Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen in den aktuellen Wirtschaftswetter-Nachrichten im Januar 2024. Die Nachrichten aus den Vormonaten und Vorjahren finden Sie ganz unten - und im:
Archiv.

News - Nachrichten - Januar 2024

aktuell

2024-01-31 ... Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wird bundesweit eingeführt. Die Mininsterpräsidentenkonferenz (MPK) hat sich auf die bundesweite Einführung einer Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zum Sommer 2024 geeinigt, teilte Hessen mit, das aktuell den Vorsitz der MPK führt. 14 von 16 Bundesländern haben sich dabei auf ein gemeinsames Verfahren mit bundeseinheitlichen Mindeststandards geeinigt, Details, die vor Ort unterschiedliche Gegebenheiten berücksichtigen sollen, regeln die Bundesländer jeweils selbstständig. Bayern und Mecklenburg-Vorpommern werden jeweils ein eigenes Bezahlkarten-Verfahren einführen. Weitere Infos, externe Seite, hessen.de, Pressemitteilung MPK: Migrationspolitik - Länder einigen sich auf gemeinsame Standards

... Verdi ruft zum Streik an Flughäfen und im Nahverkehr auf. Die Gewerkschaft Verdi hat rund 25.000 Beschäftigte der Flugsicherung zu einem ganztägigen Streik am Donnerstag, 01.02.2024 aufgerufen. Betroffen sind mehrere deutsche Flughäfen, darunter nach bisherigen Informationen, ohne Gewähr, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Bremen, Berlin, Köln, Düsseldorf, Stuttgart, Leipzig, Dresden und Erfurt. Verwirrend sind die unterschiedlichen Angaben über die Zeiträume der Streiks. Während allgemein mit einem ganztätigen Streik am Donnerstag von morgens bis Mitternacht gerechnet wird, meldete der bestreikte Flughafen Hamburg heute Vormittag für den Verdi- Streik die Zeit von Mittwoch, 31.01.2024, 22:00 Uhr bis Donnerstag, 01.02.2024, 22:00 Uhr. Dort werden alle für Donnerstag in Hamburg geplanten 126 Abflüge wurden abgesagt, heißt es weiter. Auch Ankünfte an den betroffenen Flughäfen werden von den Arbeitsniederlegungen betroffen sein, genauso am BER in Berlin, der wie u.a. der Flughafen Frankfurt bisher lediglich eine ganztägige Streikzeit am Donnerstag bis Mitternacht meldete und wo ebenfalls alle Abflüge gestrichen sind. Auch in Frankfurt heißt es, das ebenfalls sämtliche Ankünfte betroffen sein werden, darunter auch für Fluggäste, die lediglich umsteigen wollen. Informieren Sie sich darum unbedingt rechtzeitig und fortlaufend vor Abflug und Ankunft für den jeweiligen Flughafen bei Ihrer Fluggesellschaft oder Ihrem Reiseveranstalter über Abflüge oder Ankünfte und konkrete Streikzeiten.
Außerdem rief Verdi die Beschäftigten im kommunalen Nahverkehr zu einem ganztägigen Streik am Freitag, 02.02.2024 in den rund 130 kommunalen ÖPNV-Unternehmen auf. Zusätzlich streikt die Eisenbahner-Gewerkschaft EVG am selben Tag. Das betrifft damit u.a. Busse, U-Bahnen, Straßenbahnen und Regionalzüge, aber regional höchst unterschiedlich. Bitte erkundigen Sie sich darum rechtzeitig vor Reiseantritt, welche Verkehrsmittel und Strecken vor Ort betroffen sind, weil bis dato (Stand: Mittwoch, 11:45 Uhr) noch nicht einmal alle Verkehrsgesellschaften genaue Angaben veröffentlichen können, welche Bahnen und Busse und Strecken exakt betroffen sind. So fahren laut Hessenschau mit Stand Mittwochvormittag in Frankfurt a. M. am kommenden Freitag wohl die Busse, aber nicht die U-Bahnen, in Kassel dagegen fahren weder Busse noch Bahnen.
Quellen:hessen.de, verdi.de, bdls.aero, coporate.berlin-airport.de, berlin-airport.de, lufthansa.com, hessenschau.de
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2024-01-29 +++ Kurzmeldungen +++ . Frankreich ist Handball-Weltmeister +++ . Nach 2014 holten die Franzosen gegen Dänemark mit 33:31 in der Verlängerung die Weltmeisterschaft der Handballherren. Tags zuvor kam Deutschland zwar auf den unddankbaren vierten Platz gegen Schweden, aber in einem starken Spiel, wie es in dieser Weltmeisterschaft erfreulich viele zu sehen gab. MVP der Weltmeisterschaft wurde Nedim Remili aus Frankreich.

+++ Jannik Sinner gewinnt Australien Open +++ . Der 22-jährige Jannik Sinner triumphierte am Sonntag indes auf der anderen Seite der Erdkugel bei den Australien Open in Melbourne über Daniil Medwedew in einer stundenlangen Aufholjagd im Finale mit 3:6, 3:6, 6:4, 6:4, 6:3, der zuvor über Alexander Zverev im Halbfinale triumphiert hatte. Für Sinner ist es der erste Grand Slam-Titel seiner Tennis-Karriere. Bei den Damen gewann am Tag zuvor Aryna Sabalenka über Qinwen Zheng.

+++ Jürgen Klopp tritt zurück +++ . Der verdiente Fußballtrainer Jürgen Klopp, der zuvor mit dem BVB und seit neun Jahren mit dem FC Liverpool Erfolge am laufenden Band feiert, kündigte am Freitag, 26.01.2024 seinen vorzeitigen Rücktritt zum Saisonende an. Seine Begründung lieferte er persönlich, per Pressekonferenz und auch per Video, externe Seite, Englisch mit deutschen Untertiteln, youttube.com: Warum ich die Entscheidung getroffen habe, Liverpool zu verlassen

Meldung des FC Liverpool vom Freitag zur Entscheidung Klopps, externe Seite liverpoolfc.com, Englisch: Jürgen Klopp announces decision to step down as Liverpool mangager at end of season

+++ Wir sind fast 85 Millionen +++ . Wie das Statistische Bundesamt bereits am Donnerstag, 25.01.2024 mitgeteilt hatte, lebten am Ende des Jahres 2023 in Deutschland 84,7 Millionen Menschen. Die Nettozuwanderung (Saldo Zuzüge minus Fortzüge) halbierte sich indes gegenüber 2022, der Saldo aus Geburten und Sterbfällen fiel wie in den Jahren seit Vereinigung durchgehend wieder negativ aus, das Geburtdefizit (gegenüber den Sterbfällen) betrug mindestens -320.000, nach bisher vorliegenden Daten der Standesämter.

+++ GDL beendet bundesweiten Streik vorzeitig +++ . Einen Tag vor dem ursprünglich noch angekündigten Ende erst am Montagabend, beendete die Lokomotivführergeschwerkschaft GDL ihren Streik nach dem Güterverkehr nun auch im Personenverkehr bereits am Montagmorgen. Am 3. Februar will man mit der Bahn wieder bis zum 3. März 2024 verhandeln, bis dahin gilt die Friedenspflicht, für heute kündigte die GDL dazu eine Pressekonferenz an. Anstelle dessen kündigte die Gewerkschaft Verdi an, heute Nachmittag über Streiks im ÖPNV zu informieren. In Berlin soll für Freitag, 2. Februar laut übereinstimmenden Medienberichten zum Bestreiken der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) aufgerufen worden sein. Die Forderungen der Gewerkschaft bei Bahnen und Bussen fallen regional laut jeweiligem Beschluss unterschiedlich aus, in Berlin werden z.B. 33 Urlaubstage, in Schleswig-Holstein wird dagegen eine 35-Stunden-Woche gefordert. +++ Update: Verdi hat - außer in Bayern - bundesweit die Beschäftgten im ÖPNV zum ganztägigen Warnstreik am Freitag, 02.02.2024 aufgerufen. +++ .
Quellen:ehfeuro.eurohandball.com, ausopen.com, youtube.com, liverpoolfc.com, destatis.de, gdl.de, bahn.de, verdi.de
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2024-01-26/27 ... Holocaust-Gedenktag. #Last Seen - Fotos der Deportationen 1938 bis 1945. Im Forschungsverbund des Projekts "#Last Seen" wurden kürzlich in Dresden rund ein Dutzend "neue", heimlich aufnommene Fotos entdeckt, die Deportationen in Breslau in den Jahren 1941 und 1942 dokumentieren und die heute, am 26. Januar 2024 dem digitalen Projekt hinzugefügt wurden. Zum historischen Hintergrund der Bilder heißt es in der Pressemitteilung, Zitat: "Am 21. November 1941 wurden mehr als 1.000 Breslauer:innen von der Polizei verhaftet und in die Gaststätte Schießwerder nahe des Bahnhofs Odertor gebracht, wo sie auf engstem Raum insgesamt vier Tage verbringen mussten, bevor sie am 25. November in einen Zug nach Kaunas gezwungen wurden. Direkt nach der Ankunft in Kaunas wurden alle Menschen vier Tage später von einem Einsatzkommando im Fort IX erschossen. Es gibt keine Überlebenden dieser Deportation. Die Fotos sind damit die letzten Zeugnisse der Ermordeten. Ab dem 9. April 1942 wurden abermals fast eintausend Personen in der Gaststätte Schießwerder in Breslau gesammelt und von dort vier Tage später mit einem Zug nach Izbica transportiert. Nur zwei Personen haben diese Deportation überlebt", Zitatende.
Zu den Bildern, externe Seite, lastseen.org: #lastseen Bildatlas - Fotos der Deportationen aus dem Reichsgebiet von 1938 bis 1945

#WeRemember - Learn from the Past, Protect the Future:
Zeitzeugen, externe Seite, aboutholocaust.org, Englisch: Marga Silbermann-Randall, 1930 in Lemförde, Niedersachsen geboren, über das Novemberpogrom 1938, das sie als achtjähriges Mädchen überlebte

Kinder in KZs, ARD-Mediathek, externe Seite ardmedithek.de, Doku: Theresienstadt - Eine Geschichte von Täuschung und Tod

Der Deutsche Abgrund. 10-teilige ZDF-Reihe, die Jahre 1918 bis 1948: Krieg und Holocaust - Der deutsche Abgrund
Quellen:lastseen.org, fu-berlin.de, aboutholocaust.org, br.de, ardmediathek.de, zdf.de
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2024-01-22 ... Die GDL streikt schon wieder. Die Gewerkschaft der Lokführer (GDL) hat ihre Mitglieder zum Arbeitskampf aufgerufen, und zwar bundesweit im Fern-, Regional- und S-Bahn-Verkehr, der bei der DB Cargo bereits ab Dienstag, 23.01. um 18:00 Uhr beginnt, im öffentlichen Personenverkehr, bei der Deutschen Bahn, "inklusive Infrastruktur" und City-Bahn Chemnitz von Mittwoch 24.01, 02:00 Uhr bis Montag 29.01., 18:00 Uhr, womit die Woche für sämtliche Bahnpendler ebenfalls ein bundesweiter "Arbeitsk(r)ampf" wird. Die DB sieht sich gezwungen, ihren Kunden einmal mehr zu raten, von "nicht notwendigen Reisen" abzusehen und "ihre Reise auf einen anderen Zeitpunkt" zu verschieben.

... USA: Kein Ronald gegen Donald - DeSantis gibt vorzeitig auf. Das Bewerberfeld der Präsidentschaftskandidatur der Republikaner ist dramatisch geschrumpft, Trumps Konkurrent Ronald "Ron" DeSantis gibt seine Kandidatur noch vor der Abstimmung (Vorwahl) in New Hampshire am Dienstag überraschend vorzeitig auf, wie er am Sonntag, 21.01.2024, bekanntgab. Damit läuft der Konkurrenzkampf um die innerparteiliche Kandidatur auf Nikki Haley vs. Donald Trump hinaus. Ob die Vereinigten Staaten 248 Jahre nach ihrer Gründung bereit für die erste Frau an der Spitze sind? Das dürfte mehr als fraglich sein, inbesondere bei der immer aggressiver auftretender, ehemaligen "GOP", von deren traditionellen Werten nicht mehr viel übrig geblieben ist. Eine innerparteiliche Niederlage könnte man ihr folglich nicht ankreiden, denn das muss man von außen betrachtet anerkennend feststellen: an ihr liegt es nicht, sie hat allemal das Zeug dazu und mit ihrer Kandidatur bereits jetzt amerikanische Geschichte geschrieben.
Quellen:gdl.de, bahn.de. ballotpedia.org, twitter.com, rondesantis.com, nikkihaley.com
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2024-01-21 ... Demonstrationen am Sonntag. Am heutigen Sonntag beteiligten sich wieder hundertausende Menschen an Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. Heute musste, ähnlich zuvor in Hamburg, auch die Kundgebung in München vorzeitig abgebrochen werden, aufgrund zu großer Beteiligung. Anstelle der geplanten 30.000 kamen laut Polizei 100.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Verstanstalter schätzten die Menge, von denen es ein großer Teil wegen Überfüllung nicht mehr zum eigentliche Veranstaltungsort am Siegestor schaffte, auf 200.000. Entsprechend überfüllt sind bis in die Abendstunden u.a. auch S-Bahnen, Straßen und Plätze im gesamten Stadtgebiet. Bundespräsident Steinmeier dankte allen Teilnehmenden der vergangenen Tage und vom Wochenende für ihren engagierten Einsatz für die Demokratie in einer kurzen Video-Ansprache, externe Seite, bundespraesident.de: "Zeigen wir, dass wir gemeinsam stärker sind."
Quellen:twitter.com, bundespraesident.de
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2024-01-20 ... Parteigründungen 2024. Ob sie alle bei den bevorstehenden Landtagswahlen in den drei Bundesländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg eine Rolle spielen ist nicht bekannt, aber sie streben unisono ihre Teilnahme an der ebenfalls bevorstehenden Europa-Wahl im Juni 2024 an: In Deutschland gründete die voherige Politikerin der Linken, Sahra Wagenknecht am 8. Januar 2024 die aus dem gleichnamigen Vorgänger-Verein hervorgehende Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht, Verunft und Gerechtigkeit (BSW)". Die sogenannte "Wertunion", bisher ein rechtskonservativer Vereins-Ableger der CDU/CSU um den ehemaligen Verfassungsschutzschef Hans-Georg Maaßen, bisher CDU-Mitglied, der in einem Parteiausschlussverfahren steht, hat nach eigenen Angaben am heutigen Samstag auf einer Mitgliederversammlung in Erfurt per Abstimmung die Parteigründung im Februar beschlossen, wobei der Name ähnlich wie bei der o.g. BSW beibehalten werden soll. Die dritte im Bunde der Parteineugründungen in Deutschland, mit der vor allem die Lobby der AKP des türkischen Präsidenten Erdogan in der EU Einfluss nehmen will, soll "DAVA - Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch" heißen, wie u.a. die Frankfurter Rundschau am 17. Januar 2024 berichtete, externe Seite, fr.de: Wie Erdogan seinen Einfluss in Deutschland und Europa ausbauen möchte.

Die Gründung einer Partei liegt damit momentan wohl im Trend. Falls Sie auch eine gründen möchten, können Sie sich hier belesen, externe Seite, bmi.bund.de: Informationen zur Parteigründung.
Über eine Parteigründung hinaus können Sie sich sogar bei einer Bundestagswahl auch als (parteiunabhängige) Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber via Kreiswahlvorschlag (von Parteien als auch Wählergruppen) zur Wahl stellen; Dazu benötigen Sie allerdings eine bestimme Anzahl von Unterstützungsunterschriften, bei Landtagswahlen unterschiedlicher Anzahl je nach Bundesland, über Kreiswahlvorschlag oder Landesliste, bei Bundestagswahlen 200 Unterschriften falls via Kreiswahlvorschlag; bei Europwahlen können sich EinzelbewerberInnen nur über Parteien oder "sonstige politische Vereinigungen" aufstellen lassen, weitere Informationen, externe Seiten, bmi.bund.de, Teilnahme Parteien an Wahlen;

... Belgische Entwicklungsministerin hält Deutsche für historisch traumatisiert. Die belgische Entwicklungshilfeministerin Caroline Gennez hat sich vor ein paar Tagen zum Nahostkonflikt geäußert und behauptet in einem Interview mit dem belgischen Magazin "Knack" gegenüber den Deutschen allen Ernstes, Zitat: "Werdet ihr wirklich zweimal auf der falschen Seite der Geschichte stehen?". Desweiteren unterstellt Frau Gennez, 1975 geboren, wir wären durch unser eigenes "historisches Traumata" gestört, das wir angeblich "überwinden" müssten.
Kommentar: Liebe Frau Gennez, zunächst einmal haben wir mindestens bereits zweimal auf der falschen Seite der Geschichte gestanden, und stehen in der Gegenwart erstmals auf der richtigen Seite, weil wir Antisemitismus nicht dulden* (offensichtlich im Gegensatz zu einigen anderen) und den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 nicht mit einem palästinensischem Befreiungskampf verwechseln, mit allen negativen Folgen, so dass wir von faktenfreien Befürwortern dieses Terrorakts inzwischen ähnlich wie die Israelis selbst gemobbt werden. Zweitens, das einzige Trauma, das wir tatsächlich erleiden ist jenes, dass ausgerechnet angebliche Sozialdemokratinnen wie Sie, ein Hassverbrechen wie diesen Terrrorangriff herkömmlicher Art vom 7. Oktober 2023 nicht auch nur ansatzweise als einen solchen erkennen und darüber hinaus jeden Funken an Solidarität gegenüber Ihren ermordeten und entführten Geschlechtsgenossinnen israelischer Nation vermissen lassen.

Wären Sie unsere Entwicklungshilfeministerin oder irgendeine andere Ministerin unseres Landes, würden wir ihren sofortigen Rücktritt von allen Ämtern fordern. Dass der türkische Präsident im vorauseilenden Gehorsam, seine eigenen geschäftlichen Interessen verfolgend, ständig Unsinn über angebliche deutsche Traumata verbreitet, um diese, seine geschäftlichen Interessen, zu rechtfertigen, war wohl zu erwarten, aber dass ihm ausgerechnet von einer Sozialdemokratin eines EU-Mitglieds beigepflichtet wird, entbehrt jeder sachlichen Grundlage, jeder Nachvollziehbarkeit und ist damit absolut indisktutabel. Den Vorwurf angeblicher eingeschränkter Urteilsfähigkeit aufgrund traumatischer Erfahrung geben wir damit gern an die belgische Ministerin als Absenderin einer haltlosen Unterstellung zurück, die ganz offensichtlich ein Trauma oder auch nur eine große Lücke bezüglich europäischer Geschichte hat und damit mindestens eine intensive Nachschulung in der Geschichte Europas und Deutschlands benötigte, bevor sie sich zu beidem äußerte, weil sie bis dato vollkommen ahnungslos ist.

Wenn Frau Gennez angeblich eine nachweisbare Expertise bezüglich der palästinensischen Bevölkerung vorweisen kann, sollte sie diese Kenntnisse besser zu dessen Wohl nutzen und sich tatkräftig für die Freilassung aller israelischen Geiseln aus den Händen der Hamas einsetzen, weil das der Gamechanger zur Rettung unschuldiger Menschen in Israel, in Gaza und im Westjordan ist, als ähnlich wie der türkische Präsident vollkommen sinnentleert über angebliche Traumata der Deutschen zu fantasieren. Wir sollen, gemäß Frau Gennez u.a., also tatsächlich vergessen? Wir werden niemals vergessen, was unsere Vorfahren getan haben - und jede/n einzelne/n daran erinnern, wenn es sein muss, was nie wieder! bedeutet, koste es, was es wolle. Wir müssen gar nichts überwinden, sondern werden immer und alle daran messen, dass wir keine angeblichen Herrenmenschen sind, genauso wenig, wie alle anderen auch, wie es sich aber zum Leidwesen von Millionen Menschen immer noch einige einbilden, darunter auch die Hamas, als eine der ersten Adressen, die aktuell für nichts außer für tödlichen, menschenverachtenden, selbstüberschätzenden Größenwahn steht.

... Gender Pay Gap - Frauen in Deutschland verdienen 18 Prozent weniger. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag, 18. Januar 2024 mitteilte, besteht die geschlechtsspezifische Verdienstlücke (Gender Pay Gap) in Deutschland weiter, und veharrt seit dem Jahr 2020 bei 18 Prozent. Dementsprechend verdienen im unbereinigten Gender Pay Gap Männer im Durchscnitt 25,30 Euro brutto pro Stunde, Frauen aber nur 20,84 Euro brutto pro Stunde. Dabei starten Frauen und Männer in etwa gleich ins Beufsleben. Das ändert sich ab einem Alter ab Anfang 30 deutlich - und hängt laut Statistikern mit der Geburt des ersten Kindes zusammen: Fortan stagniert der Bruttverdienst von Frauen, während der von Männern stetig ansteigt, und das mit dramatischer Langzeitwirkung (u.a. auf die Altersversorgung): Der unbereinigte Gender Pay Gap liegt bei 30-Jährigen bei 8 Prozent, bei 57- bis 61-Jährigen beträgt der Verdienstunterschied zwischen Männern und Frauen dagegen satte 27 Prozent. Der bereinigte Gender Pay Gap, der eine männliche Erwerbsbiografie bei Frauen voraussetzt, d.h. von gleichen Qualifikationen und Tätigkeiten ausgeht, kommt immer noch auf einen Verdienstunterschied von 6 Prozent pro Arbeitsstunde. Beim unbereinigten Gender Pay Gap werden dagegen die Tatsachen einbezogen, dass Frauen in schlechter bezahlten Berufen, Branchen und Anforderungsniveaus arbeiten, außerdem häufiger in Teilzeit und geringfügig beschäftigt. Letzteres dürfte durchaus aufgrund von Kinderbetreuung oder Angehörigenpflege der Fall sein, wie u.a. eine andere Statistik ermittelte, siehe Nachrichten vom 17.01.2024.
Ende 2021 lebten 5 Millionen Pflegebedürftige in Deutschland, nach Voraussberechnungen ebenfalls des Bundesamts für Statistik von Ende März 2023, steigt ihre Zahl bis zum Jahr 2055 um +1,8 Millionen, d.h. es werden wahrscheinlich auch ansteigend mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer Teilzeit arbeiten müssen oder ihre Arbeit aufgeben, um ihre pflegebedürftigen Angehörigen versorgen zu können, mit weiteren Folgen für den Arbeitsmarkt bei Stundenreduzierung und Auswirkungen auf den Fachkräftemangel.

... Managerinnen-Barometer - Noch immer allein unter Männern. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin stellte am Mittwoch sein Managerinnen-Barometer vor, demnach der Frauenanteil in Vorständen zwar etwas gestiegen ist, doch die große Mehrheit der 200 umsatzstärksten deutschen Unternehmen, oder 85 Prozent, immer noch maximal eine Vorständin in die nach wie vor ansonsten männlich besetzten Chefetage beruft. Dabei sinkt der Gender Pay Gap in allen Betrieben bei allen Beschäftigten, sobald dort mehr Frauen in Führungspositionen der ersten und zweiten Führungsebene kommen, womit diese Art der Besetzung auch zu einer besseren Altersvorsorge von weiblichen Beschäftigten sorgen dürfte. Weitere Informationen und Details, externe Seite, diw.de, Pressemitteilung vom 17.01.: Mehr Vorständinnen in großen Unternehmen - meist bleiben sie aber allein unter Männern

... Petition Entziehung von Grundrechten. In einer Petition fordern rund 1,5 Millionen Unterzeichnende dem thüringischen AfD-Politiker vom rechtsexremen "Flügel" Björn Höcke einzelne Grundrechte gemäß Artikel 18, Grundgesetz zu entziehen. Voraussetzung solch einer Enziehung ist, dass, Zitat bestimmte Grundrechte, u.a. die Freiheit der Meinungsäußerung (Artikel 5), das Asylrecht (Artikel 16a), das Eigentum (Artikel 14) u.a. , Zitat "zum Kampfe gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung missbraucht" werden. Es wäre ein seit Bestehen der Bunderespublik Deutschland noch nie vorgekommener Fall, die Hürden sind dementsprechend ähnlich hoch, wie bei einem Parteien-Verbot. Einen Antrag auf Entziehung der Grundrechte kann der Bundestag, die Bundesregierung und jede Landsregierung stellen, die Entscheidung darüber fällt das Bundesverfassungsgericht, zum Gesetzestext, externe Seite, gesetze-internet-de: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 18.

... Russische Frauen haben genug vom Krieg. In einem Video berichtete n-tv über mutige Ehefrauen und Mütter von Soldaten, die genug vom Krieg haben und die, wie soll es anders sein, nichts zu sagen haben und mundtot gemacht werden sollen. Dabei sollte man ihre berechtigte Kritik aufgreifen, weil es einfach nicht verkehrt sein kann, zurück an die Verhandlungstische zu kehren, um einem durch zunehmende Kriege und Konflikte fortschreitenden Zusammenbruch der Zivilisationen Einhalt zu gebieten. Die Vereinten Nationen sollten sich darüber hinaus endlich dafür einsetzen, dass Frauen an sämtlichen Friedensverhandlungen beteiligt werden, wie es ihr durch die am 31.10. 2000 vom UN-Sicherheitrat verabschiedete Resolution 1325 - Frauen, Frieden und Sicherheit verbrieftes Recht ist, das aber seit 23 Jahren trotz überfälliger akuter Dringlichkeit von der UN-Staaten nicht einmal ansatzweise hinreichend umgesetzt wurde.
Quellen:n-tv.de, aktion.campact.de, gesetze-im-internet.de, diw.de, destatis.de, werteunion.de, fr.de, diplomatie.belgium.de, twitter.com, knack.be +++
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2024-01-19 ... Ausländer, Deutsche und Nicht-Assimilierte demonstrieren. Seit der Aufdeckung eines Geheimtreffens in Potsdam durch das Journalisten-Netzwerk Correctiv, demonstrierten in Deutschland bundesweit bereits hundertausende Menschen auf den Straßen gegen eine dort von Rechtsextremisten beworbene und mit Teilnehmern aus der AfD, der Werteunion u.a. debattierte, massenhafte Abschiebung und Ausbürgerung von Ausländern, Deutschen mit Migrationshintergrund und - im Sinne des dort vorgestellten "Masterplans Remigration" -Nicht-Assimilierten aus Deutschland - im Fall einer politischen Machtübernahme. Der Demonstrationszug reißt seitdem landauf, landab nicht mehr ab, von der Großstadt bis ins kleinste Dorf, von jeweils unterschiedlichsten Veranstaltern ins Leben gerufen, die auch heute bis zur Stunde (Stand 19:00 Uhr) öffentlich präsent sind. Allein für dieses Wochenende wurden rund 100 Demonstrationen angemeldet. In Hamburg musste die von einem breiten Bündnis aus Gewerkschaften, Wirtschaftsverbänden, Kirchen u.a. für heute angekündigte Kundgebung am Nachmittag abgebrochen werden, weil an Stelle der 30.000 Angemeldeten geschätzte 100.000 Menschen eintrafen. Andere Schätzungen gingen von 50.000 bis 130.000 Teilnahmewilligen in Hamburg aus, in jedem Fall reichte der Platz am Jungernstieg dafür nicht aus. Die Veranstaltung sollte ursprünglich auf dem Rathausmarkt stattfinden, was durch die Hamburger AfD verhindert wurde, die eine kurzfristig angesetzte Fraktionsitzung im Rathaus abhalten wollte, wobei eine Bannmeile um das Rathaus gilt. Doch auch der Ratshausmarkt wäre zu klein gewesen. Eine der größeren Kundgebungen an diesem Wochenende dürfte außerdem am Sonntag die Kundgebung in München sein, zu der ebenfalls ein vielfältiges Spektrum an Intiativen aufgerufen hatte; dort wird aktuell mit rund 30.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gerechnet.
Kommentar: Alles in allem ist mit einer derartig erfreulich großen Beteiligung auch von den jeweiligen Veranstaltern nicht gerechnet worden und neben den o.g. sind inzwischen auch alle Freunde von "Ausländern, Deutschen und Nicht-Assimilierten" und die sogenannte "schweigende Mehrheit" auf den Beinen.
Eine weitere Initiative, AFDnee, stellt in Bezug auf das Grundsatzprogramm der AfD die Ziele der Partei vor und welche Folgen das für deren Wähler haben könnte, externe Seite, afdnee.de/faktencheck: #AfDnee - Faktencheck
Quellen:hamburg.de, uog-ev.de, zusammen-gegen-rechts.org, correctiv.org, afdnee.de
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2024-01-17 ... Fast ein Viertel Teilzeitbeschäftigte pflegen Angehörige. Wie das Statistische Bundesamt, am Dienstag, 16.01.2024, meldete, liegt für durchschnittlich 24 Prozent der in Deutschland arbeitenden Teilzeitbeschäftigten der Hauptgrund für die reduzierte Arbeitszeit in der Betreuung von Angehörigen, darunter für Kinder, Menschen mit Behinderungen oder Pflegebedürftige. Bei den Frauen sind es sogar 29 Prozent, die Angehörige betreuen und für die das ein Hauptgrund für eine Teilzeittätigkeit darstellt. Bei Männern spielt die Betreuung von Angehörigen mit nur 7 Prozent eine untergeordnete Rolle bei der Enscheidung für Teilzeitarbeit. Weitere Gründe sind bei allen: persönlicher Wunsch, Aus- und Weiterbildung, keinen Vollzeitarbeitsplatz gefunden, eigene Erkrankung oder Behinderung. Bei Frauen stellen persönlicher Wunsch oder die Betreuung von Angehörigen zusammen bereits fast 60 Prozent der Begründung für Teilzeitarbeit. Bei Männern stellen persönlicher Wunsch oder Aus- und Fortbildung zusammen bereits knapp 50 Prozent der Begründung für Teilzeitarbeit.
Quellen:destatis.de
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2024-01-15 ... 95. Geburtstag Martin Luther King. Der Bürgerrechtler und Friedesnobelpreisträger Martin Luther King hätte heute seinen 95. Geburtstag gefeiert, externe Seite, nobelprize.org: Martin Luther King
Neben Kings eigentlichem Geburtstag wird in den USA der Martin Luther King Day begangen. Um einen nationalen Gedenktag für den im Jahr 1968 emordeten Martin Luhter King wurde in den USA allerdings viele Jahre gerungen. Bereits kurz nach dem tödlichen Attentat hatten Abgeordnete dem Kongress den Vorschlag in Form einer Gesetzesintiative vorgelegt, später schlossen sich Gewerkschaften der Forderung an, auch US-Präsident Carter befürwortete das Vorhaben. Dagegen stimmten durchgehend Vertreter der Republikanischen Partei. Erst zwanzig Jahre später, 1983 setzte sich die Intiative durch und eine satte Zweidrittelmehrheit im Kongress stimmte dafür, sogar Ronald Reagan und Dick Cheney wechselten aufgrund der sich abzeichnenden Mehrheit die Seiten, John McCain sagte später, er bedaure seine falsche Entscheidung, andere Republikaner lehnen den Gedenktag noch heute ab. So kam es, das ausgerechnet US-Präsident Ronald Reagan, der sich ebenfalls jahrelang gegen einen Gedenktag für King ausgesprochen hatte, diesen 1983 schließlich höchstpersönlich einführen musste, der an jedem dritten Montag im Januar stattfindet, im Januar 2024 treffen Geburtstag und Gedenktag zusammen. Stevie Wonder komponierte das Geburtstagslied für Martin Luther King, das fortan weltweit anlässlich aller möglichen Geburtstage gespielt wird, externe Seite, youtube.com: Happy Birthday to You Martin Luther King!

... Unwort des Jahres - "Remigration". Die Jury der unabhängigen und ehrenamtlichen Intiative von vier Sprachwissenschaftlerinnen und einer Journalistin gab heute das Unwort des Jahres 2023 bekannt: "Remigration", zur Begründung, externe Seite, unwortdesjahres.net, Pressemitteilung, PDF: Unwort des Jahres 2023 - Remigration.

... Vernünftige Vorschläge zur Entlastung der Landwirte. Während bei den "Bauernprotesten" (in Klamern, weil wir schlicht nicht wissen, wer da alles mit-protestiert) heute in Berlin, auf der Bühne Politker ausgebuht und beschimpft wurden, wie mehrere Medien berichteten - allerdings wurde laut diversen Video-Aufnahmen fast alle Redner mit Buhrufen und Pfiffen eingedeckt, u.a. die Bauernfunktionäre, es war insgesamt sehr laut- tauchen hier und da inzwischen auch sachlichere Äußerungen auf. So hat, laut einem Spiegel-Onnline-Bericht die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, u.a. vorgeschlagen, die auch unter Bauern nicht unbedingt beliebte Dieselsubventionen ausschließlich für kleine landwirtschaftliche Betriebe vorerst beizubehalten, weiterlesen, externe Seite, spiegel.de: Kompromissangebot - Landwirte schlagen Dieselsteuerausnahmen für kleinere Betriebe vor. Neben weiteren Vorschlägen ist das vor allem bemerkenswert, weil sich auch die EU-Agrarsubventionen nach Betriebsgröße richten, womit die landwirtshaftliche Vielfalt kleinerer Betriebe weiter gefährdet bleibt wie bisher - und darüber hinaus das generelle Problem, wenn kein Unterschied zwischen Kleinbetrieb und Großbetrieb gemacht wird, auch branchenübergreifend ein handfestes ist.
Z.B. das Verpackungsgesetz, das auch Mini-Betriebe trifft - und eine Unmenge Bürokratie erschaffen hat - die von Kleinbetrieben kaum noch zu bewältigen ist; sogar Einzelne, auch wenn es sich um freie Berufe, wie Schriftsteller handelt, sollen diesem unterworfen sein, selbst, wenn sie nur ein halbes Dutzend Bücher pro Jahr versenden. Die Größenordnung hat jedoch immer etwas mit Verhältnismäßigkeit zu tun und die Verhältnnismäßigkeit greift immer in den Wettbewerb - auch in den EU-Binnenmarkt - ein, der nicht mehr gegeben ist, wenn in ganz Europa pro Branche ausschließlich aufgrund der vorgegebenen Bedingungen bald nur noch ein Durchschnittsbetrieb ein- und derselben Größé wettbewerbsfähig existieren kann, ob in der Lanwirtschaft oder ín anderen Sektoren und Branchen. Das nur als Beispiel genannte Verpackunggesetz dürfte sogar diejenigen kleinere Landwirtschaftsbetriebe oder auch Imker u.ä. treffen, die in der Vergangenheit einen Direktvertrieb guter, regionaler Produkte aufgebaut hatten, aber genau das wieder aus o.g. Gründen aufgeben müssen, womit regionale Produkte eindeutig gegenüber anderen Marktteilnehmern wie landwirtschatlichen Großbetrieben und großen Handelunternehmen im Wettbewerb benachteiligt werden - und die EU ihrer Vielfalt verlustigt wird - das Schlimmste, was ihr, damit uns allen, und vor allem dem Wettbewerb als solchem, überhaupt passieren kann.
Das "Nach-unten-weitergeben, von sämtlichen EU- und nationalen Regularien, an das jeweils letzte Glied in der Lieferkette, damit an die Hersteller und Erzeuger ist ebenso ein lange bekanntes und verhindert dito einen fairen Wettbewerb. Wobei die aktuell gestörten Lieferketten eh ein Grund sind, warum eigentlich gleich in mehreren Branchen, zumindest solange die Störungen andauern, wieder mehr innerhalb der EU produziert werden müsste, um diese zu kompensieren.
Quellen:unwortdesjahres.net. spiegel.de
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2024-01-14 ... Kopenhagen, Dänemarks Thronwechsel - König Frederik X.. Nach 52 Jahren auf dem Thron hatte Dänemarks Königin Magarethe II. in ihrer Neujahrsansprache am 31.12.2023 für viele überraschend ihre Abdankung zugunsten ihres Sohnes angekündigt. Als Hintergrund führte sie gesundheitliche Einschränkungen an, mit denen die beliebte Königin eines ebenso beliebten Königshauses, das älteste Europas, in jüngster Vergangenheit zu kämpfen hatte. Heute, am Sonntag dankte sie dann u.a. im Beisein von zehntausenden Däninnen und Dänen ab, die an dem Zeremoniell teilnahmen, indem sie sämtliche Straßen um Christiansborg in Kopenhagen füllten. Es folgte unter dem Jubel der Beiwohnenden die Proklamation (Ausrufung) von König Frederik X. durch Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, ein neunfaches Hurra und danach zeigte sich die ganze Familie mit allen Kindern inklusive dem neuen Thronfolger Christian auf dem Balkon. Die dänischen Streitkräfte verabschiedeten Margarethe II. und begrüßten Frederik X. mit "Kongen lange leve".Der militärisch seit 1986 fortlaufend ausgebildete König, ist anlässlich seiner Thronbesteigung in den jeweils höchsten Rang im Heer, in der Marine und in der Luftwaffe zum General und Admiral ernannt worden und damit gegenüber dem Befehlhaber der dänischen Streitkräfte gleichrangig. Vor der feierlichen Amtsübergabe hatte man die dänische Öffentlichkeit offensichtlich vergeblich, dazu aufgefordert, den Thronwechsel, zu Hause vor dem Fernseher zu verfolgen. Aber das Wetter hielt und die Pferde scheuten nicht, als sich die Kutsche mit König Frederik und Königin Mary anschließend in Richtung Amalienborg, der Residenz des Königs über Dänemark, die Färöer und Grönland, zum anschließenden Fahnenwechsel durch ein bestens aufgelegte Publikum in Bewegung setzte. Dafür wurde das TV-Gerät im dänischen Ausland rege genutzt; auch im - aus dänischer Sicht seit 2004, der Hochzeit der Königpaares, gar nicht mehr so fernen - Australien war man über die Nachrichten aus Dänemark hocherfreut, Königin Mary ist gebürtige Australiererin. Weitere Informationen, externe Seite, konehuset.dk: Kongehuset - The Royal House
Quellen:kongehuset.dk, forsvaret.dk
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2024-01-13 ... Wahlen in Taiwan: William Lai führt bei Stimmenauszählung. Bei den Wahlen in Taiwan zeichnet sich ein Wahlsieg der Regierungspartei DPP und ihres Kandidaten William Lai ab, der aktuell bei rund 40 Prozent des Wählerzuspruchs steht. Laut Medienberichten soll der Herausforderer Hou You-yi von der chinafreundlicheren KTM bei rund 33 Prozent seine Niederlage bereits eingeräumt und Lai gratuliert haben. Die dritte Partei TPP liegt noch hinter der KTM bei etwa 26 Prozent. Das Wahlergebnis wird indes erst bekanntgegeben, wenn es zuvor von der Central Election Commission offiziell bestätig wurde. Die taiwanische Nachrichtenagentur CNA berichtet durchgehend über die Auszählung u.a. via youtube.com, externe Seite: CNA Taiwan - 2024 Voting
Quellen:cna.com.tw, youtube.com, web.cec.gov.tw
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2024-01-12 ... Bericht von Correctiv- Rechtsextremisten warben für Massen-Ausweisung von deutschen Staatsbürgern. Wie das Journalisten-Netzwerk Correctiv recherchierte, fand im November 2023 ein geheimes Treffen im "Landhaus Adlon", einer Villa in Potsdam, Brandenburg statt, das mit acht Kilometern nicht weit enfernt von der Villa am großen Wannsee 56-58 liegt, in der am 20. Januar 1942 die sogenannte "Wannseekonferenz" stattfand, in der Nazi-Funktionäre und SS-Vertreter die Vernichtung der europäischen Juden im industriellen Stil beschlossen. Das Haus ist heute eine Gedenkstätte mit einer Dauerausstellung zum Thema.
In der Potsdamer Villa indes sollen sich im November 2023 u.a. neben den Gastgebern, vierAfD-Politiker, Vertreter einer Unternehmerfamilie, drei Rechtsextremisten, darunter ein "Aktivist" aus Österreich, zwei Vertreterinnen der "Werteunion" der Union, eine Vertreterin des "Vereins für deutsche Sprache" - der sich nach Bekannntwerden auf seiner Webseite von den, Zitat "privaten Tätigkeiten" seiner Vertreterin öffentlich distanzierte -, und ein "Verfassungsrechtler" und ehemaliger Dozent der Kölner Uni, ein Heilkpraktiker, ein Neurochirurg (ebenfalls aus Österreich), ein IT-Unternehmer, u.a. - insgesamt rund zwei Dutzend - Teilnehmerinnen und Teilnehmer - zwecks Plänen, betitelt als "Masterplan Remigration" getroffen haben, eine schmeichelnde Umschreibung für: Deportation.
Themen der aufgedeckten Zusammenkunft waren u.a. eine gezielte Vertreibung von Millionen - den Initatioren offenbar nicht genehmer - Menschen aus Deutschland, mit und ohne Migrationshintergrund, mit dem Zweck, die Gesellschaft offenbar im Sinne völkischen Gedankenguts zu bereinigen, das wie gewohnt eine vielfältige, demokratische Gesellschaft ablehnt, die Menschen unterschiedlichster Kulturen begrüßt. Diese Pläne sollen von an der Versammlung teilnehmenden Rechtsextremisten vorgestellt, dafür geworben sowie um Gelder dafür geworben worden sein. Ein zweites Thema war laut Correctiv, die bereits in den USA 2021 umgesetzten Möglichkeiten zu besprechen, wie man demokratische Wahlergebnisse auch in Deutschland erfolgreich sabotieren könnte.
Weitere Informationen, externe Seite, correctiv.org: Geheimplan gegen Deutschland

Eine Zusammenfassung hat u.a. auch das ZDF veröffentlicht: Geheimtreffen in Brandenburg - Das sind die völkischen Netzwerker der AfD

Update - 2024-01-14. Und hier ein treffender Kommentar von Christian Stöcker, zu einem anderen Thema, der aber auch o.G. im Kontext erwähnt und wenn Sie dessen Kolumne durchlesen, erfahren Sie mittig und am Ende auch, worin das wirkiche Problem bestehte, externe Seite, Spiegel.de: Bauernproteste und Umsturztfantasien - Wenn Hubert Aiwanger sich "im Internet" verläuft
Quellen:correctiv.org, vds-ev.de, zdf.de, spiegel.de
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2024-01-11 ... Trauer um Kaiser Franz. Der langjährige Bundestrainer, zweifache Fußball-Weltmeister, als Spieler 1974 und als Trainer 1990, was bisher außer ihm nur zwei weiteren Männern jemals gelang, Trainer von Bayern München und Olympique Marseille und spätere Funktionär beim DFB und bei Bayern München Franz Beckenbauer verstarb am 7. Januar 2024 im Alter von 78 Jahren in Salzburg, Österreich. Am 19. Januar findet in der Allianz Arena, München eine große Gedenkfeier für den "Kaiser" statt, wie sein Spitzname lautete. Neben seinem Talent, einer steilen Karriere, gab es auch ernstzunehmende Turbulenzen. Schwer getroffen haben soll ihn der Tod seines Sohnes, der 2015 an Krebs verstarb. Auch die undurchsichtigen Umstände und anschließenden Ermittlungen der Vergabe der Fußballweltmeisterschaft 2006 setzten Beckenbauer zu. Das legendäre "Sommermärchen", die WM in Deutschland jedoch, wird niemand, der es erlebt hat ("Frieren bei Freunden" im Juni, und dann Sonne satt ...) jemals vergessen. Für uns zuschauendes Fußballvolk wird er darum wohl immer "der Kaiser" bleiben.

Frankreich: Regierungsumbildung - Attal Frankreichs neuer Premierminister. Präsident Macron hat das Kabinett umgebildet, am Vortag war die Regierung unter Premierministerin Elisabeth Borne darum offiziell zurückgetreten und zum neuen Premierminister, am Dienstag, 9. Januar 2024, wurde der 34-jährigen Gabriel Attal, vorheriger Bildungsminister ernannt. Der Premierminister untersteht der Verfassung, steht dem Präsidenten gegenüber, beide haben unterschiedliche Funktionen als Regierungschef (Exekutive). Der Premier ernennt u.a. die Ministerinnen und Minister, deren Namen heute veröffentlicht wurden:
Bruno Le Maire - Wirtschafts- und Finanzminister, Gerald Darmanin - Innenminister, Cathrine Vautrin - Arbeits- und Gesundheitsministerin, Amelie Oudea-Castera, Bildungs- und Jugendministerin, Marc Fesneau, Landwirtschaftsminister, Rachida Dati, Kulturministerin, Sebastien Lecornu - Verteidigungsminister, Eric Dupond-Moretti, Justizminister, Stephane Sejourne, Außen- und Europaministerin, Christophe Bechu, Umweltminister, Sylvie Retailleau, Ministerin für Hochschulbildung und Forschung, Prisca Thevenot, Regierungssprecherin, Marie Lebec, Verbindungsministerin zum Parlament, Aurore Berge, Ministerin für Gleichstellung und Antdiskriminierung; Das neue Kabinett tritt morgen, am 12. Januar 2024 um 11:00 Uhr zu seiner erstn Ministerratssitzung zusammen.
Quellen:fcbayern.com, elysee.fr,
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2024-01-07 ... ... und die Lokführer streiken obendrauf. Zusätzlich zu den voraussichtlichen, massiven Verkehrsbehinderungen ab Montag auf der Straße durch die Bauernproteste ab 8. Januar, kündigte am heutigen Sonntag die Lokführergewerkschaft GDL an, durchgehend ab Mittwoch, 10.01., 02:00 Uhr bis Freitag 12.01., 18:00 Uhr in den Streik bei der Deutschen Bahn, Transdev und City Bahn Chemnitz zu treten. Bei der DB Cargo beginnt der GDL-Streik bereits ab 09.01., 18:00 Uhr. Das bedeutet u.a. für Millionen Arbeitnehmer und Schüler, dass sie ab Mittwoch weitestgehen auch auch nicht mehr auf die Bahn ausweichen können, wenn ihnen der Weg von und zu Schulen, Berufschulen und Arbeitsplätzen bereits mit Auto oder Bus via Straße durch die Bauernproteste blockiert wurde.
Wie durch ein Gerichtsurteil des OVG Brandenburg bestätigt wurde, dürfen die Landwirte u.a. angeschlossene Interessensgruppen nun selbst Autobahnauffahrten blockieren, womit sich ein regionaler Bauernverband gerichtlich gegen vernünftige Polizeiauflagen durchsetzte, die zeitlich begrenzte Autobahnauffahrtensperrungen vorgesehen hatten.

Auch aus diese Eilmeldung wurde ein Artikel, weiterlesen: ... Und die Lokführer streiken auch noch
Quellen:gdl.de, bahn.de, bauernverband, presseportal.de
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2024-01-06 ... Bauernproteste kommende Woche. Der Deutsche Bauernverband kündigte am Freitag, 05.01. für kommende Woche ab 8. Januar 2024 an, gemeinsam mit dem Transportgewerbe bundesweit "für die Rücknahme der Steuerhöhungen" zu demonstrieren. Mit dem Transportgewerbe ist der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. gemeint. Außerdem wurde in der Pressemitteilung die Kooperation bei den Protesten mit "LsV Deutschland" bekanntgegeben. Damit ist die Bewegung "Land schafft Verbindung" bzw der Verein Landwirtschaft verbindet Deutschland e.V. gemeint.
Zur Pressemitteilung des Deutschen Bauernverbands mit einem groben Überblick über die geplanten Proteste, externe Seite, bauernverband.de: Landwirtschaft und Transportgewerbe demonstrieren gemeinsam ab 8. Januar.

Demnach wird es in der Woche vom 08.01. bis 12.01.2024 bundesweit zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen, u.a. auch weil es neben den offiziell angemeldeten Traktor-Kolonnen, wie bereits in der jüngsten Vergangenheit immer wieder geschehen, möglicherweise auch zu unangemeldeten, wilden "Aktionen" mit schwerem Gerät von nicht-offiziell beteiligten Gruppen kommen könnte. Immer wieder wurden auch an diesem Wochenende "Galgen mit Ampeln" aufgestellt, auch wenn sich der Bauerverband fortlaufend von solchen Aktionen und ihren Betreibern distanziert. In Loccum, Niedesachsen wurde Minsterpräsident Weil am Samstag, 06.01.2024, von 150 nicht angemeldeten Landwirten auf 100 Traktoren (20 waren angemeldet) zu Gesprächen gedrängt und Teilnehmern am Ephaniasempfang die Zufahrt zum Kloster versperrt. Außerdem sind angemeldete Sperrungen von Autobahnzufahrten angekündigt worden, selbst, wenn die dahinterliegenden Autobahnabschnitte als frei befahr gekennzeichnet sind (es existieren inzwischen regionale Karten, u.a. von Verkehrsbetrieben und Medien). Mehrere Krankenhäuser apellierten an die Organisatoren von örtlichen Bauernprotesten, die Zufahrten und Rettungswege freizuhalten. Einige soziale Dienst, wie Werkstätten und Fahrdienste für Menschen mit Behinderungen kündigten für Montag bereits vorrübegehende Schließungen und Einstellungen ihrer Fahrdienste an, weil das Durchkommen nicht gesichert werden kann, bei den aktuellen Temperaturen ist das ein Problem. Mehrere Bundesländer hatten vorsorglich das Sonntagsfahrverbot für LKW augehoben. Einige Kultusministerien und Schulen in Bundesländern haben angekündigt, individuelle Elternentscheidungen zum Schulbesuch ihrer Kinder zu aktzeptieren oder haben schon Distanzunterricht eingeplant, darunter einige Schulen in München. Zusätzlich zu den Protesten, sorgt auch die nach wie vor angepannte Hochwasserlage in einigen Regionen dafür, dass der Schulanfang nach den Weihnachtesferien verschoben wird. Betroffen von den Bauernprotesten sind auch die Buslinien. Erkundigen Sie sich in jedem Fall bei den zuständigen Verkehrsbetrieben und Behörden, bevor Sie sich am Montag auf den Weg mit dem Auto oder Bus begegeben.
Quellen: bauernverband.de, bgl-ev.de, lk-nieberg.de, lebenshilfe-nienburg.de, landeskirche-hannover.de
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2023-01-04/2024-01-05 ... Vizekanzler Habeck von protestierender Bauerngruppe abgedrängt. Wie mehrere lokale und überegionale Medien übereinstimmend berichteten, wurde am Donnertstag, 4. Januar, eine Fähre Richtung Schlüttsiel, Nordfriesland, auf der sich u.a. Bundeswirtschaftsminister Habeck auf der Rückreise von einer Hallig befand, von einer Gruppe protestierender Landwirte abgedrängt.

Wir haben die ehemalige Eilmeldung in einen Artikel verwandelt, den Sie hier lesen können: Bauernproteste und digitaler Extremisten-Mist
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2024-01-02 ... Erwerbstätigkeit auf neuem Höchststand in 2023. Wie das Statistische Bundesamt heute meldete, stieg im Durchschnitt im Jahr 2023 die Erwerbstätigkeit um +330.000 oder +0,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr 2022 auf rund 45,9 Millionen Menschen mit Arbeitsort in Deutschland und damit auf so viele wie noch nie seit der Wiedervereinigung 1990.
Bereits im Vorjahr 2022 war mit 45,3 Millionen Erwerbstätigen ein neuer Höchststand und eine Rekordzunahme gegenüber dessen Vorjahr 2021 um rund +612.000 (+1,4 Prozent) erwerbstätige Menschen erreicht worden. Allerdings war die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland im Corona-Jahr 2020 auch um -361.000 (-0,8 Prozent) gegenüber 2019 spürbar zurückgegangen und im zweiten Corona-Jahr 2021 lediglich um + 69.000 Personen mit Arbeitsort Deutschland gestiegen. Offenbar zeigt die Corona-Aufholjagd jetzt erste Ergebnisse. Maßgeblich zu gesteigerten Erwerbstätigkeit in Deutschland beigetragen haben zugewanderte, ausländische Arbeitskräfte und eine gesteigerte Erwerbsbeteiligung der inländischen Bevölkerung, die beide gleichermaßen mäßigend auf den mittelfristig negativen Trend des demografischen Wandels wirkten, so das Statitistische Bundesamt weiter in seiner Presseaussendung. Weitere Daten, Zahlen und Infos zu Branchen und Entwicklungen im Berichtsjahr, Pressemitteilung, destatis.de: Erwerbstätigkeit erreicht im Jahr 2023 neuen Höchststand

... Großteil des öffentlichen Stroms 2023 erstmals aus erneuerbaren Energien Wie das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE) heute mitteilte, deckten Eneuerbare Energien im Jahr 2023 erstmals den Großteil des Strombedarfs in Deutschland. Demnach erreichte die öffentliche Nettostromerzeugung im Jahr 2023 einen bisherigen Höchststand von 59,7 Prozent, bei einer Last (Strommix, der tatsächlich aus der Steckdose kommt) von 57,1 Prozent. Federführend waren wieder der Windstrom und Solarstrom. Mit Windstrom wurden mit 139,8 Terawattstunden (TWh) und ein Anteil von 32 Prozent an der Stromerzeugung erreicht und damit +14,1 Prozent mehr gegenüber dem Vorjahr, wobei jedoch noch etwas mehr Zuwachs erwartet worden war, doch die Offshore-Bauzeiten verlaufen immer noch zu schleppend, heißt es dazu. Die Erzeugung von Solarstrom erreichte 59 TWh, davon konnten 53,5 TWh ins öffentliche Netz eingespeist wurden (Rest Eigenverbrauch). Der Ausbau der Pholovoltaik legte mit 14,1 Gigawatt beim Zubau in 2023 erstmals zweistellig zu, erwartet worden waren lediglich 9 Gigawatt, so dass der Anstieg gegenüber 2022 nun bei +7,44 Gigawatt liegt. Insgesamt produzierten eneuerbare Quelllen (Wind, Solar, Wasser und Biomasse) im Jahr 2023 eine Leistung von rund 260 TWh, und damit + 7,2 Prozent mehr als im Vorjahr 2022 (242 Twh). Die Erzeugung von Strom aus Braunkohle, der mit 77,5 TWh in der Rangfolge noch vor der aus Solarenerige liegt, wurde um -27 Prozent verringert, die aus Steinkohle um -35 Prozent. Weitere Informationen, energy-charts.info, Pdf: Öffentliche Nettostromerzeugung in Deutschland im Jahr 2023

... Rede des Jahres 2023. Die Rede des Jahres hielt 2023 laut Entscheidung des Seminars für Allgemeine Rhetorik der Universität Tübingen Bundeswirtschaftsminister Habeck am 1. November 2023, die von der Jury als "ein Musterbeispiel für eine engagierte und bedeutsame politische Rede" bewertet wurde; weitere Informationen, u.a. Text und Video der Rede, Begründung der Entscheidung, etc., externe Seite, rhetorik.uni-tuebingen.de: Rede des Jahres 2023 - Robert Habeck - Rede zu Israel und Antisemitismus
Quellen: destatis.de, energy-charts.info, rhetorik.uni-tuebingen.de
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