jahr 2021 zur Beendigung der Kinderarbeit 2021" vermeldete, hat sich das Problem der Kinderarbeit das erste Mal seit zwei Jahrzehnten wieder deutlich ausgebreitet. Die Zahl der Kinder, die arbeiten müssen und von denen ein Großteil deshalb gar nicht mehr beschult wird, ist innerhalb von vier Jahren um + 8,4 Millionen auf aktuell 160 Millionen Kinder angestiegen. Dabei handelt es sich um eine Hellfeld-Schätzung, die Dunkelziffer könnte durchaus noch dramatischer ausfallen. Weitere 9 Millionen Kinder stehen laut Unicef und ILO kurz davor, ebenfalls in Kinderarbeit abzurutschen. In den Jahren von 2000 bis 2016 war die Kinderarbeit dagegen kontinuierlich gesunken. Mehr als die Hälfte der betroffenen Kinder sind zwischen 5 und 11 Jahre alt. ILO-Generalsekretär Ryder forderte darum weltweite soziale Basisschutzmaßnahmen für Familien. Weitere Informationen, ilo.org: Welttag gegen Kinderarbeit - Weltweite Kinderarbeit steigt auf 160 Millionen
+++ Lieferkettengesetz beschlossen +++. Der Bundestag hat am Freitag in namentlicher Abstimmung mit 412 gegen 159 Stimmen und 59 Enthaltungen (79 haben kein Votum abgegeben) ein seit Jahren umkämpftes Lieferkettengesetz beschlossen. Damit sollen Unternehmen ab 3000 Beschäftigten ab dem Jahr 2023 bei ihren Zulieferern stärker auf die Einhaltung von Menschenrechten und Umwelststandards achten, um ein Bußgeld von rund zwei Prozent vom Umsatz zu vermeiden. Ab 2024 soll das Gesetz auch für Untenrehmen ab 1000 Mitarbeitern gelten.
Wirtschaftswetter-Kommentar: Den einen erscheint das Gesetz als zu streng, den anderen als viel zu lasch, um irgendetwas Positives erreichen zu können - und dazwischen lauern gleich mehrere Fallstricke.
+++ EM: Azzuri gewinnen Auftakt in Rom +++. Mit 3:0 hat Italien gegen die Türkei zum EM-Auftakt in Rom am Freitag, 11. Juni, einen souveränen Start in das Turnier hingelegt. Heute spielen Wales - Schweiz um 15:00 Uhr in Baku, Aserbeidschan, Dänemark - Finnland um 18:00 Uhr in Kopenhagen, Dänemark sowie Belgien - Russeland um 21:00 Uhr in St. Petersburg, Russland . Für Schlagzeilen sorgt der Beschluss der russischen Regierung, dem ARD-Journalisten Robert Kempe die Zulassung zur Sport-Berichterstattung in St. Petersburg zu entziehen.
- Update 2021-06-13. Laut einer Meldung des WDR, die bei den zuständigen russischen Behörden nachgefragt hatten, bekommt Roland Kempe inzwischen nun doch eine Akkreditierung für die Sportberichterstattung in St. Petersburg während der EM. +++
Quellen: ilo.org, endchildlabour2021.org, bundestag.de, de.uefa.com;
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2021-06-06 ... Landtagswahl Sachsen-Anhalt - Haseloff sattelt auf. Der amtierende Ministerpräsident Haseloff, CDU( sattelt auf: Bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt zeichnet sich laut ersten Prognosen um 18:00 Uhr ein deutlicher Vorsprung für die CDU ab, für die mit 35 - 36 Prozent und damit rund +6 Prozent als bei der vorangegangenen Landtagswahl (2016) gerechnet wird. Es folgt die AfD mit 22,5 bis 23,5 Prozent mit rund zwei Prozent Verlusten. Mit deutlichem Abstand und mehr als fünf Prozent Verlust kommen die Linken auf 11 Prozent, gefolgt von der einstelligen SPD mit 8,5 Prozent (minus -2,1 Prozent zur Vorgängerwahl), der FDP mit 6,5 - 7,0 Prozent und der Grünen mit 6 bis 6,5 Prozent, FDP und Grüne mit leichten Gewinnen von 1 bis 2 Prozent.
Update: Die ersten Hochrechnungen bestätigen die Prognose von 18:00 Uhr mit bisher nur leichten Abweichungen, auf die Briefwahlstimmen wird man noch wartne müssen. 1,8 Millionnen Wählerinnen und Wähler waren in die Wahllokale eingeladen worden.
Update - Vorläufiges Ergebnis 2021-06-07: Die CDU kommt auf 37,1 Prozent (+7,4 gegenüber 2016), die AfD auf 20,8 Prozent (-3,4) , die Linke auf 11 Prozent (-5,3), die SPD auf 8,4 Prozent (-2,2), die FDP auf 6,4 Prozent (+1,6), die Grünen auf 5,9 Prozent (+0,8); Die Wahlbeteiligung lag bei 60,3 Prozent (-0,8).
Quellen: landtag.sachsen-anhalt.de, wahlen.sachsen-anhalt.de, wahlergebnisse.sachsen-anhalt.de;
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2021-06-05 ... G7 einigt sich auf weltweite Unternehmensmindestbesteuerung von 15 Prozent. Die Finanzminister der G7, der sieben führendenen Industrienationen, gaben am heutigen Samstag nach ihrem Treffen in London, UK (4. bis 5. Juni 2021) bekannt, sich auf die Einführung eines weltweiten Mindeststeuersatz von 15 Prozent für Unternehmen geeinigt zu haben, basierend auf einem Vorschlag der USA. Außerdem soll bei multinationalen Konzernen mit hohen Gewinnen der Ort des Umsatzes eine größere Rolle bei der Besteuerung spielen. Ziel des Beschlusses ist es, vor allem die Steuervermeidung-Pratiken von weltweit agierenden Konzernen, darunter den Digital-Riesen, einen Riegel vorzuschieben, ein seit Jahrzehnten heiß umkämpftes Thema, das durch die Corona-Pandemie noch mehr Fahrt aufgenommen hatte. Die OECD hat seit dem Jahr 1980 eine fortgesetzte Abwärtsspirale im anhaltenden, ruinösen Steuersenkungswettbewerb der Staaten mit dem Ergebnis einer Halbierung der Unternehmenssteuersätze bis zur Gegenwwart in den ihr angeschlossenen Ländern registriert. Mit einer globalen Mindeststeuer kann der Staat des Unternehmens und/oder die Staaten, in denen der Umsatz des Unternehemens generiert wird (s.o. Anm. "Ort des Umsatzes"), das im Ausland weniger Steuern bezahlt, die Differenz einziehen, bis 15 Prozent erreicht sind, womit die gängige Praxis der Verschiebungen von Gewinnen in Niedrigsteuerländer und Steueroasen unattraktiv wird.
... Demonstrationen gegen Abschiebungen nach Afghanistan. In mehreren deutschen Städten finden heute Demonstrationen gegen Abschiebungen nach Afghanistan statt. Mehrere NGOs kritisieren die fortgesetzten Abschiebungen in das Land scharf, in dem die Gewalt gegen die afghanische Zivilbevölkerung durch den überhasteten Militär-Abzug der USA, Deutschland und dem parallel dazu verlaufendem Erstarken extremistischer Gruppen aktuell wieder massiv zunimmt. Der Truppenabzug soll bereits in wenigen Wochen abgeschlossen sein. Ebenfalls in akuter Gefahr, Opfer von Terroranschlägen zu werden, sehen sich durch den Abzug die afghanischen Ortskräfte ausgesetzt, die Bundeswehr und Polizei u.a. jahrelang als Übersetzer und Vermittler gedient hatten. Ihnen wurde Schutz von Leib und Leben zugesagt, doch waren Asylanträge von Ortskräften in jüngster Zeit immer wieder abgelehnt worden, wie zuletzt mehrere Hilfsorganisationen und Medien berichteten.
... Kardinal Marx bietet Rücktritt an. Kardinal hat Papst Franziskus bereits im Mai 2021 schriftlich gebeten, seinen Amtsverzicht als Erzbischof von München und Freising anzunehmen. Am Freitag, 4. Juni 2021 äußerte sich Marx nun erstmals öffentlich zu seinem Rücktrittsgesuch, mit dem er ein Zeichen der Veranwortungsübernahme setzen sowie Konsequenzen aus dem sexuellen Missbrauch durch Amtsträger der Kirche ziehen wolle. Der Schritt wurde in und außerhalb der katholischen Kirche überwiegend mit Bedauern quittiert. Ende Mai hatte Rom bereits die Entsendung von zwei Apostolischen Visitatoren in die Erzdiözese Köln angekündigt, die sich ein Bild über die Situation vor Ort machen sollen. Zuvor war der Umgang von Kardinal Rainer Maria Woelki mit Fällen sexuellen Missbrauchs im Erzbistum Köln in die Kritik geraten - und stiegt die Zahl der Kirchenaustritte deutlich.
- Update 2021-06-13: Der Papst hat das Rücktrittsgesuch von Marx am 10. Juni abgelehnt.
Quellen: g7uk.org, oecd.org, bundesfinanzministerium.de, proasyl.de, bundesregierung.de, erzbistum-muenchen.de, erzbistum-koeln.de, vatican.va;
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2021-06-01 ... +++ Kurzmeldungen +++. Entpannung - RKI stuft Risiko in Deutschland auf "hoch" herunter +++ . Das Robert Koch-Institut (RKI) hat das Risiko des Pandemiegeschehens in Deutschland für die Bevölkerung heute von "sehr hoch" auf "hoch" zurückgestuft. Grund sind die durchgehend durch alle Altersgruppen sinkenden Infektionen und Erkrankungen. Anhaltende Sorge bereitet indes die Ausbreitung von indischen Mutanten in Großbritannien, wo mit Stand vom 31. Mai 2021 rund 49 Prozent der Bevölkerung die zweite und 75 Prozent bereits eine erste Impfung erhalten haben. Trotzdem die Erkrankungsfälle und Krankenhausaufenthalte in einigen Regionen in den vergangenen Tageh wieder angezogen, vor allem unter Ungeimpften. Im Vergleich zur vergangenen Woche wurden im Vereinigten Königkreich heute +31,9 Prozent mehr positiv Getestete un +23,2 Prozent mehr Erkrankte innerhalb von 7 Tagen registriert. In Deutschland liegen die Erstimpfungen bei bald 50 Prozent, so dass die Lage und Entwicklung in UK von hier aus genau beobachtet wird. Sind zwei Impfungen mit BionTech und AstraZeneca vorgesehen, wirkt die erste Impfung nach bisherigen Erkenntnissen bei einigen Mutanten deutlich weniger durchschlagend als nach der zweiten Impfung und weniger gut gegen die alten Corona-Varianten.
Und wie das Statistische Bundesamt heute meldete, lagen die Sterbezahlen in Deutschland in der 20. KW (17. bis 23.05.) nur noch um +2 Prozent höher als im Durchschnitt. In der Vorwoche (19. KW) hatten diese noch um +6 Prozent über dem Durchschnitt der vergangenen vier Jahre gelegen. Das IMK der Hans Böckler-Stiftung hält eine erstmalige Impfung von 75 Prozent der Bevölkerung ab 12 Jahren in Deutschland bis in die zweite Juli-Hälfte für machbar sowie bis Anfang September sogar eine vollständige Impfung in derselben Größenordnung. Es hängt, laut IMK allerdings an der rechtzeitigen Auslieferung des Impfstoffs von Johnson+Johnson, der nur einmal verabreicht werden muss.
+++ Arbeitsmarkt im Mai 2021 +++ . Erstes Licht am Horizont vermeldet auch der Arbeitsmarkt im Mai 2021. Die Arbeitslosenzahl sank im Mai 2021 im Vergleich zum Vormonat April um -84.000 auf aktuell 2,687 Millionen. Das waren -126.000 Arbeitslose als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem Vormat um -0,1 Prozentpunkte auf aktuell 5,9 Prozent. Angezogen ist Arbeitskräftenachfrage, der BA-eigene Indikator für die Nachfrage kletterte um 4 auf nun 108 Punkte gegenüber Mai 2020. Rund 870.000 Personen bezogen im Mai 2021 Arbeitslosengeld, damit -153.000 gegenüber Mai 2020, im ersten Corona-Krisen-Jahr. 3,924 Millionen erhielten Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II, damit -97.000 weniger als vor einem Jahr.
Das Statistische Bundesamt hat für den April 2021 nach bisher vorliegenden Ergebnissen 44,4 Millionen Erwerbstätige in Deutschland gezählt, gegenüber dem Vormonat März 2021 ein kleines Plus von +10.000, aber rund -735.000 weniger Erwerbstätige als noch im Februar 2020 vorhanden waren, dem letzten Monat auf Vorkrisenniveau.
+++ Verbraucherpreise im Mai - +2,5 Prozent +++. Wie das Statistische Bundesamt bereits am Montag, 31.05.2021, meldete, wird die am Verbraucherpreisindex gemessene Inflation nach bisher vorliegenden Daten im Mai 2021 bei voraussichtlich +2,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr 2020 liegen und gegenüber dem Vormonat April 2021 bei +0,5 Prozent. Die Teuerung machte sich vor allem bei Energie (Haushaltsenergie + Krafstoffe) mit einem Anstieg im Mai 2021 von voraussichtlich +10 Prozent gegenüber dem Vorjahres-Mai 2020 bemerkbar. Die endgültigen Zahlen werden am 15. Juni veröffentlicht. +++
Quellen: rki.de, bundesgesundheitsministerium.de, gov.uk, coronavirus.data.gov.uk, destatis.de, arbeitsagentur.de;
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