Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen im Sommer 2022 und in den aktuellen Wirtschaftswetter-Nachrichten im September 2022. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten September 2022

2022-09-30 ... Arbeitsmarkt im September 2022 weiter stabil. Trotz großer Sorge vor Ernergiknappheit und steigenden Preisen sind Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung zum Beginn der Herbstbelebung gegenüber dem Vormonat weiter gesunken, jedoch ließ die Arbeitskräftenachfrage auf hohem Niveau etwas nach, sagte die BA-Vorstandsvorsitzende Andrea Nahles während der monaltlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Die Arbeitslosenzahl sinkt im September 2022 gegenüber dem Vormonat August 2022 um -62.000 auf 2,486 Millionen, aber verzeichnete gegenüber dem Vorjahr 2021 einen leichten Anstieg um +21.000
Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem Vormonat um -0,2 Prozentpunkte auf 5,4 Prozent (unverändert).
Die Arbeitskräftenachfrage ließ um -11.000 der BA gemeldete Stellen gegenüber dem Vormonat August 2022 zwar etwas nach, bewegt sich mit 873.000 gemeldeten, freien Arbeitsstellen, damit +74.000 gegenüber dem Vorjahr 2021, weiter auf hohem Niveau. Der Nachfrage-Indikator BA-Stellenindex (BA X) sank dementsprechend um 2 auf 132 Punkte.
Quellen: arbeitsagentur.de, stastik.arbeitsagentur.de;
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2022-09-26 ... Parlamentswahlen - Rechtsruck in Italien. Bei den am Sonntag, 25.09.2022, in Italien vorgezogenen Parlamentswahlen gewann die aus mehreren Parteien bestehende rechtskonservative Allianz u.a. gemeinsam mit der Lega Per Salivini und Berlusconis Forza Italia um die rechtsnationale Kandidatin Giorgia Meloni von den Brüdern Italiens(Fratelli D'Italia), mit 43,83 Prozent die meisten Wählerstimmen. Die oppositionelle Allianz aus Demokraten, Grünen, Fortschritts- und Europabefürwortern unterlag indes deutlich mit 26,12 Prozent; die Fünf-Sterne-Bewegung kam im Alleingang auf 15,41 Prozent. Die Wahlbeteiligung am italienischen Wahlsonntag erreichte ein neues Rekordtief von knapp 64 Prozent.

... Statistisches Bundesamt sucht Familien für Zeitstudie. Das Statistische Bundesamt sucht aktuell für eine Befragung zur Zeitverwendung noch mehrere Familien, die für einen Obulus von 35,-Euro bereit wären für 3 Tage eine Art Tagebuch zu führen. Es geht um die Gewinnung von Erkenntnissen über den Umfang unbezahlter Arbeit. Gesucht werden dafür deutschlandweit insgesamt mindestens 10.000 Haushalte mit Alleinerziehenden, Paaren mit Kindern und Mehrgenerationenhaushalte. Die Befragung läuft noch bis Jahresende 2022, weitere Informationen und die Anmeldung zur Teilnahme finden Sie hier. externe Seite. destatis.de, Pressemitteilung vom 22.09.2022: "Wo bleibt die Zeit?" - Haushalte mit Kindern für Tagebuch-Studie gesucht

... DART-Mission - Erster Asteroiden-Abwehr-Test. Update 2022-09-27. Die NASA ließ am Montag, 26.09.2022, Ortszeit 7:14pm (27.09.2022, 01:14 Uhr MESZ) eine Sonde auf einen kleinen, erdnahen Asteroiden einschlagen, um zu testen, ob dieser abgelenkt werden kann. Das bisher einmalige Ereignis in der Menschheits- und Raumfahrtsgeschichte wurde live übertragen. Die "DART" genannte Mission zum 11 Millionen Kilometer von der Erde entfernten doppelten Asteroiden-System, welches aus dem größeren (800 Meter) Didymos und dem kleineren, diesen umkreistenden etwa 170 Meter großen Dimorphos besteht, auch "Didy Moon" genannt, war am 24. November 2021 ins All gestartet. Mit einer Geschwindigkeit von 22.000 km/h krachte die Sonde am Montag wie geplant auf Dimorphos ein. Rund zwei Wochen zuvor hatte DART den italienischen Satelliten LICIACube ausgesetzt, der sie seitdem mit Abstand begleitete, weitere Bilder und Daten sammelt und gemeinsam mit den Daten der Erd-Teleskope die Wirkung auswerten soll. Im Jahr 2026 folgt zur weiteren Untersuchung des doppelten Asteroidensystem außerdem die ESA-Mission "Hera", an der das Deutsche Luft und Raumfahrtzentrum (DLR) beteiligt ist. Die Forscher erhoffen sich, mit dem Aufprall eine geringe Abweichung der ursprünglichen Bahn von Dimorphos erreicht zu haben. Die Mission war ein erster Test, der weitere Erkenntisse über mögliche Ablenkungen von Asteroiden liefern und damit zur Entwicklung eines Asteroiden-Abwehrsystems beitragen soll, das notwendig werden kann, wenn sich Asteroiden auf Kollisonskurs mit der Erde befinden. Weitere Informationen, externe Seite, nasa.gov: NASA's DART Mission Hits Asteroid in First-Ever Planetary Defense Test

Und DLR, externe Seite, dlr.de: Kollision in elf Millionenen Kilometern Entfernung
Quellen: interno.gov.it, elezioni.interno.gov.it, destatis.de, nasa.gov, dlr.de;
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2022-09-23 ... Ukraine: Nächste Eskalation - Schein-Referendum in russisch besetzten Gebieten. In den von Russland besetzten Gebieten in der Ukraine lässt die Putin-Administration seit heute eine Abstimmung durchführen, die den Anschein einen freiwilligen Anschlusses der militärisch besetzten Gebiete an Russland suggerieren soll. Die russische Regierung kündigte den nächsten Schritt bereits an, nach dem 'Ergebnis' soll die offizielle Annexion (erzwungene Eingliederung) erfolgen. Die ukrainische Regierung rief ihre Bevölkerung vor Ort dazu auf, die Gegend nach Möglichkeit zu verlassen und nicht an der Scheinwahl teilzunehmen.
Mehrere Staaten äußerten bereits, die Schein-Abstimmung nicht anzuerkennen. Am vergangenen Mittwoch, 21.09.2022, hatte Putin die Teilmobilisierung Russlands ausgerufen, umsetzbar ab sofort. Die Anzahl der zu Rekrutrierenden ist gegenwärtig unklar, die ausgegebene Zahl von 300.000 Reservisten wird von Beobachtern angezweifelt. In der Ankündigung vom Mittwoch äußerte der russische Präsident, "der Westen" würde Russland angeblich "schwächen, spalten und ultimativ zerstören" wollen (in "" wortwörtlich, Zitat Webseite Putin), das hätte "der Westen" angeblich jetzt "offen gesagt" und: "Sie haben diese Pläne vor langer Zeit ausgearbeitet" und würden angeblich dafür eine "wahllose Russenphobie als Waffe" einsetzen. Das von ihm besetzte Land und gegenwärtiger Kriegsgegner bezeichnete Putin wieder an mehreren Stellen als "Neo-Nazis" und drohte diesen und dem "Westen" mit dem gesamten vorhandenen Waffenarsenal Russlands, das sei "kein Bluff".

Diese Drohung sorgte auf der derzeit tagenden UN-Generalversamlung für große Empörung. Russland, das am 24. Februar 2022 in die Ukraine einmarschierte, ist ein ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat, Grund genug, dass große Teile des so geschmähten "Westens" an so eine wortwörtliche Grenzüberschreitung eines UN-Mitgliedstaates in solch einer verantwortungsvollen Position bis zuletzt nicht glauben wollte. Bundeskanzler Scholz sprach vor der UN in New York nun angesichts des Referendums in den besetzen Gebieten und Putins Drohungen u.a. von "purem Imperialismus". Auch Außenministerin Baerbock äußerte sich beim Briefing des UN-Sicherheitsrats, nicht zuletzt über die täglichen Grausamkeiten und Kriegsverbrechen an der ukrainischen Zivilbevölkerung, die immer unterträglicher werden - und von denen u.a. unbewaffnete Frauen und Kinder in großer Zahl persönlich betroffen sind. Auf der Webseite des russischen Präsidenten findet sich zu diesem Thema nichts. Es gibt im September 2022 lediglich ein Foto, das die "Kommissarin für Kinderrechte, Maria Lvova-Belova" und zwei Kinder zeigt, die aus einem Flugzeug steigen, betitelt mit:"Russische Familien adoptieren 125 Waisen aus der Donezk-Region".
Massive Zerstörungen durch die russische Armee finden seit Kriegsbeginn fortgesetzt auf Wohnviertel, Krankenhäuser, Schulen und andere zivile Verkehrs- und Versorgungsinfrastrukturen der Ukraine statt, darunter sind auch die Atomkraftwerke.
Eine zuvor eingesetzte Delegation der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) forderte seit ihrer Inspektionsreise in die Ukraine bisher vergeblich eine Sicherheitszone rund um das mehrfach beschossene Atomkraftwerk 'Zaporizhzhya' ( Saporischschja). Die Atomsicherheitsbehörde IEA meldete am Donnerstag, 22.09.2022, jedoch, dass es inzwischen Fortschritte gebe, in Form von immer mehr Befürwortern einer Sicherheitszone und auch die Ukraine und Russland sollen Zustimmung signalisiert haben, nachdem mehrere hochrangige Gespräche stattfanden.

Weitere Informationen:
Rede Bundeskanzler Scholz - 77. Generaldebatte, Generalversammlug Vereinte Nationen - 20. September 2022

Rede Außenministerin Baerbock - Briefing UN-Sicherheitsrat

Zum Wirtschaftswetter-Kommentar - Mobilisierung in Russland
Quellen: un.org, bundesregierung.de, auswaertiges-amt.de, kmu.gov.ua, en.kremlin.ru, iaea.org;
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2022-09-17 ... +++ Kurzmeldungen +++Rosneft unter Treuhandverwaltung +++. Die Bundesregierung hat die Rosneft Deutschland GmbH (RDG) und die RN Refining + Marketing GmbH (RNRM) am Freitag, 16. September 2022 auf Basis des Energiesicherungsgesetzes unter die treurhänderische Verwaltung der Bundesnetzagentur gestellt. Damit stehen auch die Raffinieren PCK Schwedt in der Uckermark, MiRo in Karlsruhe und Bayernoil in Vohburg unter der Kontrolle der Bundesnetzagentur.
Das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichte dazu eine Liste der wichtigsten Fragen und Antworten, externe Seite, bmwk.de, PDF: FAQ Liste - Treuhandverwaltung Rosneft Deutschland und Zukunftspaket

+++ PKW-Dichte in Deutschland auf Rekordhoch +++ . Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag meldete, hat die Anzahl der Personenkraftwegen (Pkw) trotz aller öffentlichen Diskussionen um die Verkehrswende fortgesetzt zugelegt und im Jahr 2021 einen neuen Rekordwert von 48,5 Millionen Autos insgesamt - und damit 580 Pkw auf 1000 Einwohner erreicht, 2011 waren es noch 517 Wagen auf 1000 Einwohner, die Zahlen stammen vom Kraftfahrtbundesamt (KBA und Recherche des Statistischen Bundesamtes. Spitzenreiter der Pkw-Dichte waren das Saarland, Rheinland-Pfalz und Bayern (658, 632 und 622), die wenigstens Autos zählten 2021 Berlin, Hamburg und Bremen (337, 435 und 428, je auf 1000 Einwohner). Deutschland lag damit europaweit auf Platz 8. Am überfülltesten mit Autos war Spitzenreiter Luxemburg (682), gefolgt von Italien (670) und Polen (664). Am wenigsten Pkw pro 1000 Einwohner bevölkerten in Rumänien, Lettland und Ungarn (379, 390 und 403) die Straßen. In Osteuropa fiel der Anstieg dennoch deutlich aus: Allein in Rumänien stieg die Anzahl der Pkw pro 1000 Einwohner zwischen 2010 und 2020 um +77 Prozent, in Polen, Estland und der Slowakei, betrug die Zunahme +50 Prozent.

+++ Verbraucherpreise August +7,9 Prozent. Wie das Statistische Bundesamt bereits am vergangenen Dienstag mitteilte, kletterten der Verbraucherpreisindex im August 2022 um +7,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und um +0,3 Prozent gegenüber dem Vormonat Juli, womit die bisher vorläufigen Ergebnisse bestätigt wurden.

+++ Anstieg bei Schwangerschaftsabbrüchen +++. Wie die Behörde ebenfalls am Dienstag mitteilte wurden im 2. Quartal 2022 in Deutschland rund 25.600 Schwangerschaftsabbrüche regstriert, damit +11,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Nach einem deutlichen Rückgang im Jahr 2021 nahmen die Schwangerschaftsabbrüche im Jahr 2022 in den beiden ersten Quartalen wieder erstmals zu.

+++ Sterbfallzahlen im August 2022 immer noch über dem Durchschnitt +++. Außerdem teilte das Bundesamt für Statistik mit, dass laut Hochrechnung im August 2022 in Deutschland 85.542 Menschen verstorben sind, somit 8.156 oder +11,0 Prozent mehr als im mittleren Wet der Jahre 2018 bis 2021 in einem August. Welche Todesursachen dazu führen, wird erst später bei vorliegenden Ergebnissen anhand der Todesursachenstatistik veröffentlicht. Die Entwicklung der Übersterblichkeit entspricht in etwa der in in vielen anderen eurpäischen Ländern, u.a. in Frankreich, Italien und Großbritannien. Besonders hoch war die Übersterblichkeit im August 2022 in Spanien; einen Rückgang der Übersterblichkeit registrierten dagegen im selben Zeitraum u.a. Dänemark, Belgiend und die Niederlande.

+++ Wartschlange zu lang, von Besuch der Westminster Hall wird abgeraten +++. Königshaus und Regierung in Großbritannien ziehen die Notbremse und raten von einem Besuch der aufgebahrten Königing Elisabeth II in der Westminster Hall dringend ab. Der Appell richtet sich vor allem an aus dem Ausland einreistende Kondolierende. Hintergrund: Die Warteschlange ist seit gestern schlicht zu lang, am Freitag betrug die aktuelle Wartezeit in der Menschenschlange bereits 24 Stunden. Ein solche lange Zeit, stehend und der Witterung ausgesetzt kann gesundheitsschädlich sein. Eine gute Alternative zum persönlichen Abschiednehmen ist das Live-Programm der BBC, die seit Mittwochabend fortwährend ihre Kameras in die Westminster Hall hält, externe Seite, bbc.com: HM The Queen - Lying-In-State. Heute werden auch die Enkel eine Wache vor dem Sarg ihrer Großmutter halten. Währendessen erfreuten Charles III und der Prinz of Wales, William, die Wartenden am frühen Samstagnachmittag mit einem spontanten Kurzbesuch, die etwa noch 1,6 Kilometer von ihrem Ziel entfernt anstanden.
Quellen: bmwk.de, bundesregierung.de, destatis, royal.uk, gov.uk, bbc.com;
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2022-09-15 ... Königin Elisabeth II in Westminster aufgebahrt. In, London, wurde am Mittwoch, 14. September der Sarg mit der am vergangenen Donnerstag, 8. September 2022 auf Schloss Balmoral in Schottland im Alter von 96 Jahren verstorbenen britischen Königin Elisabeth II nach ihrer feierlichen Überführung aus dem Buckingham Palast in der Westminster Hall aufgebahrt. Seit dem späten Nachmittag nehmen dort unzählige Menschen persönlich Abschied von ihrer Königin, ein weiteres historisch bisher einmaliges Ereignis in den Tagen der Trauer und des Thronwechsels im Vereinigten Königreich. Vor der Öffnung von Westminster für die Öffentlichkeit hatte sich auf dem Weg dorthin bereits eine rund acht Kilometer lange Wartschlange gebildet. Die Wartezeit für die Besucher betrug am Mittwoch noch durchschnittlich neun Stunden, seit heute sind es acht, je nachdem, wo man steht. In der Praxis haben allerdings Kondolenten bis zu dreißig Stunden Wartezeit hinter sich gebracht, bevor sie Westminster Hall betreten können. Der persönliche Zugang zum verstorbenen britischen Staatsoberhaupt soll durchgehend bis zu ihrem Staatsbegräbnis möglich bleiben, das am kommenden Montag, 19.09.2022 stattfinden wird. Inzwischen wurden auch weitere Informationen zu diesem veröffentlicht, an dem u.a. mit Verkehrseinschränkungen und geschlossenen Behörden aufgrund des einmaligen Feiertags (Bank Holiday) zu rechnen ist. Rund 2000 internationale Gäste, darunter 500 Staatsoberhäupter werden zu dem Staatsakt in London erwartet.
Quellen: royal.uk, bbc.com, gov.uk;
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2022-09-10 ... Proklamationen König Charles III. In Großbritannien ist die formelle Amtseinführung des neuen Königs erst einmal abgeschlossen. Heute Mittag Punkt 12:00 Uhr in London folgte nach der formalen Proklamtion durch den Thronrat die erste öffentliche Proklamation des neuen britischen Königs Charles III im St. James's Palast mit Pomp und Trompeten. Diese Proklamationen werden nun übers Wochenende in allen Landesteilen fortgesetzt. Zur Stunde (Stand 12:37 Uhr) findet die zweite öffenliche Proklamation im Zentrum Londons, vor der ehemaligen Börse (Royal Exchange), statt. Der Sarg der am Donnerstag verstorbenen Königin Elisabeth II wird morgen von Balmoral nach Edinburgh transportiert und sie 24 Stunden aufgebahrt wird. Danach wird der Sarg nach London, Westminster gebracht, wo die Öffentlichkeit mehrere Tag Abschied nehmen kann.
In Windsor besichtigten Prinz William, Cathrine, Prinz Harry und Meghan gemeinsam die dort für die Queen abgelegten Blumen und sprachen mit einigen der dort Anwesenden, die die ganze Auffahrt nach Schloss Windsor säumten. Kurz darauf verließ König Charles den Buckingham Palace in London und ließ es sich ebenfalls nicht nehmen, noch einmal kurz anzuhalten und ebenfalls wieder Wartende zu begrüßen und Hände zu schütteln. Nach dem Tod der Queen ist William nun Thronfolger und von seinem Vater zum neuen Prinz of Wales ernannt worden, Cathrine dementsprechend Prinzessin of Wales, den Titel hatte zuletzt die am 31. August 1997 in Paris verstorbene Mutter von William und Harry Prinzessin Diana inne. Auch die Kinder von Harry and Meghan erhalten nach dem Tod ihrer Urgroßmutter regulär die Titel Prinz und Prinzessin. Das Staatsbegräbnis von Queen Elisabeth mit vielen anreisenden Staatsgästen ist für Montag, 19. September 2022 angesetzt. Der Tag wird einmalig ein Nationalfeiertag nach britischem Recht, ohne Anspruch auf Freitstellung, aber die Schulen bleiben geschlossen.

Wirtschaftswetter-Kommentar: Die Briten genießen nach dem Schock am Donnerstag über den Tod ihrer Königin seit gestern und besonders am heutigen Samstag sichtbar den Auflauf und die vielen Zusammenkünfte zur Proklamation ihres neuen Königs überall vor Ort im ganzen Land. Besonders heute, anlässlich der formalen Proklamation, ist ein ganz besonderer Tag, an dem Trauer und Freude sehr dicht beieinander liegen. Denn andererseits hat dieser auch eine sehr gut funktionierende Struktur offenbart, die selbst einem Ereignis wie solch einem Tiefpunkt, wie dem Verlust der seit 70 Jahren immer dagewesenen Königin, durch die zügige Nachfolge dessen latenten Schrecken nimmt. Tatsächlich haben diese festen Strukturen den Schock in einen Moment des sanften Wechsels umgewandelt und damit nichts weniger als ein Weitergehen der Gesellschaft in eine neue Ära, in einer Atmospähre des dankbaren Zurückblickens offenbart - und damit nichts weniger als im Moment des größten Verlusts eine Tür in die Zukunft aufgestoßen.
Selbst nach ihrem Tod hat die Queen damit den Zusammenhalt und Fortbestand der britischen Gesellschaft gestärkt und ihr Volk zumindest in diesen historischen Tagen vereint. Auch wenn es keinen Vergleich zu diesem uralten Königshaus gibt, sollten wir ernsthaft überlegen, ob der Bundesratspräsident als Springer für den Bundespräsidenten heutzutage noch ausreicht oder nicht doch ein/e feste/r Vize im Schloss Bellevue installiert werden sollte, vor dem Hintergrund der aktuell wahrlich knallharten Zeiten.
Auf Pomp und Circumstances, wie diese Great Britain konsequent durchexerziert, können wir zumindest zum größten Teil getrost verzichten, doch die Rolle von konsequent vorgehenden "Zeremonienmeisterinnen und - meistern", die schlicht das Protokoll eines fließenden Übergangs beherrschen und im Fall der Fälle lautlos "übernehmen", das heißt, ganz genau wissen, was in solchen sensiblen Phasen zu tun ist und damit einhergehend den gesellschaftlichen Zusammenhalt stützen, ist möglicherweise bisher unterschätzt worden. So lautet das Fazit vom europäischen Festland, das sowohl wehmütig als auch fasziniert auf alle die Ereignisse um das Ableben von Queen Elizabeth II im Vereinigten Königreich blickt, und im Übrigen, "ihre Königin" ganz genauso wie die Briten vermisst, die damit auch uns in diesen Tagen wieder näherrückten und damit durchaus wieder ähnlicher geworden sind, als sie es in der jüngsten Vergangenheit, seit dem Brexit 2016, zuletzt waren.
Quellen: royal.uk, bbc.com, gov.uk;
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2022-09-08 ... She's gone: Queen Elizabeth II - 21. April 1926 - 8. September 2022. Elizabeth II ist am Donnerstagnachmittag, 8. September 2022, gegen 17:30 Uhr (MESZ) friedlich auf Schloss Balmoral in Schottland im Kreis Ihrer Familie im Alter von 96. Jahren verstorben. Historisch ist nicht ihre nur mit 70 Jahren längste Regentschaft im Vereinigten Königreich, sondern auch der Umstand, dass mit Liz Truss erstmals ein britischer Premier binnen einer Woche zwei gekrönte Oberhäupter traf. Gestern empfing Truss König Charles III, am Dienstag war sie noch von der Queen, Elisabeth II mit der Regierungsbildung beauftragt worden.

Externe Seite, BBC: Queen Elizsabeth II - A Life in Pictures

Wie geht es weiter?: Nach dem Tod von Elisabeth II am Donnerstagnachmittag in Balmoral, Schottland wurde Charles, der bisherige Prince of Wales, der neue König des Vereinigten Königreichs. Er trifft heute in London ein, wird mit der Premierministerin Truss zusammentreffen und sich um 18:00 Uhr (Ortszeit/19:00 Uhr MESZ) - u.a. berichtet der TV-Sender phoenix ab 18:45 Uhr live aus London - mit einer Rede an die Öffentlichkeit wenden. Die offizielle Proklamation von King Charles III durch den Thronrat (Assession Council) im St. James's Palace, London wird für Samstag, 10.09.22 erwartet, seine Frau Camilla den Titel "Queen Consort" tragen.

... Haushaltsdebatten und Entlastungspaket im Bundestag. Das Kabinett hatte sich am Wochenende auf ein weiteres Entlastungspaket, das einen Umfang von 65 Milliarden Euro hat. U.a. soll es eine Strompreisbremse geben, Übergewinne am Strommarkt abgeschöpft werden. Es sind desw Weiteren und u.a. Einmalzahlungen für Rentner und Studenten und eine Erhöhung des Kinder- und des Wohngelds vorgesehen. Die Steuerfreiheit von Rentenbeiträgen wird vorgezogen, ab Janaur 2023 soll das Bürgergeld Hartz IV ablösen. Am Mittwoch war das - von unterschiedlichen Seiten kritisierte bis hochgelobte - Entlastungspaket III Thema in der Haushaltsdebatte um den Bundeshaushalt 2023 im Deutschen Bundestag, in dem es kontrovers zuging. Weitere Informationen, extern, bundesregierung.de: Drittes Entlastungspaket - Die wichtigstens Maßnahmen im Überblick. Heute debattiert der Bundestag u.a. in der ersten Lesung über den Entwurf des Gesundheitsetats, der von 64,36 Milliarden Euro im Jahr 2022 auf 22 Milliarden Euro im Haushaltsjahr 2023 schrumpfen soll; die Lesung wird ab 10:45 Uhr live übertragen.

... Liz Tross - Neue Chefin in 10 Downing Street. In Großbritannien wurde Boris Johnson am Dienstag, 6. September 2022 durch die bisherige Außenministerin Liz Tross als Premierministerin in der britischen Regierung abgelöst. Zuvor hatte es in der konservativen Partei monatelang rumort, die sich zunehmend unzufrieden über ihre eigene Führung zeigte, was schließlich zu einer parteiinternen Abstimmmung und dem Wechsel an der Spitze in der laufenden Legislaturperiode geführt hatte. Nach dem formalen Entlassung von Boris Johnson durch am Dienstagmittag, 6. September 2022, suchte auch Tross wenig später Elisabeth II. im schottischen Balmoral auf, die Liz Tross mit der Regierungsbildung beauftragte. Anschließend stellte die neue Premierministerin ihr Kabinett vor. Für die Queen war es persönlich der 15. Empfang einer neuen Regierungschef*in. Liz Tross ist nach Margret Thatcher und Theresa May die dritte Frau an der Spitze einer britischen Regierung, die alle aus der konservativen Partei stammten. Boris Johnson verglich sich bei seinem Abschied aus dem Amt mit einer Trägerrakete.
Quellen: royal.uk, bbc.com, bundesregierung.de, bundestag.de, gov.uk;
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2022-09-04 ... Artemis I - Zweiter Startversuch abgebrochen. Am Samstag, 3. September, begann in , Florida, USA, im Kennedy Space Center der 2. Startversuch der Mond-Mission Artemis I der NASA. Die Befüllung der schweren SLS-Rakete verlief zunächst unauffällig, nachdem bereits ein erster Startversuch am vorangegangenen Montag (29.08.) wegen technischer Probleme abgebrochen worden war. Doch dann tauchten auch am Samstag wieder technische Probleme auf, schließlich musste auch der 2. Versuch wegen eines Wasserstofflecks in der Kernphase abgebrochen werden. Ursache könnte möglicherweise ein kurzzeitiger Druckanstieg im System gewesen sein, aber das ist noch nicht sicher und wird jetzt untersucht. Insgesamt waren am 3. September nach dessen Entdeckung drei Versuche, das Leck zu schließen gescheitert. Anschließend empfahl nach Beratungen das Startteam ein "No Go", dem kurz danach die Entscheidung der Startleiterin Blackwell-Thompson zum Abbruch um 17:17 Uhr (MESZ) folgte. Nun soll erst einmal das Leck untersucht - und parallel dazu ein Zeitplan aufgestellt werden, wie vorgangen wird. Anfang September (im Zeitfenster bis 06.09.) wird es keinen weiteren Startversuch mehr geben. Ein 3. Start ist damit erst wieder in einem Zeitfenster zwischen dem 19.09. und 04.10 möglich oder ab dem 17.10 bis zum 31.Oktober. Weitere Infos, externe Seite, nasa.gov: Mission Artemis I
Quellen: nasa.gov, blogs.nasa.gov;
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2022-09-02 ... Energiesparmaßnahmen in Kraft, bundesweit trat am 1. September 2022 eine neue Verordnung zu kurzfristiigen Energiesparmaßnahmen in Kraft, insbesondere das Heizen in öffentlichen Gebäuden soll flächendeckend angpasst werden, hier das Wichtigste kurz zusammengefasst vom bund-verlag.de: 19 Grad in öffentlichen Gebäuden. Die Verordnung gilt zunächst bis zum 28. Februar 2023.

Die Verordnung zu kurzfristigen Maßnahmen im Orginal vom 24.August 2022, bmwk.de, PDF: Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen
Am 1. Oktober 2022 wird die zweite Energiespar-Verordnung in Kraft treten, die die mittelfristige Maßnahmen betrifft und für zwei Jahre gelten soll, Infos folgen.

... Trauer um Hans-Christian Ströbele. Der Grünen-Politiker, Mitbegründer derselben sowie der Tageszeitung taz, gebürtiger Hallenser, Rechtsanwalt, dienstältestes Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, ehemaliger Verteidiger von Mitgliedern der RAF, Erbe eines der bekanntesten Fußball-O-Töne seine Onkels Hans Zimmermann, war selbst seinen eigenen Parteikollegen nicht selten zu unbequem. Weil er stets seinem kritischen Geist und Gewissen folgte, direkt und offen mit den Leuten sprach - woran sein Onkel sicher einen Anteil hatte, dank dem Ströbele u.a. noch Sepp Herberger kennenlernte - , blieb er allerdings bis zu zuletzt bei der Basis, der grünen Wählerschäft äußerst beliebt. Damit zog er als einer der ersten Grünen 1985 in den Bundestag ein und erkämpfte sich als einziger seiner Partei gegen alle Widerstände 2002, 2005, 2009 und 2013 stets ein Direktmandat im Wahlkreis Berlin Friedrichshain-Kreuzberg. Diesen vertrat er 21 Jahre lang bis 2017 im Deutschen Bundestag und setzte sich Zeit seines Lebens für die Stärkung der Bürgerrechte ein. Hans-Christian Ströbele verstarb nach langer Krankheit am vergangenen Montag, dem 29. August 2022 im Alter von 83 Jahren in Berlin.

... Letzte Amtshandlung - UN-Bericht zur Menschenrechtslage in Xingjiang, China. Die letzte Amtshandlung der jüngsten UN-Hochkommissarin Michelle Bachelet am 31.08.2022 wurde in ihrem spartanischem Verlauf zu einem historischen Ereignis, das es in den Vereinten Nationen noch nie gegeben hat. Nur wenige Minuten vor ihrem Ausscheiden aus dem Hochkommissariat der UN stellte Bachelet den Bericht zur Menschenrechtslage in Xingjiang, China vor, ohne Pressekonferenz und damit einem dem Anlass angemessenen, erwartbaren Presse- und Publikumsauflauf im Blitzlichtgewitter. Es gab nichts davon. Dagegen inhaltlich einen Bericht über Inhaftierungen, Folter und Misshandlungen von Uiguren, mit dem Ergebnis, diese "könnten ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen".
Spätestens seit ihrer umstrittenen Reise nach China im Mai 2022 stand Bachelet durchgehend unter Dauerbeschuss von allen Seiten, den sie selbst als immensen Druck bezeichnete, aber vor allem unter dem von Befürwortern und Gegnern überhaupt einer Veröffentlichung. Während die einen seit einem Jahr auf den Bericht warteten und auf dessen Veröffentlichung drängten. sich dann ähnlich zügig, enttäuscht von der Hochkommissarin in der Erwartung abwandten, der Bericht würde ungelesen in irgendeiner machtpolitischen Schublade verschwinden, forderten andere, allen voran die chinesische Regierung genau das - wahlweise einen ihr angenehmen Reisebericht.
Bachelet tat keiner Seite den Gefallen, sondern in einer der weltweiten, aktuellen Menschenrechtslage, dem Bericht und den gegebenen Umständen angemessenen Ernsthaftigkeit ab, die wortwörtlich das Letzte war, was sie für die Vereinten Nationen tun konnte. Die regide Atsmosphäre, in der dies vollzogen wurde, mahnte einmal mehr die überfällige Reform eines immer mehr von autoritären Regimen für eigene Regierungsziele beanspruchten Gremiums an, deren Stimmen in der jüngsten Vergangenheit dort auffällig laut wurden, ausgerechnetet dort, wo alle - und damit auch die große, vorhandene Mehrheit von Menschen vertreten werden sollen, die keinerlei Macht besitzen und damit keine Stimme haben.
Menschenrechte aber kann man nicht er- oder verkaufen, sie sind unveräußerbar. +++
Weitere Informationen - Bericht United Nations Human Rights, Office of the High Commissioner, externe Seite, ohchr.org, PDF, 48 Seiten, Englisch: OHCHR Assessment of human rights concerns in the Xinjiang Uyghur Autonomous Region, People's Republikc of China

Antwort der chinesichen Regierung, externe Seite, ohchr.org, PDF, 131 Seiten, Englisch: Permanent Mission of the People's Republic of China to the United Nations Office at Geneva and other International Organizations in Switzerland
Quellen: bundesregierung.de, bmwk.de, bundestag.de, stroebele-online.de, ohchr.org;
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News Juli 2022

News Juni 2022

News Mai 2022

News April 2022

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