Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den Nachrichten im September 2024. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten

September 2024

2024-09-28 ... Dame Maggie Smith. Die britische Schauspielerin Maggie Smith ist am frühen Morgen des 27. Septembers 2024 im Alter von 89 Jahren in London verstorben. Die mit Schauspielpreisen, darunter Acadamy Awards, Golden Globes, BAFTA Awards, Emmy Award und Tony Award, dekorierte Smith hat es auf eine internationale, 60-jährige Bühnen und Filmkarriere gebracht und wurde durch ihre Tiefe und ihre Vielseitigkeit über Generations- und Landesgrenzen hinweg bekannt und beliebt. Neben der Darstellung von einigen skurillen Charakteren, machte sie aus wirklich jeder Rolle etwas Besonderes -und umgekehrt wurde jeder Film mit ihr etwas ganz Besonderes. Sie spielte häufig dramatische Rollen, allerdings auch viele sehr komische. Wer genau hinschaut, fragt sich bis heute, wie sie einige Dreharbeiten überstand, ohne in schallendes Gelächter auszubrechen. Das verhinderte wohl ihre Disziplin, gepaart mit der Fähigkeit, genauso gut mit den Augen lachen zu können. Hier ein Sketch aus der Carol Burnett Show, externe Seite youtube.com: When Dame Maggie Smith is Your Teachter...
Wer mehr über die großartige Schauspielerin erfahren möchte, sollte sich etwas Zeit nehmen un ddas Portrait ansehen, in zwei Teilen, externe Seite, youtube.com: Maggie Smith - a portrait. Part 1 (mit Hinweis zum zweiten Teil).

... Gemeinschaftsdiagnose im Herbst 2024. Die am Donnerstag, 26.09. veröffentliche Gemeinschaftsdiagnose von führenden Wirtschaftsinstituten geht von einer deutlisch langsamen Erholung der deutschen Wirtschaft aus, die bereits seit zwei Jahren auf der Stelle tritt. Wann die Wirtschaft wieder an den positiven Trend von vor der Covid-19-Pandemie anknüpfen kann, bleibt damit noch ungewiss. Gedämpft wird das Wirtschaftswachstum u.a. von der Auslösung struktureller Anpassungsprozesse, darunter sind z.B. die Dekarbonisierung, die Digitalisierung, der demografische Wandel und ein stärkerer Wettbewerb mit China zu nennen. Im laufenden Jahr 2024 wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) voraussichlich um -0,1 Prozent sinken und in 2025 um +0,8 Prozent und 2026 um +1,3 Prozent anziehen. Damit wird die bisherige Frühjahrsprognose 2024 aktuell leicht nach unten revidiert.
Positiv auf das prognostizierte, zarte Wirtschaftswachstum wirkt sich dagegen bereits der private Verbrauch auf Basis von höheren, verfügbaren Einkommen aus. Negativ auf die Konjunktur wirkt allerdings wiederrum das gleichzeitig vorhandene Sparverhalten privater Haushalte, die ihr Geld lieber auf die hohe Kante legen, als in Wohnbauten oder Konsumgüter zu investieren. Negative Folgen hat auch der jüngste Anstieg der Arbeitslosigkeit auf dem Arbeitsmarkt, der sich laut den Instituten erst ab 2025 wieder erholen wird. Der aktuelle Anstieg der Konjunktur in den EU-Nachbarländern dürfte im weiteren Verlauf ebenfalls bemerkbar machen und auch dem deutschen Außenhandel den Rücken stärken. Die Wirtschaftsinstitute empfehlen zusammengefast den Abbau von Produktionshemmnissen, den Strukturwandel zuzulassen und die politische Unsicherheit zu verringern. Weitere Informationen, externe Seite, gemeinschaftsdiagnose: Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2024. Deutsche Wirtschaft im Umbruch - Konjunktur und Wachstum schwach

Und Pressemitteilung DIW, externe Seite, diw.de: DIW-Pressemitteilung zur Gemeinschaftsdiagnose - Deutsche Wirtschaft im Umbruch
Quellen: youtube.com, gemeinschaftsdiagnose.de, diw.de
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2024-09-25 ... Landtagswahl Brandenburg 2024. Aus der Landtagswahl 2024 am 22. September 2024 in Brandenburg ging bei einer Wahlbeteiligung von 72,9 Prozent nach dem vorläufigen Ergebnis die SPD des amtierenden Ministerpräsidenten Woidke mit 30,89 Prozent als stärkste Kraft hervor, dicht gefolgt von der AfD mit 29,23 Prozent, die - ähnlich wie im ostdeutschen Bundesland Thüringen ebenfalls die Sperrminorität erreicht hat, mit weitreichenden Folgen für die alltägliche Parlamentsarbeit, ohne deren Funktionstüchtigkeit kein Land funktioniert. U.a. können damit Institutionen, Gremien und Ämter fortgesetzt blockiert werden. In Sachsen hatte die AfD bei den Landtagswahlen trotz Mehrheit keine Sperrminorität erreicht. Auf die AfD folgen in Brandenburg mit großem Abstand das BSW mit 13,48 Prozent und die die CDU mit 12,10 Prozent; dann einstellig die Grünen/Bündnis mit 4,12 Prozent, die Linke mit 2,98 Prozent, die Freien Wähler/BVB, mit 2,57 Prozent, die FDP mit 0,83 Prozent, weiter ingesamt mit 3,79 Prozent; Weitere Infos inklusive Sitzverteilung, externe Seite, wahlergebniss.brandenburg.: Landtagswahl, 22.09.2024, Land Brandenburg - Vorläufiges Ergebnis 25.09.2024

Kommentar - Vati, Mutti, Kinder und der Vaterstaat. Die Folgen der haushohen Gewinne der AfD werden im Osten werden bald auch deren eigene Wählerinnen und Wähler zu spüren bekommen, vor allem in Thüringen und Brandenburg, in der die Rechtspopulisten die Sperrminorität innehaben, die Gesetze, Gremien und Ämter zu blockieren erlauben wird. Die erste Sitzung in Erfurt des Thüringer Landtags verlief dementsprechend. Vermutlich wird in dem Desaster dennoch vorwiegend wieder nur über die jeweilige Landesregierung gejammert, die angeblich an allem Schuld sei, statt sich an die eigene Nase zu fassen. Das Selbstbewusstsein der Wahlgewinner ist jedenfalls groß, man ist sich sicher, die Macht nun bald auch bundesweit zu übernehmen, wenn nicht 2025, dann eben 2029. In Brandeburg war das 2019 ja schon einmal soweit.

Der kapitale Schönheitsfehler der Visionen, die pünktlich nach den Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern suggeriert wurden, die Blauen hätten angeblich "die Jugend, und damit die Zukunft auf ihrer Seite", bleibt indes unverändert bestehen: Die ostdeutschen Bundesländer haben zusammen etwa 12,61 Millionen Einwohner und erreichen damit gemeinsam weder die Bevölkerungszahl von Bayern (13,37 Millionen) noch die in Nordrhein-Westfalen (18,14 Milliarden), womit beide Letztere fast dreimal so viele EinwohnerInnen aufweisen, wie alle fünf ostdeutschen Bundesländer zusammen. Von den 12,61 Mio. Einwohnern in Ostdeutschland, sind ebenfalls mit Stand von 2022 7,3 Millionen zwischen 18- bis 64 Jahre alt, im sogenannten erwerbsfähigen Alter und rund zusätzliche 3,4 Millionen 65 Jahre und älter. Der Westen beherbergt somit noch etwa 70,51 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner und dementsprechend mehr Wahlberechtigte.
Die Abwanderung von Ost nach West scheint erst einmal gestoppt, aber wenn der Osten so weiter wählt, fragt man sich, ob mit den damit einhergehenden, unvermeidlichen Abschiebeplänen auch die dort schon raren Ärzte, Pflegekräfte und Elektriker u.a. gemeint sind, die vor Ort bereits seit vielen Jahren Mangelware sind. Und wer bleibt dann noch übrig, inbesondere wieviel "Jugend"? Die Zahlen zeigen, dass in Ostdeutschland im Jahr 2022 bereits nahezu jeder dritte Einwohner/in im Alter über 65 Jahre war, siehe, externe Seite, demografie-portal.de: Regionale Alterung. Spätestens in zwanzig Jahren wird ein großer Teil davon auf medizinische und pflegerische Hilfe, aber auch auf Handwerker und andere haushaltsnahe Dienstleistungen angewiesen sein. Somit fehlt ab jetzt und fortgesetzt zum bereits bestehenden Mangel noch zusätzliches medizinisches, pflegerisches und weiteres Personal, um die Leute zu versorgen. Und selbst, wenn die AfD meint, siehe unten, sie könnte den Fachkräftmangel tatsächlich allein mit mehr Geburten bekämpfen und bekäme somit eine Utopie hin, die eine Mehrheit junger Frauen auf einmal dazu motivieren könnte, mindestens drei bis fünf Kinder zu bekommen, wird selbst das den Pflege- und Ärztemangel nicht mehr rechtzeitig auffangen, weil die in zwanzig Jahren pünktlich und gut ausgebildet auf der Matte stehen müssten.

Aktuell haben die drei Bundesländer Sachsen, Thüringen und Brandenburg mit Stand von 2022 gemeinsam rund 8,79 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner und erreichen damit knapp den Bevölkerungstand von Niedersachsen mit 8,14 Millionen. Während aber in Niedersachsen, die Bevölkerung zwischen 1990 bis 2022 um +11 Prozent gewachsen ist und laut Prognosen voraussichtlich zwischen 2021 bis 2050 um noch +2 Prozent zulegt, ist die Bevölkerung zwischen 1990 bis 2022 in Sachsen um -14 Prozent, in Thüringen um -19 Prozent und in Brandeburg um -24 Prozent gesunken. Dieser zwar nachlassende, aber ins Kontor gefallene Schwund an Einwohnern, Einwohnerinnen und damit einhergehend auch mit Wahlberechtigten, wird sich nach bisherigen Berechnungen von 2021 bis 2050 fortsetzen und damit die Bevölkerung in Sachsen um weitere -8 Prozent, in Thüringen um -14 Prozent und in Brandenburg um -3 Prozent abnehmen. Wie damit ein Staat zu machen sein soll, ist eine gute Frage, wenn jetzt schon massenhaft Fach- und Nachwuchskräfte fehlen, und Teile der blauen Wählerschaft unter den Verblieben weiterhin "Wir schieben sie alle ab" singt.

Zur kurz bevorstehenden Bundestagswahl 2025 soll das die etwas zu früh als Spitzenkandidatin der AfD bekannt gewordene Alice Weidel hinkriegen, die allerdings parteiintern - mit Ehefrau und Kindern in der Schweiz ansässig - umstritten ist. Was wird den Frauen angeboten? Eine eigenständige "Frauenpolitik" findet man in den Wahl- und Grundsatzprogrammen nicht, Frauen werden im Programm dagegen durchgehend im Zusammenhang mit den Themen Bevölkerung und Familie genannt und ähnlich ist in Weigels eigener Partei jede andere Familienform außer der Standard "Vati, Mutti, Kinder" nicht vorgesehen, sondern stehen dem gewünschten Lebensmodell um 180 Grad entgegen. Um die Geburtenfreudigkeit zu erhöhen, sind z. B. die Wiedereinführung von Subventionen für die Ehe, die es schon in der DDR gab, und ein Familiensplitting, das nicht von der AfD erfunden wurde geplant. Die Bevölkerungsentwicklung in Ostdeutschland bis 2045 sieht bisher indes grafisch aktuell ungefähr so aus, externe Seite, demografie-portal.de: Zukünftige regionale Bevölkerungsentwicklung bis 2045

Sollte Weigel sich von ihrer Kandidatur oder nach der Bundestagswahl 2025 zurückziehen, dürfte zur Bundestagswahl 2029 u.a. aus Thüringen (Bevölkerungsschwund voraussichtlich -14 Prozent bis 2050) die Forderung nach mehr "einheimischen Kindern" lauter werden und infolgedessen der anhaltende Bevölkerungsschwund voraussichtlich noch ausdrücklicher nicht mit einer zukunftsfähigen, leistungsfreundlichen Familien- und Zuwanderungspolitik, sondern mit einer rückwärtsgewandten frauen-, jugend- und fremdenfeindlichen Familien- und Sozialpolitik bearbeiten werden, die sich aber bereits aus den Programmen ableiten lässt, die als "aktivierende Familienpolitik" ablesen lässt, u.a. mit Einschränkungen von Abtreibung und Stärkung von Väterrechten. Generell heißt es dazu auf der Webseite der Partei , Zitat: "Der Erhalt des eigenen Staatsvolks ist vorrangige Aufgabe der Politik und jeder Regierung", gefolgt von Zitat: "Eine kinderfreundliche Gesellschaft und der Erhalt des Staatsvolks sind daher als Staatsziel in das Grundgesetz aufzunehmen.". In einem weiteren Absatz, namens "Klares Familienbild" heißt es zur Familienpolitik, Zitat: "Die AfD will, dass sich die Familienpolitik des Bundes und der Länder am Bild der Familie aus Vater, Mutter und Kindern orientiert", Zitatende.
Im 2023 veröffentlichten Wahlprogramm wird die Beschaffenheit des gewünschten Nachwuches verdeutlicht, Zitat: "Vielmehr muss mittels einer aktivierenden Familienpolitik eine höhere Geburtenrate der einheimischen Bevölkerung als mittel- und langfristig einzig tragfähige Lösung erreicht werden.", Zitatende. Zuvor wurde im selben Text bereits beklagt, dass die Geburtenrate "deutschstämmiger Frauen" geringer als die zugewanderter ausfalle, womit in Konsequenz die Eigenschaften "einheimisch" oder "deutschstämmig" wohl irgendwann eindeutiger definiert werden muss. Wie "einheimisch" oder "deutschstämmig" ist eigentlich ein Kind eingebürgerter Eltern unter einer AfD-Regierung und wie erwünscht?

Zudem soll das Alleinverdienermodell wieder gefördert werden. Doch irgendwoher muss das ganze Geld kommen, um den neuen einheimischen Kindersegen zu finanzieren. Wird die Politik künftig die Förderung von berufstätigen Frauen, insbesondere diejenigen ohne Kinder und ohne Ehemann, von alleinerziehenden Mütterm, von Müttern, Frauen, Kindern und Familien mit sogenanntem Migrationshintergrund und von allen weiteren Familien- und Lebenformen zu Gunsten des von der Partei bevorzugten Modell Vati, Mutti, Kinder womöglich einstellen? Mit einer Präferierung von Kindern und Frauen bestimmter Herkunft und Männer nur noch in Form von Vätern plus und einem einzigen, bevorzugten Lebensmodell besteht zumindest die Gefahr, dass Bürgerinnen und Bürger erster und zweiter Klasse kreiert werden.
Die Betonung, das Sorgearbeit genauso viel wert wie bezahlte Beschäftigung ist, ist grundsätzlich nichts Falsches und ebenfalls keine Erfindung der blauen Partei, aber man wird durch die Betonung auf das Vati-Mutti-Kind-Modell und die flankierenden Pläne seiner Durchsetzung den Eindruck nicht los, Frauen werden mit all diesen Maßnahmen zurück an Herd und in Mutterschaft beordert, eine rückwärtsgewandte Idee, wie man sie derzeit z.B. auch wieder in den "aktuellen" Familienpolitik-Programmen der Regierungen in China und Russland vorfindet. Auf dieses Weise wird wohl kaum ein moderner, demokratischer Staat zu gestalten sein, sondern lediglich die xte Rolle rückwärts zum altbekannten, reinen Männerstaat angestrebt, der jungen Frauen (und Männern) neuerdings wieder traditionelle Rollen sowie exakt vorschreiben will, wie sie zu leben, und was sie zu denken haben. Weitere Infos zum Programm, namens "aktivierender Familienpolitik" können Sie hier selbst nachlesen, externe Seite, afd.de: AfD Familie - Bevölkerung

Und ausführlicher im "Grundsatzprogramm", externe Seite, afd.de, PDF, Programm für Deutschland

Zurück zur Demografie, externe Seite, demografie-portal.de: Bevölkerung nach Bundesländern zwecks Überblicks, wie viel Jugend und Zukunft, die AfD derzeit für sich reklamieren kann. Der Vollständigkeit halber eine weitere Statistik, die zumindest einen Überblick gibt, demnach im Jahr 2021 noch rund 8,3 Millionen 18- bis 24-Jährige im Bundegebiet vorhanden waren, die etwa 10 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachten, externe Seite, destatis.de, vom 25.07.2022: Zahl und Anteil junger Menschen zwischen 15 und 24 Jahren auf neuem Tiefststand.

In Brandenburg lag der Anteil der 15- bis 25-Jährigen bei rund 220.300 Personen; in Thüringen bestand die Gruppe der 18- bis 24-Jährigen aus rund 133.500 Personen; in Sachsen zählte die Gruppe der 18- bis 24-Jährigen Ende 2023 etwa 269.000 Personen. Wenn laut Infratest Dimap 38 Prozent der 18- bis 24-Jährigen in Thüringen die AfD gewählt haben, die auch alle wählen durften (fiktive 100 Prozent Wahlbeteiligung*), wären das auf Basis o.g. Zahlen maximal rund 50.730 gewesen; in Brandenburg wählten 31 Prozent der 16- bis 24-Jährigen die AfD, also wählten großzügig *geschätzt rund 68.300 blau, dito auch 31 Prozent in Sachsen. Hätten 100 Prozent aus der Altergruppe gewählt wären es in Sachsen rund 83.390 blaue Jungewähler gewesen. Das ergibt bis jetzt eine Summe von theoretischen 202.400 jungen AfD-Wählern in den drei ostdeutschen Bundesländern. Gemessen an pi mal Daumen bundesweiten 8,5 Millionen 15 bis 24-Jährigen (deren Zahl sich seit 2021 etwas erhöht hat und weiter steigt, außerdem wurde in Brandenburg ab 16 gewählt) sind es trotzdem runde nur 2,4 Prozent der bundesweiten Jugend, die bisher bei aktuellen Landtagswahlen die AfD wählten. Von den Berichten über die angeblich massenhaft vorhandenen rechten Jungwähler bleib damit momentan genauso wenig übrig, wie von der vollmundigen Aussage der AfD, man habe angeblich "die Jugend" oder damit einhergehend gar "die Zukunft gewonnen". Mit bisher unter 2,5 Prozent Wählern aus dieser Altergruppe bei Landtagswahlen ist man davon noch mehr als nur meilenweit entfernt. Die Jugend ist bislang schlicht und einfach größer als das.
Quellen: wahlergebnisse.brandenburg.de, demografie-portal.de, afd.de, destatis.de, statistik.thueringen.de, statistik-berlin-brandenburg.de, regionalstatistik.de
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2024-09-18 ... Hochschulabschlüsse -0,7 weniger in 2023. Wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte, haben im Prüfungsjahr 2023 (WS 2022/23, SS 2023) rund 501.900 Studierende und Promovierende ihren Hochschulabschluss erworben, damit -0,7 weniger als im Prüfungsjahr 2022 (504.700). Mit 26 Prozent fand mehr als jeder vierte Abschluss in der Fächergruppe Ingenieurswissenschaften statt, 11 Prozent in Mathematik und Naturwissenschaften, rund 9 Prozent in Geisteswissenschaften und 7 Prozent in Humanmedizin und Gesundheitswissenschaften, weitere Informationen, externe Seite, destatis.de: Zahl der Hochschulabschlüsse um 0,7 Prozent gesunken

... Zahl der Alzheimer-Todesfälle in 20 Jahren verdoppelt. Wie das Statistische Bundesamt ebenfalls bereits am Montag, 16.09., anlässlich des bevorstehenden Welt-Alzheimer-Tages am 21. September mitteilte, hat sich die Zahl der Alzheimer-Todesfälle zwischen den Jahren 2003 und 2023 um + 96 Prozent erhöht und damit fast verdoppelt. Verstarben im Jahr 2003 noch 5100 Menschen an der unheilbaren Demenzerkrankung, waren es im vergangen Jahr rund 10.100. Die Zahl hängt auch mit der demografischen Entwicklung zusammen, rund 53 Prozent der an Alzheimer Verstorbenen waren ab 85 Jahre alt, lediglich 2 Prozent jünger als 65 Jahre. Weitere Informationen, externe Seite, destatis.de: Zahl der Todesfälle wegen Alzheimer von 2003 bis 2023 fast verdoppelt

2024-09-16 ... Ausländische Ärzteschaft in Thüringen. In Erfurt fand am 12. September ein Pressegespräch mit dem Titel "Ausländische Ärzte in Thürungen - Gekommen um zu bleiben?" statt. Gegenwärtig hat jede/r vierte Krankenhaus-Ärztin oder Krankenhaus-Arzt in Thüringen keine deutsche Staatsbürgerschaft. Die Probleme, die das Erstarken nationalistischer Parteien mit sich bringt, wirken sich auch auf den Arbeitsmarkt aus, der in Deutschland bereits aufgrund der demografischen Entwicklung auf Zuwanderung von Fachkräften angewiesen ist. Von Diskriminierungen und Agressionen betroffene Zuwanderer-Familien werden abschreckt, vor allem die Furcht, ihre Kinder könnten in Schule und Öffentlichkeit diskriminiert und angegriffen werden, bereiten demnach inzwischen auch Ärztinnen und Ärzten Sorgen, wie aus dem Gespräch hervorging; mangelnde soziale Integration wird darum als Begründung für den (Wieder)Wegzug genannt, der dem wachsenden Ärztemangel in dünn besiedelten Regionen neben weiteren Faktoren Vorschub leistet.

U.a. hatte die Welt über die Veranstaltung berichtet, externe Seite welt.de: Ärzte-Wegzug aus Thüringen - Viele machen sich Sorgen, dass ihre Kinder in der Schule diskriminiert werden

Kommentar. Wie u.a. T-Online heute aus einer gemeinsamen Recherche von NDR, WDR, der estnischen Media Delphi und der Süddeutschen (SZ) berichtete, dürfte sich angesichts der Ergebnisse wohl vor allem Putin über den Ausgang der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hocherfreut gezeigt haben, wenn auch nicht öffentlich, demnach eine regierungsfinanzierte, russische Social Media-Kampagne bereits seit zehn Jahren massenhaft Unfug mit gezielter Propaganda in Deutschland betreibt, deren in der Vergangenheit erklärtes Ziel von 20 Prozent Stimmen für die AfD zumindest auf Bundesländerniveau nunmehr übertroffen wurde; externe Seite, t-online.de, vom 16.09.: 20 Prozent für die AfD - Putins Plan für Deutschland.
Noch erstaunlicher ist, dass milliardenschwere, "High-Tech"-Unternehmen derartige Stasi-Methoden demokratie-feindlicher Regierungen offensichtlich seit ebenfalls zehn Jahren nicht in den Griff bekamen. Niemand mit noch halbwegs funktionstüchtigem Verstand muss sich jetzt noch darüber wundern, dass selbst im US-Wahlkampf 2024 Katzencontent inzwischen die größte Rolle spielt und vernünftige Politik so gut wie gar keine mehr.
Immerhin hat ein Tech-Konzern nun angekündigt, die russische Propaganda von den eigenen Plattformen zu verbannen. Nichts weniger wird erwartet, wenn Technik überhaupt irgendeinen Nutzen für Menschen haben soll. Und simple "Medienkompentenz" reicht u.a. bei Schülern und Mitarbeitern nicht mehr aus, die dringend viel mehr über jene zerstörerischen Zersetzungsstrategien unterrichtet und aufgeklärt werden müssen, die von sämtlichen, antidemokratischen Kräften seit jeher betrieben - und mit den heutigen Methoden inzwischen automatisiert in die Köpfe von Menschen gehämmert werden, und zwar im 24h/d-Betrieb, bis die Entmenschlichung perfekt ist. Es ist ähnlch wie bei einer Krankheit: Das Beste ist, erst einmal die Betroffenen und potenziell Gefährdeten zu informieren.
Einen weiteren Bericht veröffentlichte die Tagesschau, vom 16.09.2024, externe Seite, tagesschau.de: Tiefe Einblicke in Putins Lügenmaschine

Update 2023-09-21 Einige weitere Berichte über die Propaganda und Manipulation im Spiegel und ein aktuelles Interview, externe Seite, spiegel.de:
- vom 19.09. : Russlands hybride Kriegsführung - "Der Kreml stuft Deutschland als leichte Beute ein"

- vom 05.09.: Fake News für die AfD - Warnung vom FBI, Deutschland wichtiges Ziel russischer Desinformation

- vom 05.09.: Russische Einflussnahme im US-Wahlkampf - Wie der Kreml rechte Influencer für sich eingespannt hat

- vom 03.09.: Online-Manipulation in Deutschland - Experten kritisieren X wegen prorussischer Propagandakampagne

- vom 26.01: Stimmunsache in sozialen Medien - Baerbocks Digitaldetektive decken russische Lügenkampagne auf

Zusätzlich informierte die EU-Komission am 18. Dezember 2023, externe Seite ec.europa.eu: Commission opens formal proceedings against X under the Digital Services Act

2024-09-12 ... Beschäftigungsquoten in Deutschland in allen Qualitfikationsstufen höher als im OECD-Durchschnitt. Mehr Beschäftigte im Alter zwischen 25- bis 64 Jahren mit einem mittlerem Bildungsabschluss im Jahr 2023 in Deutschland als im OECD-Durschnitt, meldete das Statistische Bundesamt am Mittwoch, 11. September. Demnach lag die Beschäftigungquote bei Personen o.g. Altergruppe mit einem mittlerem Bildungsabschluss im Bundesdurchschnitt bei 83 Prozent und in der derselben Altergruppe mit einem hohem Bildungsabschluss bei 89 Prozent. Demgegenüber waren im OECD-Durchschnitt 77 Prozent der 25- bis 64-Jährigen mit einem mittleren Bildungsabschluss ewerbstätig und 87 Prozent mit einem hohen Bildungsabschluss, womit der Unterschied zwischen beiden Bilungsabschlüssen bei 10 Prozent stand - in Deutschland im Jahr 2023 nur bei 5 Prozent. Auch bei den Geringqualifizierten lag die Beschäftigungsquote mit 66 Prozent in Deutschland wie gehabt zwar deutlich niedriger als bei den anderen Qualifikationsstufen, aber noch deutlich über dem OECD-Durchschnitt mit 60 Prozent.
Die regionalen Abweichungen vom Bundesdurchschnitt hielten sich 2023 ebenfalls in Grenzen: Die niedrigste Beschäftigungsquote bei Personen mit hohen Bildungsabschlüssen registrierte Sachsen-Anhalt mit 86 Prozent gegenüber Bayern und Sachsen mit 90 Prozent. Die größten Beschäftigungsquoten bei den mittleren Bildungsabschlüssen waren 2023 mit 85 Prozent in Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen zu finden, die niedrigsten mit 79 Prozent in Bremen und Berlin. Die höchsten Beschäftigungsquoten unter Geringqualifizierten wurden 2023 ebenfalls in Bayern mit 74 Prozent und Baden-Württemberg mit 72 Prozent gezählt, die niedrigsten in Sachsen-Anhalt, Berlin und Sachsen mit 58 Prozent.
Quellen: mediendienst-integration.de, destatis.de
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2024-09-09 ... Warnung vor Beerdigungs-Betrugsmasche. In Großbritannien ist eine neue Betrugsmasche entdeckt worden, die sich über Social Media an Beerdigungen hängt und insbesondere betroffene Hinterbliebene, wie Freunde und Verwandte adressiert, über die der britischer Verband der Bestattungsunternehmer informierte, extern, nafd.org.uk: Beware of funeral livestream and social media scams,

Auf Deutsch via KnowBe4 und Kafka-Kommunikation über Presseportal: Funeral Scams - Online-Betrugsmasche auf Facebook aufgedeckt.
Quellen: nafd.org.uk, presseportal.de
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2024-09-07 ... +++ Eilmeldung: Lübecks Straßenbeleuchtung down +++ . In Lübeck gibt es mit Stand von 21:50 Uhr eine Störung der öffentlichen Beleuchtung. U.a. bleiben Straßenlaternen und die Beleuchtung an öffentlichen Gebäuden und Plätzen dunkel. Techniker sind zur Stunde mit der Beseitigung der Störung beschäftigt. Mit Stand ab 22:04 Uhr scheint die Straßenbeleuchtung zumindest in einigen Stadtteilen Straße für Straße wieder zu funktionieren. +++

... Landtagswahlen - Thüringen und Sachsen machen blau +++ Bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, mit insgesamt etwa 6 Millionen Einwohnern, ging die rechtsnationale AfD nach bisher vorliegenden Ergebnissen* mit jeweils rund 30 Prozent der Wählerstimmen als stärkste bzw zweitstärkste Kraft hervor. Entsprechend schwierig wird sich in beiden Bundesländern die Regierungsbildung gestalten. Im Einzelnen kam in Thüringen die AfD 32,8 Prozent, vor der CDU mit 23,6 Prozent, dem BSW mit 15,8 Prozent, der Linken mit 13,1 Prozent, der SPD mit 6,1 Prozent, den Grünen mit 3,2 Prozent, den Freien Wählern mit 1,3 und der FDP mit 1,1 Prozent. In Sachsen kam die AfD auf 30,6 Prozent, hinter die CDU mit 31,9 Prozent, gefolgt vom BSW mit 11,8 Prozent, der SPD mit 7,3 Prozent, den Grünen mit 5,1 Prozent, der Linken mit 4,5 Prozent, den Freien Wählern mit 2,3 Prozent, den Freien Sachsen mit 2,2, der Partei Tierschutz hier! mit 1,0 Prozent und der FDP mit 0,9 Prozent. In Thüringen erreichte die AfD die Sperrminorität, in Sachsen nicht.

... Chrupalla möchte Briefwahlen abschaffen. In einer Pressekonferenz nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen äußerte AfD-Bundeschef Chruppalla, er würde "persönlich die Briefwahl wieder abschaffen", die u.a. von Seniorinnen und Senioren, darunter Hochbetagtem und auch Schwer -und Schwerstbehinderte häufig genutzt wird, und zwar aus dem schlichten Grund in dem Fall, wenn sie mobil stark eingeschränkt sind. Chruppalla griff in dem Zusammenhang sowohl die Caritas als auch die Diakonie an und zweifelte an der "rechtssicheren Aufbewahrung der Wahlurnen", weitere Informationen, AfD-TV: Tino Chrupalla: "Ich würde die Briefwahl wieder verbieten! Sie ist als Ausnahme initiiert worden!".

Kommentar zur Abschaffung von Briefwahlen: Allein durch die zunehmende Alterung in Deutschland, die nicht zuletzt auch in Thüringen und Sachsen zügig voranschreitet, stellt die Briefwahl für viele Ältere und körperlich stark eingeschränkte Wählerinnen und Wähler nicht selten, sondern immer häufiger die einzige Möglichkeit dar, ihr demokratisches Wahlrecht wahrnehmen zu können. Damit wird im Gegenzug derzeit die Gefahr abgewendet, dass sie allein aufgrund körperlichen Einschränkungen allen Ernstes von einer Wahl faktisch ausgeschlossen werden könnten, sollte ausschließlich das persönliche Erscheinen an den Wahlurnen - und damit einhergehend, buchstäblich körperliche Fitness die Voraussetzung schlechthin werden, um überhaupt an einer demokratischen Wahl teilnehmen zu dürfen. Damit würden bereits jetzt, dank demografischer Entwicklung, bundesweit Millionen Wähler und Wählerinnen - 2021 waren es 47,3 Prozent aller Wahlberechtigten, die per Brief an der Bundestagswahl teilnahmen - von Wahlen ausgeschlossen werden, und zwar auch diejenigen, die die AfD nicht wählen, darunter befinden sich u.a. nicht wenige Zeitzeugen der Nazidiktatur und des SED-Regimes. Mit derselben Zersetzungstaktik, die Briefwahl als solche zu sabotieren, hatte darüber hinaus der ehemalige US-Präsident Trump bereits seine Abwahl 2020 anzugreifen versucht, womit das Thema inzwischen hinreichend abgearbeitet ist.

Für die angeblich mangelhafte Beaufsichtigung von Briefwahlurnen dürfte es darüberhinaus eine bewährte Lösung geben, und zwar die Professionalierung von Briefwahlen, z.B. in Form von parteilosen, neutralen Bürgerinnen und Bürgern und/oder Beamtinnen und Beamten, die sich für dieses Ehrenamt der "Wahlurnenbewachung" sicher gern zur Verfügung stellen oder verpflichtet werden, um in der auch nach dem Jahr 2024 ihr 75-jähriges Jubliäum feiernden Demokratie weiterhin rechtsstaatlich ordnungsgemäß allen Teilen der Bevölkerung auch fortgesetzt die Teilnahme an demokratischen Wahlen zu ermöglichen. Und wenn Herrn Chrupalla ein oder zwei Personen nicht ausreichen, setzt man eben drei Personen ohne Parteizugehörigkeit dorthin. Die einzige bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bisher festgestellte *Wahlmanipulation betraf ganz andere als die von Chrupalla angegriffenen Wohlfahrtsverbände, sondern etwa 130 durch Unbekannte überklebte (!) Stimmzettel in mehreren Wahlkreisen in Sachsen, nach bisheriger Datenlage, offenbar alle zu Gunsten der rechtspopulistischen AfD-Konkurrenz, den Freien Sachsen; die Ermittlungen von Polizei und Staatsschutz laufen - ein Novum in 75 Jahren Demokratie in Deutschland - und eine Dreistigkeit ohnegleichen zum 75. Jahrestag des Bestehens des Bundesrats am heutigen 7. September 2024.
Quellen: travenetz.de, luebeck.de, thueringen.de, sachsen.de, zdf.de, radiodresden.de, bpb.de, bundesrat.de
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